BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat gemäß § 306 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2006, BGBl I Nr. 17/2006 idF des BGBl. I Nr. 128/2013 (BVergG), durch den Vorsitzenden des Senates 5, Mag. Bernhard Ditz, im Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung betreffend das Vergabeverfahren "StadtRegioTram (SRT)" der Lokalbahn Gmunden-Vorchdorf AG, Kuferzeile 32, 4810 Gmunden wie folgt entschieden: Das Bundesvergabeamt hat gemäß Paragraph 306, Absatz eins, Bundesvergabegesetz 2006, Bundesg... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 17.10.2013, eingelangt beim Bundesvergabeamt am 18.10.2013, brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass die Auftraggeber ein Verhandlungsverfahren nach vorheriger Bekanntmachung im Oberschwellenbereich zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung eingeleitet hätten. Am 8.10.2013 sei der Antragstellerin mitgeteilt worden, dass beabsichtigt sei, die Rahmenvereinbarung mit der B*** abzuschließen. Gegen diese Auswahlentscheidung (Entscheidung, mit welchem Unternehmen d... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 14. Oktober 2013 brachte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X*** zum Vergabeverfahren "Technisches Gebäudemanagement Fördertechnik in den Objekten OeNB I, OeNB II, BGN, WHS" der IG Immobilien Management GmbH, Stadioncenter / 4. OG / Top 15, Olympiaplatz 2, 1020 Wien (im Weiteren: Auftraggeberin) einen Nachprüfungsantrag ein. Neben einem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 4. Oktober 2013 wurde auch die Erlassung einer einstwei... mehr lesen...
Norm: BVergG 2006 §306 BVergG 2006 §329 BVergG 2006 § 306 gültig von 05.03.2010 bis 31.12.2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 128/2013 BVergG 2006 § 306 gültig von 01.01.2008 bis 04.03.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2007 BVergG 2006 § 306 gültig von 01.02.2006 bis 31.12.2007 ... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 14. August 2013 (elektronisch am 14. August 2013 um 13.25 Uhr im Bundesvergabeamt eingebracht) brachte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), zum Vergabeverfahren "A10 Tauernautobahn, Bauleistung INB Z7- Z10 Fertigst. BA 2 + BA 3" der Autobahnen- und Schnellstraßen Finanzierungs-Aktiengesellschaft, Rotenturmstraße 5-9, 1011 Wien (im Weiteren: Auftraggeberin) einen Nachprüfungsantrag ein. Neben einem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 9. August 20... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 5.7.2013 brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt mit Bekanntmachung vom 1.6.2013 europaweit ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich eingeleitet habe. Gegenstand der ausgeschriebenen Leistung sei die Belieferung aller Behandlungseinrichtungen des Auftraggebers mit vom Auftraggeber definierten sterilen OP-Sets, OP-Mänteln und Einzelabdecktüchern. Es könnten sowohl Materialien, die zur Wiederaufbereitung, als auc... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 4. Juli 2013 (elektronisch am 4. Juli 2013 um 21.49 Uhr im Bundesvergabeamt eingebracht) brachte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch Rechtsanwalt X*** zum Vergabeverfahren "Landespolizeidirektion OÖ., 4020 Linz, Gruberstraße 35, Fenstererneuerung Werkstätten" der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H., Hintere Zollamtsstraße 1, 1031 Wien (im Weiteren: Auftraggeberin) einen Nachprüfungsantrag ein. Neben einem Antrag auf Nichtigerklärung der Ausschreibung... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 13.6.2013 brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass der Auftraggeber ein nicht offenes Verfahren im Oberschwellenbereich zur Vergabe eines Auftrages für Baumeisterarbeiten zur Adaptierung der chirurgischen Operationssäle samt Errichtung eines zentralen Operationssaals im 3. Obergeschoss im Hanusch-Krankenhaus durchführe. Es handle sich um einen Bauauftrag. Gegenstand der ausgeschriebenen Leistungen seien Baumeisterarbeiten. In der ersten Stufe des Vergabeve... mehr lesen...
Der österreichweit bekannt gemachte Lieferauftrag "SKA - RZ St.Radegund - Neubau - Regale, Schränke, Spinde" soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Billigstbieterprinzip im Unterschwellenbereich abgewickelt werden. Die A*** (in der Folge Antragsteller - Euro 165.160,50) legte u.a. neben der B*** (in der Folge präsumtiver Zuschlagsempfänger - Euro 147.837,90) ein Angebot. Mit Telefaxmitteilung vom 29.5.2013 wurde den Bietern die Zuschlagsentscheidung zu Gunsten des präsumtiven Zu... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 6.5.2013, verbessert eingebracht am 8.5.2013, brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass die Auftraggeber ein Verhandlungsverfahren nach vorheriger Bekanntmachung durchführen würden. Die Antragstellerin habe rechtzeitig einen Teilnahmeantrag abgegeben. Am 7.1.2013 sei die Einladung zur Ausschreibung (2. Stufe) erfolgt und habe die Antragstellerin das erste Angebot der zweiten Stufe am 25.1.2013 gelegt. Die 1. Verhandlungsrunde habe am 14.2.2013, die 2. Verhand... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 29. April 2013 (elektronisch am 29. April 2013 um 23.41 Uhr im Bundesvergabeamt eingebracht) brachte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin) zum Vergabeverfahren "GESB Knoten Inzersdorf A2 Südautobahn Projektleiter, Planungs- und Baustellenkoordinator gemäß BauKG B2311 und B2314" der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft, Rotenturmstraße 5-9, 1010 Wien (im Weiteren: Auftraggeberin) einen Nachprüfungsantrag ein. Neben einem Antrag auf Aufhebung (... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 11.3.2013 brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass die Auftraggeberin, eine 100%ige Tochtergesellschaft der unstreitig dem BVergG unterliegenden Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H., ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich zur Vergabe eines Bauauftrages durchführe. Auftragsgegenstand seien HLKS- und MSR-Leistungen. Die Antragstellerin habe rechtzeitig ein formrichtiges Angebot abgegeben, welches aufgrund des angebotenen und verlesenen Preises unter Erfü... mehr lesen...
Abschnitt 1 Anwendungsbereich § 1. Dieses Bundesgesetz gilt für die nachstehend aufgezählten Einrichtungen des Bundes: Paragraph eins, Dieses Bundesgesetz gilt für die nachstehend aufgezählten Einrichtungen des Bundes: 1. Ziffer eins Albertina, 2. Ziffer 2 Kunsthistorisches Museum mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum, 3. Ziffer 3 Österreichische Galerie Belvedere, 4. Ziffer 4 MAK - Österreichisches Museum für angewandte Kunst, 5... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Die Auftraggeberin führt derzeit das im Spruch: ersichtliche offene Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich nach dem Billigstbieterprinzip durch. Die Antragstellerin wurde mit ihrem Angebot am 24.10.2012 ausgeschieden, wäre aber Billigstbieterin gewesen. Als Ausscheidensgründe stehen auftraggeberseitig beurteilte Ausschreibungswidrigkeiten insb iZm Ausführungen der Antragstellerin in einer Anlage zum Angebot im Raum. Die Antragsteller... mehr lesen...
Mit EU-weiter Bekanntmachung, versendet am 7.5.2012, Zahl 2012/S 89-146271, schrieb der Auftraggeber den gegenständlichen Lieferauftrag in einem Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung im Oberschwellenbereich aus. Mit Schreiben vom 21.11.2012 wurde der Antragstellerin mittgeteilt, dass ihr Angebot auszuscheiden sei: "(...) Nach Prüfung Ihres Angebots, Ihrer Angaben in der Verhandlung am 18.9.2012 und Ihrer Nachreichung vom 2.10. und 10.10.2012 sowie nach deren Überprüfung unte... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum gegenständlichen Vergabeverfahren erfolgte europaweit im Supplement zum Amtsblatt der europäischen Gemeinschaften am 10.5.2012, 2012/S 89-146123, im Oberschwellenbereich. Es handelt sich um einen Bauauftrag, der im Rahmen eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip (Zuschlagskriterien: 1. Preis, 2. Verlängerung der Gewährleistungsfrist) vergeben werden soll. In den Ausschreibungsunterlagen wurde zum Nachweis der finanziellen und wirtschaftliche... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 19.10.2012 wurde der Antragstellerin Folgendes mitgeteilt: "Betreff: Verhandlungsverfahren für die Vergabe von Generalplanerleistungen für die Neugestaltung des Nationalratssaales des österreichischen Parlaments im Anschluss an den von der Bundesimmobiliengesellschaft im Jahr 2008 durchgeführten Wettbewerb; Mitteilung der Widerrufsentscheidung gem. § 138 BVergG 2006 "
Betreff: Verhandlungsverfahren für die Vergabe von Generalplanerleistungen für die Neugestaltung des Natio... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 17. Oktober September 2012 (eingebracht im Bundesvergabeamt innerhalb der Amtsstunden am 18. Oktober 2012) brachte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch Rechtsanwalt X*** zum Vergabeverfahren "SKA-RZ Gröbming - Sanierung Schwimmhalle und Therapietrakt - Bädertechnik" der Pensionsversicherungsanstalt (im Weiteren: Auftraggeberin) einen Nachprüfungsantrag ein. Neben einem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 12. Oktober 2012 wurde a... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Der Auftraggeber (= AG) führt das im Spruch: bezeichnete Vergabeverfahren als offenes Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich durch, wobei er am 6.9.2012 losweise gegliederte Zuschlagsentscheidungen ua auch für die Obergruppen 3 und 4 der ausgeschriebenen Gesamtleistung versandte. Die Antragstellerin, die in der Obergruppe 4 für den Zuschlag in Aussicht genommen wurde, bekämpft mit dem an 14.9.2012 eingebrachten Nachprüfungsantrag die be... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 10. September 2012 (eingebracht im Bundesvergabeamt innerhalb der Amtsstunden am selben Tag) brachte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X*** zum Vergabeverfahren "OeNB I - Austausch einer Kältemaschine und Umbau der Kältezentrale" der IG Immobilien Management GmbH (im Weiteren: Auftraggeberin) einen Nachprüfungsantrag ein. Neben einem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 3. September 2012 wurde auch die Erlassung einer einstwe... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 30. Juli 2012 brachte die A*** (im Weiteren: Antragstellerin), vertreten durch X*** zum Vergabeverfahren "Rahmenvereinbarung technische Betriebsführung, Instandhaltung, Instandsetzung und Wartung, Muthgasse 11, Muthgasse 18 und Nußdorfer Lände 11, A-1190 Wien, GZ 02/H173/2011" der Universität für Bodenkultur Wien, Peter Jordan Straße 70, 1190 Wien (im Weiteren: Auftraggeberin) einen Nachprüfungsantrag hinsichtlich einer in diesem Vergabeverfahren ergangenen Widerrufsent... mehr lesen...
1. Ziffer eins Sachverhalt: Die Auftraggeberin führt derzeit das im Bescheidkopf ersichtliche Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich als offenes Vergabeverfahren unstrittig nach den Bestimmungen des Sektorenvergaberechts mit einem Billigstbieterprinzip durch. Das Vergabeverfahren wurde 2011 eingeleitet. Am 4.5.2012 versandte die Auftraggeberin eine Zuschlagsentscheidung zu Gunsten der A*** Das BVA erklärte diese Zuschlagsentscheidung über Antrag der B*** am 22.6.2012 im Nach... mehr lesen...
1. Verfahrensgang/Sachverhalt Die beiden Auftraggeber (= Auftraggeberseite) mit der Zweitauftraggeberin Bundesbeschaffung GmbH (= BBG) als vergebender Stelle führen seit Dezember 2010 das im Spruch: ersichtliche Verhandlungsverfahren nach vorheriger Bekanntmachung im Oberschwellenbereich durch. Nach Legung eines Erstangebots und Durchführung einer ersten Verhandlungsrunde mit der Antragstellerin bewertete die Antragstellerin eine Äußerung der Auftraggeberseite als unzulässige Änderung des Au... mehr lesen...
1. Ziffer eins Verfahrensgang und Sachverhalt Die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. (= BIG bzw AG) führt derzeit das im Spruch: bezeichnete Vergabeverfahren über einen Bauauftrag im Unterschwellenbereich als offenes Vergabeverfahren durch. Am 20.6.2012 versandte die AG die Zuschlagsentscheidung zu Gunsten des Einzelunternehmers B*** (= Mitbeteiligter). Die Antragstellerin focht diese Zuschlagsentscheidung am 27.6.2012 an, behauptete dort die Ausscheidensnotwendigkeit des für den ... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum gegenständlichen Vergabeverfahren erfolgte national am 18.5.2012 im Lieferanzeiger zur Wiener Zeitung unter L-507867-2516. Demnach handelt es sich um einen Lieferauftrag im Unterschwellenbereich, der im Rahmen eines offenen Verfahrens dem preislich günstigsten Angebot erteilt werden soll. Als Schlusstermin für den Eingang der Angebote wurde zunächst der 12.6.2012, 10:00 Uhr, festgesetzt. Mit Veröffentlichung im Lieferanzeiger vom 7.6.2012 unter L-509130-... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum gegenständlichen Vergabeverfahren erfolgte national am 27.3.2012 im Lieferanzeiger zur Wiener Zeitung unter L-504979-2326. Demnach handelt es sich um einen Bauauftrag im Unterschwellenbereich, der im Rahmen eines offenen Verfahrens dem wirtschaftlich günstigsten Angebot erteilt werden soll, wobei laut Punkt II.1.9) Alternativ- oder Abänderungsangebote zulässig sind. Der Schlusstermin für den Eingang der Angebote wurde mit 16.4.2012, 11:00 Uhr, festgeset... mehr lesen...
1. Sachverhalt und Verfahrensgang 1.1. Die Auftraggeberin führt derzeit das im Spruch: ersichtliche Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich als offenes Vergabeverfahren nach den Bestimmungen des Sektorenvergaberechts mit einem Billigstbieterprinzip durch. Das Vergabeverfahren wurde 2011 eingeleitet. Die Angebotseröffnung erfolgte am 22.12.2011. Es wurde eine fünfmonatige Zuschlagsfrist ab Angebotsfristende festgesetzt. Die Auftraggeberin gab in der Vergabebekanntmachung zudem einen Bauvertr... mehr lesen...
Mit EU-weiter Bekanntmachung, versendet am 5.3.2012, schrieb der Auftraggeber in einem offenen Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung den gegenständlichen Bauauftrag im Oberschwellenbereich aus. Das gegenständliche Verfahren sollte im Rahmen eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip [1.Preis (98 Punkte), 2. Verkürzung der Ausführungsdauer (0,05 Punkte pro Kalendertag - maximal 20 Kalendertage) und 3. Verlängerung der Gewährleistungsfrist (0,25 Punkte pro Jahr - maximal 4 Jahre)] ... mehr lesen...
Mit Mitteilung per e-mail vom 25.4.2012 gab der Auftraggeber die Auftragserteilung betreffend die Beschaffung "ORF - Errichtung Containerdörfer" wie folgt bekannt: "... unter Berücksichtigung der bewertungsrelevanten Variante hat die B*** mit einer Gesamtangebotssumme von EUR XXXXX das billigste Angebot gelegt. In diesem Sinne wird der Auftrag an die B*** erteilt. Die Auftragserteilung wird nicht früher als der 3.5.2012 durchgeführt". Der vorliegende Nachprüfungsantrag der A***, vertre... mehr lesen...
Mit EU-weiter Bekanntmachung, versendet am 10.2.2012, GZ 2012/S 31-050141, schrieb der Auftraggeber in einem offenen Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung den gegenständlichen Dienstleistungsauftrag (Dienstleistungskategorie Nr. 7) im Oberschwellenbereich aus. Das gegenständliche Verfahren wird zur Ermittlung von jeweils 5 Rahmenvereinbarungspartnern je Teilleistung (Teilleistung 1 "SAP for Public Sector", Teilleistung 2 "Human Capital Management", Teilleistung 3 "SAP Business Warehouse" ... mehr lesen...
