Der Beschwerdeführer betrieb in den Streitjahren (1980 bis 1982) laut den von ihm abgegebenen Steuererklärungen einen Textilbetrieb (Blusenerzeugung und Textilwarenhandel) und eine Werbeagentur. Außerdem erklärte er Einkünfte als Universitätslektor, Wissenschafter, Publizist sowie aus Kapitalvermögen und aus Vermietung und Verpachtung. Im Zuge dreier abgabenbehördlicher Prüfungen für den genannten Zeitraum traf die Prüferin verschiedene Feststellungen, die unter anderem den Einkom... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2;EStG 1988 §8 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/05/02 88/13/0031 1 Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH kann der Firmenwert sowohl ein abnutzbares als auch ein nichtabnutzbares Wirtschaftsgut darstellen. Entscheidend für die Abnutzbarkeit ist, daß der Firmenwert auf d... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Die technische Nutzungsdauer fällt mit der wirtschaftlichen Nutzungsdauer meist zusammen (Hinweis Schubert/Pokorny/Schuch/Quantschnigg, Einkommensteuerhandbuch, 201). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1992130304.X02 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/05 Wohnrecht Mietrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: ABGB §353;ABGB §825;BewG 1955 §51;BewG 1955 §53;BewG 1955 §55;EStG 1972 §16 Abs1 Z8;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §7 Abs1;WEG 1975 §1;
Rechtssatz: Der Umstand, daß eine Liegenschaft bebaut wird, führt keineswegs dazu, daß der Wert von Grund und Boden im Gebäud... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §16 Abs1 Z8;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Bei Hotelgebäuden tritt im besonderen Maße der Gesichtspunkt der wirschaftlichen Abnutzung (Veralterung, Entmodung) neben den der technischen Abnutzung (Substanzverzehr). Der Grund dafür liegt in der verhältnismäßig raschen Änderung jener Maßstäbe, die international insb bei Ho... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 92/14/0141 1 Stammrechtssatz Unter betriebsgewöhnlicher Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes ist die Dauer seiner technischen und wirtschaftlichen Nutzbarkeit zu verstehen. Die technische Abnutzung ist der materielle Verschleiß des Wirtschaftsgutes, sein Substanzverzehr. Als wirtschaftliche Abn... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer unterhält für seine (nebenberufliche) Tätigkeit als Schriftsteller, Wirtschaftsforscher und -historiker ein häusliches (steuerlich anerkanntes) Arbeitszimmer, für das er im Jahr 1992 zur Aufbewahrung der für die berufliche Tätigkeit notwendigen Literatur eine Bücherwand zu einem Preis von S 180.000,-- anschaffte. Bei dieser Bücherwand handelt es sich um ein Möbelstück aus der Biedermeierzeit und das Finanzamt anerkannte die dafür geltend gemachte AfA (angenommene ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §10 Abs1;EStG 1988 §4 Abs4;EStG 1988 §7 Abs1;EStG 1988 §8 Abs4;
Rechtssatz: Zwar unterliegen auch Antiquitäten grundsätzlich einer technischen (physikalischen) Abnutzung, diese vollzieht sich aber in der Regel, zumal bei Nutzung einer Antiquität als Bücherwand, unter Bedachtnahme auf ihren historischen Wert und der damit verbundenen praktisch unbegrenzt... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1972 §8 Abs1;EStG 1988 §10 Abs1;EStG 1988 §7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/07/05 91/14/0110 1
(hier EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Der Abnutzung unterliegen nur solche Wirtschaftsgüter, deren Wert durch die Benutzung bzw den Zeitablauf allmählich aufgezehrt wird, sei es, daß sie durch den Verbrauch in ihrer Subst... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind zu ideellen Anteilen Eigentümer eines Mietwohngrundstückes mit einem ausschließlichen Nutzungsrecht an bestimmten Teilen am Gebäude. Sie vermieteten diese Anteile gemeinsam an eine Aktiengesellschaft, die darin ein Kaufhaus betreibt. Bei der Berechnung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung machten die Beschwerdeführer - wie bereits seit dem Jahr 1978 - eine Absetzung für Abnutzung (AfA) von 2 % der Bemessungsgrundlage als Werbungskosten geltend. ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §7 Abs1; Beachte Besprechung in SWK 1997/28, S 593-595; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/27 92/15/0127 2 Stammrechtssatz Unter betriebsgewöhnlicher Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes ist die Dauer seiner technischen und wirtschaftlichen Nutzbarkeit zu verstehen. Die technische Abnutzung ist der materielle Verschleiß des ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §7 Abs1; Beachte Besprechung in SWK 1997/28, S 593-595;
Rechtssatz: Die wirtschaftliche Nutzungsdauer kann dann erheblich kürzer als die technische sein, wenn sich ein Wirtschaftsgut insbesondere durch Entmodung nicht mehr zweckentsprechend nutzen läßt (Hinweis E 23.9.1966, 974/66). European Case Law Identifier (E... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1 Z8 lite;EStG 1988 §7 Abs1; Beachte Besprechung in SWK 1997/28, S 593-595;
Rechtssatz: Die wirtschaftliche Nutzungsdauer eines Gebäudes für den Betrieb eines Kaufhauses im Ausmaß von 50 Jahren berührt nicht die Rechtsphäre des Vermieters von Räumlichkeiten für Geschäftszwecke, sondern die des in diesen Geschäftsräumlichkeiten ein... mehr lesen...
Die mit Gesellschaftsvertrag vom 27. November 1986 gegründete Beschwerdeführerin erwarb Anfang 1987 das bisher von einer ihrer (nunmehrigen) Gesellschafterinnen betriebene Unternehmen eines Blumenhandels. Für einen im Jahresabschluß zum 31. Dezember 1987 ausgewiesenen Zugang eines "Firmenwertes" in Höhe von S 1,813.078,-- war eine Normal-AfA von S 253.831,-- ausgewiesen. Im Zuge der Veranlagung für das Jahr 1987 richtete das Finanzamt am 21. Februar 1989 an die Beschwerdeführerin ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §115 Abs1;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §7 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Frage, ob ein Firmenwert abschreibbar oder nicht abschreibbar ist, ist in jedem Einzelfall sachverhaltsbezogen gesondert zu prüfen (Hinweis auf die amtswegige Ermittlungspflicht na... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein öffentlicher Notar, begann im Jahr 1984 ein ihm gehörendes altes Bauernhaus umzubauen. Der Umbau war im April 1986 beendet, worauf die so geschaffenen Ferienwohnungen vermietet wurden. Im Jahr 1986 begann der Beschwerdeführer neben dem alten Bauernhaus ein weiteres Gebäude zu errichten. Auch die in diesem Gebäude geschaffenen Ferienwohnungen wurden nach dessen Fertigstellung im Juni 1988 vermietet. Der Beschwerdeführer erklärte ab dem Jahr 1986 aus der Ve... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Die Tatsache, daß ein neues Wirtschaftsgut in der ersten Zeit der Verwendung die stärkste Werteinbuße erleidet, rechtfertigt für sich allein noch nicht die Anwendung einer degressiven AfA (Hinweis E 16.9.1960, 3041/58). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1992150157.X04 ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Eine degressive AfA stellt eine Ausnahme dar, die durch im besonderen Fall bestehende außergewöhnliche Gegebenheiten, insbesondere eine außerordentliche Entwertung in den ersten Jahren der Nutzung, gerechtfertigt sein muß. Es muß sich allerdings um eine durch erhöhte technische oder wirtschaftliche Abnutzung bedingte Entwertung hand... mehr lesen...
Die im Jahr 1986 gegründete Beschwerdeführerin, eine GmbH & Co KG, hat die Bereitstellung und den Betrieb von Automaten zum Unternehmensgegenstand. Für die Streitjahre gab sie Nullerklärungen betreffend Umsatzsteuer sowie Einkünfte von Personengesellschaften ab, wobei sie dies mit dem Vorliegen von Liebhaberei begründete. Wegen der hohen Belastung durch Lustbarkeitsabgaben und des wesentlichen Umsatzrückganges in der Automatenbranche könne sie keine Gewinne erzielen. Unstr... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §23 Z1;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Bei einer gewerblichen Tätigkeit ist ein kürzerer Beobachtungszeitraum als acht Jahre zulässig, wenn nach den Umständen des Einzelfalles die objektive Ertragsfähigkeit einer Tätigkeit als gegeben (zB Gewinne bereits in den ersten Jahren ab Beginn der Tätigkeit) oder nicht gegeben (zB nach der Art d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Facharzt, bezieht sowohl Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als auch solche aus selbständiger Arbeit, wobei er den Gewinn gemäß § 4 Abs 3 EStG ermittelt. Im Anschluß an eine abgabenbehördliche Prüfung hielt der Prüfer in der gemäß § 151 Abs 3 BAO verfaßten Niederschrift ua fest, der Beschwerdeführer nutze in dem von ihm angeschafften und seinen Wohnsitz darstellenden Haus einen Raum ausschließlich zu beruflichen Zwecken. Auf Grund der Nutzungsverhält... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §4 Abs4;EStG 1988 §7 Abs1;
Rechtssatz: Auch bei einem Haus, das nur zu etwa 20 Prozent - somit im untergeordneten Ausmaß - zu betrieblichen Zwecken genutzt wird und damit zur Gänze zum Privatvermögen gehört, sind anteilige Absetzungen für Abnutzung als Betriebsausgaben anzuerkennen (Hinweis E 13.12.1989, 85/13/0041, V... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §16 Abs1;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §16 Abs1;EStG 1988 §4 Abs4;EStG 1988 §7 Abs1;
Rechtssatz: Die anteilig auf ein steuerlich anerkanntes Arbeitszimmer im Haus des Steuerpflichtigen entfallenden Finanzierungskosten sind als Werbungskosten bzw als Betriebsausgaben anzuerkennen (Hinweis: E 3.6.1992, 91/13/0115; E 27.7.1994, 92/13/0175).... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt eine Apotheke, bei deren Erwerb im Jahre 1986 ein Betrag von ca. 12,7 Mio. S als Firmenwert aktiviert wurde. Streit besteht im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ausschließlich darüber, ob dieser Firmenwert ein abnutzbares und damit abschreibbares Wirtschaftsgut darstellt (Auffassung der Beschwerdeführerin) oder ob dies nicht der Fall ist (Auffassung der belangten Behörde). Im angefochtenen Bescheid verweist die belangte Behörde darauf, daß nach § 1... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Abnutzbarkeit des Firmenwerts wird nicht anzunehmen sein, wenn der Firmenwert nicht auf die unternehmerische Initiative, sondern etwa auf den Konkurrenzschutz zurückzuführen ist und sich nach dem Erwerb des Unternehmens an dieser Situation nichts ändert (Hinweis Schubert/Pokorny/Schuch/Quantschnigg, E... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10;EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Ist der Firmenwert im gegenständlichen Fall überwiegend durch die auf Gund des Apothekengesetzes geschützte Stellung bedingt, so ist auf Grund der durch das Apothekengesetz normierten Bedarfsprüfung und des daraus resultierenden Konkurrenzschutzes die Nichtabse... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung des einheitlich zu bewertenden Wirschaftsguts "Firmenwert" als abnutzbar oder nicht abnutzbar ist auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen (Hinweis E 21.9.1976, 1270, 1361/76 = VwSlg 5010 F/1976; E 4.3.1980, 1839/76; E 2.5.1991, 88/13/0031). European Cas... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2;EStG 1988 §8 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/05/02 88/13/0031 1 Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH kann der Firmenwert sowohl ein abnutzbares als auch ein nichtabnutzbares Wirtschaftsgut darstellen. Entscheidend für die Abnutzbarkeit ist, daß der Firmenwert auf d... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/03 92/14/0038 1 Stammrechtssatz Der Firmenwert setzt sich aus einer Vielzahl von Wertfaktoren zusammen, aber dennoch stellt er ein einheitlich zu bewertendes Wirtschaftsgut dar, das je nach Art und Gewichtung seiner Wertfaktoren entweder zur Gänze als abnutzbares od... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt das Rauchfangkehrergewerbe in den Standorten A und E. Den Standort E übernahm er von seinem Vater gegen Zahlung einer Versorgungsrente, den Kehrbezirk im Standort A erwarb der Beschwerdeführer mit Wirkung vom 1. Jänner 1975 (nach fünfjähriger Pachtung) vom Vorbesitzer gegen Zahlung einer Kaufpreisrente, deren versicherungsmathematischer Wert als Firmenwert im Betrag von S 1,652.798,-- aktiviert und in der Folge als nicht abnutzbares Wirtschaftsgut behande... mehr lesen...
