Entscheidungen zu § 68 Abs. 1 AVG

Bundesverwaltungsgericht

3.355 Dokumente

Entscheidungen 2.551-2.580 von 3.355

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/28 W254 1433607-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz "BF" genannt) stellte erstmals am 22.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid vom 28.02.2013 wies das damals zuständige Bundesasylamt den Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurde ihm dagegen zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 15.02... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/28 L512 1413500-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge kurz als "Pakistan" bezeichnet), stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 26.01.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF brachte als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates zusammengefasst im Verfahren vor dem damals zuständigen Bundesasylamt (kurz: BAA) vor, als Mitglied der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/28 W199 2214171-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 20.12.2018 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem angefochtenen - im zweiten Rechtsgang erlassenen - Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) diesen Antrag gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, fristgerechte Beschwerde vom 17.5.2019. II. Das Bundesverwalt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/27 L526 2216701-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1 Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als " "BF1" bis "BF3" bezeichnet) sind georgische Staatsangehörige. BF2 ist die Lebensgefährtin des BF1. BF3 ist ihr gemeinsames, minderjähriges Kind. I.2. BF1 hat am 6.3.2004 den ersten Asylantrag in Österreich gestellt. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen. Zugleich wurde die Zurückweisung, Zurückschiebu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/24 W250 2180608-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 23.11.2015 nach unrechtmäßiger Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1.2. Am 24.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er in Gefahr vor den Taliban gewesen sei. Er habe nicht für die Amerikaner arbeite... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/24 L501 2143374-3

Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 23.04.2019, Zl. 1051205707/190023843, wurde der Antrag der Beschwerdeführerin (in der Folge BF) auf internationalen Schutz vom 08.01.2019 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG wurde nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen die Beschwerdeführerin, einer armenischen Staatsangehörigen, eine Rückkehrents... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/23 W240 2149214-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Asylverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste spätestens am 28.06.2015 illegal in Österreich ein und stellte am 28.06.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Bei seiner Erstbefragung durch eine österreichische Landespolizeidirektion am 29.06.2015 gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, er sei mit seiner Freundin von zu Hause weggelaufen. Nach einiger Zeit habe er einen Anruf bekommen, dass ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/23 W165 2191620-3

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22.09.2015 erstmals einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) mit Bescheid vom 12.02.2018 den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/22 W233 2161999-2

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Volksgruppe der Tadschiken und sunnitischer Muslim, stellte am 01.06.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass seine Eltern wegen des Krieges in ihrer Heimatprovinz Kunduz beschlossen hätten, Afghanistan zu verlassen. Dieser Antrag wurde mit Erkenntnis des Bundesv... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/22 I405 1312163-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 16.01.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er sich in seiner Heimat einem Geheimbund hätte anschließen sollen, was der BF jedoch aufgrund seiner christlichen Religionszugehörigkeit nicht habe machen wollen; deshalb sei er von Angehörigen dieses Geheimbundes bedroht worden. Dieser Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesas... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 W169 2181108-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin stellte am 28.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.04.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status der subsidiären Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 W169 2173395-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stellte am 28.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.04.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des subsidiären Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 W169 2173396-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin stellte am 28.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.04.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status der subsidiären Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 W169 2173398-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stellte am 28.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.04.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des subsidiären Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 W169 2173399-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige, stellte am 28.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.04.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 W169 2173401-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stellte am 28.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.04.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des subsidiären Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 W169 2173403-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stellte am 28.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.04.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status der subsidiären Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 W169 2173391-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stellte am 28.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.04.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des subsidiären Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/21 I407 2119827-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsbürger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 23.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, den im
Spruch: genannten Namen zu führen und Staatsangehöriger von Ägypten zu sein. Zu seinem Fluchtgrund befragt, gab der Beschwerdeführer an, dass er sein Heimatl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 L518 2155876-2

Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 L518 2155880-2

Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 L518 2155882-2

Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 L518 2155883-2

Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/21 L518 2155890-2

Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/20 I413 2203125-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. XXXX, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 23.07.2018 einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz. Hierbei gab er an, durch den MigrantInnen Verein St. Marx vertreten zu werden, was dieser Verein durch eine eigenhändig von XXXX unterfertigte Vollmacht vom 20.07.2018 auch nachwies. 2. Mit Bescheid vom XXXX, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag vom 23.07.2018 wegen entschiedener Sache hinsichtlich des Status ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/20 L504 2212003-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des Bundesamtes ergibt sich Folgendes (Auszug aus dem Bescheid): "[...] Erstmals haben Sie am 14.08.2018 beim Bundeswesen für Fremdenwesen und Asyl einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG gestellt. Ferner gaben Sie an, dass Ihr Name XXXX sei, dass Sie am [...] 1979 geboren und Türke wären. - Dieser Antrag wurde mit Bescheid des BFA ZI: 1202876906 - 180... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/20 L504 2212003-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Aus dem Verfahrensgang des Bundesamtes ergibt sich unbestritten geblieben Folgendes (Auszug aus dem Bescheid): "[...] Erstmals haben Sie am 14.08.2018 beim Bundeswesen für Fremdenwesen und Asyl einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG gestellt. Ferner gaben Sie an, dass Ihr Name XXXX sei, dass Sie am [...] 1979 geboren und Türke wären. - Dieser Antrag wurde mit Bescheid des BFA ZI: 1202876906 - 180771940/BMI-BFA_NOE_AST... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/17 I411 2014421-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Nigerias, der Volksgruppe Ibo und dem christlichen Glauben zugehörig, stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 25.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 30.07.2014 niederschriftlich einvernommen. Zu seinem Fluchtgrund brachte der BF im Wesentlichen v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/16 W211 2216651-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren: 1. Die beschwerdeführende Partei, eine weibliche minderjährige Staatsangehöriger Somalias, wurde am XXXX 2017 in Österreich geboren. Am XXXX 2017 stellte ihre Mutter als ihre gesetzliche Vertretung einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Mutter der beschwerdeführenden Partei brachte keine eigenen Fluchtgründe für die beschwerdeführende Partei vor und verwies auf ihr eigenes Verfahren. Mit Bescheid des B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/16 G306 2206571-4

Begründung: Das im Antrag zitierte Verfahren (ein befristetes Aufenthaltsverbot für die Dauer von 10 Jahren, keine Gewährung eines Durchsetzungsaufschubes sowie Aberkennung der aufschiebenden Wirkung) auf den sich der nunmehr zum zweiten Mal eingebrachten Wiedereinsetzungsantrag bezieht, gilt seit dem 15.01.2019 - seitens des Bundesverwaltungsgerichts - als rechtskräftig abgeschlossen. Der BF stellte mit Schreiben vom 14.02.2019 einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.05.2019

Entscheidungen 2.551-2.580 von 3.355

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