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2025
18. May

1 Antwort zum Beitrag von cosmos
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen


Online-Lebensmittelhändler belastet PayPal Guthaben nicht korrekt

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Guten Tag! Vielleicht kann mir wer helfen mit der Interpretation eines Punktes der allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Online-Lebensmittelhändlers. Ich hätte auch einige Fragen in Zusammenhang mit der Zahlungsabwicklung für... mehr lesen...

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Neueste Antwort von cosmos
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke. Es ist ärgerlich, dass Billa AG zwar das PayPal Guthaben zeitgleich mit der Bestellung belastet, was ja auch in Ordnung ist, aber, wenn es darum geht zuviel abgebuchtes Geld zurückzuzahlen darf es eine lange Prozedur geben, man darf sich auf den „Zahlungsdienstleister" ausreden, der die Sa... mehr lesen...

18. May

1 Gesetzeskommentar von Glarisomail
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen | § 83 StGB


§§ 83, 110 etc. Todesfälle im Krankenhaus

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich möchte mein Kommentar zu einer Arztbehandlung in einem Österreichischem - Krankenhaus veröffentlichen in dem meine Ehefrau starb.    Diese habe ich in 3 Punkten erfasst und erwarte ihre Meinungen ... mehr lesen...

18. May

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 18.05.25

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17. May

1 Gesetzeskommentar von Glarisomail
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen | § 110 StGB


§§ 83, 110 etc. Todesfälle im Krankenhaus

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich möchte mein Kommentar zu einer Arztbehandlung in einem Österreichischem - Krankenhaus veröffentlichen in dem meine Ehefrau starb.    Diese habe ich in 3 Punkten erfasst und erwarte ihre Meinungen ... mehr lesen...

17. May

7 Gesetze aktualisiert


16. May

1 Beitrag im Forum von Emily10
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen


Familienbesitz einklagen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Frage in Stenografieform: Großeltern bauen Haus,Sohn erbt es,holt seine 2.Frau aus der Slowakei,diese bringt keinen Cent in die Ehe mit und steuert auch während der gem.Zeit keinen Cent bei,versorgt den Ehemann zwar mit Essen u... mehr lesen...

16. May

1 Antwort zum Beitrag von Rodmar1Hardrock
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen


Pflichteil

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Ich grüße Sie Ein Bekannter wurde von seiner eigenen Schwester und dem eigenen Schwager um den gesetzlichen Pflichtteil bei der Erbschaft betrogen. Mein Bekannter hat noch nie jemanden angezeigt und er müsste ja dann seine ei... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen

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Bitte halte Dich in öffentlichen Foren nicht mit der Frage der Förmlichkeiten auf. Die Auskünfte erfolgen hier im privaten Rahmen, weshalb auch keine Rechnung ausgestellt werden. Falls wer nicht mit "Du" angesprochen werden möchte, muss er sich überlegen, ob er in einem Forum gut aufgehoben ist, ... mehr lesen...

15. May

1 Gesetzeskommentar von JustAlberto
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen | § 8 AEV


Frage zur praktischen Umsetzung von § 8 AEV

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Danke für den Hinweis! § 8 klingt erstmal technisch, aber spannend wär zu wissen, wie genau die praktische Umsetzung bei Einziehungsaufträgen aussieht – ob da z.B. Unterschiede zwischen Banken oder Zah... mehr lesen...

15. May

1 Antwort zum Beitrag von Apollo00
Verfasst vor 4 Monate


Fragen zu Gewährleistungsrecht (AUTO) bei Privatverkauf!

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Hallo, ich versuche das folgende jetz kurz aber schlüssig zu erklären was nicht einfach ist. Habe mir Mai 2023 ein Auto gekauft, da ich damit 3mal Probleme hatte, (Gas keine Reaktion während der Fahrt) und 3x die Werkstätte n... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Apollo00
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Meinungen waren eigentlich immer nur "das Auto hat nichts"! Es wurde bei 3 Werkstattterminen nur an ein Auslesegerät gehängt. Erst beim 3ten Termin, wo ich dann auch schon mit der Geduld ziemlich am Ende war, daher war das Gespräch am Anfang auch eher, ich sag mal "hitzig"! Wurde eingeräumt ... mehr lesen...

15. May

5 Gesetze aktualisiert


13. May

1 Antwort zum Beitrag von gerry95
Verfasst vor 4 Monate, 3 Wochen


Gesundheitsdaten Weitergabe ohne Einverständnis

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Grüß euch bin momentan leider in einem Bbrz Kurs. Bzw. seit 3 Wochen auf Praktikum, die Chefin würd mich sogar übernehmen ja soweit alles tutti. Nur hab ich heut eine Frage von der Zukünftigen Chefin bekommen ob ich noch Benz... mehr lesen...

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Neueste Antwort von zukote1991
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Servus, grundsätzlich dürfen Gesundheitsdaten laut DSGVO und österreichischem Datenschutzgesetz nur mit deiner ausdrücklichen Einwilligung weitergegeben werden. Das BBRZ ist hier besonders zur Verschwiegenheit verpflichtet. Eine Weitergabe ohne dein Wissen oder Einverständnis könnte rechtlich pro... mehr lesen...

12. May

1 Antwort zum Beitrag von MMaria
Verfasst vor 4 Jahre, 8 Monate


AMS Leistungen und Einkünfte aus Kapitalvermögen

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Ich bin leider seit Anfang 2020 arbeitslos und habe in den ersten 7 Monaten Arbeitslosengeld bezogen und später auch Notstandhilfe. Laut allen öffentlich verfügbaren Kriterien ist alles in Ordnung - ich hatte kein Einkommen aus... mehr lesen...

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Neueste Antwort von jusline_fragender
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen

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Hallo zusammen, Ich stehe vor einem ähnlichen Problem und habe während des Bezugs von Notstandshilfe sowohl Aktien mit Gewinn veräußert, wie auch mit Verlust. Und Dividenden (monatlich unter 200,-) erhalten. In einem Monat gab es „leider“ ein massives plus, da ich es verpasst hatte, im selben Ze... mehr lesen...

11. May

3 Gesetze aktualisiert


10. May

1 Gesetz aktualisiert


Straßengesetz, Tiroler (T-StG)

4 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 10.05.25
09. May

1 Antwort zum Beitrag von MariaV
Verfasst vor 5 Monate


Frage - Erhöhte Familienbeihilfe mit Sozialhilfe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte Sie um kurze Auskunft zum obgenannten Thema: Meine Tochter, 28 Jahre, bezieht Erhöhte Familienbeihilfe. (Behinderung 70%, wegen dauernder Erwerbsunfähigkeit) Ich als Mutter bin nicht... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 3 Monate, 4 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

…deswegen ist es wichtig, dass man in allen Anträgen stets ehrliche und wahrheitsgetreue Angaben macht, weil sonst könnte es sein, dass der Sachverhalt dann in entscheidenden Punkten überhaupt nicht mehr zum Regelungsziel der anderen Förderung passt… mehr lesen...

08. May

1 Antwort zum Beitrag von STMK
Verfasst vor 4 Monate, 2 Wochen


Wann ist ein Beschluss rechtskräftig

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Hallo, Ich habe den Beschluss über die Scheidung im Einvernehmen (§55 a Ehegesetz) vor 16 Tagen per RSb bekommen. In der Rechtsmittelbelehrung steht: Gegen diesen Beschluss ist das binnen 14 Tagen nach Zustellung einzubringend... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Monate

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Meiner Auffassung nach war die Scheidung schon vor zwei Wochen rechtskräftig, sofern kein Rechtsmittel erhoben wurde (§ 42 AußStrG); und nicht erst, als Du heute die Bestätigung über die Rechtskraft erhalten hast. Wüsste jetzt nicht, warum dem nicht so sein sollte. Es geht auch darum, dass hier u... mehr lesen...

08. May

1 Gesetzeskommentar von m.bitomsky
Verfasst vor 4 Monate | § 15 NÖ AWG 1992


AWG §15 11.12.2021

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Behandlungspflichten für Abfälle Mülltrennung gesonderte Abstellplätze für Akkus gesonderte Abstellplätze für Fette mehr lesen...

08. May

1 Antwort zum Beitrag von Adalina
Verfasst vor 2 Jahre, 9 Monate


Betrug - Flucht vor Einvernahme - Wiedereinreise in EU?

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Hallo Es geht um folgenden Fall: Eine Person, türkischer Staatsbürger beging Ende 2018 Betrug in Österreich. (Kredite nicht zurückbezahlt, Internetbetrug waren bestellt nicht bezahlt, nicht vorhandene Sachen im Internet angebo... mehr lesen...

Neueste Antwort von blameachoo
Verfasst vor 4 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Es geht um folgenden Fall: Eine Person, türkischer Staatsbürger beging Ende 2018 Betrug in Österreich. (Kredite nicht zurückbezahlt, Internetbetrug waren bestellt nicht bezahlt, nicht vorhandene Sachen im Internet angeboten nicht verschickt. , Gesamtwert ca 50.000€) Diese Person flüchtete ... mehr lesen...

08. May

1 Antwort zum Beitrag von Edele
Verfasst vor 4 Monate


Absicherung der Ehegattin-welche Möglichkeiten gibt es?

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Hallo liebe Leute, Ich wende mich mit dieser Frage an euch, da ich mich diesbezüglich erkundigen möchte. Wir sind nun drei Jahre verheiratet, mein Gatte lebt in Kärnten, ich in der Steiermark. Ende des Jahres möchte ich meine ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es ist stets die Frage, wie man mit den an die Hand gegebenen Informationen umgeht. Und nur weil ich eine erste Meinung abgegeben habe, bedeutet es noch lange nicht, dass hier nichts mehr kommt. Auch hast Du uns nicht geschildert, was Du Dir über die gesetzliche Absicherung hinaus eigentlich noch... mehr lesen...

07. May

1 Antwort zum Beitrag von LE
Verfasst vor 4 Monate


EO §382c

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, es liegt eine EO §382c gemäß gegen den Ehegatten vor. Dort wird aufgetragen, das Zusammentreffen und die Kontaktaufnahme mit dem Antragsteller insbesondere durch Telefon, Brief.... zu vermeiden. Soweit, so gut. Nach eini... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich gehöre nicht dem Disziplinarrat oder Ausschuss der Rechtsanwaltskammer an (§ 1 DSt) und kann nicht einschätzen, warum die Methode mit der Schwiegermutter so gewählt wurde, welche Mittel die einstweilige Verfügung durch das Bezirksgericht zum allgemeinen Schutz vor Gewalt umfasst und um welche... mehr lesen...

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