Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätGSVG §131 Abs1
Rechtssatz: Zurückweisung des Antrags auf Aufhebung der Wortfolge "nach Vollendung des 60. Lebensjahres, die Versicherte" im §131 Abs1 GSVG idFen BGBl. 560/1978 und BGBl. 157/1991. Es ist ausgeschlossen (denkunmöglich), daß das Oberlandesgericht Linz bei Erledigung der bei ihm anhängigen Berufung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. A. 1. Die Kärntner und die Oberösterreichische Landesregierung stellten gemäß Art140 Abs1 B-VG die Anträge, bestimmte Wortfolgen in den §§2 und 132 des Berggesetzes 1975, BGBl. 259, idF der Berggesetznovelle 1990, BGBl. 355, (im folgenden kurz als "BergG" zitiert), als verfassungswidrig aufzuheben. Die Oberösterreichische Landesregierung begehrt darüber hinaus, bestimmte Wortfolgen im §5 sowie (jeweils zur Gänze) den §145 und den §238 Abs5 BergG al... mehr lesen...
Index: 58 Berg- und Energierecht58/01 Bergrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art10 Abs1 Z10B-VG Art10 Abs1 Z12B-VG Art15 Abs1B-VG Art102B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandBergG 1975 §2 idF BGBl 355/1990 BergG 1975 §5 idF BGBl 355/1990 BergG 1975 §132 idF BGBl 355/1990 BergG 1975 §145BergG 1975 §238 Abs5 idF BGBl 355/1990
Leitsatz: Kompetenz des Bundes zur Regelung der Nachnutzung aufgelassener
Bergwerke zB zur Müllablagerung im R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Das Oberlandesgericht Innsbruck als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen stellte beim Verfassungsgerichtshof mit Beschluß vom 7. Juli 1992 den Antrag festzustellen, daß bis zum Inkrafttreten der Verfassungsbestimmung des ArtI des Bundesgesetzes über unterschiedliche Altersgrenzen von männlichen und weiblichen Sozialversicherten, BGBl. Nr. 627/1991, die Wortfolge "nach Vollendung des 65. Lebensjahres, die Versicherte" im §253 Abs1 ASVG sow... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätASVG §238 Abs2 Z3ASVG §253 Abs1 idF ArtI Z6 lita Sozialrechts-ÄnderungsG 1991
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit der Regelung über das unterschiedliche
Pensionsalter von Mann und Frau nach dem ASVG idF des
Sozialrechts-ÄnderungsG 1991 bis zum Inkrafttreten der
Verfassungsbestimmung über die Zulässigkeit unterschiedlicher
Altersgr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gestützt auf Art89 Abs2 B-VG stellt das Oberlandesgericht Wien als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen mit Beschluß vom 22. Juni 1992 (beim Verfassungsgerichtshof eingelangt am 23. Juli 1992) die Anträge, der Verfassungsgerichtshof wolle §153 Abs1 Satz 1 ASVG als verfassungswidrig und Punkt 37 der Krankenordnung der NÖ Gebietskrankenkasse als gesetzwidrig aufheben. Der Gesetzesprüfungsantrag ist hg. zu G155/92, der Verordnungsprüfung... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Schriftsatz vom 17. Dezember 1990 beantragt das Kartellobergericht beim Obersten Gerichtshof (künftig: KOG) die Aufhebung des §7 Abs2 des Nahversorgungsgesetzes, BGBl. 392/1977 (künftig: NahVG) als verfassungswidrig. Es meint, diese Bestimmung bei Erledigung eines bei ihm anhängigen Rechtsmittels anwenden zu müssen und erachtet die Vorschrift, durch die die Antragstellung für bestimmte Verfahren nach dem NahVG auf die in dieser Bestimmung genannten Amtsparteie... mehr lesen...
Index: 26 Gewerblicher Rechtsschutz26/01 Wettbewerbsrecht
Norm: B-VG Art133 Z4B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs7 zweiter SatzNahversorgungsG §7 Abs2KartellG 1988 §93 Abs1
Rechtssatz: Zurückweisung des Antrags des Kartellobergerichtes beim Obersten Gerichtshof (KOG) auf Aufhebung des §7 Abs2 NahversorgungsG mangels Kompetenz des - nach Aufhebung des §93 Abs1 dritter Satz KartellG 1988 mit E v 15.10.92, G159/92 - al... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätKrankenordnung der Nö Gebietskrankenkasse vom 11.04.75 Punkt 37ASVG §131 Abs1ASVG §135ASVG §153ASVG §153 Abs1 erster SatzASVG §338 ff
Leitsatz: Keine Gesetzwidrigkeit der Bestimmungen der Krankenordnung der
Nö Gebietskrankenkasse über die mangelnde Gewährung von Kostenersatz
für die Inanspruch... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Das gemäß seinem §19 Abs1 mit 1. Jänner 1992 in Kraft getretene Kapitalmarktgesetz, BGBl. 625/1991 (im folgenden: KMG), zielt u.a. darauf ab, den Anlegern durch "entsprechende Prospekte" eine "umfangreiche Information" zu gewährleisten (so der Allgemeine Teil der EB zur RV 147 BlgNR 18 GP, 17), wobei diese Prospekte für alle Arten der Inanspruchnahme des Kapitalmarktes zu veröffentlichen sind. Zu diesen Regelungen über die sogenannte "Prospektpflicht" treten solch... mehr lesen...
Index: 21 Handels- und Wertpapierrecht21/06 Wertpapierrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragKapitalmarktG §8 Abs2 und Abs3KapitalmarktG §14 Z2VfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung von Bestimmungen
des KapitalmarktG betreffend die Verpflichtung zur Prospektkontrolle
mangels unmittelbaren Eingriffs in die Rechtssphäre der - selbst
weder Veranlagungen noch Wertpapiere emittierenden - Antragstel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Das Bezirksgericht Linz wies mit Beschluß vom 30. April 1991, GZ 17 U 125/87-9, in einer Strafsache wegen des Vergehens nach §127 StGB ein Gnadengesuch der Verurteilten gemäß §411 StPO mangels besonders rücksichtswürdiger
Gründe: zurück und fügte die Rechtsmittelbelehrung bei, daß gegen diese Entscheidung kein Rechtsmittel offenstehe (§411 Abs5 StPO). 1.1.2. Die Verurteilte bekämpfte die Erledigung des Bezirksgerichts beim Verfassungsgerichtshof ... mehr lesen...
Index: 25 Strafprozeß, Strafvollzug25/01 Strafprozeß
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art65 Abs2 litcB-VG Art67 Abs1B-VG Art83 Abs2B-VG Art94B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätStPO §411 idF BGBl 605/1987
Leitsatz: Aufhebung der Regelungen über die Behandlung von Gnadengesuchen
nach der StPO in der Fassung des StrafrechtsänderungsG 1987 wegen
Aufhebbarkeit der gerichtlichen Kompetenz zur (zurückweisenden)
Entscheidung von Gnadengesuchen durch ge... mehr lesen...
Begründung: I. Die Antragstellerin hat nach ihrem Vorbringen im Jahre 1987 durch Kaufvertrag die beiden als Grünland gewidmeten Grundstücke Nr. 1112/3 und 1112/4, beide EZ 46, KG Raffelstetten, erworben. Die durch eine Teilung dieser Grundstücke neu geschaffene Liegenschaft Nr. 1112/5 wurde durch eine Flächenwidmungsplanänderung im Jahr 1990 von Grünland in "Mischgebiet ohne betriebsfremde Wohnung" umgewidmet. Seit 8. November 1991 bestehe für dieses Grundstück ein rechtskräftiger ... mehr lesen...
Begründung: I. Die Einschreiter beantragen gemäß Art140 Abs1 letzter Satz und Art139 Abs1 letzter Satz B-VG das StadterneuerungsG, BGBl. 287/1974, in der (zum Zeitpunkt der Antragstellung geltenden) Fassung BGBl. 406/1988 zur Gänze, "in eventu §5 und/oder §1 des angeführten Gesetzes als verfassungswidrig aufzuheben und/oder in eventu die Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der ein Teil des Wiener Gemeindegebietes zum Assanierungsgebiet erklärt wird vom 29.4.1991, Nr. 21 und ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragstellerinnen betreiben nach eigener Darstellung Unternehmen, deren Gegenstand unter anderem der Import von und der Handel mit Düngemitteln darstellt. Die Antragstellerinnen begehren die Aufhebung des §30 Abs1 und Abs3 Düngemittelgesetz (DMG), BGBl. 488/1985, gemäß Art140 Abs1 B-VG wegen Verfassungswidrigkeit und der Düngemittel-Registergebührenverordnung, BGBl. 208/1987, gemäß Art139 Abs1 B-VG wegen Gesetzwidrigkeit. §30 Abs1 DMG begründet die Verp... mehr lesen...
Index: 80 Land-und Forstwirtschaft80/04 Wettbewerbsrecht
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragDüngemittel-RegistergebührenV, BGBl 208/1987 DüngemittelG §30
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung von Bestimmungen
des DüngemittelG betreffend die Entrichtung einer Registergebühr
sowie der Düngemittel-RegistergebührenV mangels Legitimation;
Zumutbarkeit des Verwaltungsrechtsweges ... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragOö RaumOG §25 Abs6VfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung
des Oö RaumOG betreffend Aufhebung eines Kaufvertrages nach Umwidmung
des Grundstückes von Grünland in Bauland mangels unmittelbarer
Betroffenheit der Rechtssphäre der Antragstellerin
Rechtssatz: Obwohl ... mehr lesen...
Index: 98 Wohnbau98/05 Sonstiges
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStadterneuerungsG §1, §5VfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung des
StadterneuerungsG und der Assanierungsverordnungen der Wiener
Landesregierung mangels Legitimation
Rechtssatz: Zurückweisung der Individualanträge auf Aufhebung des StadterneuerungsG zur Gänze, in eventu §1 und §5 Stadterneuerungs... mehr lesen...
Begründung: 1.1.1. Der Unabhängige Verwaltungssenat Wien stellte durch sein zuständiges Mitglied (§51 c VStG) in dem bei ihm anhängigen Verfahren über die Berufung des P P gegen das Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Favoriten, vom 8. August 1991, Z Pst 6299/F/91, womit Verwaltungsstrafen von je 600 S (Ersatzfreiheitsstrafen von je 36 Stunden) wegen der Übertretungen nach ArtVIII und IX EGVG verhängt wurden, gemäß Art140 Abs1 iVm Art129 a... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit seinem auf Art140 B-VG gestützten (Individual-)Antrag vom 24. August 1992 begehrt der Einschreiter, der Verfassungsgerichtshof wolle Bestimmungen des Kärntner Gemeindestruktur-Verbesserungsgesetzes, LGBl. 63/1972, (im folgenden: Ktn. GStrVG), als verfassungswidrig aufheben, "und zwar die Wortfolgen in §51 (1) 'Der Stadt Villach werden die Gemeinde Landskron ... angeschlossen' und in §51 (2) 'Die Stadt Villach ist Rechtsnachfolgerin der ... mehr lesen...
Index: L1 GemeinderechtL1030 Gemeindestruktur
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragKrnt Gemeindestruktur-VerbesserungsG §51
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von
Bestimmungen
des Krnt Gemeindestruktur-VerbesserungsG mangels Änderung der
Rechtsposition des Antragstellers durch Aufhebung der bekämpften
Norm: ; kein subjektives Recht auf Bestand der Gemeinde und auf
Wiederwahl in deren Gemeinderat ... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätVfGG §62 Abs1AVG §62 Abs3AVG §63 Abs5
Leitsatz: Zurückweisung des Antrags eines unabhängigen Verwaltungssenats auf
Aufhebung von Bestimmungen des AVG über die Zustellung einer
schriftlichen Ausfertigung eines mündlich verkündeten Bescheides und
den Beginn des Laufs der Berufungsfrist mangels Präjudizia... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Aus Anlaß einer Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 4. April 1991, mit dem der Berufung der klagenden Partei gegen das Urteil des Kreisgerichtes Ried im Innkreis als Arbeits- und Sozialgericht vom 28. Dezember 1990 keine Folge gegeben wurde, stellt der Oberste Gerichtshof die Anträge, der Verfassungsgerichtshof wolle a) §95 Abs3 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes (B... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätKrankenordnung der Sozialversicherungsanstalt der Bauern §12 Abs3Satzung der Sozialversicherungsanstalt der Bauern §25 Abs3BSVG §95BSVG §214
Leitsatz: Aufhebung einer Regelung über Zahnersatz in der Krankenordnung der
Sozialversicherungsanstalt der Bauern mangels gesetzlicher Deckun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist - unter G4/91 - ein Verfahren über einen Antrag des Kartellobergerichts beim Obersten Gerichtshof (künftig: KOG) anhängig, mit dem die Aufhebung des §7 Abs2 des Nahversorgungsgesetzes, BGBl. 392/1977 (künftig: NahVG) als verfassungswidrig beantragt wird. Anläßlich der Überprüfung der Antragslegitimation des antragstellenden KOG entstanden beim Verfassungsgerichtshof Bedenken ob der Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung ... mehr lesen...
Index: 26 Gewerblicher Rechtsschutz26/01 Wettbewerbsrecht
Norm: B-VG Art86 ffB-VG Art91 Abs1B-VG Art133 Z4B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs3 erster SatzGOG 1896 §21KartellG 1988 §88 Abs2KartellG 1988 §92 Abs1KartellG 1988 §93 Abs1
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit der Berufung von Beamten eines
Bundesministeriums als Richter unter Beibehaltung ihrer Funktion
als Verwaltungsbeamte; Aufhebung der den Beisitzern des
Kartellob... mehr lesen...
Begründung: I. 1.a) Mit ihren auf Art140 Abs1 letzter Satz B-VG gestützten (Individual-)Anträgen begehrt die Antragstellerin, folgende Bestimmungen des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes - LDG 1984, BGBl. 302, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. 688/1991, als verfassungswidrig aufzuheben: §48 Abs1 im Umfang der Wortfolge "24 Wochenstunden,", §48 Abs3 Z1, §49 Abs1 Z1, §49 Abs1 Z2 im Umfang der Wortfolge "in Mathematik je Klasse oder Schülergruppe", §49... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der (in der Fassung der Novelle BGBl. 151/1980 geltende) §301 der Bundesabgabenordnung-BAO, BGBl. 194/1961, sowie der darin bezogene (gleichfalls in der Fassung der erwähnten Novelle geltende) §299 BAO haben folgenden Wortlaut: §301: "Auf die Ausübung der gemäß den §§299 und 300 der Behörde zustehenden Rechte steht niemandem ein Anspruch zu." §299: "(1) In Ausübung des Aufsichtsrechtes kann ein Bescheid von der Oberbehörde aufgehoben werden, a) w... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art132B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragAVG §68 Abs7BAO §299BAO §301
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung der Regelung
der BAO über einen mangelnden Anspruch auf Aufhebung eines
Bescheides in Ausübung des Aufsichtsrechtes wegen Zumutbarkeit des
Verwaltungsrechtsweges; angefochtene
Norm: sowohl bei
verfahrensrechtlicher als auch bei m... mehr lesen...
