Entscheidungen zu § 7 Abs. 1 EStG 1988

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-30 von 325

TE Vwgh Erkenntnis 2007/5/23 2004/13/0052

Der Ehemann der Beschwerdeführerin war grundbücherlicher Eigentümer einer Liegenschaft in Wien. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann schlossen einen mit 28. Juli 1989 datierten Bestandvertrag über dieses Grundstück, welches nach § 1 Z 4 dieses Vertrages nur "zum Zweck der Bebauung (Zweifamilienhaus) verwendet werden" durfte. Das "Mietverhältnis" begann nach § 2 Z 1 des Vertrages am 1. Juli 1989 und wurde "auf unbestimmte Zeit abgeschlossen". Es konnte von beiden Teilen unter Einhalt... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.05.2007

RS Vwgh 2007/5/23 2004/13/0052

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §293b;EStG 1988 §16 Abs1 Z8 lite;EStG 1988 §7 Abs1;
Rechtssatz: Mit den Einkommensteuererklärungen samt Beilagen hat die Abgabepflichtige Werbungskosten geltend gemacht, deren Berechnung eine AfA zu Grunde gelegt, dabei auf eine zehnjährige Nutzungsdauer abgestellt und lediglich zu erkennen gegeben, dass es sich b... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 23.05.2007

RS Vwgh 2007/5/23 2004/13/0052

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/14/0081 E 7. September 1993 VwSlg 6804 F/1993 RS 1 Stammrechtssatz Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes richtet sich nicht nach dem Zeitraum der voraussichtlichen Benutzung durch den Besitzer oder nach anderen subjektiven Erwägungen, sondern nach der objektiven Möglichkeit einer Nutzun... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 23.05.2007

TE Vwgh Erkenntnis 2004/9/9 2002/15/0192

Die Beschwerdeführerin (Miteigentumsgemeinschaft) errichtete in den Jahren 1986 bis 1990 in einem Nobel-Wintersportort eine Geschäftspassage (Herstellungskosten 43,5 Mio S). Zur Geschäftspassage gehört auch eine Tiefgarage. Die Beschwerdeführerin erzielte aus der Vermietung der Geschäftseinheiten der Passage (sowie der Tiefgarage) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Bei Ermittlung der Einkünfte machte sie gemäß § 16 Abs. 1 Z. 8 EStG AfA in Höhe von 3,33 % der Herstellungskosten ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.09.2004

RS Vwgh 2004/9/9 2002/15/0192

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1 Z8 lite;EStG 1988 §7 Abs1;EStG 1988 §8; Beachte Besprechung in:ÖStZ 8/2005, 159-162; ÖStZ 14/2005, 308-309;
Rechtssatz: Unter technischer Abnutzung ist der materielle Verschleiß eines Wirtschaftsgutes, somit sein Substanzverzehr, unter wirtschaftlicher Abnutzung hingegen die Verminderung oder das Aufhören der Verwendungsmöglichk... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.09.2004

RS Vwgh 2004/9/9 2002/15/0192

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1 Z8;EStG 1988 §7 Abs1;EStG 1988 §8 Abs4; Beachte Besprechung in:ÖStZ 8/2005, 159-162; ÖStZ 14/2005, 308-309;
Rechtssatz: Gemäß § 16 Abs. 1 Z. 8 in Verbindung mit § 8 Abs. 4 EStG 1988 kommt auch im Bereich der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung der Ansatz einer außergewöhnlichen technischen oder wirtschaftlichen Abnutzung in... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.09.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2003/10/29 2000/13/0088

Die Beschwerdeführer erzielten im Streitjahr erstmals Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung eines in Wien, L.-Gasse 37, gelegenen Mietobjektes. Die Berechnung der Bemessungsgrundlage der AfA bei Ermittlung der Vermietungseinkünfte bildet den Streitpunkt im verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Die Begründung: zum Bescheid über die Einkünftefeststellung 1998 wies darauf hin, dass ohne Gutachten über die Nutzungsdauer der AfA-Satz grundsätzlich 1,5 % betrage. Nach der Verwaltun... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 29.10.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/10/29 2000/13/0088

Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 4. Juni 2003, 99/13/0238, ausgeführt, dass die Ermittlung der anteiligen Werte für Grund und Boden bzw Gebäude grundsätzlich nicht auf die Ausführungen im Artikel von Lenneis in der ÖStZ 1998, S 576, (Fiktive Anschaffungskosten, Anteil von Grund und Boden, Restnutzungsdauer von Gebäuden - unbekannte Größen?) betreffend "Korrelation zwischen Grund und Boden und Restnutzungsdauer" gestützt werden kann. Bei der strittigen... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 29.10.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2003/9/16 2000/14/0119

Die Beschwerdeführerin ist eine OHG. Sie betreibt eine Apotheke. Im Jahr 1991 erwarb Mag. Marianne T vom Gesellschafter Mag. Richard S einen Gesellschaftsanteil an der Beschwerdeführerin (im Ausmaß von 10%) um den Kaufpreis von 1 Mio S. In der für Mag. Marianne T erstellten Ergänzungsbilanz zur Bilanz der Beschwerdeführerin wurde ausgewiesen:      "Firmenwert Kaufpreis 1/10 Apotheke Anteil        1.000.000,-- - Kapital I        -80.000,--         920.000,-- Normalabschreibung        -... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.09.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/9/16 2000/14/0119

Rechtssatz: Die Nutzungsdauer eines Mietrechtes ist durch die voraussichtliche Dauer des Bestandverhältnisses begrenzt; auf die voraussichtliche Vertragsdauer ist auch bei auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Mietverhältnissen abzustellen (Hinweis E 25. April 2002, 99/15/0255). Im RIS seit 15.10.2003 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 16.09.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/9/16 2000/14/0119

Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat sich schon mehrfach zur Frage der Absetzbarkeit des in der Konzession einer öffentlichen Apotheke bestehenden Wirtschaftsgutes nach der Rechtslage seit dem Inkrafttreten des EStG 1988 geäußert (Hinweis E 26. Februar 2003, 97/13/0155; E 26. Juli 2000, 2000/14/0111; E 25. Jänner 2000, 94/14/0141). Er vertrat dabei die Ansicht, bei einer Konzession für eine Apotheke liege insofern eine Ausnahme von der Regel vor, wonach mit dem Firmenwert ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 16.09.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2003/6/24 99/14/0015

Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine im Jahr 1983 von den Ehegatten Josefa und Johann G gegründete GmbH & Co Kommanditgesellschaft. Aus der den Steuererklärungen 1986 angeschlossenen Bilanz zum 31. Dezember 1986 und dem Anlagenverzeichnis 1986 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin ein als "Einkaufszentrum" bezeichnetes Gebäude (Herstellungskosten: 9,514.609 S) sowie den "Parkplatz M" zum 1. November 1986 (213.252 S) ins Betriebsvermögen aufgenommen und von den Her... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.06.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/6/24 99/14/0015

Stammrechtssatz Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer kann nicht mathematisch genau ermittelt werden; es ist eine Schätzung vorzunehmen, bei der sowohl Umstände zu berücksichtigen sind, die durch die Art des Wirtschaftsgutes bedingt sind, als auch solche, die sich aus der besonderen Nutzungs- (Verwendungs-) form im Betrieb ergeben. Maßgebend ist somit die objektive betriebsindividuelle Nutzungsdauer; das ist jene Zeitspanne, innerhalb derer das Wirtschaftsgut einen wirtschaftli... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.06.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/6/24 99/14/0015

Stammrechtssatz Unter betriebsgewöhnlicher Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes ist die Dauer seiner technischen und wirtschaftlichen Nutzbarkeit zu verstehen. Die technische Abnutzung ist der materielle Verschleiß des Wirtschaftsgutes, sein Substanzverzehr. Als wirtschaftliche Abnutzung wird die Verminderung oder das Aufhören der Verwendungsmöglichkeit des Wirtschaftsgutes für den Steuerpflichtigen bezeichnet (Hinweis Hofstätter-Reichel, Kommentar zur Einkommensteuer, § 7 EStG... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.06.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/6/24 99/14/0015

Rechtssatz: Die Schätzung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer obliegt dem Steuerpflichtigen; die Behörde darf davon abweichen, wenn sich die Schätzung des Abgabepflichtigen als unzutreffend erweist. Von der einmal gewählten Nutzungsdauer kann nur wegen Änderung der Nutzung abgegangen werden, oder wenn die Schätzung auf einem Irrtum beruht hat (Hinweis Doralt, EStG6, § 7, Tz. 49). Im RIS seit 11.08.2003 Zuletzt ak... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.06.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2003/6/4 99/13/0238

Die Beschwerdeführer erzielten in den Streitjahren Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung aus einem im Jahr 1996 erworbenen Mietobjekt in Wien, L.-Gasse 4. Die Berechnung der Bemessungsgrundlage der AfA bei der Ermittlung der Vermietungseinkünfte bildet den Streitpunkt im verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Die Begründung: zu den Bescheiden über die Einkünftefeststellung für die Jahre 1996 und 1997 enthielt den Hinweis, dass die geltend gemachte AfA von 2 % nur dann zulässi... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 04.06.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/6/4 99/13/0238

Rechtssatz: Bei der Aufteilung der Anschaffungskosten eines bebauten Grundstückes ist jeweils der Verkehrswert des bloßen Grund und Bodens einerseits und des Gebäudes andererseits zu schätzen und der Kaufpreis im Verhältnis dieser Werte aufzuteilen (Methode des Sachwertverhältnisses). Eine Differenzrechnung, bei welcher der Wert des Bodens vom Gesamtkaufpreis in Abzug gebracht wird, führt in der Regel nicht zu einer den Wertverhältnissen entsprechenden Aufteilung (Hinweis E 7. S... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 04.06.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2002/9/25 97/13/0098

Der Beschwerdeführer erzielte in den Streitjahren u. a. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Im Juni 1987 hatte der Beschwerdeführer die Liegenschaft in Wien, S-Allee, mit einem darauf befindlichen Miethaus geschenkt erhalten; weiters war er Miteigentümer der Liegenschaft in Wien, N-Gasse. Das zuständige Finanzamt stellte den auf den Beschwerdeführer entfallenden Anteil der von der Miteigentümergemeinschaft hinsichtlich der Liegenschaft in Wien, N-Gasse, erzielten Einkü... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.09.2002

RS Vwgh Erkenntnis 2002/9/25 97/13/0098

Stammrechtssatz Bei alten Gebäuden, die in Massivbauweise errichtet sind, können auch Nutzungszeiten von (insgesamt) 200 und mehr Jahren gerechtfertigt sein; es entscheidet nicht das Alter, sondern der Bauzustand des Gebäudes (Hinweis auf E 15.6.1971, 918/69, VwSlg 4249 F/1971, 8.11.1972, 2364/71, E 27.6.1978, 2116/77). Im RIS seit 23.12.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.09.2002

TE Vwgh Erkenntnis 2002/6/18 2001/16/0409

Hermine B., Helmut M., Albert A. und Margaretha L. (Beschwerdeführerin) schlossen am 30. März 2000 unter der Überschrift "Wohnungseigentumsvertrag" eine Vereinbarung mit folgendem auszugsweisen Inhalt ab: "I. Die Vertragsparteien sind jeweils grundbücherliche Alleineigentümer von materiellen Anteilen an der Liegenschaft EZ. 121 Grundbuch Innere Stadt (KG. 56537 Salzburg) Bezirksgericht Salzburg, und zwar wie folgt:   B-LNR 6: Hermine B materieller Anteil A B-LNR 3: Helmut M. materiell... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.06.2002

RS Vwgh Erkenntnis 2002/6/18 2001/16/0409

Rechtssatz: § 7 Abs 1 GrEStG 1955 - Vorbild des § 3 Abs 2 GrEStG 1987 - hat gegenüber dem GrEStG 1940 eine entscheidende Änderung erfahren (Hinweis E 19. September 2001, 2001/16/0402, 0403). Damit wurde klargestellt, dass nur die Teilung eines Grundstücks (einer wirtschaftlichen Einheit), nicht aber einer Mehrheit von Grundstücken (wirtschaftliche Einheiten) begünstigt wird. § 3 Abs 2 GrEStG begünstigt die Teilung eines (einheitlichen) Grundstücks der Fläche nach, also die Umwa... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 18.06.2002

TE Vwgh Erkenntnis 2002/5/28 98/14/0169

Der Beschwerdeführer betreibt in S ein Hotel, dessen Gewinn er gemäß § 5 EStG ermittelt. Im Anlageverzeichnis des Wirtschaftsjahres 1992/1993 (Bilanzstichtag 31. Oktober) wurden unter der Bezeichnung "Anlagegüter Leasinggeschäft" Zugänge mit Anschaffungskosten in Höhe von insgesamt S 1,958.048,-- ausgewiesen. Von diesen Anschaffungskosten machte der Beschwerdeführer einen Investitionsfreibetrag von 30 % und unter Zugrundelegung einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von fünf Jahren ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.05.2002

RS Vwgh Erkenntnis 2002/5/28 98/14/0169

Rechtssatz: Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer kann nicht mathematisch genau ermittelt werden; es ist eine Schätzung vorzunehmen, bei der sowohl Umstände zu berücksichtigen sind, die durch die Art des Wirtschaftsgutes bedingt sind, als auch solche, die sich aus der besonderen Nutzungs- (Verwendungs-) form im Betrieb ergeben. Maßgebend ist somit die objektive betriebsindividuelle Nutzungsdauer; das ist jene Zeitspanne, innerhalb derer das Wirtschaftsgut einen wirtschaftlichen ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 28.05.2002

RS Vwgh Erkenntnis 2002/5/28 98/14/0169

Rechtssatz: Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer richtet sich nicht nach dem Zeitraum der voraussichtlichen Benutzung durch den Besitzer des Wirtschaftsgutes oder anderen subjektiven Erwägungen, sondern nach der objektiven Möglichkeit einer Nutzung des Wirtschaftsgutes. Unmaßgebend ist etwa, ob beabsichtigt ist, das Wirtschaftsgut vor dem Ende der Nutzungsdauer zu verkaufen. Im RIS seit 23.09.2002 Zuletzt aktualisi... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 28.05.2002

TE Vwgh Erkenntnis 2002/4/25 98/15/0091

Im angefochtenen Bescheid wird ausgeführt, mit Bestandsvertrag vom 11. Mai 1979 habe Frau S. an Herrn K. ein Grundstück um einen jährlichen Mietzins von 70.000 S vermietet. Das am 1. Juli 1979 begonnene, ins Grundbuch einverleibte, Bestandsverhältnis sei auf die Dauer von 90 Jahren abgeschlossen worden. Es ende daher am 30. Juni 2069. In der Folge habe Herr K., der bisher ein Einzelunternehmen betrieben habe, das Grundstück an die K. GmbH (unter)verpachtet (Vertrag vom 2. Ok... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.04.2002

TE Vwgh Erkenntnis 2002/4/25 99/15/0255

Die Beschwerdeführerin ist Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe. Im Jahre 1995 eröffnete sie eine Facharztpraxis in angemieteten Räumlichkeiten. Die Bestimmungen des Mietvertrages - soweit für das Verfahren von Bedeutung - lauten: "Untermietvertrag Abgeschlossen am unten angesetzten Tage zwischen 1. Firma A. GmbH als Untervermieterin - im Folgenden kurz Vermieterin genannt - einerseits, und 2. ... (Beschwerdeführerin), als Untermieterin - im Folgenden kurz Mieterin ge... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.04.2002

RS Vwgh Erkenntnis 2002/4/25 98/15/0091

Rechtssatz: Spekulative Annahmen über zukünftige, die Nutzungsdauer allenfalls beeinflussende Verhältnisse sind nicht in der Lage, die Berücksichtigung einer kürzeren Nutzungsdauer zu rechtfertigen (Hinweis E 17. November 1992, 92/14/0141). Im RIS seit 14.08.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.04.2002

RS Vwgh Erkenntnis 2002/4/25 99/15/0255

Rechtssatz: Bei Einschätzung der Nutzungsdauer sind zukünftige Verhältnisse nur insoweit zu berücksichtigen, als sich diese in der Gegenwart bereits verlässlich voraussehen lassen (Hinweis E 17. November 1992, 92/14/0141). Im RIS seit 14.08.2002 Zuletzt aktualisiert am 05.12.2016 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.04.2002

RS Vwgh Erkenntnis 2002/4/25 98/15/0091

Stammrechtssatz Abnutzbar sind Wirtschaftsgüter, die einem Werteverzehr unterliegen; der Werteverzehr kann technisch, wirtschaftlich oder auch zeitlich bedingt sein (Hinweis Doralt, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, 02te Auflage, § 6 Textziffer 158). Rechte können abnutzbare oder nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens sein (Hinweis Doralt, aaO Textziffer 159, 228). Im RIS seit 14.08.2002 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.04.2002

RS Vwgh Erkenntnis 2002/4/25 99/15/0255

Rechtssatz: Nach der insofern einheitlichen Literatur und Judikatur sind Investitionen des Mieters auf die voraussichtliche Nutzungsdauer, höchstens auf die voraussichtliche Mietdauer abzuschreiben (Hinweis Doralt, EStG4, § 7, Tz. 65, Mieterinvestitionen). Ist der Mietvertrag demnach auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, dann ist für die Abschreibung die Nutzungsdauer der Investition maßgebend. Die Nutzungsdauer bei Aufwendungen, deren Ergebnis der Mieter dem Vermieter bei Beendig... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.04.2002

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