Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B203/01 ein Beschwerdeverfahren anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Der Bürgermeister der Marktgemeinde Arnoldstein erteilte mit Bescheid vom 29. März 2000 der Bauwerberin, einer Pflegeheim- und Sozialgebäude Errichtungs- und Verwertungsgesellschaft gemäß §§3, 6, 17 und 18 Kärntner Bauordnung 1996, LGBl. Nr. 62, die Baubewilligung zur Errichtung eines Gesundheitspflegeheims auf den Grundst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Aus Anlass einer beim Verfassungsgerichtshof zur Zl. B1399/02 anhängigen Beschwerde der im NÖ Landtag vertretenen Partei "DIE GRÜNEN - DIE GRÜNE ALTERNATIVE" gegen einen Bescheid der Landes-Hauptwahlbehörde beschloss der Verfassungsgerichtshof am 27. Februar 2003, gemäß Art140 B-VG ein Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des §30 Abs3 und 4 NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994 (GRWO), LGBl. 0350-3, einzuleiten. 2. Die im genannten Bes... mehr lesen...
Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/13 Studienförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs3 erster SatzFamilienlastenausgleichsG 1967 §2 Abs1 litbStudFG 1992 §17 Abs1, Abs4
Leitsatz: Unsachlichkeit der Regelung des Studienförderungsgesetzes über das
Wiedererlangen eines Anspruches auf Studienbeihilfe (bzw
Familienbeihilfe) nach einem Studienwechsel bei zügiger Absolvierung
des ersten Studienabschnittes infolge Abstellens auf... mehr lesen...
Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0350 Gemeindewahl
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1Nö GRWO 1994 §30 Abs3, Abs4
Leitsatz: Verstoß der Regelungen der Nö Gemeinderatswahlordnung 1994 über den
Austausch des zustellungsbevollmächtigten Vertreters einer
(Gemeinderats-)Wahlpartei gegen das Determinierungsgebot; Verletzung
des demokratischen Grundprinzips im Hinblick auf die notwendige
Eindeutigkeit wahlrechtlicher Rege... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzKrnt BauO 1996 §23 Abs2, Abs4
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit von Bestimmungen der Krnt Bauordnung 1996
betreffend die Parteistellung eines Betriebinhabers im Verfahren zur
Bewilligung einer an den Betrieb heranrückenden Wohnbebauung;
verfassungskonforme Auslegung ausgeschlossen
Rechtssatz: §23 Abs2 litb und Abs4 Krnt BauO 19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das Oberlandesgericht Innsbruck stellte aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Berufungsverfahrens gegen ein Teilurteil des Landesgerichtes Innsbruck den Antrag, §72 des Gesetzes zur Vereinheitlichung des Rechts der Eheschließung und der Ehescheidung vom 6. Juli 1938 DRGBl. 1938 I 807 (in der Folge: EheG) als verfassungswidrig aufzuheben. Diesem beim Verfassungsgerichtshof zu G76/01 protokollierten Antrag liegt der folgende Sachverhalt zugrund... mehr lesen...
Index: 20 Privatrecht allgemein20/02 Familienrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art89 Abs2ABGB §1480EheG §72VfGG §15 Abs1 und Abs2
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit der im Ehegesetz normierten einjährigen Frist
für die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen des geschiedenen
Ehegatten im Gegensatz zur allgemeinen dreijährigen Verjährungsfrist
für Unterhaltsansprüche im ABGB; keine sachliche Rechtfertigung der
Schlechterstellung gesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt in Salzburg. Mit Erkenntnis des Disziplinarrats der Salzburger Rechtsanwaltskammer vom 3. April 2002 wurde er schuldig erkannt, das Disziplinarvergehen der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes dadurch begangen zu haben, daß er "aus einem ihm am 21.07.1999 im Auftrag der A. für Rechnung seines Mandanten von Herrn R. überwiesenen Betrag von ATS 4.504.472,00 einen Betrag von ATS 1.937.500,0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem nunmehr in Beschwerde gezogenen Bescheid der NÖ Landesregierung vom 16. Juni 2003 wurden gemäß §53 NÖ Gemeindeärztegesetz 1977, LGBl. 9400-8, iVm. §61 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000-12, folgende Feststellungsbegehren des Beschwerdeführers als unbegründet abgewiesen: "Der Bürgermeister der Gemeinde Großweikersdorf wolle in seiner Eigenschaft als Obmann der Sanitätsgemeinde Großweikersdorf als zuständige Dienstbehörde feststelle... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt in Wien. Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer Wien vom 1. Oktober 1999 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, das Disziplinarvergehen der Berufspflichtenverletzung und der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes begangen zu haben, weil er einem anderen Rechtsanwalt in Schriftsätzen zu Unrecht "Kollusion zum Nachteil seiner Mandantin" sowie "rechtlich unvertretbares und mit ... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VGB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2StGG Art5EMRK Art7RAO §19RL-BA 1977 §16, §17
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen
Zurückbehaltung von Geldern eines Mandanten
Rechtssatz: Es ist nicht denkunmöglich, wenn die Disziplinarbehörden davon au... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEMRK Art6 Abs3 litdEMRK Art10EMRK 7. ZP Art4
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen
des Vorwurfs der Kollusion gegen einen anderen Anwalt; keine
Verletzung des Grundsatzes der Waffengleichheit im Strafverfahren;
vertretbare Bewertung einer Zeugenaussage... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9400 Gemeindesanitätsdienst, Sprengelärzte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktNö GemeindeärzteG 1977 §15
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Unterlassung jedweder
differenzierenden
Begründung: des angefochtenen Bescheides betreffend
die Abweisung von Anträgen auf Feststellung der Dienstpflichten eines
Gemeindearztes
Rechtssatz: Siehe auch VfSlg 16362/200... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist eine Beschwerde gegen einen Bescheid des Bundesvergabeamtes (BVA) vom 19. November 2001, Z N-45/01-14, anhängig. Mit diesem Bescheid wurde ein Antrag der beschwerdeführenden Gesellschaft auf Feststellung, dass im Vergabeverfahren des Bundes betreffend die Lieferung und Herstellung einer Stahlschrankanlage der Zuschlag an einen Mitbieter rechtswidrig erfolgt sei, mangels Zuständigkeit des Bundesvergabeamtes zurückgewie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zahlen B1336/02, B1426/02 und B1565/02 Beschwerden gegen Bescheide des Vergabekontrollsenates beim Amt der Wiener Landesregierung (VKS) anhängig, mit denen dieser mehrere Anträge auf Durchführung von Nachprüfungsverfahren betreffend Vergabeverfahren der Stadt Wien zurückgewiesen und dies damit begründet hat, dass es sich bei den ausgeschriebenen Arbeiten jeweils um Aufträge im Rahmen von Bauaufträgen handle, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B1579/01 eine Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Der Beschwerdeführer ist laut Einantwortungsurkunde vom 18. Mai 1981 Eigentümer des Grundstückes Nr. 575, KG Eichgraben, geworden. Dieses Grundstück war ursprünglich als Bauland - Wohngebiet - Aufschließungszone 11 gewidmet. Mit dem Raumordnungsprogramm 1994 wurde dieses Grundstück in Grünland - Landwirtschaft und Verkehrsfläche ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt in Wien und hat als Vertreter des Unternehmens D. im Dezember 1988 für diese im Zuge einer geplanten Sanierung von der W. Gesellschaft eine Zahlung über S 860.000,- erhalten. Am Einzahlungsbeleg befand sich ein Vermerk, der als Zahlungsgrund "2 % Kapitalverkehrssteuer aus 43 Mio." angab. Dieser Betrag wurde zur Besicherung einer Bankgarantie für die Kapitalverkehrssteuer erlegt, um vom Finanzamt eine Unbedenklic... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2EMRK Art7ABGB §1425DSt 1990 §2 Abs1 Z2 und Z3, §40, §49RL-BA 1977 §3, §16
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen
nicht widmungsgemäßer Verwendung von Geldern eines Mandanten
(Aufrechnung eines zur Begleichung der Kapitalverkehrsteuer geda... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art18 Abs2Örtliches Raumordnungsprogramm 1994 der Marktgemeinde Eichgraben vom 21.06.94
Leitsatz: Aufhebung der Umwidmung eines zuvor als Bauland-Wohngebiet-
Aufschließungszone gewidmeten Grundstücks in Grünland-Landwirtschaft
in einem örtlichen Raumordnungsprogramm mangels ausreichender
Grundlagenforschung und wegen fehlerhafter Interessenabwägung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Beschwerdeführer beantragten beim Standesamt Wien-Ottakring die Durchführung eines Verfahrens zur Ermittlung der Ehefähigkeit und meldeten die Trauung an. Der Antrag wurde mit der
Begründung: abgewiesen, die Eheschließung sei nur unter Personen verschiedenen Geschlechts möglich (§44 ABGB). Die Berufung wies der Landeshauptmann von Wien als unbegründet ab (Hinweis auf VwSlg. 14.748 A/1997). In der gegen den Berufungsbescheid erhobenen Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem vor dem Verfassungsgerichtshof bekämpften, im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Berufungssenates I der Finanzlandesdirektion für Tirol vom 26. März 2002 wurden dem Beschwerdeführer Einkommensteuer für die Jahre 1989 und 1990 in der Höhe von rd. 4,3 Mio Schilling, Gewerbesteuer für die Jahre 1989 und 1990 in der Höhe von rd. 1,3 Mio Schilling und Umsatzsteuer für die Jahre 1989, 1990 und 1992 in der Höhe von rd. 1,6 Mio Schilling sowie Säu... mehr lesen...
Index: 20 Privatrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzEMRK Art8EMRK Art12EMRK Art14ABGB §44
Leitsatz: Unzulässigkeit der Trauung Homosexueller nicht verfassungswidrig;
Änderung des Eherechts des ABGB im Sinne einer Zulässigkeit der
Eheschließung gleichgeschlechtlicher Personen weder durch den
Gleichheitssatz noch die EMRK geboten
Rechtssatz: Die Besc... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktUStG 1972 §6, §7
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Versagung der
Umsatzsteuerbefreiung für den Verkauf von Kunstwerken aus einem
Nachlass an einen ausländischen Abnehmer wegen fehlenden
Buchnachweises; gleichheitswidrige Gesetzesauslegung
Rechtssatz: Keine Bedenken gegen §§6, 7 UStG 1972 (siehe VfSlg 9478/1982... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Aus Anlaß bei ihnen behängender Berufungsverfahren betreffend die Erhöhung von Hauptmietzinsen beschlossen das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien und das Landesgericht Wiener Neustadt, Anträge gemäß Art89 Abs2 B-VG iVm Art140 Abs1 B-VG an den Verfassungsgerichtshof zu richten. In den beim Verfassungsgerichtshof zu G28/00, G82/00, G123/02 und G148/02 protokollierten Verfahren beantragen die antragstellenden Landesgerichte, §20 Abs1 Z2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien ist zu 43 R 458/00x ein Verfahren über einen Rekurs anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrundeliegt: Am 26. Dezember 1997 vestarb H I. In seinem Nachlaß befanden sich ua. 70 5000stel Anteile an einer Liegenschaft. Wie von den Söhnen und der Witwe des Erblassers beantragt, beauftragte der Gerichtskommissär einen Sachverständigen damit, den Wert dieser Anteile zu schätzen. Der Sachverständige... mehr lesen...
Index: 20 Privatrecht allgemein20/05 Wohn- und Mietrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEStG 1988 §28 Abs2, Abs3MietrechtsG §20 Abs1 Z2 litf idF Wohnrechtsnovelle 1997, BGBl I 22/1997 MietrechtsG §18MietrechtsG §18a Abs1, Abs2MietrechtsG §19 Abs3MietrechtsG §49b Abs6 idF AbgÄG 1998, BGBl I 28/1999
Leitsatz: Verstoß einer Bestimmung des Mietrechtsgesetzes betreffend eine durch
die Wohnrechtsnovelle 1997 ei... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/04 Sonstiges
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandGebührenanspruchsG 1975 §51 Abs2
Leitsatz: Verstoß der Regelung über die Honorierung der Schätzung von
Hausanteilen durch gerichtliche Sachverständige gegen das
Sachlichkeitsgebot infolge Maximierung des Honoraranspruchs durch
Anknüpfen an den Wert der Gesamtsache; keine Äquivalenz zwischen Wert
und E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die im vorliegenden Fall maßgebende Rechtslage stellt sich dar wie folgt: 1. Nach Art2 der zwischen dem Bund und den Ländern geschlossenen Vereinbarung gemäß Art15a B-VG über die Neustrukturierung des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung, BGBl. I Nr. 60/2002 (im Folgenden: LKF-Vereinbarung), sind - auf Grund des einvernehmlich festgelegten Modells der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung - den Trägern öffentlic... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9440 Krankenanstalt, Spital
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art15aB-VG Art18 Abs1B-VG Art83 Abs2StGG Art5EMRK Art6 Abs1 / civil rightsEMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienABGB §1042ASVG §149ASVG §447fBund-Länder-Vereinbarung gemäß Art15a Abs1 B-VG über die Neustrukturierung des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung, BGBl I 60/2002 - LKF-Vereinbarung Art17KAKuG §28Stmk KAG §5a, §21Stmk KAG §48, §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Oberlandesgericht Innsbruck ist zu 2 R 40/01a ein Verfahren über einen Rekurs anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrundeliegt: Die Beklagten des Zivilrechtsstreites sind gemeinsam Eigentümer einer Liegenschaft; der steuerliche Einheitswert der landwirtschaftlichen Flächen dieser Liegenschaft beträgt (bzw. betrug zum Zeitpunkt der Klagseinbringung) S 7.000,-. Der Kläger begehrte mit einer am 19. Jänner 2001 beim Landesgericht Innsb... mehr lesen...
