Index: L94403 Krankenanstalt Spital Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs2;KAG NÖ 1974 §5 Abs5;KAG NÖ 1974 §8 Abs1 lita;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/11/0095
Rechtssatz: Die Auffassung, dass die in § 5 Abs. 5 NÖ KAG 1974 genannten juristischen Personen des öffen... mehr lesen...
Index: L94403 Krankenanstalt Spital NiederösterreichL94407 Krankenanstalt Spital Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs2;KAG NÖ 1974 §5 Abs5;KAG Tir 1957 §3 Abs4;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/11/0095 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/11/0216 B 28. Oktober 200... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;AVG §8;StbG 1985 §2 Z4;StbG 1985 §42 Abs1;StbG 1985 §42 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: In Spruchpunkt 1. des angefochtenen Bescheides hob die belangte Behörde gemäß § 68 Abs. 2 AVG den Bescheid über die Verleihung der Staatsbürgerschaft an eine "Person weiblichen Geschlechts mit dem a... mehr lesen...
Index: L85002 Straßen Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG Krnt 1991 §11;LStG Krnt 1991 §36 Abs1 lita;StGG Art5;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/05/0132
Rechtssatz: Weder aus § 11 des Kärntner Straßengesetzes 1991 noch aus anderen Bestimmungen dieses Gesetzes ist im Straße... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer befand sich bis 18. Februar 2004 in Strafhaft in der Justizanstalt S. Am 18. Februar 2004 wurde der Beschwerdeführer in die Justizanstalt W zum weiteren Strafvollzug überstellt. In dem vom Beschwerdeführer übermittelten Schreiben des Leiters der Justizanstalt S vom 17. Februar 2004 an den Bundesminister für Justiz berichtete dieser, dass laut "der zuständigen Richterin Mag. S... vom Landesgericht ... Wien bei dem im Betreff: angeführten Strafgefangenen (dem Be... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;StPO 1975 §183;StVG §10;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/06/0127
Rechtssatz: Mit dem Ende des Strafvollzuges stand dem Beschwerdeführer (der sich bereits bei Abfassung der Beschwerde in Untersuchun... mehr lesen...
Mit Spruchpunkt I. des Bescheides vom 24. November 2004 hat das Bundesvergabeamt die Entscheidung des Erstbeschwerdeführers im Vergabeverfahren "Räumung des 'Recycling Point B' - Leistungen für Transport und Entsorgung" den Zuschlag der Zweitbeschwerdeführerin erteilen zu wollen, für nichtig erklärt. Diesen Bescheid hat die belangte Behörde im Wesentlichen wie folgt begründet: Der Auftraggeber habe mit Bekanntmachung vom 3. Juni 2004 im Supplement zum Amtsblatt der Europäisc... mehr lesen...
Mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates für die Steiermark vom 18. März 2004 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, die Zuschlagsentscheidung der mitbeteiligten Partei betreffend die Lieferung von Brot und Gebäck für die Pensionistenheime Mürzzuschlag, Krieglach und Kindberg für nichtig zu erklären, abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die mitbeteiligte Partei sei öffentlicher Auftraggeber gemäß Art. 14b Abs. 2 Z. 2 B-VG, das erwähnte Vergabeverfahren fal... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: BVergG 2002 §20 Z41;BVergG 2002 §20 Z42;BVergG 2002 §99;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/04/0009
Rechtssatz: Die Zweitbeschwerdeführerin kann als in Aussicht genommene Zuschlagsempfängerin durch den angefochtenen Bescheid (mit dem die Entscheidung... mehr lesen...
Index: L72002 Beschaffung Vergabe KärntenL72006 Beschaffung Vergabe Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: BVergG 2002 §175 Abs2;LVergabenachprüfungsG Stmk 2003 §15 Abs2;LVergRG Krnt 2003 §18 Abs2 impl;VwGG §34 Abs1;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Die im § 15 Abs. 2 Stmk. Vergabe-Nachprüfungsgesetz, LGBl. Nr. 43/2003, normierte Wirkung, wonach im - nach Aufhebung eines Bescheides durc... mehr lesen...
I. 1. Die Beschwerdeführerin ist Halterin des Zivilflugplatzes L. Sie richtete folgende Schreiben an die belangte Behörde: Am 18. Juni 1998: "Nachträgliche Geltendmachung von Aufwendungen nach § 13 Abs 2 Luftfahrtsicherheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren! Das Bundesgesetz über den Schutz vor Straftaten gegen die Sicherheit von Zivilluftfahrzeugen (BGBl. Nr. 824/1992 in der Fassung BGBl. Nr. 818/1993) sieht in seinem § 13 Abs. 2 vor, dass der Bundesminister für In... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;B-VG Art132;LuftfahrtsicherheitsG §13 Abs2 idF 1996/201;LuftfahrtsicherheitsG §8 idF 1996/201;LuftfahrtsicherheitsG §9 idF 1996/201;MRK Art6;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/03/0304 B 8. Juni 2005 ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. August 1996 erließ die Niederösterreichische Agrarbezirksbehörde (ABB) im Zusammenlegungsverfahren B den Zusammenlegungsplan. Gegen diesen Bescheid erhoben die Beschwerdeführer Berufung. Die im Devolutionsweg zuständig gewordene belangte Behörde gab mit Bescheid vom 1. April 1998 der Berufung statt, behob den Zusammenlegungsplan in Ansehung der Abfindung der Beschwerdeführer und verwies die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines ne... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §52;VwGG §34 Abs1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0164 E 27. Juni 2002 RS 5
(Hier fand die Befundaufnahme durch Mitglieder des LAS statt.) Stammrechtssatz Es besteht kein Recht der Partei auf Zuziehung zur Befundaufnahme durch einen Amtssachverständigen. Schlagworte ... mehr lesen...
1. Die Beschwerdeführerin ist Miteigentümerin der Liegenschaft Nr. 5757/151, EZ 3690, KG N, welche als Verkehrsfläche gewidmet ist und die topographische Bezeichnung S-Weg trägt. Nach dem vorgelegten Grundbuchsauszug vom 4. Februar 2005 ist sie Eigentümerin mehrerer Anteile an dieser Liegenschaft, so u.a. hinsichtlich Anteil lfd Nr. 46 auf Grund eines Kaufvertrages vom 14. Jänner 2005. Sie ist weiters - ebenfalls auf Grund Kaufvertrages vom 14. Jänner 2005 - Eigentümerin der Liegensch... mehr lesen...
Index: L55001 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;NatSchG Bgld 1990 §50 Abs1;NatSchG Bgld 1990 §50 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Übergang des Eigentums an einem Grundstück, auf dem eine beantragte Anlage errichtet werden soll bzw. errichtet wurde, bewirkt in eine... mehr lesen...
1.1. Mit fünf Bescheiden des Vorstandes für den Geschäftsbereich I der Agrarmarkt Austria vom 5. Februar 2004 wurden den beschwerdeführenden Parteien jeweils Agrarmarketingbeiträge vorgeschrieben. Diese Vorschreibungen betrafen in allen Fällen Bemessungszeiträume bis Oktober 2003, wobei die Vorschreibung in den einzelnen Fällen unterschiedliche Monate betraf (ab Oktober 2002 zur hg. Zl. 2005/17/0013, beginnend mit Jänner 2003, Februar 2003, April 2003 und Mai 2003 in den anderen Verfa... mehr lesen...
Mit Bescheid des Vorstands für den Geschäftsbereich I der Agrarmarkt Austria vom 1. Juli 2004 wurden der Beschwerdeführerin Agrarmarketingbeiträge in der Höhe von EUR 92.813,41 zuzüglich eines Erhöhungsbeitrages von EUR 9.281,34 vorgeschrieben. Unstrittig betrifft diese Vorschreibung Bemessungszeiträume zwischen November 2002 und April 2004. Die Beschwerdeführerin erhob Berufung und stellte den Antrag auf Aussetzung der Einhebung gemäß § 212a BAO. Mit Bescheid vom 10. August... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §212a;BAO §90;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/17/0014
2005/17/0018
2005/17/0019
2005/17/0020 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/17/0238 E 25. April 2005 RS 1 Stammrechtssatz Bei der unter diesem Spruchpunk... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §212a;BAO §90;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/17/0238 E 25. April 2005 RS 1 Stammrechtssatz Bei der unter diesem Spruchpunkt getroffenen Erledigung (Abweisung des im Berufungsverfahren gestellten Beweisantrages auf Beischaffung der in Rede stehenden Akten sowie auf Gewähru... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 16. November 2004 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Aufhebung des gegen ihn mit Bescheid der belangten Behörde vom 20. März 2002 erlassenen Aufenthaltsverbots für die Dauer von fünf Jahren gemäß § 44 Fremdengesetz 1997 abgewiesen. Dieser Bescheid wurde dem Beschwerdeführer nach dessen Vorbringen am 17. No... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist ein in Graz tätiger Fleischuntersuchungstierarzt gemäß § 4 des Fleischuntersuchungsgesetzes. Er steht dabei in keinem Dienstverhältnis zur Stadt Graz. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 10. Juni 2002 stellte die Steiermärkische Landesregierung die Höhe der "Gebühr" für die vom Beschwerdeführer als Fleischuntersuchungsorgan im Zeitraum November 1999 bis Juli 2000 bei der N. GmbH durchgeführten Schlachttier-und Fleischuntersuchung... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Beschluss wies die belangte Behörde "die als Einspruch intendierte Anfechtung gegen die Ermittlung der am 3. April 2003 stattgefundenen Wahl in die Vollversammlung der Ärztekammer für Steiermark" durch den Beschwerdeführer gemäß § 33 der Ärztekammer-Wahlordnung, BGBl. II Nr. 474/1998 (ÄK-WO), zurück. Nach einer - auszugsweisen - Wiedergabe des Inhalts des Antrages des Beschwerdeführers führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, die Wahlanfechtung du... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist den hg. Erkenntnissen vom 22. Mai 2001, Zl. 2001/05/0033, und vom 4. September 2001, Zl. 2001/05/0292, zu entnehmen. Daraus ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer aufgetragen wurde, sein Gebäude an den öffentlichen Kanal anzuschließen (Bescheide des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 30. Juni 2000 und 23. Februar 2001). Mit Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 28. November 2003 wurden (nach Durc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist ein in Graz tätiger Fleischuntersuchungstierarzt gemäß § 4 des Fleischuntersuchungsgesetzes (FUG); er steht dabei in keinem Dienstverhältnis zur Stadt Graz. Mit Beschluss vom 28. November 2000, VfSlg. Nr. 16.006, wies der Verfassungsgerichtshof eine auf Art. 137 B-VG gestützte Klage des Beschwerdeführers gegen das Land Steiermark zurück. Der Verfassungsgerichtshof führte begründend aus, in der Klage werde vorgebracht, dass dem Beschwerdeführer "Gebühren für di... mehr lesen...
Index: L64056 Fleischuntersuchung Geflügelhygiene LebensmittelkontrolleSteiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: FleischuntersuchungsgebührenG Stmk 1995 §1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ein Verfügungsberechtiger im Sinne des § 1 des Steiermärkischen Fleischuntersuchungsgebührengesetzes, LGBl. Nr. 22/1995, also ein Betriebsinhaber bzw. Tierhalter, hat in einem die Entlohnung eines Fleischuntersuchungsorgans
Betreff: ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §26 Abs1 Z1;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus dem Wortlaut des § 26 Abs. 3 erster Satz VwGG, wonach die Beschwerdefrist mit Zustellung des Bestellungsbescheides an den Rechtsanwalt neu zu laufen beginnt, ergibt sich, dass diese Bestimmung nur den Fall der Bewilligung der Verfahrenshilfe (auch) im Umfang der Bestellung ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteKWO 1998 §33;B-VG Art133 Z1;B-VG Art141 Abs1 lita;B-VG Art141;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß Art. 133 Z 1 B-VG sind von der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes die Angelegenheiten ausgeschlossen, die zur Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes gehören. Gemäß Art. 141 Abs. 1 lit. a B... mehr lesen...
Index: L64056 Fleischuntersuchung Geflügelhygiene LebensmittelkontrolleSteiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof82/05 Lebensmittelrecht86/01 Veterinärrecht allgemein
Norm: FleischUG 1982 §47 Abs4 idF 2003/I/143;FleischuntersuchungsgebührenG Stmk 1995 §1;FleischuntersuchungsgebührenG Stmk 1995 §2 Abs2 lita;FleischuntersuchungsgebührenG Stmk 1995 §2 Abs3;FleischuntersuchungsgebührenG Stmk 1995 §3 Abs1;FleischuntersuchungsgebührenG Stmk 1995 §4 Abs1;VwGG §34 Abs1; ... mehr lesen...
Mit dem erstinstanzlichen Bescheid vom 3. September 2003 wurde - soweit für das vorliegende Beschwerdeverfahren von Bedeutung - der Antrag der Beschwerdeführerin auf Ermäßigung des jährlichen Beitrages zur Versorgungseinrichtung für die Kalenderjahre 2002 und 2003 wegen Fristversäumnis zurückgewiesen. Der dagegen erhobenen Beschwerde gab die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid vom 19. Dezember 2003 keine Folge und führte begründend aus, dass es ihr mangels eines frist... mehr lesen...
