Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus dem vorliegenden Verwaltungsakt ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer kam am 19.04.2017 in Kontakt mit den österreichischen Behörden und wurde wegen des dringenden Verdachts des unerlaubten Umgangs mit Suchtmitteln festgenommen. In weiterer Folge wurde gegen in die Untersuchungshaft verhängt. Mit Urteil des LG für Strafsachen Wien wurde er am 02.06.2017 (rechtkräftig mit 0... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz "BF" genannt), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 09.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Person liegen EURODAC-Treffermeldungen über seine erkennungsdienstliche Behandlung am 17.10.2012 in Schweden, 06.02.2014 in der Bundesrepublik Deutschl... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) befinden sich seit dem Jahr 2010 unter einem anderen Namen im Bundesgebiet. Gegen ihn wurde am 28.08.2012 durch Bescheid der Fremdenpolizei Wien, unter der Zahl 1301879/FrB/12, eine Rückkehrentscheidung iVm Einreiseverbot, welche eine Gültigkeit bis 11.09.2014 hatte, erlassen. Der BF ist in Folge am 11.09.2012 freiwillig in sein Heimatland ausgereist. Gegen ihn wurde am 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zur gegenständlichen Schubhaft am 17.03.2017 niederschriftlich befragt und gab dazu im Wesentlichen an: "Ich will nicht in den Irak zurück, die nehmen mich nicht dort. [ ] La: In welchen Ländern waren Sie in der EU außer in Österreich? A: Deutschland, Schweden, Österreich. [ ] La: Haben Sie in Österreich einen Wohnsitz und einen Meldezettel? A: Nein. [ ] La: Warum s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zur gegenständlichen Schubhaft am 17.03.2017 niederschriftlich befragt und gab dazu im Wesentlichen an: "Ich will nicht in den Irak zurück, die nehmen mich nicht dort. [ ] La: In welchen Ländern waren Sie in der EU außer in Österreich? A: Deutschland, Schweden, Österreich. [ ] La: Haben Sie in Österreich einen Wohnsitz und einen Meldezettel? A: Nein. [ ] La: Warum s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zur gegenständlichen Schubhaft am 17.03.2017 niederschriftlich befragt und gab dazu im Wesentlichen an: "Ich will nicht in den Irak zurück, die nehmen mich nicht dort. [ ] La: In welchen Ländern waren Sie in der EU außer in Österreich? A: Deutschland, Schweden, Österreich. [ ] La: Haben Sie in Österreich einen Wohnsitz und einen Meldezettel? A: Nein. [ ] La: Warum s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zur gegenständlichen Schubhaft am 17.03.2017 niederschriftlich befragt und gab dazu im Wesentlichen an: "Ich will nicht in den Irak zurück, die nehmen mich nicht dort. [ ] La: In welchen Ländern waren Sie in der EU außer in Österreich? A: Deutschland, Schweden, Österreich. [ ] La: Haben Sie in Österreich einen Wohnsitz und einen Meldezettel? A: Nein. [ ] La: Warum s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 30.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] Zur Schubhaft: F: Sie haben bis dato keine Identitätsdokumente vorgelegt. Wo befinden sich Ihre persönlichen Dokumente? A: Ich habe nur eine Asylkarte. F: Haben sie vor Österreich in einen anderen Staat zu verlassen? A: Nein. F: Hatten sie in anderen Staaten bereit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 30.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] Zur Schubhaft: F: Sie haben bis dato keine Identitätsdokumente vorgelegt. Wo befinden sich Ihre persönlichen Dokumente? A: Ich habe nur eine Asylkarte. F: Haben sie vor Österreich in einen anderen Staat zu verlassen? A: Nein. F: Hatten sie in anderen Staaten bereit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz "BF" genannt), eine Staatsangehörige aus Afghanistan, stellte am 17.02.2016 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 18.02.2016 wurde die BF erstbefragt und gab hierbei insbesondere an, sie sei über die Türkei, Griechenland und über unbekannte Länder sowie Serbien nach Österreich gelangt. Sie könne ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 16.06.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F: Verstehen Sie den Dolmetscher gut? A: Ja. F: Nennen Sie Ihre Personalien! A: [ ], geb. [ ], StA. Somalia. F: Handelt es sich dabei um Ihre richtige Identität? A: Ja. Vorhalt: Durch die von der EAST-Ost veranlassten med. Untersuchungen wurde fest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 25.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] F: Wie verstehen Sie den Dolmetsch? A: Ja. F: Sind Sie gesund und können Sie dieser Einvernahme folgen? A: Ja, ich habe Hepatitis C F: Haben Sie eine rechtliche Vertretung A: nein Ihnen wird vorgehalten, dass Sie am 24.06.2017 einen Asylantrag vor Beamten LPD Wie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 25.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] F: Wie verstehen Sie den Dolmetsch? A: Ja. F: Sind Sie gesund und können Sie dieser Einvernahme folgen? A: Ja, ich habe Hepatitis C F: Haben Sie eine rechtliche Vertretung A: nein Ihnen wird vorgehalten, dass Sie am 24.06.2017 einen Asylantrag vor Beamten LPD Wie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 25.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] F: Wie verstehen Sie den Dolmetsch? A: Ja. F: Sind Sie gesund und können Sie dieser Einvernahme folgen? A: Ja, ich habe Hepatitis C F: Haben Sie eine rechtliche Vertretung A: nein Ihnen wird vorgehalten, dass Sie am 24.06.2017 einen Asylantrag vor Beamten LPD Wie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste zunächst illegal in Italien ein, wo er am 04.07.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz stellte. In weiterer Folge kam der Beschwerdeführer illegal nach Österreich und stellte am 19.03.2017 im Bundesgebiet seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Nachdem das am 22.03.2017 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl auf Art. 18 Abs 1 lit. d Dublin-III-VO gestützte, an Italien gerichtet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 11.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] "F: Wie ist die Verständigung mit dem Dolmetscher/der Dolmetscherin? Haben Sie dazu Einwände? A: Ich verstehe Sie einwandfrei und habe keine Einwände. F: Werden Sie rechtsfreundlich vertreten? A: Nein Stand des Ermittlungsverfahrens: Am 10.06.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 11.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] "F: Wie ist die Verständigung mit dem Dolmetscher/der Dolmetscherin? Haben Sie dazu Einwände? A: Ich verstehe Sie einwandfrei und habe keine Einwände. F: Werden Sie rechtsfreundlich vertreten? A: Nein Stand des Ermittlungsverfahrens: Am 10.06.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 11.06.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): [ ] "F: Wie ist die Verständigung mit dem Dolmetscher/der Dolmetscherin? Haben Sie dazu Einwände? A: Ich verstehe Sie einwandfrei und habe keine Einwände. F: Werden Sie rechtsfreundlich vertreten? A: Nein Stand des Ermittlungsverfahrens: Am 10.06.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Verfahrenspartei, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 1. Mai 2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 27. Juli 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf internationalen Schutz, ohne in die Sache einzutreten, gemäß "§ 5 Absatz 1 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" als unzulässig zurück und erkl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Verfahrenspartei, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 1. Mai 2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 27. Juli 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf internationalen Schutz, ohne in die Sache einzutreten, gemäß "§ 5 Absatz 1 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" als unzulässig zurück und erkl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Verfahrenspartei, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 1. Mai 2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 27. Juli 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf internationalen Schutz, ohne in die Sache einzutreten, gemäß "§ 5 Absatz 1 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" als unzulässig zurück und erkl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Verfahrenspartei, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.05.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 05.08.2016 wurde der Antrag der Verfahrenspartei auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Absatz 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen und der Status eines Asylberec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Verfahrenspartei, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.05.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 05.08.2016 wurde der Antrag der Verfahrenspartei auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Absatz 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen und der Status eines Asylberec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Verfahrenspartei, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.05.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 05.08.2016 wurde der Antrag der Verfahrenspartei auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Absatz 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen und der Status eines Asylberec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 20.05.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "[...] "F: Sprechen Sie gut genug Deutsch, um die Einvernahme in Deutsch zu gestalten? A: Gut. F: Sind sie gesund und können Sie der Einvernahme folgen? A: Ja. Ich nehme Tabletten gegen Epilepsie und Alkohol. Ich habe auch einen Asthmaspray. Ich habe di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 07.04.2017 illegal in Österreich ein, und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren worden und tunesischer Staatsangehöriger zu sein. Zuvor hatte sich der Beschwerdeführer nach seinen eigenen, anlässlich seiner Ersteinvernahme am 08.04.2017 getätigten und niederschriftlich festgehaltenen Angaben, jeweils über mehrere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: Der anwesende Dolmetscher ist (vom Einvernahmeleiter) als Dolmetscher für die Sprache Englisch bestellt und beeidet worden. Sind Sie dieser Sprache mächtig und damit einverstanden in dieser Sprache einvernommen zu werden? A: Ja wir verstehen uns gut F: Habe... mehr lesen...
