Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer steht als Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppe E2a in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist als Mitarbeiter bei der Landespolizeidirektion Salzburg, Einsatz-, Grenz- und fremdenpolizeiliche Abteilung, eingeteilt. Er ist seit dem 01.03.2008 mit der Funktion des "Landesausbildungsleiter Alpin" betraut. Mit Schreiben vom 24.09.2017, eingelangt am 25.09.2017, beantragte... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 26.09.2018 Norm: ÄrzteG 1998 §117c Abs1 Z6 ÄrzteG 1998 §195f Abs1 ÄrzteG 1998 §27 Abs10 ÄrzteG 1998 §4 Abs2 ÄrzteG 1998 §59 Abs1 Z1 ÄrzteG 1998 §59 Abs1 Z2 B-VG Art.102 Abs1 B-VG Art.102 Abs4 B-VG Art.135 Abs4 B-VG Art.140 Abs1 Z1 lita B-VG Art.89 Abs2 VwGG §25a Abs3 VwGVG §14 ÄrzteG 1998 § 117c heute ÄrzteG 1998 § 117c gültig ab ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am XXXX 2016 brachte die Beschwerdeführerin eine Beschwerde nach § 31 Abs. 2 Datenschutzgesetz 2000 (DSG 2000) ein, worin zusammengefasst vorgebracht wurde, sie sei in ihrem Recht auf Geheimhaltung schutzwürdiger personenbezogener Daten durch die Datenschutzbehörde als Beschwerdegegner verletzt worden. Beschwerdegegenstand sei die "unzulässige Weitergabe meiner schutzwürdigen Geheimhaltungsinteressen durch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer wurde mit am 30.01.2015 abgefertigter Ladung zur Vernehmung als Zeuge zur Verhandlung am 21.04.2015 für 13:30 Uhr (voraussichtliches Ende: 15:30 Uhr) vor das Bezirksgericht Jennersdorf geladen. Die Vernehmung des Beschwerdeführers als Zeuge war bis 14:40 Uhr erforderlich. Der Beschwerdeführer machte hierfür seinen Gebührenanspruch fristgerecht (mit d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur vom 01.06.2012 wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers mit 16.05.2012 festgestellt. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur vom 09.01.2013, Zl. 381192/15/ZD/0113, wurde der Beschwerdeführer zur Leistung des Zivildienstes mit Dienstantritt 02.05.2013 zugewiesen. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur vom 01.08.2013 wurde der Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 5. September 2017 beantragte die Beschwerdeführerin in der Studienprogrammleitung Kunstgeschichte und Europäische Ethnologie die Anerkennung von Prüfungen bzw. Arbeiten für das Bachelorstudium Kunstgeschichte. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid gab der Studienpräses der Universität Wien diesem Antrag - in Wiedergabe der eingeholten gutachterlichen Stellungnahme der Studienprogrammleitung Kunstgeschichte -... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 28. März 2017 beantragte der Beschwerdeführer die Zulassung zum Masterstudium Psychologie an der Universität Wien. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Rektorat der Universität Wien den Antrag des Beschwerdeführers auf Zulassung zum Masterstudium Psychologie gemäß § 64 Abs. 5 Universitätsgesetz 2002 (UG) ab. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Rektorat der Universität Wien den Antrag des Bes... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit E-Mail vom 08.08.2015, 14.08.2015, 20.08.2015 und 03.09.2015 ersuchte die Beschwerdeführerin das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (im Folgenden: Bundesministerium) um Auskünfte hinsichtlich einer Trassenvergabe im Schienenpersonenverkehr zwischen dem Abschnitt XXXX und XXXX für den Jahresplan 2016. (Anm.: Die Wiedergabe der konkreten Fragen über die Auskünfte, die begehrt worden waren, ent... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beantragte am 22.08.2017 die Zulassung zum "Doktoratsstudium - Wirtschaft und Recht" an der Universität Wien. Er begründete seinen Antrag damit, dass er nach erfolgreichem Abschluss des Diplomstudiums Volkswirtschaft an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck im Jahr 2005 durch die inzwischen abgelegte Steuerberaterprüfung und die jahrelange Beratung von Mandanten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 15.06.2015 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Anerkennung von Prüfungen, die sie an der Johannes Kepler Universität Linz (JKU) bzw. an der Universität Salzburg abgelegt habe und legte Zeugnisse dieser Bildungseinrichtungen vor. 2. Mit Bescheid vom 09.07.2015, Zl. B/1978/05/11, welcher der Beschwerdeführerin am 24.05.2017 zugestellt wurde, wurde der Antrag auf Anerkennung der Prüfung "FP öf... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2017/18 die 3. Schulstufe in der Klasse 3b der Volksschule Odoakergasse 48, 1160 Wien. Die Klassenlehrerin beantragte einen Wechsel der Schulstufe (in die 2. Schulstufe). Die Schulkonferenz entschied am 06.04.2018, dass die Beschwerdeführerin ab 06.04.2018 in die 2. Schulstufe wechselt. 2. Mit Schreiben vom 11.04.2018 erhob die Beschwerdeführerin, vertreten durch ihre E... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Präsidenten des Landesgerichtes Salzburg (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) wurde die Gebühr des Zeugen Mag. T. M aus Anlass seiner Vernehmung vor dem Landesgericht XXXX in einer näher genannten Strafsache am 25.04.2016 von 12:00 Uhr bis 12:30 Uhr nach dem Gebührenanspruchsgesetz (GebAG) wie folgt bestimmt: 1. Mit dem angefochtenen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 04.07.2017 einen Antrag auf Zulassung zum Studium Sinologie (Bachelorstudium) an der Universität Wien. Dazu legte sie unter anderem ein Abschlusszeugnis, ausgestellt vom Bildungsamt der Provinz XXXX, eine Zulassungsbescheinigung der XXXX Hochschule, ein Zeugnis über den Abschluss eines Deutschkurses (A1/2 - A2/2), einen Meldezettel sowie einen Aufenthaltstitel vor. 1. Die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Bundesverwaltungsgericht wurde ein am 05.07.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) eingebrachtes, als "Vorlageantrag gemäß § 15 VwGVG" bezeichnetes Rechtsmittel vorgelegt, das sich auf einen Bescheid vom 23.06.2018 bezieht, der zeitlich einem in der gleichen Sache ergangenen Bescheid vom 09.04.2018 nachgefolgt war. Dieses langte am 11.07.2018 beim Bundesverwaltungsg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Nach Abschluss seines Diplomstudiums Lehramt in den Unterrichtsfächern "Geschichte und Sozialkunde und Religionspädagogik", war der Beschwerdeführer u.a. zu den Lehramtsstudien in den Unterrichtsfächern "Geschichte, Sozialkunde, Politische Bildung und Deutsch" und "Katholische Religion und Deutsch" an der Universität Wien zugelassen. 2. Am 17. August 2015 beantragte er die Zulassung zum Erweiterungsstudium B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beantragte am 01.09.2016 an der Johannes Kepler Universität Linz (im Folgenden: JKU Linz) die Anerkennung seiner an der Karl Franzens Universität Graz (im Folgenden: KFU Graz) in der Studienrichtung Rechtswissenschaften abgelegten Prüfungen. Er legte seinem Antrag eine "Bestätigung des Studienerfolges", ausgestellt von der KFU Graz am 31.08.2016, bei, aus der hervorge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin bezieht zuletzt seit 12.03.2011 mit Unterbrechungen Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. Die letzte längere arbeitslosenversicherungspflichtige Beschäftigung war im Zeitraum 27.09.2008 bis 31.10.2010 als Angestellte bei der Firma XXXX mit anschließender Urlaubsersatzleistung vom 01.11.2010 bis 17.11.2010. Anschließend war die Beschwerdeführerin vom 01.11.2010 bis 31.01.2011 Ange... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 30.06.2015, Zl. 6-30-8/1151419 wies der Vizerektor für Lehre an der Johannes Kepler Universität Linz den Antrag des Beschwerdeführers auf Anerkennung der an der Wirtschaftsuniversität Wien im Bachelorstudium Wirtschaftsrecht absolvierten Lehrveranstaltungsprüfung "Exekutions-, Insolvenz- und Sanierungsrecht" als gleichwertig für die Lehrveranstaltungsprüfung "Insolven... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgegenständlich ist die Frage, ob die Datenschutzbehörde (in Folge "belangte Behörde") zu Recht festgestellt hat, dass die Landespolizeidirektion Niederösterreich (in Folge auch "Beschwerdeführerin" oder kurz "BF") die mitbeteiligte Partei (in Folge kurz "mP") in ihrem Recht auf Löschung verletzt hat, indem sie das Begehren der mP, ihre durch erkennungsdienstliche Behandlung ermittelten - im gerichtlichen Verfahren nur mehr - DNA-Daten zu löschen, abgel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht als Professorin in Ruhe in einem öffentlichen-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Bis zu ihrer Ruhestandsversetzung stand sie an der Pädagogischen Hochschule Tirol in Verwendung, wo sie mit der Funktion einer Institutsleiterin für Berufspädagogik betraut war. 2. Mit Erledigung vom 23. September 2009 hatte der damalige Rektor der Pädagogischen Hochschule Tirol den "Insti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Bisheriges Verfahren Mit Beschluss der Stellungskommission Kärnten vom XXXX wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Mit Beschluss der Stellungskommission Kärnten vom römisch 40 wurde der Beschwerdeführer für tauglich befunden. Am 07.09.2017 wurde dem Beschwerdeführer ein Einberufungsbefehl zugestellt. Der Termin zur Einberufung wurde in der Folge mit Bescheid vom 10.10.2017 abgeändert. Diese ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor dem Heerespersonalamt Mit Schreiben vom 27.07.2017 beantragte der Beschwerdeführer Wohnkostenbeihilfe für eine Wohnung in XXXX, welche er als Untermieter seines Freundes und Wohnungseigentümers XXXX seit 02.07.2017 bewohne. Mit Schreiben vom 27.07.2017 beantragte der Beschwerdeführer Wohnkostenbeihilfe für eine Wohnung in römisch 40 , welche er als Untermieter seines Freundes und Wohnungseigentümers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Landesschulrates für Vorarlberg vom 09.11.2017 wurde die Lehrverpflichtung der Beschwerdeführerin für das Schuljahr 2017/2018 herabgesetzt. Am 18.12.2017 wurde gegen diesen Bescheid Beschwerde erhoben und der Antrag gestellt, den Bescheid ersatzlos aufzuheben. Mit Beschwerdevorentscheidung des Landesschulrates für Vorarlberg vom 10.01.2018 wurde der Bescheid vom 09.11.2017 aufgehoben und d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer (nachfolgend BF) wurde mit Beschluss der Stellungskommission vom 22.02.2017 für tauglich befunden. Unter Pkt. 3. des darüber abgefassten, vom BF unterfertigten Protokolls wird unter "Zivildienstinformation gemäß § 5 Abs. 1 ZDG" durch Ankreuzen des betreffenden Feldes "keine" festgehalten, dass der BF bei der Stellungskommission keine Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 21.03.2017 einen Antrag auf Zulassung zum Doktoratsstudium Rechtswissenschaften an der Universität Wien. Er legte seinem Antrag ein Abschlusszeugnis für das Masterstudium Wirtschaftsrecht vom 06.03.2017 sowie einen Bescheid über die Verleihung des akademischen Grades Master of Laws (WU), LL.M (WU), bei. 2. Mit Bescheid des Rektorats der Universität Wien (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 29.08.2017 einen Antrag auf Zulassung zum Doktoratsstudium Rechtswissenschaften an der Universität Wien. Er legte seinem Antrag Erfolgsnachweise der Wirtschaftsuniversität (WU) Wien, das Abschlusszeugnis für das Masterstudium Wirtschaftsrecht sowie Bescheide über die Verleihung der akademischen Grade Master of Laws (WU), LL.M (WU) und Bachelor of Laws (WU), LL.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 10.2.2015 die Zulassung zum individuellen Diplomstudium "Ökonomische Bildung". Dieser Antrag wurde nach Anhörung der Studienkommission Wirtschaftswissenschaften mit Bescheid des Vizerektors für Lehre und Studierende vom 14.03.2016 mit der
Begründung: abgewiesen, dass sich mit dem Curriculum für das Diplomstudium Wirtschaftspädagogik ein Großteil der angeführten Fächer a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 5.1.2018 einen Antrag auf Arbeitslosengeld. Mit Schreiben vom 8.1.2018 wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass ihr Arbeitslosengeld ab dem 5.1.2018 in einer näher bezeichneten Höhe gewährt werden würde. Mit Schreiben vom 13.2.2018 brachte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme mit näherer
Begründung: ein, wonach sie die Mitteilung über den Leistungsanspruch vom 8.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsbürger und wurde mit 04.08.2005 zum Doktoratsstudium der Medizinischen Wissenschaft an der Medizinischen Universität Wien, zugelassen. Da der Beschwerdeführer den studienbeitragsfreien Zeitraum zum Zeitpunkt der Antragstellung überschritten hat, wurde ihm gemäß § 91 Abs. 1 Universitätsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, idF BGBl. I Nr. 16/2014 (UG) ein Studien... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 11.05.2016 stellte die beschwerdeführende Partei (nachfolgend bP) einen Antrag auf Anerkennung als Ausbildungsstätte und Festsetzung von Ausbildungsstellen. 2. Mit Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer vom 27.09.2016 wurde ausgesprochen, dass die Österreichische Ärztekammer auf Antrag der bP die Universitätsklinik für Neurologie des Landeskrankenhauses - Universitätskliniken XXXX a... mehr lesen...
