Entscheidungen zu § 7 Abs. 1 EStG 1988

Verwaltungsgerichtshof

325 Dokumente

Entscheidungen 211-240 von 325

RS Vwgh Erkenntnis 1992/11/17 92/14/0141

Rechtssatz: Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes (und damit die Höhe des AfA-Satzes) kann regelmäßig nur geschätzt werden. Eine solche Schätzung obliegt grundsätzlich dem Abgabepflichtigen, der in aller Regel über einen besseren Einblick als die Abgabenbehörde verfügt, wie lange sich das von ihm angeschaffte oder hergestellte Wirtschaftsgut nach den Verhältnissen seines Betriebes dort nutzen lassen wird. Die Abgabenbehörde ist allerdings befugt, die Schät... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 17.11.1992

RS Vwgh Beschluss 1992/11/17 89/14/0128

Rechtssatz: Die AfA trägt echten Wertverlusten Rechnung, weshalb sie bei der Beurteilung, ob steuerliche Liebhaberei vorliegt oder nicht, nicht außer Ansatz bleiben darf (Hinweis E 13.12.1988, 86/14/0091). Im RIS seit 20.11.2000 Zuletzt aktualisiert am 29.05.2009 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Beschluss | 17.11.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1992/11/3 92/14/0038

Die Beschwerdeführer betreiben seit 27. August 1984 eine Fahrschule mit den Standorten in M. und B. in der Form einer (atypisch) stillen Gesellschaft. Mit notarieller Vereinbarung vom 30. Juli 1984 wurden von dem die Fahrschule bis dahin betreibenden LK die beweglichen Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens und der Firmenwert der Fahrschule auf UK (Erstbeschwerdeführer) übertragen, nachdem dieser im Jahre 1984 von LK adoptiert worden war. Zweck dieser Adoption ist es nach der unwiderspr... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 03.11.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/11/3 92/14/0038

Rechtssatz: AusfzF, warum die Abgabenbehörde eine AfA vom Firmenwert einer Fahrschule nicht anerkannt hat. (Der vormalige Fahrschulinhaber adoptierte den nunmehrigen Fahrschulinhaber und Bf, wodurch er es diesem erst ermöglichte, die Fahrschulbewilligung zu erlangen, denn ohne diese Adoption wäre ein Eintritt in die "geschützten Wettbewerbsverhältnisse" nahezu ausgeschlossen gewesen. Deshalb vertrat die Abgabenbehörde zu Recht den Standpunkt, daß sowohl einer in fünf Jahren erzi... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 03.11.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/11/3 92/14/0038

Rechtssatz: Der Firmenwert setzt sich aus einer Vielzahl von Wertfaktoren zusammen, aber dennoch stellt er ein einheitlich zu bewertendes Wirtschaftsgut dar, das je nach Art und Gewichtung seiner Wertfaktoren entweder zur Gänze als abnutzbares oder zur Gänze als nicht abnutzbares Wirtschaftsgut anzunehmen ist (Hinweis E 5.3.1986, 84/13/0062, VwSlg 6084 F/1986). Im RIS seit 19.03.2001 Zuletzt aktualisiert am ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 03.11.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/11/3 92/14/0038

Stammrechtssatz Der Geschäftswert oder Firmenwert kann ein abnutzbares Wirtschaftsgut sein. Ob dies der Fall ist, hängt von dem im Einzelfall gegebenen Umständen ab (E 21.9.1976, 1270, 1361/76; E 12.9.1978, 1048/78 und E 5.10.1979, 500, 630/78). Im RIS seit 19.03.2001 Zuletzt aktualisiert am 02.09.2010 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 03.11.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1992/10/28 88/13/0006

Die Beschwerdeführer sind je zur Hälfte Eigentümer eines Mietwohnhauses. Während der Zweitbeschwerdeführer die auf seine Eigentumshälfte entfallenden Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielte, war die Eigentumshälfte des Erstbeschwerdeführers im Streitjahr 1979 mit einem lebenslänglichen Fruchtgenußrecht seiner Mutter belastet. Dementsprechend wurden die auf diese Eigentumshälfte entfallenden Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung der Mutter des Erstbeschwerdeführers zugerec... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.10.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/10/28 88/13/0006

Stammrechtssatz Der zur Geltendmachung der Absetzung für Abnutzung grundsätzlich berechtigte Eigentümer des mit dem Fruchgenuß belasteten Hälfteanteiles ist von der Möglichkeit der Absetzung dadurch ausgeschlossen, daß er Einkünfte aus diesem Hälfteanteil nicht erzielt. Da dem Fruchtgenußbelasteten die Erzielung positiver Erträge aus der Sache objektiv nicht möglich ist, kann ihm steuerlich keine Einkunftsquelle zugerechnet werden (Hinweis E 12.11.1986, 86/13/0023, 0024, 0025),... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 28.10.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/10/28 88/13/0006

Rechtssatz: Es ist nicht rechtsirrig, wenn im Falle einer Fruchtgenußbestellung die Gebäude-AfA weder beim Fruchtgenußberechtigten noch beim Fruchtgenußbelasteten Berücksichtigung findet. Die Gebäude-AfA bleibt nicht deswegen unberücksichtigt, weil ihre wesensmäßige Eigenschaft als Teil der steuerlich relevanten Werbungskosten zu verneinen ist, sondern deswegen, weil der Fruchtgenußbelastete, bei dem sie grundsätzlich zu berücksichtigen wäre, über keine Einkunftsquelle iSd Einko... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 28.10.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1992/10/6 92/14/0048

Die Beschwerdeführerin kaufte Gesellschaftsanteile der A Warenhandels- und BeteiligungsgmbH & Co KG, welche zwei Supermärkte betrieb, sowie der A Warenhandels- und BeteiligungsgmbH Treibstoff-Vertriebs KG, welche bei diesen Supermärkten je eine Tankstelle betrieb. Im Zuge abgabenbehördlicher Prüfungen stellte der Prüfer unter anderem fest, daß die auf Grund der Anteilsveräußerungen sich ergebende Auflösung der stillen Reserven anteilsmäßig dem Anlagevermögen, zum überwiegenden Tei... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 06.10.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/10/6 92/14/0048

Rechtssatz: Läßt man einen als maßgeblich zu bezeichnenden Standortvorteil außer acht und ergibt sich ansonsten kein Überwiegen sachbezogener Firmenwertkomponenten, so kommt der Änderung des Umsatzes und des Erfolges besondere Bedeutung für die Beurteilung des Firmenwertes als abnutzbares Wirtschaftsgut zu (Hinweis E 2.5.1991, 88/13/0031; E 26.11.1991, 91/14/0160). Wenn die Umsatzlage und Ertragslage beim Rechtsvorgänger zuletzt stagnierte, so spricht dies nicht gegen die Abnutz... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 06.10.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/10/6 92/14/0048

Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH kann der Firmenwert sowohl ein abnutzbares als auch ein nichtabnutzbares Wirtschaftsgut darstellen. Entscheidend für die Abnutzbarkeit ist, daß der Firmenwert auf die persönliche unternehmerische Fähigkeit und Leistung des Rechtsvorgängers zurückzuführen ist (Hinweis E 21.9.1983, 82/13/0248; E 8.5.1984, 83/14/0219; E 25.5.1988, 87/13/0159; E 18.10.1988, 87/14/0174). Im RIS seit 1... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 06.10.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/10/6 92/14/0048

Stammrechtssatz Die gute Lage (Standort, Platzwert) findet regelmäßig nicht im Firmenwert, sondern im Wert des dem Betrieb dienenden Grund und Bodens ihren wertmäßigen Niederschlag. Dies gilt auch für bebaute Liegenschaften und gemietete Geschäftslokale mit der Maßgabe, daß der Wert von Gebäuden bzw von Mietrechten an Gebäuden von der guten Lage mitbestimmt wird (Hinweis E 30.6.1987, 86/14/0195; E VS 21.1.1986, 84/14/0129, VwSlg 6069 F/1986). ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 06.10.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1992/9/22 88/14/0088

Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die Entscheidungsgründe: des hg. Erkenntnisses vom 13. Mai 1986, 83/14/0089, 0094, verwiesen. Mit dieser Entscheidung hat der Verwaltungsgerichtshof den damals angefochtenen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben, da die belangte Behörde aus den in den Z. 6, 7 und 8 des Erkenntnisses angeführten Gründen die Rechtslage verkannt hatte. Im fortgesetzten Verfahren erließ das Finanzamt z... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.09.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/9/22 88/14/0088

Rechtssatz: Wenn ein Abgabepflichtiger auf ein Gutachten zur Feststellung des Verkehrswertes verweist, ergibt dies dann keinen schlüssigen Beweis für eine Bewertung der Liegenschaft zu einem niedrigeren Teilwert, wenn das Gutachten die Frage des Wertes von Grund und Boden nicht berücksichtigt hat. Überdies hätte der Abgabepflichtige besondere Umstände nachweisen müssen, welche über die gewöhnliche AfA hinaus eine weitere Wertminderung begründet hätten (Hinweis E 14.10.1981, 1814... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 22.09.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/9/22 88/14/0088

Stammrechtssatz Der Nachweis, daß der Teilwert niedriger ist, als die um die Absetzung für Abnutzung geminderten Anschaffungskosten oder Herstellungskosten obliegt hiebei dem die Teilwertabschreibung vornehmenden Unternehmer (Hinweis E 30.3.1962, 1968/61); denn der durch die Benutzung eines Anlagegutes eintretenden Entwertung wird in der Regel durch die Abschreibung für Abnutzung ausreichend Rechnung getragen, sodaß die Vermutung gilt, daß die um die Abschreibung für Abnutzung ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 22.09.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1992/9/16 90/13/0291

Der Beschwerdeführer ist ordentlicher Hochschulprofessor an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien. Seinen Lohnsteuerfreibetragsanträgen für die Kalenderjahre 1988 und 1989/1990 gab das Finanzamt hinsichtlich der geltend gemachten Werbungskosten nach einem Vorhalteverfahren nur teilweise Folge. Nach der gegen die Bescheide des Finanzamtes erhobenen Berufung waren die Aufwendungen für Taxifahrten zwischen Arbeitsstätte und dritten Orten einerseits und der Wohnung des B... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.09.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/9/16 90/13/0291

Rechtssatz: Bilder (Gemälde) sind grundsätzlich keine abnutzbaren Wirtschaftsgüter (Hinweis E 6.12.1963, 1231/63). Im RIS seit 16.09.1992 Zuletzt aktualisiert am 14.10.2009 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 16.09.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1992/6/3 91/13/0115

Der Beschwerdeführer ist als Linienpilot bei Austrian Airlines beschäftigt. Für das Kalenderjahr 1988 beantragte er die Berücksichtigung erhöhter Werbungskosten durch eine entsprechende Eintragung auf der Lohnsteuerkarte. Bei Ermittlung des monatlichen Freibetrages versagte das Finanzamt unter anderem den Aufwendungen für das Arbeitszimmer im Wohnhaus des Beschwerdeführers die Anerkennung als Werbungskosten. Art und Umfang der zu Hause verrichteten Tätigkeiten ließen die Errichtung ei... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 03.06.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/6/3 91/13/0115

Rechtssatz: Grundsätzlich sind anteilig auf ein Arbeitszimmer im Wohnhaus des Abgabepflichtigen entfallende Aufwendungen, wie die Absetzung für Abnutzung, anteilige Finanzierungskosten und Energiekosten, nur dann als Werbungskosten anzuerkennen, wenn die ausgeübte Tätigkeit ein ausschließlich beruflichen Zwecken dienendes Arbeitszimmer im Wohnbereich unbedingt notwendig macht und wenn auch tatsächlich ein Raum entsprechend eingerichtet und genutzt wird (Hinweis E 14.11.1990, 89/... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 03.06.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1992/1/28 88/14/0042

Der Beschwerdeführer erklärte für die Kalenderjahre 1983 und 1984 neben positiven Einkünften aus Kapitalvermögen sowie Vermietung und Verpachtung (für das Kalenderjahr 1983 auch sonstige Einkünfte) Verluste aus selbständiger Arbeit und aus Gewerbebetrieb (letztere 1983: S 363.992,-- und 1984: S 433.204,--). In den Umsatzsteuererklärungen führte der Beschwerdeführer die Streitsache - Herstellung, Verkauf und Vermietung von Wohnmobilen - betreffend für das Jahr 1983 keine und für das Ja... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.01.1992

RS Vwgh Erkenntnis 1992/1/28 88/14/0042

Stammrechtssatz Tätigkeiten, die das typische Bild eines Gewerbebetriebes aufweisen, haben die Vermutung einer steuerlich relevanten Tätigkeit für sich. Es ist aber als Indiz einer mangelnden Gewinnabsicht anzusehen, wenn ein Steuerpflichtiger neben der zu beurteilenden Tätigkeit eine Einkunftsquelle hat, die es ihm erlaubt, daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten und sich daneben ohne wesentliche wirtschaftliche Einschränkung eine Liebhaberei zu "leisten" (Hinweis E 18.11.... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 28.01.1992

TE Vwgh Erkenntnis 1991/12/13 91/13/0106

Der Beschwerdeführer ist Rauchfangkehrer. Er ermittelt den Gewinn gemäß § 4 Abs. 1 EStG 1972. 1989 fand bei ihm eine die Jahre 1985 bis 1987 umfassende Betriebsprüfung statt. Dabei wurde vom Betriebsprüfer unter anderem folgende Feststellung getroffen: "Am 1.2.1985 wurde die Rauchfangkehrerkonzession um S 969.616,-- (netto) von Herrn F., R, erworben. Dieser Wert wurde aktiviert und eine Abschreibung von jährlich S 96.961,-- vorgenommen. In Fällen, in denen der Firmenwert in erster Lin... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 13.12.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/12/13 91/13/0106

Rechtssatz: Die Frage der Abnutzbarkeit des Firmenwertes ist auf Grund der Verhältnisse zu den jeweiligen Bilanzstichtagen zu beantworten. Eine allfällige Unsicherheit über eine in Zukunft geltende Rechtslage und damit über den Bestand des Firmenwertes reicht nicht aus, eine Absetzung für Abnutzung zu rechtfertigen. Unsicherheit allein kann nicht die Abnutzbarkeit eines an sich nicht abnutzbaren Wirtschaftsgutes begründen (Doralt, Der Firmenwert in der Handelsbilanz und Steuerbi... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 13.12.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/12/13 91/13/0106

Rechtssatz: Der Firmenwert eines Rauchfangkehrerbetriebes gehört grundsätzlich nicht zu den abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens, da er sich in erster Linie in der Sicherung des Kehrbezirkes manifestiert, der nach seiner Art einer Abschreibung nicht zugänglich ist (Hinweis E 21.6.1977, 1292/75, ÖStZB 1978, 34). Im RIS seit 11.07.2001 Zuletzt aktualisiert am 02.09.2010 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 13.12.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/12/13 91/13/0106

Stammrechtssatz Der Geschäftswert oder Firmenwert kann ein abnutzbares Wirtschaftsgut sein. Ob dies der Fall ist, hängt von dem im Einzelfall gegebenen Umständen ab (E 21.9.1976, 1270, 1361/76; E 12.9.1978, 1048/78 und E 5.10.1979, 500, 630/78). Schlagworte Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7 Im RIS seit 11.07.2001 Zuletzt aktualisiert am 02.09.2010 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 13.12.1991

TE Vwgh Erkenntnis 1991/11/26 91/14/0169

Die belangte Behörde hat im Instanzenzug im Zusammenhang mit der Feststellung der Einkünfte gemäß § 188 Abs. 1 lit. d BAO für 1989 die Absetzung für Abnutzung des der Vermietung dienenden Gebäudes nicht erklärungsgemäß mit 2 %, sondern mangels Nachweises einer kürzeren Nutzungsdauer gemäß der Regel des § 16 Abs. 1 Z. 8 lit. e EStG 1988 mit 1,5 % der Bemessungsgrundlage angenommen. Die Beschwerdeführer haben im Verwaltungsverfahren die Aufforderung, den Nachweis einer kürzeren Nutzungs... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 26.11.1991

TE Vwgh Erkenntnis 1991/11/26 91/14/0179

Die beschwerdeführende GmbH hatte 1982 von einer Bank ein Grundstück mit Werkshalle und Bürogebäude für fünf Jahre gemietet. Es war vereinbart, daß der Mietvertrag nach Ablauf der Vertragszeit ohne Kündigung erlischt und alle nicht demontierbaren Investitionen mit Ende des Mietvertrages entschädigungslos ins Eigentum des Vermieters übergehen. Die Beschwerdeführerin erhielt gleichzeitig auf Dauer des Mietvertrages vom Vermieter ein Kaufanbot hinsichtlich der Liegenschaft. Die Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 26.11.1991

TE Vwgh Erkenntnis 1991/11/26 91/14/0160

Der Beschwerdeführer erwarb 1986 eine Tabaktrafik um S 450.000,-- und behandelte im Streitzeitraum den erworbenen Firmenwert von S 300.000,-- als abnutzbares Wirtschaftsgut, wobei er die Nutzungsdauer mit fünf Jahren annahm. Er führte ins Treffen, das Ausmaß der von ihm erzielten Umsatz- und Gewinnsteigerung spreche dafür, daß die persönlichen Fähigkeiten und Leistungen des jeweiligen Unternehmers den Wert des Wirtschaftsgutes überwiegend bestimmten. In eventu begehrte er Teilwertabsc... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 26.11.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/11/26 91/14/0160

Rechtssatz: Ausf zum Firmenwert einer Tabaktrafik als abnutzbares Wirtschaftsgut (Hinweis E 3.12.1986, 84/13/0289; E 11.12.1990, 90/14/0187; E 2.5.1991, 88/13/0031). Im RIS seit 26.11.1991 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 26.11.1991

Entscheidungen 211-240 von 325

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten