Die gegenständliche Leistung "AP062 Erkundungsstollenprogramm - Errichtung der Erkundungsstollen im Teilstück Aichau-Mauls - einschließlich Fensterstollen Mauls" wurde als Bauauftrag in einem offenen Verfahren am 15.12.2006 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union unter 2006/S 239-255287 bekannt gemacht. Gemäß Punkt I.2) der Bekanntmachung ist der Auftraggeber eine Einrichtung des öffentlichen Rechts. Die Vergabe erfolgt nach dem Billigstbieterprinzip. Die Öffnung der Angebote er... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte am 2. Mai 2007 den Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens und Nichtigerklärung einer rechtswidrigen Entscheidung der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs- Aktiengesellschaft (ASFINAG). Darüber hinaus begehrte sie, dass das Bundesvergabeamt mit einstweiliger Verfügung für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens, längstens jedoch für sechs Wochen ab Einlangen des Nachprüfungsantrages, das Vergabeverfahren aussetzen und der Auftraggeberin die Fassun... mehr lesen...
I. römisch eins. Die Antragsteller geben bekannt, dass sie Y***, mit ihrer rechtlichen Vertretung beauftragt hätten. Diese beruft sich gemäß § 10 AVG / § 8 RAO auf die erteilte Vollmacht. Diese beruft sich gemäß Paragraph 10, AVG / Paragraph 8, RAO auf die erteilte Vollmacht. II. römisch zwei. A) SACHVERHALT 1. Ziffer eins Die Antragsgegnerinnen seien die Republik Österreich (Bundeswasserbauverwaltung) sowie die Gemeinden Bezau und Reuthe vertreten durch das Amt der Vorarl... mehr lesen...
Sachverhalt samt Parteienvorbringen und Verfahrensgang: Der Auftraggeber schrieb im Sommer 2006 in einem offenen Verfahren im Oberschwellenbereich gemeinschaftsweit die Vergabe eines Lieferauftrags zur Beschaffung von Videokommunikationssystemen aus. Vier Bieter legten Angebote. Der Auftraggeber versandte am 15.3.2007 eine Zuschlagsentscheidung zu Gunsten der in F*** am Main situierten G***. Die Antragstellerin (= Nachprüfungswerberin) brachte gegen diese Zuschlagsentscheidung am 28.... mehr lesen...
Die gegenständliche Leistung "Durchführung der Finanzkontrolle des Europäischen Sozialfonds für den Bereich des Bundesministeriums für Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz" wurde als Dienstleistungsauftrag der Kategorie Nr. 9 (CPV: 74121210) im Verhandlungsverfahren am 5.10.2006 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union unter 2006/S 190-202246 bekannt gemacht. Laut Ausschreibungsunterlage für die Angebotslegung tritt der Vertrag mit Zuschlagserteilung in Kraft und e... mehr lesen...
Norm: BVergG 2006 §328 BVergG 2006 §329 BVergG 2006 § 328 gültig von 01.01.2014 bis 20.08.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2018 BVergG 2006 § 328 gültig von 05.03.2010 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2010 BVergG 2006 § 328 gültig von 01.01.2008 bis 04.03.2010 zuletzt geändert... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch den Vorsitzenden des Senates 9, Mag. Wolfgang Pointner, im Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung betreffend die Auftragsvergabe "A2 Südautobahn Pörtschach Ost/West AB km 334,26 - 338,57 - Generalerneuerung", des Auftraggebers Autobahnen- und Schnellstraßen Finanzierungs-Aktiengesellschaft, Rotenturmstraße 5-9, 1011 Wien, über den Antrag der Bietergemeinschaft 1. A*** AG, 2. B*** GmbH, 3. C*** GmbH, alle vertreten durch Rechtsa... mehr lesen...
Die gegenständliche Leistung "Entsorgung von Abfällen und Reinigung von Tanks der ÖBB-Konzerngesellschaften" wurde als Dienstleistungsauftrag im Verhandlungsverfahren nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb am 6.7.2006 im Amtlichen Lieferanzeiger zu L 323407 sowie am 14.7.2006 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union unter 2006/S132-141824 bekannt gemacht. Auftraggeberin ist die Papier & Recycling Logistik GmbH. Gesellschafterin dieser GmbH ist zu einem überwiegenden Teil die ... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte am 8. Februar 2007 das Begehren auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Auftraggeberin, ihr Angebot betreffend das Vergabeverfahren "Lieferung von elektrisch höhenverstellbaren Büro-Arbeitstischen und Caddys" auszuscheiden. Des Weiteren stellte sie unter anderem gemäß § 328 BVergG 2006 den Antrag "auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, mit der der Auftraggeberin untersagt wird, den Zuschlag im antragsgegenständlichen Vergabeverfahren zu erteilen und die ... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 27. November 2006 begehrte die Antragstellerin 1. Ziffer eins "ein Nachprüfungsverfahren gemäß §§ 320ff BVergG einzuleiten; "ein Nachprüfungsverfahren gemäß Paragraphen 320 f, f, BVergG einzuleiten; 2. Ziffer 2 die Zuschlagsentscheidung vom 13.11.2006 für nichtig zu erklären und aufzuheben und 3. Ziffer 3 die Auftraggeber zur ungeteilten Hand zum Ersatz der Kosten des Nachprüfungsverfahrens zu verhalten." Mit weiterem... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch den Vorsitzenden des Senates 9, Mag. Wolfgang Pointner, im Verfahren über den Antrag der A*** GmbH, vertreten durch X*** Rechtsanwälte, auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung betreffend das Vergabeverfahren "Lieferung und Montage von 12 Stk vollautomatischen, Sprengstoff erkennenden Röntgenanlagen mit Bildschirmarbeitsplätzen zur Gepäckskontrolle für den Flughafen Wien" der Auftraggeberin Flughafen Wien Aktiengesellschaft, 1300 Wien - Flu... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 27. November 2006 begehrte die Antragstellerin 1. Ziffer eins "ein Nachprüfungsverfahren gemäß §§ 320ff BVergG einzuleiten; "ein Nachprüfungsverfahren gemäß Paragraphen 320 f, f, BVergG einzuleiten; 2. Ziffer 2 die Zuschlagsentscheidung vom 13.11.2006 für nichtig zu erklären und aufzuheben und 3. Ziffer 3 die Auftraggeber zur ungeteilten Hand zum Ersatz der Kosten des Nachprüfungsverfahrens zu verhalten." Mit weiterem... mehr lesen...
Die Bekanntmachung zur Ausschreibung im Vergabeverfahren "Generalsanierung Bundesministerium für Finanzen - Begleitende Kontrolle, Zl. 690.150/1069/II-11/2006" wurde unter der Bezeichnung "1010 Wien, Himmelpfortgasse 6-8b, Winterpalais Prinz Eugen, Begleitende Kontrolle für Generalsanierung BMF" am 7. September 2006 im Amtsblatt der Wiener Zeitung / Rubrik: Amtlicher Lieferanzeiger unter Zl. L 346035 veröffentlicht. Am 12. Oktober 2006 erfolgte im Amtlichen Lieferanzeiger unter Zl. L 35443... mehr lesen...
Die Bekanntmachung zur Ausschreibung im Vergabeverfahren "Generalsanierung Bundesministerium für Finanzen - Begleitende Kontrolle, Zl. 690.150/1069/II-11/2006" wurde unter der Bezeichnung "1010 Wien, Himmelpfortgasse 6-8b, Winterpalais Prinz Eugen, Begleitende Kontrolle für Generalsanierung BMF" am 7. September 2006 im Amtsblatt der Wiener Zeitung / Rubrik: Amtlicher Lieferanzeiger unter Zl. L 346035 veröffentlicht. Am 12. Oktober 2006 erfolgte im Amtlichen Lieferanzeiger unter Zl. L 35443... mehr lesen...
Sachverhalt samt Parteienvorbringen und Verfahrensgang: Die Bundesimmobiliengesellschaft mbH veranlasste am 26.6.2006 die gemeinschaftsweite Bekanntmachung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens mit der Auftragsbezeichnung "8010 Graz, Mozartgasse 14; ZMB - Zentrum für molekulare Biowissenschaften - IVC-Tierhaltesystem und Zubehör". Die gemeinschaftsweite Bekanntmachung erfolgte im Supplement S des Amtsblatts der Europäischen Union, ABl v 7.7.2006, 2006/S 127-135403 - dem Nachprüfungs- und ... mehr lesen...
Sachverhalt samt Parteienvorbringen und Verfahrensgang: Eine Bietergemeinschaft, bestehend aus 1. MF und 2. Mt***, (in der Folge auch: Antragstellerin bzw Nachprüfungswerberin), beantragte mit einem mit e-mail am 11.10.2006 beim Bundesvergabeamt nach Ende der Amtsstunden eingebrachten und daher gemäß § 13 Abs 5 AVG am 12.10.2006 protokollierten Schriftsatz die Nichtigerklärung der Ausschreibung, die Erlassung einer einstweiligen Verfügung laut obigem Bescheidspruch sowie den Ersatz der Pau... mehr lesen...
Die Bietergemeinschaft A*** bestehend aus 1. B***, 2. C***, 3. D***, 4. E***, 5. F***, 6. G*** und 7. H***, diese vertreten durch X***, brachte den gegenständlichen Nachprüfungsantrag und Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung am 21. September 2006 beim Bundesvergabeamt ein. Er betrifft das Vergabeverfahren "PPP Ostregion - Paket 1" der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG), 1010 Wien, Rotenturmstraße 5-9. Es sind die Erlassung einer einstweil... mehr lesen...
Die Bietergemeinschaft A***, vertreten durch X***, brachte den gegenständlichen Nachprüfungsantrag und Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung am 21. September 2006 beim Bundesvergabeamt ein. Er betrifft das Vergabeverfahren "PPP Ostregion - Paket 1" der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG), 1010 Wien, Rotenturmstraße 5-9. Es sind die Erlassung einer einstweiligen Verfügung, wie im Spruch: wiedergegeben, die Nichtigerklärung der Zuschlagsentsc... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat gemäß § 306 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2006 (BVergG 2006), BGBl I Nr. 17/2006, durch die Vorsitzende des Senates 2, Mag. Viktoria Mugli-Maschek, im Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006, betreffend das Vergabeverfahren "Verbesserter Hochwasserschutz Wien - Hafenumschließungsdamm Lobau, Auftragsnummer 11170010", des Auftraggebers DHK Donauhochwasserschutz-Konkurrenz vertreten durch ihre geschäftsf... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch den Vorsitzenden des Senates 9, Mag. Wolfgang Pointner, im Verfahren über den Antrag der Bietergemeinschaft "A***", vertreten durch X***, auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung betreffend das Vergabeverfahren "PPP Ostregion - Paket 1" der Auftraggeberin Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG), 1010 Wien, Rotenturmstraße 5-9, wie folgt entschieden: Spruch: Dem Antrag auf Erlassung einer einstweiligen... mehr lesen...
Sachverhalt und Verfahrensgang: Die Bundesanstalt "Statistik Österreich" ist zu FN 191155k im Firmenbuch der Republik Österreich als Anstalt des öffentlichen Rechts gemäß Bundesstatistikgesetz 2000 (BGBl I 1999/163) eingetragen. Als Anstaltszweck scheint im Firmenbuch die Erbringung von Dienstleistungen wissenschaftlichen Charakters im öffentlichen Interesse auf; sowie die Erstellung von Statistiken aller Art, einschließlich der damit zusammenhängenden Analysen, Prognosen und statistischen... mehr lesen...
Sachverhalt und Verfahrensgang: Die Bundesanstalt "Statistik Österreich" ist zu FN 191155k im Firmenbuch der Republik Österreich als Anstalt des öffentlichen Rechts gemäß Bundesstatistikgesetz 2000 (BGBl I 1999/163) eingetragen. Als Anstaltszweck scheint im Firmenbuch die Erbringung von Dienstleistungen wissenschaftlichen Charakters im öffentlichen Interesse auf; sowie die Erstellung von Statistiken aller Art, einschließlich der damit zusammenhängenden Analysen, Prognosen und statistischen... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Die A*** (in der Folge Antragstellerin) brachte den gegenständlichen Nachprüfungsantrag und einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung am 12. Juni 2006 beim Bundesvergabeamt ein. Er betrifft das Vergabeverfahren "S36 Murtalschnellstraße, Tunnel Rothenthurm, Erkundungsbohrungen Teilabschnitt 1 Tunnelbau" der Auftraggeberin ASFINAG Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft vertreten durch das Amt der Steie... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 7.6.2006 beantragte die Antragstellerin die Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens und die Erlassung einer einstweiligen Verfügung im Wesentlichen mit der Begründung: , die mit 30.5.2006 datierte und mit Telefax vom 1.6.2006 bekannt gegebene Zuschlagsentscheidung zugunsten des Angebots der B*** zu einem Nettopreis von Euro 195.842,60.- sei zu Unrecht getroffen worden, da vielmehr das Angebot der Antragstellerin mit einem Nettopreis von Euro 160.018,- das günstigste Angebo... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat gemäß § 306 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2006 (BVergG 2006), BGBl I Nr. 17/2006, durch die Vorsitzende des Senates 2, Mag. Viktoria Mugli-Maschek, im Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006, betreffend das Vergabeverfahren "S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, Schwechat - Süßenbrunn, Lärmtechnische Untersuchungen im Rahmen des Einreichprojektes (inkl. UVE)", des Auftraggebers Autobahnen- und Schnellst... mehr lesen...
Am 2. Mai 2006 langte im Bundesvergabeamt ein Schriftsatz samt Beilagen der A***, und 2. B***, beide vertreten durch X***, ein. Mit diesem wurde die Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung der Auftraggeberin im gegenständlichen Vergabeverfahren beantragt. Weiters wurden ein Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung und ein Antrag auf Kostenersatz gestellt. Begründend führte die Antragstellerin aus, dass es sich beim gegenständlichen Vergabeverfahren um ein offenes Verfahre... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 14.4.2006, eingebracht beim Bundesvergabeamt mit E-Mail am 14.4.2006, 19.28 Uhr, eingelangt beim Bundesvergabeamt am 18.4.2006, beantragte die Antragstellerin die Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens und die Erlassung einer einstweiligen Verfügung im Wesentlichen mit der Begründung: , der Auftraggeber sei bei seiner Zuschlagsentscheidung für die Teilangebote zu den Positionen 2, 4 und 8 der Ausschreibung bei der Billigstbieterermittlung lediglich von den jeweiligen Br... mehr lesen...
Am 20. März 2006 langte im Bundesvergabeamt ein mit 17. März 2007 datierter Schriftsatz samt Beilagen der Bietergemeinschaft 1. A***, 2. B***, 3. C*** (i. W. Antragstellerin genannt), alle vertreten durch X***, ein. In diesem wurde die Nichtigerklärung der Ausschreibung des offenen Vergabeverfahrens "Mietwäscheversorgung", bekannt gemacht im Supplement zum Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften am 7. Februar 2006, zu 2006/S 25-027892, beantragt. Weiters wurden ein Antrag auf Erlassung e... mehr lesen...
Sachverhalt und Verfahrensgang: Die Auftraggeberin AUVA schrieb die im Spruch: näher definierten Leistungen als Lieferauftrag im Unterschwellenbereich im Wege eines offenen Verfahrens aus. Die Ausschreibung erfolgte nach den Bestimmungen des BVergG 2002. Am 4.3.2006 versandte die Auftraggeberin eine Zuschlagsentscheidung zu Gunsten der B***. Die Nachprüfungswerberin focht diese Zuschlagsentscheidung an - von einer solchen ist derzeit mangels gegenteiliger Behauptungen auszugehen, da dem ... mehr lesen...
Sachverhalt und Verfahrensgang: Die Auftraggeberin Schloß Schönbrunn Kultur- und Betriebsgesellschaft m.b.H. schrieb 2005 in einem offenen Verfahren im Unterschwellenbereich Baumeisterarbeiten zur Sanierung und Adaptierung des Apothekertraktes im Schloss Schönbrunn zur Nutzung als Seminarzentrum aus. In den Ausschreibungsunterlagen ist auf Seite 2 des Angebotsvordrucks ein Leistungszeitraum wie folgt vorgesehen: "Baubeginn ist voraussichtlich November 2005. Der Bauablauf ist in Teilbere... mehr lesen...
