Entscheidungen zu § 68 Abs. 1 AVG

Bundesverwaltungsgericht

2.953 Dokumente

Entscheidungen 2.551-2.580 von 2.953

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W226 2185554-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.) Die Erstbeschwerdeführerin (Beschwerdeführende Partei 1, in Folge: P1) ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (Beschwerdeführende Partei 2, in Folge: P2 und Beschwerdeführende Partei 3, in Folge: P3). P1 bis P3 reisten gemeinsam zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und P1 stellte für sich und P2 und P3 am 02.07.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 07.07.2015 erfolgte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W261 2170549-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 19.03.2015 als unbegleiteter Minderjähriger Flüchtling in die Republik Österreich ein und stellte am 20.03.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 20.03.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Dari an, dass er Afghanistan ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/21 L515 2117257-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") den nunmehr dritten Antrag auf internationalen Schutz ein. Die bP berief sich auf das Fortwirken des bisher vorgetragen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209465-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209467-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 L510 2209471-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 I420 2162090-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte erstmals am 08.09.2003 einen Asylantrag ein. Bei seiner Einvernahme am 06.11.2003 gab der Beschwerdeführer an, XXXX zu heißen, am XXXX in Sierra Leone geboren worden zu sein, mit einem Jahr mit seiner nigerianischen Mutter bis 2001 in deren Heimat gezogen zu sein und sowohl die sierra-leonische als auch die nigerianische Staatsbürgerschaft zu besitzen. Der Beschwerdeführer legte des Weiteren dar, in Sierra Leo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 W187 1413174-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er damit, dass er als LKW-Fahrer Benzin für die Amerikaner transportiert habe. Die Taliban hätten ihn deshalb bedroht. 2. Mit Bescheid des (damals zuständigen) Bundesasylamtes vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L503 2173029-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 13.3.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des BFA vom 20.9.2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L503 2133917-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angeben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 20.12.2014 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 10.5.2017, Zl. L524 2133917-1/16E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 I415 2168092-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und beantragte erstmalig am 10.11.2015 internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er vor, dass er Nigeria verlassen habe, nachdem Boko Haram seine Kirche niedergebrannt habe, wodurch viele Leute getötet worden seien. In Österreich sei er, nachdem er versucht habe seine Angehörigen telefonisch zu erreichen, angerufen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L519 2209473-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), eine Staatsangehörige des Irak stellte am 2.11.2015 durch ihre gesetzliche Vertreterin erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Diese gab an, dass die BF den Namen XXXX führt und am XXXXgeboren ist. Als
Begründung: für das Verlassen des Irak gab die gesetzliche Vertreterin der BF bei der Erstbefragung an, sie habe Angst um ihre Töchter, dass diese vom IS entf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 W225 2199673-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Historie: 1.1. Die damals unvertretene BF1 stellte bereits im Jahr 2014 die Anträge, die Oberösterreichische Landesregierung als UVP-Behörde möge feststellen, ob die Vorhaben des Landes Oberösterreich Umfahrung Mattighofen-Munderfing bzw. das "Gesamtprojekt der neuen B 147 von Braunau bis Straßwalchen" einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen sind. Mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 03.09.2014, Zl. XXXX ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 W263 2167645-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 30.07.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.08.2015 gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, dass er am XXXX in der Provinz Maidan Wardak geboren worden sei und dort die Grundschule bis zur 5. Klasse besucht habe. Zuletzt habe de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W163 2208278-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz: Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 08.05.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF. Am 09.05.2017 fand die Erstbefragung durch ein Organ der Landespolizeidirektion N... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 I411 1268554-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.03.2005 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er mit einer Verfolgung durch einen örtlichen Kult (Ogugu) begründete. Dieser wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom XXXX abgewiesen. Das Berufungsverfahren wurde gemäß § 24 Abs 2 AsylG aufgrund des unbekannten Aufenthalts des Beschwerdeführers eingestellt. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen des une... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L503 2205985-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 3.6.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 16.8.2017, L521 2135999-1/16E, in sämtlichen Spruchpunkten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde der Antrag des BF auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 gemäß § 6 AVG 1991 man... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 I413 2148503-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1 Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.07.2011 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde hierzu am 28.07.2011 durch Organe des Sicherheitsdienstes erstmals und am 02.08.2011 durch das Bundesasylamt einvernommen. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, sein Land wegen der Armut verlassen zu haben. 3... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W264 2148601-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 führen nach eigenen Angaben die im
Spruch: genannten Namen. BF1 und BF2 sind jeweils Staatsangehöriger und Staatsangehörige der Islamischen Republik Afghanistan. Der BF1 stellte erstmalig am 9.6.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz auf österreichischem Boden. Dabei gab er an wegen seiner schlechten finanziellen Situation in Afghanistan geflohen zu sein. Er habe keine Wohnung, kein regelmäßiges Einkommen. Seine E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W264 2148833-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF1 und die BF2 führen nach eigenen Angaben die im
Spruch: genannten Namen. BF1 und BF2 sind jeweils Staatsangehöriger und Staatsangehörige der Islamischen Republik Afghanistan. Der BF1 stellte erstmalig am 9.6.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz auf österreichischem Boden. Dabei gab er an wegen seiner schlechten finanziellen Situation in Afghanistan geflohen zu sein. Er habe keine Wohnung, kein regelmäßiges Einkommen. Seine E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/14 I411 1424707-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1 Der Beschwerdeführer reiste am 21.06.2011 illegal in Österreich ein, wurde nach seinem Aufgriff mit Bescheid vom selben Tag ausgewiesen, am nächsten Tag von Italien wieder formlos zurückgeschoben und in Schubhaft genommen. In Haft stellte er am 19.07.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung am 20.07.2011 gab der Beschwerdeführer im Polizeianhaltezentrum Klagenfurt als Fluchtrund an: "In Darfour meiner Heimat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/14 I419 2209122-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte unter einem seiner Aliasnamen am 08. und 15.02.2016 jeweils in Ungarn Anträge auf internationalen Schutz als angeblich Staatenloser aus Palästina und am 21.06.2016 nach einer fremdenpolizeilichen Festnahme einen solchen in Österreich, wobei er sich illegal eingereist mit einem anderen Namen und einem falschen Geburtsdatum als minderjährig ausgab und erstbefragt neben dem Herkunftsland Algerien als Fluchtgrund ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 I414 2109679-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung gab der Beschwerdeführer befragt nach seinen Fluchtgründen Folgendes an: "Mein Vater ist Mitglied einer Kultgruppe. Diese töten unschuldige Menschen. Als ältester Sohn meines Vaters wurde ich von dieser Gruppe aufgefordert, mich ihnen anzuschließen. Ich wollte jedoch keinen töten, da ich den c... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 I419 2145367-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein und beantragte am 01.02.2015 mit einem Aliasnamen und falschem Geburtsdatum internationalen Schutz. Er habe als Christ die Tochter eines Moslems geschwängert, die bei der Niederkunft samt dem Neugeborenen verstorben sei. Ihr Vater habe ihn danach töten wollen. Den abweisenden Bescheid des BFA vom 16.12.2016 samt Rückkehrentscheidung und Feststellung der zulässigen Abschiebung bestätigte dieses Ger... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 I421 2172459-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Nigerias, stellte am 06.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am darauffolgenden Tag gab er an, muslimischen Glaubens zu sein und der Volksgruppe der Edo anzugehören. Als Fluchtgrund führte er an, dass es einen Streit zwischen seiner Volksgruppe und der Volksgruppe der Fulani gegeben habe und im Zuge dieses Streites ihr H... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 W209 2187070-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in der Folge BF) stellte am 18.05.2016 erstmals einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. In seiner Erstbefragung durch die Landespolizeidirektion Steiermark am 18.05.2016 gab der BF zu seinem Fluchtgrund im Wesentlichen an, dass sein Vater als Arzt beim Militär gearbeitet habe, weshalb er und seine Familie von den Taliban bedroht worden seien. Die Taliban hätten die Familie des BF umbringen wollen, deshal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 I415 1437487-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 10.08.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er als Christ von Boko Haram verfolgt werde und im Anschluss einer Bombenexplosion in Baga Market geflohen sei. 2. Mit dem Bescheid vom 14.08.2013, Zl.XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberec... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 L519 2174571-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger des Irak stellte am 4.10.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am 22.10.2015 erstbefragt und von einem Organwalter des BFA am 6.9.2017 niederschriftlich einvernommen. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte der BF zusammengefasst vor, dass in Bagdad Bürgerkrieg herrsche und er Angst um sein Lebe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 I404 1432285-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 01.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 09.01.2013 wies das (seinerzeitige) Bundesasylamt den Antrag des Erstbeschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Des Weiteren wurde der Antrag des Erstbeschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 I404 2200073-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 01.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 09.01.2013 wies das (seinerzeitige) Bundesasylamt den Antrag des Erstbeschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Des Weiteren wurde der Antrag des Erstbeschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

Entscheidungen 2.551-2.580 von 2.953

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