1 Der Revisionswerber wurde mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 22. Februar 2024 für schuldig befunden, er habe am 29. September 2023 an einem näher genannten Ort die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb eines Ortsgebiets um 62 km/h überschritten. Über den Revisionswerber wurde deshalb wegen Verletzung des § 52 lit. a Z 10a der Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960 gemäß § 99 Abs. 2e StVO 1960 eine Geldstrafe samt Ersatzfreiheitsstrafe verhängt und ihm ein Verfahren... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §57 Abs3FSG 1997 §26 Abs3 Z1FSG 1997 §7 Abs3 Z4 StVO 1960 §99 Abs2e AVG § 57 heute AVG § 57 gültig ab 01.02.1991 StVO 1960 § 99 heute ... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Steiermark (Verwaltungsgericht) vom 16. Februar 2026 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges zwei nach Tatort und Tatzeit näher konkretisierte Übertretungen des § 52 lit. a Z 10a StVO begangen, weil er 1. die durch Straßenverkehrszeichen in diesem Bereich kundgemachte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 57 km/h... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §52 lita Z10a StVO 1960 §99 Abs2e VStG §22 Abs2 StVO 1960 § 52 heute StVO 1960 § 52 gültig ab 01.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2024 StVO 1960 § 52 gültig von 01.06.2019 bis 30.06.2024 zule... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §52 lita Z10a StVO 1960 §99 Abs2e VStG §22 Abs2 StVO 1960 § 52 heute StVO 1960 § 52 gültig ab 01.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2024 StVO 1960 § 52 gültig von 01.06.2019 bis 30.06.2024 zule... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 20. Juni 2025 wurde über den Revisionswerber unter anderem wegen Übertretung des § 52 lit. a Z 10a StVO gemäß § 99 Abs. 2e StVO eine Geldstrafe in der Höhe von € 550,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 88 Stunden) verhängt und er gemäß § 64 Abs. 3 VStG zur Zahlung eines Kostenbeitrages verpflichtet. Dem lag der Tatvorwurf zugrunde, er habe zu einem konkret angegebenen Zeitpunkt an einem näher bezeichneten Ort mit einem nach dem Kennzeichen best... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 11. Juli 2024 wurde über die Revisionswerberin wegen Übertretung des § 52 lit. a Z 10a StVO gemäß § 99 Abs. 2e StVO eine Geldstrafe in der Höhe von € 470,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 82 Stunden) verhängt und sie gemäß § 64 Abs. 2 VStG zur Zahlung eines Kostenbeitrages verpflichtet. Dem lag der Tatvorwurf zugrunde, sie habe zu einem konkret angegebenen Zeitpunkt an einem näher bezeichneten Ort mit einem nach dem Kennzeichen bestimmten Kra... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37 AVG §45 Abs2 AVG §46 StVO 1960 §20 Abs2 StVO 1960 §99 Abs2e AVG § 37 heute AVG § 37 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 37 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998 ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §20 Abs2 StVO 1960 §99 Abs2e StVO 1960 § 20 heute StVO 1960 § 20 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 20 gültig von 01.07.2005 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2005 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §20 Abs2 StVO 1960 §99 Abs2e VStG §45 Abs1 StVO 1960 § 20 heute StVO 1960 § 20 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 20 gültig von 01.07.2005 bis 23.04.2026 zuletzt g... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich (Verwaltungsgericht) wurde über den Revisionswerber in Bestätigung eines entsprechenden Straferkenntnisses der Landespolizeidirektion Niederösterreich wegen Überschreitung der auf Freilandstraßen nach § 20 Abs. 2 StVO zulässigen Geschwindigkeit gemäß § 99 Abs. 2e StVO eine Geld- bzw. Ersatzfreiheitsstrafe verhängt und ihm ein Beitrag zu den Kosten des Beschwerdeverfahrens zur Zahlung vorgeschrieben. D... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien (Verwaltungsgericht) wurde über den Revisionswerber in teilweiser Bestätigung eines entsprechenden Straferkenntnisses der Landespolizeidirektion Wien wegen einer Übertretung des § 52 lit. a Z 10a StVO iVm § 99 Abs. 2e StVO eine Geldstrafe von € 2.000,-- auf € 1.700,-- (Ersatzfreiheitsstrafe von 16 Tagen und 11 Stunden auf 14 Tage) herabgesetzt und der vom Revisionswerber zu leistende Beitrag zu den Kosten des behördlic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §68 Abs1FSG 1997 §26 Abs3 Z1FSG 1997 §7 Abs3 Z4 StVO 1960 §99 Abs2e VStG §47 VwRallg AVG § 68 heute AVG § 68 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde - in Bestätigung eines entsprechenden Bescheids der belangten Behörde - dem Revisionswerber, gestützt auf § 4 Abs. 1, 3 und 6 FSG, die Absolvierung einer Nachschulung aufgetragen; die ordentliche Revision wurde für unzulässig erklärt. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde - in Bestätigung eines entsprechenden Bescheids der belangten Behörde - dem Revisionswerber, gestützt auf Paragraph 4, Absatz eins, 3 und 6 FSG, die Absolvierung einer Nach... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien (Verwaltungsgericht) wurde der Revisionswerber nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung schuldig erkannt, er habe zu einem konkret angegebenen Zeitpunkt an einem näher bestimmten Ort als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges die im Ortsgebiet zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 49 km/h überschritten, wobei die in Betracht kommende Messtoleranz bereits abgezoge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §68 Abs1FSG 1997 §26 Abs3 Z1FSG 1997 §7 Abs3 Z4 StVO 1960 §99 Abs2e VStG §47 VwRallg AVG § 68 heute AVG § 68 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
1 Mit Strafverfügung der belangten Behörde vom 21. Dezember 2023 wurde der Revisionswerber für schuldig befunden, an einer näher bezeichneten Stelle zu einem näher genannten Zeitpunkt die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h überschritten zu haben, indem er ein nach Kennzeichen bestimmtes Kraftfahrzeug mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h gelenkt habe. Dadurch habe er § 52 lit. a Z 10a iVm § 99 Abs. 2e der Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960 übertreten, weswegen über ihn... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 6. November 2023 wurde dem Mitbeteiligten zur Last gelegt, er habe am 31. Mai 2023 um 9:28 Uhr an einem näher genannten Ort als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws die auf Freilandstraßen zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 56 km/h überschritten, wobei die in Betracht kommende Messtoleranz bereits abgezogen worden sei. Der Revisionswerber habe dadurch § 20 Abs. 2 StVO verletzt, weshalb über ihn ge... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art133 Abs4 StVO 1960 §52 lita Z10a StVO 1960 §52 lita Z10b StVO 1960 §54 Abs2 StVO 1960 §54 Abs5 litb StVO 1960 §99 Abs2e VStG §5 Abs2 VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Niederösterreich vom 3. April 2023 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe am 5. Juni 2022 um 19:56 Uhr auf der A 21 bei Straßenkilometer 1,603, Rampe 2 Baustelle, die in diesem Bereich kundgemachte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 54 km/h überschritten und dadurch § 52 lit. a Z 10a StVO verletzt. Über ihn wurde gemäß § 99 Abs. 2e StVO eine Geldstrafe von € 470,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 3 Tage und 10 Stunden)... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §68 Abs1FSG 1997 §26 Abs3 Z1FSG 1997 §7 Abs3 Z4 StVO 1960 §99 Abs2e VStG §47 VwRallg AVG § 68 heute AVG § 68 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §26 Abs3 Z1FSG 1997 §7 Abs3 Z4 StVO 1960 §99 Abs2e VStG §47 StVO 1960 § 99 heute StVO 1960 § 99 gültig ab 01.05.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 99 gültig von 01.03... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis entzog das Verwaltungsgericht - in Bestätigung eines entsprechenden Bescheids der belangten Behörde - dem Revisionswerber gemäß § 26 Abs. 3 Z 1 iVm § 7 Abs. 3 Z 4 Führerscheingesetz (FSG) die Lenkberechtigung für näher genannte Klassen für die Dauer von einem Monat. Die ordentliche Revision wurde für unzulässig erklärt. Mit dem angefochtenen Erkenntnis entzog das Verwaltungsgericht - in Bestätigung eines entsprechenden Bescheids der belangten Behör... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis revisionswerbenden Behörde vom 17. April 2024 wurde dem Mitbeteiligten vorgeworfen, er habe als Lenker eines näher bezeichneten KFZ zur Tatzeit am Tatort die auf Freilandstraßen zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 59 km/h überschritten, wobei die Messtoleranz bereits zu seinen Gunsten abgezogen worden sei. Wegen der Übertretung des § 20 Abs. 2 StVO wurden über ihn gemäß § 99 Abs. 2e StVO eine Geldstrafe von € 900,-- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art133 Abs4 StVO 1960 §20 Abs2 StVO 1960 §99 Abs2e StVO 1960 §99 Abs3 lita VStG §22 Abs2 VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert dur... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Steiermark (Verwaltungsgericht) wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeugs am Tattag zu einer jeweils näher bestimmten Uhrzeit 1. an einem nach der Verordnung des Landeshauptmannes im Sanierungsgebiet liegenden Ort die zu diesem Zeitpunkt in diesem Korridor festgelegte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h erheblich überschritten... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 28. Juli 2022 wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, er habe zu einem konkret angegebenen Zeitpunkt an einem näher genannten Ort mit einem dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeug die in diesem Bereich durch das Vorschriftszeichen „Geschwindigkeitsbeschränkung“ mit der Zusatztafel „bei Schneelage oder Eisbildung und bei nasser Fahrbahn“ erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h überschritten, indem er, obwohl die Fahrbahn nas... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art133 Abs4 StVO 1960 §99 Abs2e VStG §19 Abs2 VStG §44a Z1 VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §38 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 ... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich (Verwaltungsgericht) wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe zu einem konkret angegebenen Zeitpunkt an einem näher bestimmten Ort als Lenker eines nach dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges die auf Freilandstraßen zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 72 km/h überschritten, wobei die in Betracht kommende Messtoleranz bereits abgezogen worden sei. Der R... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark (Verwaltungsgericht) die Beschwerde des Revisionswerbers gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bruck-Mürzzuschlag vom 17. Oktober 2023, mit dem der Revisionswerber einer Übertretung des § 52 lit. a Z 10a StVO durch Überschreitung der kundgemachten zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 72 km/h für schuldig erkannt und gemäß § 99 Abs. 2e StVO mit einer Geldstrafe von € 870,-- (Ers... mehr lesen...
