Entscheidungen zu § 52 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

2.594 Dokumente

Entscheidungen 2.401-2.430 von 2.594

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 I406 2102494-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Erst- und zweitbeschwerdeführende Partei, beide tunesische Staatsbürger, reisten am 28.05.2014 in das Bundesgebiet ein, stellten am selben Tag die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und erklärten in der Erstbefragung am 29.05.2014 auf die Frage nach ihren Fluchtgründen, sie hätten vor drei Monaten in Tunis geheiratet, die Familie der Frau (erstbeschwerdeführende Partei) sei aber dagegen gewesen, eines Tages hätten i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 I406 2102497-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Erst- und zweitbeschwerdeführende Partei, beide tunesische Staatsbürger, reisten am 28.05.2014 in das Bundesgebiet ein, stellten am selben Tag die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und erklärten in der Erstbefragung am 29.05.2014 auf die Frage nach ihren Fluchtgründen, sie hätten vor drei Monaten in Tunis geheiratet, die Familie der Frau (erstbeschwerdeführende Partei) sei aber dagegen gewesen, eines Tages hätten i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 G313 2145368-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den BF gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß 46 FPG nach Albanien zulässig ist (Spruchpunkt I.)... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 G313 2145368-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den BF gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß 46 FPG nach Albanien zulässig ist (Spruchpunkt I.)... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 G311 2203055-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, der Beschwerdeführerin durch Hinterlegung beim Zustellpostamt am 05.07.2018 zugestellt, wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen sie gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 I412 2197516-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste Anfang März 2016 ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie mit Problemen aufgrund ihrer sexuellen Neigung begründete. 2. Nach Abschluss des Dublin-Verfahrens stand fest, dass Italien für die Prüfung des Antrages zuständig ist. Da die Beschwerdeführerin zum Abschiebezeitpunkt aber in Haft war, lief zwischenzeitlich die Überstellungsfrist ab und stellte sie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 G307 2195360-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 18.09.2017 zeigte die Finanzpolizei XXXX den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen einer Übertretung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) an das Fremdenpolizeiliche Büro der Landespolizeidirektion XXXX (im Folgenden: FB/LPD XXXX) an. 2. Am 30.11.2017 wurde der BF zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung, eines Einreiseverbotes, seinen persönlichen Verhältnissen, gesetzten Integrationsschritten und seiner... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 G307 2205651-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA) vom 19.02.2018 wurde die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) aufgefordert, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückehrentscheidung, eines Einreiseverbotes, ihren persönlichen wie wirtschaftlichten Verhältnissen und gesetzten Integrationsschritten binnen 14 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens Stellung zu nehmen. Hierauf erstattete die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 G311 2157571-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG in den Kosov... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 G307 2195921-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 24.2.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA) einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 AsylG. 2. Am 02.03.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes in der Abteilung für Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion XXXX (im Folgenden: AFA/LPD XXXX) die polizeiliche Erstb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 I413 2148503-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1 Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.07.2011 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde hierzu am 28.07.2011 durch Organe des Sicherheitsdienstes erstmals und am 02.08.2011 durch das Bundesasylamt einvernommen. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, sein Land wegen der Armut verlassen zu haben. 3... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W170 2199585-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 16.11.2013, Zl. 1361181/FrB/13, wurde gegen den syrischen Staatsangehörigen XXXX gemäß § 52 Abs. 1 FPG eine Rückkehrentscheidung sowie gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 leg. cit. ein auf zehn Jahre befristetes Einreiseverbot erlassen, wogegen dieser durch seine damalige Rechtsvertretung, den MigrantI... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 I411 2115559-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Verfolgung aufgrund seiner Homosexualität begründete. Bei der niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 23.06.2015 hielt er dieses Fluchtvorbringen aufrecht. 2. Mit dem Bescheid vom XXXX, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/14 I406 2163352-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er wie folgt begründete: "Ich lebte mein Leben lang in Nigeria. Ich bin nur in Südafrika geboren. Ich verließ Nigeria, weil es dort Krieg gibt und sich niemand um mich gekümmert hat. Mein Bruder starb im Krieg in Nigeria. Ich hatte große Angst um mein Leben." Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde gab der Beschwerdeführer z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/14 I414 1438670-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 15.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Problemen durch seinen Onkel begründete. Mit dem Bescheid vom 23.10.2013, Zl. XXXX, wies das damalige BAA den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 I411 2144511-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 31.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Zuge seiner Erstbefragung am 02.06.2015 damit begründete, dass er in seiner Heimatstadt Bakuba im Oktober 2013 von Banditen entführt worden sei; er habe 12 Tage in Gefangenschaft gelebt und sei nach Bezahlung eines Lösegeldes in Höhe von US $ 150.000,00 freigelassen worden. Nach seiner Freilassung sei er nach Erbil geflüchtet. Nach den Angriffen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 I411 2165638-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit seiner Homosexualität begründete. Dieses Fluchtvorbringen hielt er auch bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde aufrecht. 2. Mit dem Bescheid vom XXXX</nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person>, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 G311 2170839-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß §°10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z°1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß §°52 Abs.°9 FPG festgestellt, dass die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 L504 2108642-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit gegenständlichem Bescheid vom 01.06.2015 hat das Bundesamt gegen die bP, ein türkischer Staatsangehöriger, einen Aufenthaltstitel gem. §§ 57 und 55 AsylG nicht erteilt, gem. § 10 Abs 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs 1 Z 1 FPG erlassen und gem. § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gem. § 46 in die Türkei zulässig sei. Zusammengefasst legte das Bundesamt dar, dass die bP 2001 vom Ausland aus einen Antrag auf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 I416 2171050-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 18.10.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.08.2017, Zl. XXXX hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde. Zugleich wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 L504 2165746-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid hat das Bundesamt entschieden, dass der bP, eine türkische Staatsangehörige, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 57 AsylG nicht erteilt, gem. § 10 Abs 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung erlassen werde, gem. § 52 Abs 9 FPG iVm § 46 FPG die Abschiebung in die Türkei zulässig sei und gem. § 55 Abs 1 bis 3 FPG die Frist für die Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 I414 2188681-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 17.08.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am nächsten Tag - 18.08.2016 - stattgefundenen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er in Bezug auf seine Fluchtgründe im Wesentlichen an, dass er homosexuell sei. Er habe von einem älteren Freund finanzielle Hilfe erhalten. Im Laufe der Zeit habe sich zu diesem Mann eine intime Beziehung entw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 W124 1412726-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat bereits am XXXX einen Asylantrag eingebracht. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes (nunmehr: BAA) vom XXXX , Zl. XXXX , gemäß § 3 Abs. 1 ASylG 2005 abgewiesen und dem BF der Status eines Asylberechtigten sowie gemäß § 8 Abs. 1 Z. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den festgestellten Herkunftsstaat Afghanistan nicht zuerkannt. Gleichzeitig wurde d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 W152 2188497-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, wurde am 30.09.2017 im Restaurant " XXXX " in XXXX angetroffen und aufgrund eines vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gemäß § 34 Abs. 1 Z 2 BFA-VG wegen illegalen Aufenthaltes erlassenen Festnahmeauftrages festgenommen. Er wies sich mit einem tschechischen Führerschein aus. 1.2. Am 01.10.2017 wurde ein chinesischer Reisepass, ausgestellt am 24.09.2009 von der Bot... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 I411 2169850-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Furcht bzw. Verfolgung durch Boko Haram begründete. Dieses Fluchtvorbringen hielt der Beschwerdeführer auch bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde aufrecht. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 I416 2204037-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.05.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, dass er XXXX heiße, am XXXX in Eritrea geboren sei und seit seiner Kindheit in Äthiopien gelebt habe. In seinem Herkunftsland würden noch sein Vater, seine Mutter und seine Schwester leben. Im März 2017 habe er Äthiopien verlassen und sei über ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 I415 2203193-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seinem Bruder mit einem Touristenvisum Anfang des Jahres 2017 nach Portugal ein und stellte am 24.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Begründet wurde der Antrag mit der zwangsweisen Umsiedelung der Bewohner in seiner Heimat. Er und sein Bruder seien auf sich alleine gestellt und könnten nirgends wohnen. Mit Bescheid vom 23.05.2017 wurde der Asylantrag ohne in die Sache ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/31 I414 1254560-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 22.10.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 9 ff.). Am gleichen Tag - 22.10.2004 - fand die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt (AS 9 ff.). Am 27.10.2004 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen (AS 39 ff.). Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.10.2004, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/30 I411 2124221-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 01.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Verfolgung wegen seiner Homosexualität begründete. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18.03.2016, Zl. XXXX wurde dieser Antrag abgewiesen; ferner wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und ein auf die Dauer von sechs Jahren befristetes Einreiseverbot verhängt. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde nach Durchführung einer m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/29 I416 2125585-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsbürger, stellte am 23.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 09.02.2015, XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 Z 1 1. Fall SMG (Erwerb von Suchtgift) und versuchtem unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2018

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