Entscheidungen zu § 7 Abs. 1 EStG 1988

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 91-120 von 325

TE Vwgh Erkenntnis 1997/4/10 94/15/0211

Der Beschwerdeführer schied mit Stichtag 1. November 1990 aus der Zimmerei G-OHG, an deren Gesellschaftsvermögen er zu 50 % beteiligt war, aus. Auf Grund des aus diesem Anlaß zwischen den Gesellschaftern geschlossenen Abschichtungsvertrages übernahm der Beschwerdeführer die Liegenschaft EZ xy91, KG P, gewährte dem Mitgesellschafter K G jun. an einem Teil dieser Liegenschaft ein unentgeltliches Nutzungsrecht bis 31. Dezember 1995, übertrug an den Mitgesellschafter Ing. K G sen. seinen ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 10.04.1997

RS Vwgh 1997/4/10 94/15/0211

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §4 Abs1;EStG 1988 §5;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §7 Abs1;EStG 1988 §8 Abs1;
Rechtssatz: Notwendiges Privatvermögen wird nicht schon deshalb zu Betriebsvermögen, weil es der Besicherung von Betriebsschulden dient. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1994150211.X02 Im RIS seit 20.... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 10.04.1997

RS Vwgh 1997/4/10 94/15/0211

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §4 Abs1;EStG 1988 §5;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §7 Abs1;EStG 1988 §8 Abs1;
Rechtssatz: Eine "Nutzungseinlage" kommt nur in Betracht, wenn das betrieblich genutzte Wirtschaftsgut infolge des geringen Ausmaßes der betrieblichen Nutzung dem Privatvermögen zuzurechenn ist wie umgekehrt eine "Nutzungsentnahme" nur in Betracht kommt, wenn das (auch) private Wi... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 10.04.1997

RS Vwgh 1997/4/10 94/15/0211

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §4 Abs1;EStG 1988 §5;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §7 Abs1;EStG 1988 §8 Abs1;
Rechtssatz: Während ein bewegliches Wirtschaftsgut nur entweder zum Betriebsvermögen oder Privatvermögen gehören kann (Hinweis E 10.7.1996, 96/15/0124), sind nicht bloß untergeordnet auf die eine oder andere Weise genutzte unbewegliche Wirtschaftsgüter verhältnismäßig nach der bet... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 10.04.1997

TE Vwgh Erkenntnis 1996/12/11 94/13/0179

Zum Zwecke des Betriebes einer Bauschuttdeponie erwarb die Beschwerdeführerin mit Kaufvertrag vom 16. Jänner 1991 landwirtschaftlich genutzte Grundstücke (Nr. 729/20, 731/18 und 731/19 der EZ X des Grundbuches N) mit einer Gesamtfläche von 69.940 m2. Bei diesen Grundstücken handelte es sich um ausgearbeitete Schottergruben, deren Kaufpreis sich unter Bedachtnahme auf die durch den erfolgten Abbau vorhandene Befüllmöglichkeit nach der ermittelten Kubatur errechnete: Pro vermessenem Ku... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 11.12.1996

RS Vwgh 1996/12/11 94/13/0179

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §10 Abs1;EStG 1988 §6;EStG 1988 §7 Abs1;
Rechtssatz: Wirtschaftsgüter können neben körperlichen (materiellen) Gütern auch immaterielle (unkörperliche) Güter sein. Dazu zählen nicht nur Rechte und rechtliche Umstände (Zustände), sondern auch tatsächliche Umstände (Zustände). Voraussetzung für die Wirtschaftsguteigenschaft ist allerdings auch bei immateri... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 11.12.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/11/20 94/15/0143

Anläßlich einer die Streitjahre umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Prüfer unter anderem fest, die G-AG habe mit 1. April 1986 49 % der Kommanditanteile an der Beschwerdeführerin um den Kaufpreis von S 6,370.000,-- erworben. Von der Differenz zwischen den genannten Anschaffungskosten und dem Nominale der übertragenen Kommanditanteile (S 98.000,--) entfalle ein Betrag von S 5,407.996,-- auf den bis dahin in den Ergänzungsbilanzen der G-AG nicht angesetzten und vom Prüfe... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.11.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/11/20 92/13/0304

Der Beschwerdeführer erwarb im Jahr 1981 eine Liegenschaft mit einem 1925 erbauten Wohngebäude um S 1,5 Mio. Ab dem Jahr 1982 nahm der Beschwerdeführer an diesem Gebäude umfangreiche Um- und Zubauten vor. Ab November 1988 wurde das Gebäude vermietet. In seiner Einkommensteuererklärung für 1988 machte der Beschwerdeführer bei der Ermittlung der diesbezüglichen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ausgehend von einer Bemessungsgrundlage von S 3,7 Mio "laut Schätzgutachten" und e... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.11.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/11/20 89/13/0259

Der Beschwerdeführer betrieb in den Streitjahren (1980 bis 1982) laut den von ihm abgegebenen Steuererklärungen einen Textilbetrieb (Blusenerzeugung und Textilwarenhandel) und eine Werbeagentur. Außerdem erklärte er Einkünfte als Universitätslektor, Wissenschafter, Publizist sowie aus Kapitalvermögen und aus Vermietung und Verpachtung. Im Zuge dreier abgabenbehördlicher Prüfungen für den genannten Zeitraum traf die Prüferin verschiedene Feststellungen, die unter anderem den Einkom... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.11.1996

RS Vwgh 1996/11/20 94/15/0143

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2;EStG 1988 §8 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/05/02 88/13/0031 1 Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH kann der Firmenwert sowohl ein abnutzbares als auch ein nichtabnutzbares Wirtschaftsgut darstellen. Entscheidend für die Abnutzbarkeit ist, daß der Firmenwert auf d... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.11.1996

RS Vwgh 1996/11/20 92/13/0304

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Die technische Nutzungsdauer fällt mit der wirtschaftlichen Nutzungsdauer meist zusammen (Hinweis Schubert/Pokorny/Schuch/Quantschnigg, Einkommensteuerhandbuch, 201). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1992130304.X02 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.11.1996

RS Vwgh 1996/11/20 89/13/0259

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/05 Wohnrecht Mietrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag33 Bewertungsrecht
Norm: ABGB §353;ABGB §825;BewG 1955 §51;BewG 1955 §53;BewG 1955 §55;EStG 1972 §16 Abs1 Z8;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §7 Abs1;WEG 1975 §1;
Rechtssatz: Der Umstand, daß eine Liegenschaft bebaut wird, führt keineswegs dazu, daß der Wert von Grund und Boden im Gebäud... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.11.1996

RS Vwgh 1996/11/20 89/13/0259

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §16 Abs1 Z8;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Bei Hotelgebäuden tritt im besonderen Maße der Gesichtspunkt der wirschaftlichen Abnutzung (Veralterung, Entmodung) neben den der technischen Abnutzung (Substanzverzehr). Der Grund dafür liegt in der verhältnismäßig raschen Änderung jener Maßstäbe, die international insb bei Ho... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.11.1996

RS Vwgh 1996/11/20 92/13/0304

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 92/14/0141 1 Stammrechtssatz Unter betriebsgewöhnlicher Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes ist die Dauer seiner technischen und wirtschaftlichen Nutzbarkeit zu verstehen. Die technische Abnutzung ist der materielle Verschleiß des Wirtschaftsgutes, sein Substanzverzehr. Als wirtschaftliche Abn... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.11.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/9/24 94/13/0240

Der Beschwerdeführer unterhält für seine (nebenberufliche) Tätigkeit als Schriftsteller, Wirtschaftsforscher und -historiker ein häusliches (steuerlich anerkanntes) Arbeitszimmer, für das er im Jahr 1992 zur Aufbewahrung der für die berufliche Tätigkeit notwendigen Literatur eine Bücherwand zu einem Preis von S 180.000,-- anschaffte. Bei dieser Bücherwand handelt es sich um ein Möbelstück aus der Biedermeierzeit und das Finanzamt anerkannte die dafür geltend gemachte AfA (angenommene ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.09.1996

RS Vwgh 1996/9/24 94/13/0240

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §10 Abs1;EStG 1988 §4 Abs4;EStG 1988 §7 Abs1;EStG 1988 §8 Abs4;
Rechtssatz: Zwar unterliegen auch Antiquitäten grundsätzlich einer technischen (physikalischen) Abnutzung, diese vollzieht sich aber in der Regel, zumal bei Nutzung einer Antiquität als Bücherwand, unter Bedachtnahme auf ihren historischen Wert und der damit verbundenen praktisch unbegrenzt... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.09.1996

RS Vwgh 1996/9/24 94/13/0240

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1972 §8 Abs1;EStG 1988 §10 Abs1;EStG 1988 §7 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/07/05 91/14/0110 1 (hier EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Der Abnutzung unterliegen nur solche Wirtschaftsgüter, deren Wert durch die Benutzung bzw den Zeitablauf allmählich aufgezehrt wird, sei es, daß sie durch den Verbrauch in ihrer Subst... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.09.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/8/8 92/14/0052

Die Beschwerdeführer sind zu ideellen Anteilen Eigentümer eines Mietwohngrundstückes mit einem ausschließlichen Nutzungsrecht an bestimmten Teilen am Gebäude. Sie vermieteten diese Anteile gemeinsam an eine Aktiengesellschaft, die darin ein Kaufhaus betreibt. Bei der Berechnung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung machten die Beschwerdeführer - wie bereits seit dem Jahr 1978 - eine Absetzung für Abnutzung (AfA) von 2 % der Bemessungsgrundlage als Werbungskosten geltend. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 08.08.1996

RS Vwgh 1996/8/8 92/14/0052

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §7 Abs1; Beachte Besprechung in SWK 1997/28, S 593-595; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/27 92/15/0127 2 Stammrechtssatz Unter betriebsgewöhnlicher Nutzungsdauer eines Wirtschaftsgutes ist die Dauer seiner technischen und wirtschaftlichen Nutzbarkeit zu verstehen. Die technische Abnutzung ist der materielle Verschleiß des ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 08.08.1996

RS Vwgh 1996/8/8 92/14/0052

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §7 Abs1; Beachte Besprechung in SWK 1997/28, S 593-595;
Rechtssatz: Die wirtschaftliche Nutzungsdauer kann dann erheblich kürzer als die technische sein, wenn sich ein Wirtschaftsgut insbesondere durch Entmodung nicht mehr zweckentsprechend nutzen läßt (Hinweis E 23.9.1966, 974/66). European Case Law Identifier (E... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 08.08.1996

RS Vwgh 1996/8/8 92/14/0052

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1 Z8 lite;EStG 1988 §7 Abs1; Beachte Besprechung in SWK 1997/28, S 593-595;
Rechtssatz: Die wirtschaftliche Nutzungsdauer eines Gebäudes für den Betrieb eines Kaufhauses im Ausmaß von 50 Jahren berührt nicht die Rechtsphäre des Vermieters von Räumlichkeiten für Geschäftszwecke, sondern die des in diesen Geschäftsräumlichkeiten ein... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 08.08.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/7/31 94/13/0161

Die mit Gesellschaftsvertrag vom 27. November 1986 gegründete Beschwerdeführerin erwarb Anfang 1987 das bisher von einer ihrer (nunmehrigen) Gesellschafterinnen betriebene Unternehmen eines Blumenhandels. Für einen im Jahresabschluß zum 31. Dezember 1987 ausgewiesenen Zugang eines "Firmenwertes" in Höhe von S 1,813.078,-- war eine Normal-AfA von S 253.831,-- ausgewiesen. Im Zuge der Veranlagung für das Jahr 1987 richtete das Finanzamt am 21. Februar 1989 an die Beschwerdeführerin ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.07.1996

RS Vwgh 1996/7/31 94/13/0161

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §115 Abs1;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §7 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Frage, ob ein Firmenwert abschreibbar oder nicht abschreibbar ist, ist in jedem Einzelfall sachverhaltsbezogen gesondert zu prüfen (Hinweis auf die amtswegige Ermittlungspflicht na... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 31.07.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/7/10 92/15/0157

Der Beschwerdeführer, ein öffentlicher Notar, begann im Jahr 1984 ein ihm gehörendes altes Bauernhaus umzubauen. Der Umbau war im April 1986 beendet, worauf die so geschaffenen Ferienwohnungen vermietet wurden. Im Jahr 1986 begann der Beschwerdeführer neben dem alten Bauernhaus ein weiteres Gebäude zu errichten. Auch die in diesem Gebäude geschaffenen Ferienwohnungen wurden nach dessen Fertigstellung im Juni 1988 vermietet. Der Beschwerdeführer erklärte ab dem Jahr 1986 aus der Ve... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 10.07.1996

RS Vwgh 1996/7/10 92/15/0157

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Die Tatsache, daß ein neues Wirtschaftsgut in der ersten Zeit der Verwendung die stärkste Werteinbuße erleidet, rechtfertigt für sich allein noch nicht die Anwendung einer degressiven AfA (Hinweis E 16.9.1960, 3041/58). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1992150157.X04 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 10.07.1996

RS Vwgh 1996/7/10 92/15/0157

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Eine degressive AfA stellt eine Ausnahme dar, die durch im besonderen Fall bestehende außergewöhnliche Gegebenheiten, insbesondere eine außerordentliche Entwertung in den ersten Jahren der Nutzung, gerechtfertigt sein muß. Es muß sich allerdings um eine durch erhöhte technische oder wirtschaftliche Abnutzung bedingte Entwertung hand... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 10.07.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1996/3/21 92/15/0087

Die im Jahr 1986 gegründete Beschwerdeführerin, eine GmbH & Co KG, hat die Bereitstellung und den Betrieb von Automaten zum Unternehmensgegenstand. Für die Streitjahre gab sie Nullerklärungen betreffend Umsatzsteuer sowie Einkünfte von Personengesellschaften ab, wobei sie dies mit dem Vorliegen von Liebhaberei begründete. Wegen der hohen Belastung durch Lustbarkeitsabgaben und des wesentlichen Umsatzrückganges in der Automatenbranche könne sie keine Gewinne erzielen. Unstr... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.1996

RS Vwgh 1996/3/21 92/15/0087

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §23 Z1;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §7 Abs1;
Rechtssatz: Bei einer gewerblichen Tätigkeit ist ein kürzerer Beobachtungszeitraum als acht Jahre zulässig, wenn nach den Umständen des Einzelfalles die objektive Ertragsfähigkeit einer Tätigkeit als gegeben (zB Gewinne bereits in den ersten Jahren ab Beginn der Tätigkeit) oder nicht gegeben (zB nach der Art d... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 21.03.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1995/11/21 92/14/0160

Der Beschwerdeführer, ein Facharzt, bezieht sowohl Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als auch solche aus selbständiger Arbeit, wobei er den Gewinn gemäß § 4 Abs 3 EStG ermittelt. Im Anschluß an eine abgabenbehördliche Prüfung hielt der Prüfer in der gemäß § 151 Abs 3 BAO verfaßten Niederschrift ua fest, der Beschwerdeführer nutze in dem von ihm angeschafften und seinen Wohnsitz darstellenden Haus einen Raum ausschließlich zu beruflichen Zwecken. Auf Grund der Nutzungsverhält... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.11.1995

RS Vwgh 1995/11/21 92/14/0160

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §4 Abs4;EStG 1988 §7 Abs1;
Rechtssatz: Auch bei einem Haus, das nur zu etwa 20 Prozent - somit im untergeordneten Ausmaß - zu betrieblichen Zwecken genutzt wird und damit zur Gänze zum Privatvermögen gehört, sind anteilige Absetzungen für Abnutzung als Betriebsausgaben anzuerkennen (Hinweis E 13.12.1989, 85/13/0041, V... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 21.11.1995

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