Entscheidungen zu § 76 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

2.050 Dokumente

Entscheidungen 1.801-1.830 von 2.050

TE Bvwg Erkenntnis 2017/6/2 W117 2159012-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: Der anwesende Dolmetscher ist (vom Einvernahmeleiter) als Dolmetscher für die Sprache Englisch bestellt und beeidet worden. Sind Sie dieser Sprache mächtig und damit einverstanden in dieser Sprache einvernommen zu werden? A: Ja wir verstehen uns gut F: Habe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/6/2 W117 2159012-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: Der anwesende Dolmetscher ist (vom Einvernahmeleiter) als Dolmetscher für die Sprache Englisch bestellt und beeidet worden. Sind Sie dieser Sprache mächtig und damit einverstanden in dieser Sprache einvernommen zu werden? A: Ja wir verstehen uns gut F: Habe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/6/2 W117 2159012-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: Der anwesende Dolmetscher ist (vom Einvernahmeleiter) als Dolmetscher für die Sprache Englisch bestellt und beeidet worden. Sind Sie dieser Sprache mächtig und damit einverstanden in dieser Sprache einvernommen zu werden? A: Ja wir verstehen uns gut F: Habe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/6/1 W112 2158880-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus den vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsakten ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin, eingereist nach Italien am 26.12.2016, sowie ihre volljährigen Kinder XXXX , geb. XXXX , StA Kolumbien, eingereist nach Deutschland am 24.12.2016, und XXXX , geb. XXXX , StA Kolumbien, eingereist nach Italien am 26.12.2016, stellten am 29.03.2017 in der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/6/1 W112 2158882-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus den vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsakten ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin, eingereist nach Italien am 26.12.2016, sowie ihre volljährigen Kinder XXXX , geb. XXXX , StA Kolumbien, eingereist nach Deutschland am 24.12.2016, und XXXX , geb. XXXX , StA Kolumbien, eingereist nach Italien am 26.12.2016, stellten am 29.03.2017 in der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/31 W117 2135263-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 07.09.2016 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "[ ] F: Wie ist die Verständigung mit der Dolmetscherin? A: ich verstehe die Dolmetscherin sehr gut. Ihnen werden die Anwesenden vorgestellt und der Zweck und Ablauf der Einvernahme erläutert. Sie werden darauf hingewiesen, dass Sie im Fall von Verständig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/26 W117 2141634-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 05.12.2016 niederschriftlich einvernommen – entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebung im Original): "Meine Muttersprache ist Arabisch und ich bin damit einverstanden, dass die Einvernahme in dieser Sprache durchgeführt wird. F: Verstehen Sie den Dolmetscher? A: Ja, ich verstehe ihn gut. F: Haben Sie gegen den Dolmetscher oder sonstige hier... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/24 W117 2143376-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 01.12.2016 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Verwaltungsbehörde befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): " [ ] Zur Prüfung dieses Sachverhaltes sind Sie, auch in Ihrem Interesse einer möglichsten Vermeidung von Eingriffen in ihre Rechte, zur mitwirkenden Klärung des Sachverhaltes verpflichtet und haben die Möglichkeit das Parteiengehör wahrzunehmen. F: Wie ist d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/24 W117 2143376-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 01.12.2016 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Verwaltungsbehörde befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): " [ ] Zur Prüfung dieses Sachverhaltes sind Sie, auch in Ihrem Interesse einer möglichsten Vermeidung von Eingriffen in ihre Rechte, zur mitwirkenden Klärung des Sachverhaltes verpflichtet und haben die Möglichkeit das Parteiengehör wahrzunehmen. F: Wie ist d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/24 W117 2158311-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem (oben) im
Spruch: angeführten, gegenständlich angefochtenen Bescheid des BFA wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Die Verwaltungsbehörde führte unter anderem aus (Hervorhebungen im Original): "Verfahrensgang [ ] Sie sind algerischer Staatsbürger. Sie sind ledig und ohne Sorgepflichten. Sie waren zuletzt ohne offizielle Beschäftigung. Sie reisten zu einem nicht nähe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/24 W117 2158311-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem (oben) im
Spruch: angeführten, gegenständlich angefochtenen Bescheid des BFA wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Die Verwaltungsbehörde führte unter anderem aus (Hervorhebungen im Original): "Verfahrensgang [ ] Sie sind algerischer Staatsbürger. Sie sind ledig und ohne Sorgepflichten. Sie waren zuletzt ohne offizielle Beschäftigung. Sie reisten zu einem nicht nähe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/24 W117 2158311-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem (oben) im
Spruch: angeführten, gegenständlich angefochtenen Bescheid des BFA wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Die Verwaltungsbehörde führte unter anderem aus (Hervorhebungen im Original): "Verfahrensgang [ ] Sie sind algerischer Staatsbürger. Sie sind ledig und ohne Sorgepflichten. Sie waren zuletzt ohne offizielle Beschäftigung. Sie reisten zu einem nicht nähe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/24 W117 2158311-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem (oben) im
Spruch: angeführten, gegenständlich angefochtenen Bescheid des BFA wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Die Verwaltungsbehörde führte unter anderem aus (Hervorhebungen im Original): "Verfahrensgang [ ] Sie sind algerischer Staatsbürger. Sie sind ledig und ohne Sorgepflichten. Sie waren zuletzt ohne offizielle Beschäftigung. Sie reisten zu einem nicht nähe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/22 W190 2157447-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zu Folge ein Staatsangehöriger Algeriens, gelangte zu einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt unter Umgehung der Grenzkontrollen auf österreichisches Bundesgebiet, wurde im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle am 10. Mai 2017 aufgegriffen und festgenommen. 2. Abfragen des Personenfahndungs- und des Melderegisters, des kriminalpolizeilichen Aktenindex, ferner d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/22 W268 2158087-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 19.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 27.02.2017 leitete das BFA in Folge eines EURODAC-Abgleichs ein Konsultationsverfahren mit Italien ein, bei welchem Italien nicht innerhalb der vorgegebenen Frist geantwortet hat und daher durch Verfristung gemäß Art. 18 Abs. 1 b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/19 W117 2157004-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Verwaltungsbehörde befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): " [ ] Sie werden derzeit von keinem Anwalt vertreten. Sie wurden am 03.05.2017 einer Personenkontrolle im Bereich Niederhofstraße unterzogen und konnte dabei festgestellt werden, dass gegen Sie eine Rückkehrentscheidung iVm Einreiseverbot besteht. Sie wurden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/19 W117 2157004-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Verwaltungsbehörde befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): " [ ] Sie werden derzeit von keinem Anwalt vertreten. Sie wurden am 03.05.2017 einer Personenkontrolle im Bereich Niederhofstraße unterzogen und konnte dabei festgestellt werden, dass gegen Sie eine Rückkehrentscheidung iVm Einreiseverbot besteht. Sie wurden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/19 W117 2157004-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Verwaltungsbehörde befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): " [ ] Sie werden derzeit von keinem Anwalt vertreten. Sie wurden am 03.05.2017 einer Personenkontrolle im Bereich Niederhofstraße unterzogen und konnte dabei festgestellt werden, dass gegen Sie eine Rückkehrentscheidung iVm Einreiseverbot besteht. Sie wurden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/19 W117 2157004-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 03.05.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Verwaltungsbehörde befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): " [ ] Sie werden derzeit von keinem Anwalt vertreten. Sie wurden am 03.05.2017 einer Personenkontrolle im Bereich Niederhofstraße unterzogen und konnte dabei festgestellt werden, dass gegen Sie eine Rückkehrentscheidung iVm Einreiseverbot besteht. Sie wurden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/18 W186 2156761-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus dem vorliegenden Verwaltungsakt ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste 2016 in das Bundesgebiet ein, und stellte am 28.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 29.09.2016 wurde dem BF mitgeteilt, dass die Behörde gem. der Dublin-VO Konsultationen mit Italien führe; am 18.10.2016 teilten die italienischen Behörden der österreichischen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/16 W117 2156321-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 04.05.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): "F: Werden Sie rechtsfreundlich vertreten? A: Ja Ich werde durch Herrn RA Nikolas RAST vertreten. AV: Der rechtsfreundliche Vertreter sowie das BVwG [ ] wurde durch den Leiter der Amtshandlung am 04.05.2017 fernmündlich über die Absicht der hs. Behörde in ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/16 W140 2156483-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 17.01.2017 um 18:50 Uhr wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordne... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/16 W140 2156483-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 17.01.2017 um 18:50 Uhr wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordne... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/5/16 W140 2156483-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, vom Beschwerdeführer (BF) persönlich übernommen am 17.01.2017 um 18:50 Uhr wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordne... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/25 W171 2153496-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 15.11.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Schreiben vom 25.11.2016 erklärte die Schweiz ihre Bereitschaft zur Rückübernahme des BF aufgrund des Dublinübereinkommens. 1.3. In der Einvernahme vom 09.01.2017 im Rahmen des Asylverfahrens erklärte der Beschwerdeführer, in Österreich keinerlei Kontakte zu haben, jedoch ein Visum... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2017

RS Bvwg 2017/4/25 W171 2153496-1

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 25.04.2017 Norm: FPG §76 Abs3 FPG § 76 heute FPG § 76 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 FPG § 76 gültig von 01.09.2018 bis 11.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Bvwg | 25.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/20 W112 2153020-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aus den vorliegenden Akten ergibt sich folgender Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Im Zuge der polizeilichen Erstbefragung am selben Tag gab er an, dass er ledig sei, er spreche mittelmäßig arabisch und französisch. Der Beschwerdeführer führt eine portugiesische Telefonnummer an. Er habe 1987-1993 in XXXX die Grundschule... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/20 W117 2153070-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 01.03.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): "Where do you want to qo? I want to go to Italy. "Where do you want to qo? römisch eins want to go to Italy. Do vou have anv Problems with your health or take some medicals? NO Do vou have some relatives or friends in Austria? NO ! How much monev d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/20 W117 2153070-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 01.03.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): "Where do you want to qo? I want to go to Italy. "Where do you want to qo? römisch eins want to go to Italy. Do vou have anv Problems with your health or take some medicals? NO Do vou have some relatives or friends in Austria? NO ! How much monev d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/20 W117 2153070-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde zunächst am 01.03.2017 zur möglichen Schubhaftverhängung von der Polizei kurz befragt. Diese Einvernahme gestaltete sich wie folgt (Hervorhebung im Original): "Where do you want to qo? I want to go to Italy. "Where do you want to qo? römisch eins want to go to Italy. Do vou have anv Problems with your health or take some medicals? NO Do vou have some relatives or friends in Austria? NO ! How much monev d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2017

Entscheidungen 1.801-1.830 von 2.050

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