Entscheidungen zu § artikel140 Abs. 1 B-VG

Index: 65 Pensionsrecht für Bundesbedienstete65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art30 Abs2B-VG Art47 Abs1B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsmaßstabB-VG Art140 Abs5 / FristsetzungB-VG Art140 Abs6BudgetbegleitG 2001GOG NRGOG NR §65GOG NR §72GOG NR §74PensionsreformG 2000
Leitsatz: Zulässigkeit eines Drittelantrags von Nationalratsabgeordneten nur hinsichtlich noch in der angefoch... mehr lesen...

Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art49B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs4Sozialrechts-ÄnderungsG 2000BudgetbegleitG 2001
Leitsatz: Aufhebung der die Ambulanzgebühr betreffenden Bestimmungen des Sozialrechts-ÄnderungsG 2000 wegen verfassungswidriger Kundmachung; Missachtung des Gebotes der vollständigen Publikation im Bundesgesetzblatt; Verfassungs... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Beim Obersten Gerichtshof ist ein außerordentlicher Revisionsrekurs gegen eine vom Oberlandesgericht Linz bestätigte einstweilige Verfügung des Landesgerichtes Salzburg anhängig. Mit dieser wurde der Beklagten zur Sicherung eines (inhaltsgleichen) Anspruches der Klägerin auf Unterlassung wettbewerbswidriger Handlungen aufgetragen, "es im geschäftlichen Verkehr bei der Ausübung des Taxi- und Mietwagengewerbes ab sofort bis zur rechtskräftigen Beendigung... mehr lesen...

Index: 50 Gewerberecht50/03 Personen- und Güterbeförderung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangGelVerkG 1996 §14 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Gerichtsantrags auf Aufhebung der Verordnungsermächtigung zur Regelung der Taxi-Tarife im Gelegenheitsverkehrsgesetz wegen unzureichenden Aufhebungsantrags; alleinige Anfechtung der Verordnungsermächtigung ohne gleichzeitige Anfechtung der vom Gericht ebenfalls anzuwendenden Taxi-Tarifver... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Die (zum Teil) den Gegenstand des vorliegenden Individualantrages bildenden Bestimmungen der §§6, 8 und 41 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 1981 über die Presse und andere publizistische Medien (Mediengesetz), BGBl. Nr. 314/1981 idF der Novellen BGBl. Nr. 234/1988, BGBl. Nr. 20/1993, BGBl. Nr. 91/1993 und BGBl. I Nr. 105/1997 haben folgenden Wortlaut - die mit den Hauptanträgen angefochtenen Bestimmungen sind hervorgehoben -: "Üble Nachrede, Be... mehr lesen...

Begründung: I. Beim Obersten Gerichtshof ist eine Revision gegen ein vom Oberlandesgericht Innsbruck bestätigtes Urteil des Landesgerichtes Innsbruck anhängig, mit dem - dem Begehren der klagenden Partei folgend - die beklagte Partei schuldig erkannt wurde, "es im geschäftlichen Verkehr zu unterlassen, Lebensmittel, insbesondere Tiefkühlwaren im Umherziehen und entgegen dem §53a GewO feilzubieten, solange sie nicht in dem Verwaltungsbezirk, in dem sie das Feilbieten im Umherzieh... mehr lesen...

Begründung: 1. Mit einem auf Art140 Abs1 (letzter Satz) B-VG gestützten Antrag begehrt die Einschreiterin mit näherer
Begründung: , §62 Apothekengesetz, RGBl. 5/1907 idF BGBl. I 120/1998, als verfassungswidrig aufzuheben. Die Antragstellerin ist Inhaberin einer rechtskräftigen Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke. Der Bescheid, mit dem diese Konzession erteilt wurde, ist nach dem 31. Mai 1998 in Rechtskraft erwachsen. In unmitte... mehr lesen...

Begründung: 1. Mit einem auf Art140 Abs1 (letzter Satz) B-VG gestützten Antrag begehrt der Einschreiter mit näherer
Begründung: , §62 Apothekengesetz, RGBl. 5/1907 idF BGBl. I 120/1998, als verfassungswidrig aufzuheben. Der Antragsteller ist Inhaber einer rechtskräftigen Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke. Der Bescheid, mit dem diese Konzession erteilt wurde, ist nach dem 31. Mai 1998 in Rechtskraft erwachsen. In unmittelbarer... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschlüssen vom 23., 28. und 29. November 2000, 14., 19. und 20. Dezember 2000, 25., 30. und 31. Jänner 2001 und vom 27. Februar 2001 aus Anlaß bei ihm anhängiger, unter Zlen. 2000/15/0063-5, 99/15/0200-4, 2000/13/0081, 2000/13/0082, 2000/13/0047, 2000/13/0105, 2000/14/0088, 99/14/0260, 2000/15/0004, 2000/15/0136, 2000/15/0161, 2000/13/0009, 2000/13/0091, 2000/13/0078, 99/13/0228, 99/13/0210, 99/13/0201, 99/13/0203, 2000/13/01... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Mit dem auf Art140 B-VG gestützten (Individual-)Antrag begehrt die Antragstellerin §11 Abs1 Z1 und Z2 des Bundesgesetzes über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften, BGBl. I 19/1998, (im folgenden: BekGG) als verfassungswidrig aufzuheben. 2. §11 des am 10. Jänner 1998 in Kraft getretenen BekGG, welcher unter der Überschrift "Zusätzliche Voraussetzungen für eine Anerkennung nach dem Anerkennungsgesetz" steht, hat folgenden Wort... mehr lesen...

Begründung: 1. Mit einem auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrte die Antragstellerin, §14 Abs3 zweiter Satz des Mietrechtsgesetzes, BGBl. 520/1981, aus näher bezeichneten Gründen als verfassungswidrig aufzuheben. Als Eventualbegehren wurde beantragt, in der angeführten Bestimmung die Wortfolge "drei Jahre" aufzuheben. Unter einem wurde ein Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe gestellt. 2. Über die Anträge wurde erwogen: 2.1. Der Verfassungsgeri... mehr lesen...

Begründung: 1. Mit Antrag vom 7.3.2001 beantragt der Antragsteller die Aufhebung des Art7 Z2 des Budgetbegleitgesetzes 2001 wegen Verfassungswidrigkeit. Begründend führt er dazu aus, daß er von der AUVA aufgrund eines Dienstunfalles seit 1.2.1959 eine Dauerrente in Höhe von 60 % der Vollrente beziehe. Zudem beziehe er von der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter eine vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer. Seit dem Inkrafttreten des Budgetbegleit... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschlüssen vom 29. November 2000, 14., 19. und 20. Dezember 2000, 31. Jänner 2001 und vom 22. Februar 2001 aus Anlaß bei ihm anhängiger, unter Zlen. 2000/13/0062, 2000/15/0055, 2000/13/0140, 99/14/0326, 99/14/0329, 99/14/0327, 99/13/0236, 2000/14/0107, 2000/13/0161, 2000/13/0159, 2000/13/0192, 2000/13/0214 und 2001/15/0024, protokollierter Beschwerden gemäß Art140 Abs1 B-VG an den Verfassungsgerichtshof die Anträge gestellt: ... mehr lesen...

Index: 61 Familienförderung, Jugendfürsorge61/01 Familienlastenausgleich
Norm: B-VG Art140 Abs1 / AllgFamilienlastenausgleichsG 1967 §41 Abs2, Abs3
Rechtssatz: Zurückweisung weiterer Anträge des VwGH auf Aufhebung bestimmter Wortfolgen in §41 Abs2 und Abs3 FamilienlastenausgleichsG 1967 wegen entschiedener Sache; Abspruch über die vorgetragenen Bedenken bereits im E v 07.03.01, G110/00, unter Verweis auf G109/00 ... mehr lesen...

Index: 16 Medienrecht16/01 Medien, Presseförderung
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragMedienG §6MedienG §41MedienG §8a
Leitsatz: Entschädigungsanspruch gegen einen Medieninhaber aufgrund des objektiven Tatbestandes der üblen Nachrede, Beschimpfung oder Verspottung ausreichend determiniert; Unzulässigkeit der Individualanträge auf Aufhebung von Bestimmungen des MedienG über die Anwendbarkeit der StPO infolge Zumutbar... mehr lesen...

Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEG Art28GewO 1994 §53a Abs2VfGG §62 Abs4ZPO §50 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung eines Gesetzesprüfungsantrags des Obersten Gerichtshofes mangels Präjudizialität infolge der zwischenzeitigen Aufhebung der angefochtenen gewerberechtlichen Bestimmung betreffend das Feilbieten bestimmter Waren im Umherziehen aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes;... mehr lesen...

Index: 74 Kirchen, Religionsgemeinschaften74/01 Gesetzliche Anerkennung, äußere Rechtsverhältnisse
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragAnerkennungsGBG über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften §11
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften betreffend die Voraussetzungen für die ges... mehr lesen...

Index: 20 Privatrecht allgemein20/05 Wohn- und Mietrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragEO §37MietrechtsG §14 Abs3
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf Aufhebung einer Bestimmung des Mietrechtsgesetzes betreffend das Eintrittsrecht wegen Zumutbarkeit der Anregung einer amtswegigen Antragstellung an den VfGH in einem laufenden gerichtlichen Verfahren
Rechtssatz: Zurückweisung des... mehr lesen...

Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragBAO §240 Abs3EStG 1988 §3 Abs1 Z4 idF Art7 Z2 BudgetbegleitG 2001
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags eines Betroffenen auf Aufhebung der Beseitigung der Steuerfreiheit von Unfallrenten im Budgetbegleitgesetz 2001 wegen Zumutbarkeit eines Antrags auf Rückzahlung der entrichteten Abgaben Rechts... mehr lesen...

Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140 Abs1 / AllgKommunalsteuerG 1993 §2KommunalsteuerG 1993 §5 Abs1
Rechtssatz: Zurückweisung weiterer Anträge des VwGH auf Aufhebung bestimmter Wortfolgen in §2 und §5 Abs1 KommunalsteuerG 1993 wegen entschiedener Sache; Abspruch über die vorgetragenen Bedenken bereits im E v 01.03.01, G109/00 Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Begründung: I. 1.1. Das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien beantragt gemäß Art140 Abs1 B-VG aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Rekursverfahrens, der Verfassungsgerichtshof möge "§69 Abs1 und Abs2 2. Satz Strafvollzugsgesetz, BGBl 114/1969, (gemeint: BGBl. Nr. 144/1969) in der Fassung des BGBl 424/1974 als verfassungswidrig (aufheben)". 1.2. §69 StVG hat samt Überschrift folgenden Wortlaut: "Zwangsuntersuchung, Zwangsbehandlung und Zwangsernährung §6... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Mit ihren auf Art140 B-VG gestützten (Individual-) Anträgen begehren die antragstellenden Kreditinstitute, §42 Abs4 des Investmentfondsgesetzes 1993, BGBl. 532, idF des Kapitalmarktoffensive-Gesetzes - KMOG, BGBl. I 2/2001, im folgenden InvFG, als verfassungswidrig aufzuheben; in eventu wird der Antrag gestellt, verschiedene näher bezeichnete Wortfolgen in §42 Abs4 InvFG als verfassungswidrig aufzuheben. Gleichzeitig wird der Antrag gestellt, der Verfassungsger... mehr lesen...

Index: 37 Geld-, Währungs-und Kreditrecht37/02 Kreditwesen
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragEG (bis 2000 EG-Vertrag) Art234InvestmentfondsG §42 Abs4VfGG §85 Abs2 / Allg
Leitsatz: Keine Stattgabe für Anträge von Kreditinstituten auf Erlassung einer einstweiligen Anordnung auf Aussetzung der Vollziehbarkeit der im Investmentfondsgesetz normierten Verpflichtung zum Einbehalt von Kapitalertragsteuer auch für Depots ausländischer Wer... mehr lesen...

Index: 25 Strafprozeß, Strafvollzug25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätABGB §273StVG §69
Leitsatz: Keine Präjudizialität einer Bestimmung des Strafvollzugsgesetzes über die zwangsweise Behandlung bzw Ernährung eines Strafgefangenen im zivilgerichtlichen Verfahren zur Bestellung eines Sachwalters; lediglich Prüfung und Beantwortung der Frage der Krankheitseinsicht des Betroffenen durch das Gericht ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat des Landes Vorarlberg (im folgenden: UVS Vbg.) sind Berufungsverfahren gegen Bescheide anhängig, mit denen die Berufungswerber wegen Übertretungen der StVO 1960 ermahnt oder zu Geld- und Ersatzfreiheitsstrafen verurteilt wurden. Den Berufungsverfahren ist gemeinsam, daß in keinem der Fälle eine Übertretung nach §99 Abs1 StVO 1960 vorlag und die Bestimmungen des §4 Abs5 StVO 1960 über das Verhalten bei einem Verkehrsun... mehr lesen...

Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandStVO 1960 §4 Abs5StVO 1960 §99 Abs6 litaVStG §1 Abs2
Leitsatz: Sachliche Rechtfertigung der Unterscheidung zwischen Verkehrsunfällen mit Personenschaden und solchen mit (bloßem) Sachschaden bei der Entscheidung über das Vorliegen einer Verwaltungsübertretung; ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Nach §30 Abs1 des Salzburger Fremdenverkehrsgesetzes, LGBl. 94/1985 (künftig SFVG), haben die Pflichtmitglieder eines Fremdenverkehrsverbandes an diesen für jedes Kalenderjahr Verbandsbeiträge zu entrichten. Zur Berechnung der Verbandsbeiträge werden die Berufsgruppen der Pflichtmitglieder durch Verordnung der Landesregierung in 7 Beitragsgruppen eingeteilt (§32 Abs1 SFVG). Für die Einreihung in die Beitragsgruppen ist gemäß §32 Abs2 SFVG "das Verhältn... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. Gestützt auf Art140 Abs1 (letzter Satz) B-VG begehren eine Kommanditgesellschaft sowie deren persönlich haftende Gesellschafterin und deren Kommanditistin, §102 Abs1 erster Satz und Abs4 GewO 1994 idF BGBl. I 63/1997 als verfassungswidrig aufzuheben. Dieser Antrag ist hg. zu G14/00 protokolliert. Weiters begehren eine Kommanditgesellschaft, eine Kommandit-Erwerbsgesellschaft und deren Kommanditisten mit dem zu G56/01 protokollierten, gleichfalls ... mehr lesen...

Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs6StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEG Art45GewO 1994 §102GewO 1994 §108VfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zulässigkeit von Individualanträgen von Personengesellschaften auf Aufhebung einer gewerberechtlichen Bestimmung bezüglich der Berechtigung zur Ausübung des Rauchfangkehrerhandwerks; kein Widerspruch zu... mehr lesen...

Index: L7 WirtschaftsrechtL7400 Fremdenverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätSbg FremdenverkehrsG §35 Abs1
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit einer Bestimmung des Sbg Fremdenverkehrsgesetzes hinsichtlich der unterschiedlichen Behandlung von Reisebüros und Reiseveranstaltern bei der Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen nach dem Kriterium der Leistungserbringung an Unternehmer oder Nichtunternehmer; Präjudiz... mehr lesen...