JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2025
31. Aug

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 31.08.25
30. Aug

1 Antwort zum Beitrag von rechti
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche


Rechtschutzversicherung - Leistung abgelehnt - Grund ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kann mir das hier jemand erklären, was das genau bedeutet? Seitens der Rechtsschutzversicherung können wir in der gegenständlichen Angelegenheit leider keinen Versicherungsschutz gewähren. Weitere Ablehnungsgründe bleiben vor... mehr lesen...

7 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der nicht zu überspannende Sinn einer Rechtsschutzversicherung knüpft an den zivilprozessualen Grundbegriff des „Rechtsschutzbedürfnisses“ an: Bekanntlich sollten Zivilprozesse möglichst vermieden werden und daher soll Rechtsschutz nur gewährt werden, wenn ein von der Rechtsordnung gebilligtes I... mehr lesen...

30. Aug

14 Gesetze aktualisiert


Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
29. Aug

1 Antwort zum Beitrag von julieb
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche


Kindesunterhalt bei Wohnsitzwechsel mitten im Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Mitglieder, ich hätte eine Frage betreffend Kindesunterhalt. Ein mj. Kind lebt bei der Kindesmutter und es existiert ein Unterhaltstitel nach dem Kindesvater. Das Kind hat seinen HWS mitten im Monat von der Mutter zum ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sowas klärt man eigentlich unter sich. Wegen einem halben Monat oder 2 Wochen wird eigentlich nicht die Kinder- und Jugendhilfe (bzw. Jugendamt) oder das Pflegschaftsgericht hinzugezogen, um die monatliche Geldunterhaltspflicht zu reduzieren. Selbst wenn das Kind während des üblichen Kontaktrecht... mehr lesen...

29. Aug

1 Antwort zum Beitrag von Moni1234
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche


Vorbeifahren an Kreuzung als Rechtsabbieger

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, ich hoffe ich bin hier nicht Richtig bzw. meine Frage ist nicht fehl am Platz. Ich fahre auf eine Kreuzung zu und möchte rechts Abbiegen. Die querende Straße ist höherrangig und fahrt hier "ungebremst" durch (80 k... mehr lesen...

6 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der Fragesteller dürfte mal mit dem Gedanken gespielt haben, an dieser Stelle an jemanden vorbeizufahren, weil es sich angeboten hätte. Daher kann das Vorhaben gar nicht so abwegig sein, als dass man dafür zuerst ein paar Schnäpse getrunken haben müsste. Er ist sich aber nicht sicher, ob es ein v... mehr lesen...

29. Aug

1 Antwort zum Beitrag von Lathika
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche


Handwerker/Generalunternehmen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend, ich habe eine Frage, die mir vielleicht jemand beantworten kann: Ich habe in meiner neu bezogenen Eigentumswohnung mein Bad umfangreich (Dusche statt Wanne, Durchlauferhitzer statt Boiler, neue Wand-u. Bodenverfli... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Lathika
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die Antwort! mehr lesen...

29. Aug

8 Gesetze aktualisiert


28. Aug

2 Gesetze aktualisiert


27. Aug

5 Gesetze aktualisiert


26. Aug

1 Antwort zum Beitrag von AnnaSchimmel
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche


Ewiges Ruhen - Schenkungsanfechtung - Grundbucheintrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vor fast 10 Jahren haben meine Schwiegereltern gegen mich Klage eingereicht, um die Übertragung eines Grundstücks (Ehemann an mich) anzufechten. Die Schenkung lag zu diesem Zeitpunkt schon mehrere Jahre zurück. Sie wollten von ... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das was die Suchmaschine ausgespuckt hat, dürfte sich auf § 155 Abs.2 ZPO beziehen. Wie auch das Mitglied "MG" durchklingen hat lassen, gibt es einige offene Fragen, bei denen wir uns nicht festlegen können oder wollen. Daher hätte mich interessiert, was beim heutigen Amtstag herausgekommen wäre. mehr lesen...

25. Aug

1 Antwort zum Beitrag von InteresseAmRecht
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche


Vertragsbestimmungen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, in gesetzlich formfreien Verträgen finden sich häufig Bestimmungen, wie diese: "Alle Seiten bekommen von allen unterschriebene Ausfertigungen." Meine Frage: Deckt diese Bestimmung bereits ein Schriftformerford... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo alles2, ihre Antworten zu meiner Frage bezüglich der Bestimmung “Alle Seiten bekommen von allen unterschriebene Ausfertigungen." habe ich noch nicht vollständig verstanden und möchte daher nachfragen. Mir stellt sich lediglich die Frage, ob es sich bei der genannten Bestimmung um eine ver... mehr lesen...

25. Aug

1 Gesetz aktualisiert


Schifffahrtsgesetz (SchFG)

1 Paragraf aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 25.08.25
24. Aug

7 Gesetze aktualisiert


23. Aug

12 Gesetze aktualisiert


23. Aug

1 Antwort zum Beitrag von Zvoli68
Verfasst vor 3 Monate, 2 Wochen


Mail auf Facebook gepostet

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Leute Habe bitte folgendes problem! Ich habe am 04.08.2025 eine E-Mail an einen Anwalt der seine Mandantin gegen mich vertritt gesendet, diese Mail wurde von seiner Mandantin in Facebook auf einer öffentlichen Gruppe ge... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 3 Monate, 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ein Zivilprozess ist schon allein nervlich-psychisch immer die ultima Ratio! Jeder gute Jurist/Anwalt versucht, es möglichst nicht zu einem Prozess kommen zu lassen, weil der Ausgang eines Prozesses doch nie mit Sicherheit vorhergesagt werden kann und menschliche Beziehung bei gerichtlichen Ause... mehr lesen...

22. Aug

10 Gesetze aktualisiert


21. Aug

1 Antwort zum Beitrag von Martin1234
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen


Finanzielle Regelung in Lebensgemeinschaft

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich möchte mit meiner Partnerin, mit der ich eine laut Gesetz "nicht eheliche Lebensgemeinschaft" führe, in meinem (abbezahlten) Einfamilienhaus zusammenziehen. Eine Heirat oder eine andere gesetzlich eingetragene Partn... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Salinasas
Verfasst vor 3 Monate, 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In solchen Fällen ist ein privater Partnerschaftsvertrag oder eine schriftliche Vereinbarung oft die praktischste Lösung. Darin könnt ihr regeln, wer welche Kosten übernimmt, wie Instandhaltung oder Renovierungen gehandhabt werden und was im Fall einer Trennung passiert. Alternativ kann ein klar ... mehr lesen...

21. Aug

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 21.08.25
20. Aug

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 20.08.25
19. Aug

1 Antwort zum Beitrag von Ela
Verfasst vor 3 Monate, 2 Wochen


Grundbucheintragungsgebühr Befreiung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, wir wohnen derzeit in einer Eigentumswohnung und möchten (zusammen mit meinem Mann) ein Haus zum Preis von 450.000 € kaufen. Wie sieht es mit der Befreiung von der Grundbucheintragungsgebühr aus, wenn mein Sohn in der W... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Ela
Verfasst vor 3 Monate, 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank für die Informationen. Momentan möchte ich die Wohnung noch nicht "aus der Hand" geben. Ich würde sie gerne irgendwann verkaufen und das Geld unter den Kindern aufteilen oder sie einfach an andere weitervermieten. Wenn die Bank es zulässt (wegen des Kredits), wird nur mein Mann seine... mehr lesen...

Ende der Timeline