Begründung: I. 1.1. Mit dem vorliegenden Individualantrag nach Art140 Abs1 letzter Satz B-VG begehren die Einschreiter mit näherer
Begründung: , §14 Abs3 und §44 Abs5 des Bundesgesetzes über den Österreichischen Rundfunk (ORF-G), BGBl. I Nr. 83/2001, idF BGBl. I Nr. 100/2002 als verfassungswidrig aufzuheben. Diese Bestimmungen haben folgenden Wortlaut: "§14. (1) ... (2) ... (3) In der Werbung dürfen weder im Bild noch im Ton Personen auftreten, die regelmäßig Nachrich... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/02 Rundfunk
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragORF-G §14 Abs3ORF-G §44 Abs5
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags von ORF-Mitarbeitern auf
Aufhebung des Werbeverbotes für Nachrichtensprecher und
ORF-Moderatoren als unzulässig; keine Beurteilung der
Antragsvoraussetzungen aufgrund des widersprüchlichen
Antragsvorbringens möglich
Rechtssatz: Zurückweisung des Individua... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B1983/99 ein Beschwerdeverfahren anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Die beschwerdeführende Gesellschaft richtete am 17. Februar 1999 an den Magistrat der Stadt Villach den Antrag auf Erteilung der Baubewilligung für die Änderung ihres auf den Parzellen Nrn. 158/3, 159, 160 und 163, alle KG Judendorf, bestehenden Möbelhauses durch Umbau, Änderung der Verwendung im Bereich des Kellerge... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z8B-VG Art15 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangKrnt GemeindeplanungsG 1995 §10 Abs2 litdKrnt GemeindeplanungsG 1995 §13 Abs6Krnt RaumOG §2, §3Teilbebauungsplan der Stadtgemeinde Villach für das Planungsgebiet 49. Teilbereich 04, vom 07.05.97Verordnung der Kärntner Landesregierung, LGBl 25/1993,
Betreff: ... mehr lesen...
Begründung: I.1. Der Antragsteller ist Bundesbeamter des Ruhestandes. Mit seinem beim Verfassungsgerichtshof am 7. Oktober 2003 eingelangten und auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt er §13a sowie §41 Abs3 Pensionsgesetz 1965, BGBl. 340, in der Fassung BGBl. I 119/2002 (im Folgenden: PG 1965), in eventu bloß §13a PG 1965 bzw. bloß §41 Abs3 PG 1965 als verfassungswidrig aufzuheben. 2. §13a PG 1965 regelt den von den Empfängern von Ruhe- und Versorgungsbez... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Gestützt auf Art140 Abs1 B-VG begehrt der Antragsteller mit näherer
Begründung: §26 Abs1 Z2 litb des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 (VBG) sowie die Wortfolge "können mit Zustimmung des Bundesministers für öffentliche Leistung und Sport im öffentlichen Interesse insoweit zur Gänze berücksichtigt werden, als die Tätigkeit oder das Studium für die erfolgreiche Verwendung des Vertragsbediensteten von besonderer Bedeutung ist" in §26 Abs3 VBG, jeweils "in de... mehr lesen...
Begründung: Mit Schriftsatz vom 14. November 2003 haben die antragstellenden Abgeordneten zum Nationalrat ihren Antrag zurückgezogen. Das Verfahren war daher einzustellen, was ohne mündliche Verhandlung in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen werden konnte (§19 Abs3 Z3 VfGG). Schlagworte VfGH / Gegenstandslosigkeit, VfGH / Zurücknahme European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VFGH:2003:G199.2003 ... mehr lesen...
Index: 65 Pensionsrecht für Bundesbedienstete65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragPG 1965 §41 Abs3PG 1965 §13a
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einer Regelung des
Pensionsgesetzes 1965 betreffend den Pensionssicherungsbeitrag bzw
die Valorisierungsbestimmung infolge Zumutbarkeit der Erwirkung eines
Feststellungsbescheides
Rechtssatz: Zurückwe... mehr lesen...
Index: 63 Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht63/03 Vertragsbedienstetengesetz 1948
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragASGG §2ASGG §50 Abs1 Z1VertragsbedienstetenG 1948 §26
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen
des Vertragsbedienstetengesetzes betreffend die Anrechnung von Zeiten
bei der Ermittlung des Vorrückungsstichtages infolge Zumutbarkeit der
Anrufung des Arbeitsgerichts ... mehr lesen...
Begründung: Die Einschreiterin beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Einbringung eines Individualantrages auf Prüfung der oben genannten Bestimmungen des Universitätsgesetzes 2002 auf deren Verfassungsmäßigkeit. Die Antragslegitimation nach Art140 Abs1 B-VG setzt einerseits voraus, dass der Antragsteller behauptet, unmittelbar durch das angefochtene Gesetz - im Hinblick auf dessen Verfassungswidrigkeit - in seinen Rechten verletzt worden zu sein, da... mehr lesen...
Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragUniversitätsG 2002 §62, §68, §91ZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags zur Einbringung eines
Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen des
Universitätsgesetzes 2002; keine aktuelle Betroffenheit der
Antragstellerin infolge Inkrafttretens der angefochtenen Bestimmungen
zu einem spätere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer des zu B1492/01 geführten Verfahrens ist Vorsitzender der Eisenbahnergewerkschaft. Mit Schreiben vom 31. August 2001 teilte die Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte dem (damals zuständigen) Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen mit, den Beschwerdeführer als Mitglied in den Verwaltungsrat des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger (im Folgenden kurz: Hauptverband) entsandt zu haben. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Mit ihrem am 26. Juni 2002 beim Verfassungsgerichtshof eingelangten, auf Art140 B-VG gestützten Antrag begehren 64 Mitglieder des Nationalrates, §77a Abs1 Z2 Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) idF BGBl. I 88/2000 als verfassungswidrig aufzuheben. Der Gesetzgeber habe mit BGBl. I 65/2002 zwar Änderungen des §77a GewO 1994 beschlossen, die jedoch lediglich die Abs5 bis 10 des §77a betreffen und somit die Zulässigkeit des vorliegenden Antrages nicht be... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / AllgB-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art26B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art140 Abs5 / FristsetzungB-VG Art144 Abs1 / LegitimationB-VG Art19, Art20ASVG §31, §32ASVG §422, §423ASVG §441eASVG §441b, §442aASVG §441c, §442b
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z8B-VG Art140 Abs1 / AllgBVG UmweltschutzGewO 1994 §77a Abs1 Z2Richtlinie des Rates 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IPPC-Richtlinie)
Leitsatz: Zulässigkeit eines Drittelantrags von Nationalratsabgeordneten auf
Aufhebung einer Bestimmung der Gewerbeordnung 1994;
Kompetenzwidrigkeit des Gebotes der effizienten Verwendung von... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Verfassungsgerichtshof geht bei der Beurteilung der in Prüfung gezogenen Bestimmungen des Fremdengesetzes 1997, BGBl. I 75 (im Folgenden: FrG), von folgender einfachgesetzlichen Rechtslage zum Zeitpunkt der Erlassung der in den Anlassverfahren angefochtenen Bescheide (vom 30. Juli und 30. September 2002) aus: §20 Abs1 FrG regelt den Familiennachzug für auf Dauer niedergelassene Fremde und sieht einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Antragsteller, ein beeideter Wirtschaftsprüfer, begehrt - gestützt auf Art140 Abs1 B-VG -, der Verfassungsgerichtshof möge "1. die vollständige Z1b des §62 BWG idF ArtII FMAG BGBl. I 2001/97, in eventu 1a. die vollständige Z1b des §62 BWG idF ArtII FMAG BGBl. I 2001/97 und den Satzteil '1b,' im §107 Abs26 BWG in eben dieser Fassung, in eventu 2. in der zitierten Z1b die Wortfolge 'der Bankprüfer nicht einer international tätigen... mehr lesen...
Begründung: I. Gestützt auf Art140 Abs1 (letzter Satz) B-VG begehren eine Tiroler Gemeinde und eine Kommanditgesellschaft, welche in Tirol eine Deponie betreibt, die Aufhebung der §§3 bis 12 des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG) in der Stammfassung BGBl. 299/1989, in der Fassung BGBl. 201/1996 und in der Fassung BGBl. I 142/2000 als verfassungswidrig. "[I]n eventu wolle" - so die Antragsteller weiter - "der Hohe Verfassungsgerichtshof die Bestimmungen der §§3 bis 12 ALSAG i... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs4EMRK Art8FremdenG 1997 §22FremdenG 1997 §18 Abs1 Z3
Leitsatz: Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Quotenpflicht für den
Familiennachzug auch im Fall des Bestehens eines aus der EMRK
abzuleitenden Rechtsanspruches auf Familiennachzug; Sanierung dieser
Verfassungswidrigke... mehr lesen...
Index: 83 Natur- und Umweltschutz83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragAltlastensanierungsG §2 Abs5 Z7AltlastensanierungsG §3 ffAltlastensanierungsG §6BAO §201
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen
des Altlastensanierungsgesetzes mangels eines Eingriffs aller vom
Hauptbegehren erfassten Bestimmungen in die Rechtssphäre der
Antragsteller; Zurückweisung der Eventual... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit Bescheid vom 18. Jänner 2002 wies der Bundesminister für Finanzen den Antrag des nunmehrigen Beschwerdeführers, eines beeideten Wirtschaftsprüfers, auf Erlassung eines Feststellungsbescheides, "inhaltlich dessen ich die gesetzlichen Voraussetzungen des §62 Z1[b] BWG idF FMAG erfülle, weil ich 'auf andere Weise' gleichartige Erfahrungen in die Bankprüfung einbringen kann, wie sie in Z1b der genannten Gesetzesstelle angeführt sind", zurück. Begründend wird... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Gestützt auf Art140 Abs1 (letzter Satz) B-VG beantragt die Antragstellerin des zu G9/02 protokollierten Antrages "in §11 NÖ Buschenschankgesetz, LGBl. 146/1974 (7045-2), im 2. Satz das Wort 'kalten' sowie die Wortfolge 'mit Ausnahme von Süßwaren' sowie den 3. und letzten Satz: 'An Mehlspeisen dürfen jedoch Grammel- und Schmergebäck, Bauern- und Schmerkrapfen, Prügelkrapfen, Pofesen sowie nach typischen bäuerlichen Rezepten hergestellte O... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7045 Buschenschank
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art10 Abs1 Z8B-VG Art15 Abs1B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEG Art43GewO 1994 §2 Abs9Nö BuschenschankG §1Nö BuschenschankG §11Nö BuschenschankG §13VfGG §62 Abs1 erster Satz
Leitsatz: Teilweise Zulässigkeit der Individualanträge von
Buschenschankbetreibern auf Aufhebung von Bestimmungen des Nö
Buschenschankgesetzes betreffen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu V67/02, V12/03 und V15/03 Verfahren über auf Art139 B-VG gestützte Anträge auf Aufhebung der Verordnung der Elektrizitäts-Control GmbH betreffend Stromlieferungsverträge bei Strombezug aus Drittstaaten (Stromlieferungsvertragsverordnung), kundgemacht im Amtsblatt zur Wiener Zeitung Nr. 243 vom 17. Dezember 2001, idF der Verordnung, mit der die Verordnung der Elektrizitäts-Control GmbH betreffend Stromlieferungsver... mehr lesen...
Index: 58 Berg- und Energierecht58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art140 Abs1 / AllgEG Art234ElWOG §13 Abs2
Leitsatz: Zulässigkeit des amtswegigen Normenprüfungsverfahrens trotz
gemeinschaftsrechtlicher Bedenken; kein offenkundiger Verstoß der
Norm: gegen Gemeinschaftsrecht; Verfassungswidrigkeit der
Verordnungsermächtigung der Elektrizitäts-Control GmbH betreffend
Stromlieferungsverträge bei Strombezug aus Drittstaaten; im Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat für Kärnten (im Folgenden: UVS) ist ein Verfahren über die Berufung gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 17. Juli 2002 anhängig, wonach ein Eigenjagdbesitzer es zu verantworten hat, dass er innerhalb einer Zone von 100 m entlang der Jagdgebietsgrenze ohne schriftliche Zustimmung des Jagdausübungsberechtigten des benachbarten Jagdgebietes zwei überdachte Bodensitze errichtet und diese... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangKrnt JagdG 2000 §68 Abs1 Z23Krnt JagdG 2000 §68 Abs7
Leitsatz: Keine Verfassungswidrigkeit der durch eine Novelle ohne
Übergangsfrist eingeführten Bestimmung des Krnt Jagdgesetzes 2000
über die Strafbarkeit der Aufrechterhaltung von Ansitzeinrichtungen
entlang der Jagdgebietsgrenze ohne Zustimmung des Nachbarn;
verfassungsko... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt der Verwaltungsgerichtshof "1. die Abs1 bis 5 des §21 des Burgenländischen Baugesetzes 1997, LGBl. Nr. 10/1998, in eventu 2. nur den Abs1 dieses Paragraphen als verfassungswidrig aufzuheben". 2. §21 Burgenländisches Baugesetz 1997, LGBl. für das Burgenland Nr. 10/1998 (idF. Bgld. BauG) hat folgenden Wortlaut: "§21 Parteien (1) Parteien im Bauve... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangABGB §364a Abs2AVG §8Bgld BauG 1997 §21
Leitsatz: Unsachlichkeit der im Bgld Baugesetz 1997 normierten Einschränkung
der Parteistellung von Nachbarn auf Eigentümer unmittelbar
angrenzender Grundstücke; Aufhebung sämtlicher Regelungen betreffend
Parteien und Anrainerrechte im Sinne des Hauptan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B132/02 eine auf Art144 Abs1 B-VG gestützte Beschwerde gegen einen Bescheid des Bundesministers für Finanzen vom 18. Jänner 2002 anhängig. Mit diesem Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines beeideten Wirtschaftsprüfers, auf Erlassung eines Feststellungsbescheides, "inhaltlich dessen ich die gesetzlichen Voraussetzungen des §62 Z1b BWG idF FMAG erfülle, weil ich 'auf andere Weise' gleichartige Erf... mehr lesen...
