Entscheidungsgründe: I. VERFAHRENSGANG UND SACHVERHALT. römisch eins. VERFAHRENSGANG UND SACHVERHALT. 1. Der Beschwerdeführer reiste am 01.10.2010 von Italien kommend illegal in das Bundesgebiet von Österreich ein und stellte am 10.10.2010 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 10.10.2010 führte der Beschwerdeführer zur
Begründung: seines Antrags an, dass er im Iran für die kurdisch-demokratische Partei politisch tätig gewesen sei und die... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1.Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins.1.Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung, reiste am 20.02.2010 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung, reiste am 20.02.2010 illegal nach Österreich ein un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Die minderjährige Beschwerdeführerin wurde am XXXX als Tochter der XXXX (Zl. D15 406496-2/2009) und des XXXX (Zl. D15 406495-2/2009), im österreichische Bundesgebiet geboren und stellte ihre gesetzliche Vertretung für sie am 19.03.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz im Rahmen eines Familienverfahrens iSd. § 34 AsylG 2005. römisch eins.1. Die minderjährige Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Verfahrensgang: römisch eins. Sachverhalt und Verfahrensgang: I.1. Bereits am 30.11.2008 reiste die Mutter des Beschwerdeführers (diese in weiterer Folge als BF1 bezeichnet) ein erstes Mal illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf Internationalen Schutz, welchen sie zusammengefasst bei der Erstbefragung wie folgt begründete: Ihr Mann sei am XXXX von Tschetschenen ermordet worden, er habe ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihrem Ehemann (Zl 319.154) und ihren drei minderjährigen Kindern (Zlen 319.158, 319.156 und 319.157) am 5. 11. 2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung bei der Bundespolizeidirektion Wien gab die Beschwerdeführerin an, bereits in England um Asyl angesucht und sich dort vier Jahre aufgehalten zu haben. Sie sei mit ihrer Familie im Jahre 2005 nach XXXX abg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: BF), ein Angehöriger der kurdischen Volksgruppe und aus D. im Nordirak stammend, reiste am 01.07.1992 gemeinsam mit seiner Mutter und seinen Geschwistern legal unter Verwendung eines Visums der ÖB Teheran über den Flughafen Wien-Schwechat in das Bundesgebiet ein. Sein Vater war bereits zuvor nach Österreich eingereist und wurde diesem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer bringt vor, Staatsangehöriger der Republik Kosovo zu sein, der albanischen Volksgruppe anzugehören und den im
Spruch: genannten Namen zu führen. Er reiste seinem Vorbringen zu Folge am 17.05.2011 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag in Österreich den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung nach dem AsylG 2005 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte am 11.10.2010 die Gewährung von Asyl. Noch am selben Tag fand eine niederschriftliche Erstbefragung statt. Er gab im Wesentlichen Folgendes an: Sein Name sei XXXX, er sei am XXXX geboren, gesund und marokkanischer Staatsangehöriger. Sein Vater sei bereits 2001 verstorben, seine Mutter noch am Leben. Sein Name sei römisch 40 , er sei am römisch 40 geboren, gesund und marokkanischer Staatsangehöriger. Sein Vate... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte mit Schreiben seines Vertreters vom 15.01.2007 einen schriftlichen Antrag auf internationalen Schutz iSd § 2 Abs 1 Z 13 AsylG. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte mit Schreiben seines Vertreters vom 15.01.2007 einen schriftlichen Antrag auf internationalen Schutz iSd Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG. ... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 ist eine Ausweisung unzulässig, wenn sie Art. 8 MRK verletzen würde oder wenn dem Fremden ein nicht auf das AsylG 2005 gestütztes Aufenthaltsrecht zukommt. Diese Bestimmung ist im Kontext von Verfahren, die nach dem AsylG 1997 zu führen sind, in denen aber gemäß § 75 Abs. 8 AsylG 2005 der § 10 AsylG 2005 anzuwenden ist, dahin zu verstehen, dass auch ein auf das AsylG 1997 gestütztes Aufenthaltsrecht der Ausweisung nicht entgegensteht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: Bisheriger Verfahrenshergang Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch: BF), eine Staatsangehörige der Türkei, brachte am 11.9.2001 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf Gewährung von Asyl ein. Dazu wurde sie am 29.11.2001 von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen (AS 35f).... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Armeniens, reiste am 12.07.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag beim Bundesasylamt einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde in der Folge negativ entschieden. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens brachte die BF (zusammengefasst dargestellt) als... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (vormals Berufungswerber) wurde am XXXX in Armenien geboren, ist armenischer Staatsangehöriger und hat am 12.07.2004 durch seine Mutter XXXX, (AZ. 04 14.212) als gesetzliche Vertreterin einen Asylantrag gestellt. 1. Der Beschwerdeführer (vormals Berufungswerber) wurde am römisch 40 in Armenien geboren, ist armenischer Staatsangehöriger ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, welcher der Religionsgemeinschaft der Hindus angehört und aus dem Punjab stammt, stellte mit Schreiben vom 1.4.2005 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Begründend gab er dazu am 19.4.2005 an: "Mir drohte ständig Gefahr - von der Polizei und Personen, die illegale Sachen machen - umgebracht zu werden, da ich versehentlich mit solchen Personen und solchen Geschäften verwickelt wurde. Deswegen wurde ich auch... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine kosovarische Staatsbürgerin albanischer Volksgruppenzugehörigkeit muslimischen Glaubens, stammt aus XXXX und reiste ihren Angaben zufolge am 3. März 2009 illegal nach Österreich ein. Sie stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu gab sie bei ihrer Erstbefragung am 3. März 2009 und ihren Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 4. März,... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer, seinen Angaben nach Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 20.09.2004 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf Asylgewährung. Zu seinem Fluchtweg und den Fluchtgründen wurde er im Beisein eines Dolmetschers für die englische Sprache am 27.09.2004 vor dem Bundesasylamt einvernommen. Hiebei gab er im Wesentlichen an, seine Heimatadresse am 04.07.2004 verlassen zu haben und am... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und SACHVERHALT 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, reiste gemäß eigenen Angaben Ende März 1996 legal mittels eines Visums, welches ihr aufgrund der Einladung Ihres Bruder A.E., ausgestellt wurde in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 05.04.1996 einen Asylantrag ein. Hierzu wurde die Beschwerdeführerin am 09.04.1996 vom Bundesasylamt, Außenstelle ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und SACHVERHALT 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, reiste gemäß eigenen Angaben im November 2003 illegal in das Bundesgebiet ein und brachte am 25.11.2003 einen Asylantrag ein. Hierzu wurde die Beschwerdeführerin am 25.11.2003 und am 21.07.2004 vom Bundesasylamt, Außenstelle Linz, niederschriftlich einvernommen. Dabei gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und SACHVERHALT I.1. Die minderjährige Antragstellerin wurde am 00.00.00 in Österreich geboren und stellte ihre Mutter für sie, in der Funktion als gesetzliche Vertreterin, am 29.11.2004 einen Asylantrag im Familienverfahren. Als Identitätsnachweis legte sie eine Geburtsurkunde, ausgestellt vom Magistrat der Stadt W. am 00.00.2004 vor. Der Asylantrag ihrer Mutter wurde mit Bescheid vom 01.10.2004, FZ. 03 36.341-BAL abgewiesen ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, reiste laut eigenen Angaben am 27.11.2003 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Anlässlich einer niederschriftlichen Einvernahme am 27.04.2004 brachte er zusammengefasst vor, dass er sein Heimatland deswegen verlassen habe, weil er als Alevit - so wie alle anderen Aleviten seine... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Der Beschwerdeführer behauptete im Zuge des Asylverfahrens Staatsangehöriger von "Serbien und Montenegro" und am 07.04.2004 illegal in das Bundesgebiet eingereist zu sein. Am selben Tag stellte er einen Antrag auf Gewährung von Asyl, woraufhin er am 10.05.2004 im Beisein eines geeigneten Dolmetschers der albanischen Sprache niederschriftlich einvernommen wurde. Dabei gab er im Wesentlichen Folgendes an: "F: Besitzen oder besaßen Sie einen Reisepa... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Die Beschwerdeführerin behauptete im Zuge des Asylverfahrens Staatsangehörige von "Serbien und Montenegro" und am 07.04.2004 illegal in das Bundesgebiet eingereist zu sein. Am selben Tag stellte sie einen Antrag auf Gewährung von Asyl, woraufhin sie am 10.05.2004 im Beisein eines geeigneten Dolmetschers der albanischen Sprache niederschriftlich einvernommen wurde. Dabei gab er im Wesentlichen an, aus wirtschaftlichen Gründen nach Österreich gekomme... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: Der Berufungswerber (in der Folge Beschwerdeführer genannt) brachte vor, Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro und Angehöriger der albanischen Volksgruppe moslemischen Bekenntnisses aus der vormaligen Provinz Kosovo (nunmehr Republik Kosovo) zu sein, den Namen -XX- zu führen und am 14.11.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist zu sein. Er stellte am selben Tag in Österreich einen Antrag auf internatio... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang Der nunmehrige Beschwerdeführer, nach eigenen Angaben ein Staatsangehöriger von Moldawien, reiste am 12.10.2003 unter Umgehung der Grenzkontrollen illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.10.2003 den gegenständlichen Antrag auf Gewährung von Asyl. Hiezu wurde er am 03.11.2003 vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Wien, niederschriftlich einvernommen, wobei er zusammengefasst angab, dass er der moldawischen Volksgruppe an... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste am 13.07.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.07.2005 den gegenständlichen Asylantrag. In der Folge wurde er am 26.07.2005 und am 22.02.2006 vom Bundesasylamt im Beisein eines geeigneten Dolmetschers für die Sprache Punjabi niederschriftlich einvernommen (AS 1-27, 29-35). In den Einvernahmen am 26.07.2005 und am 22.02.2006 führte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Türkei, brachte am 27.12.2005 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dazu wurde er erstbefragt und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird. Als
Begründung: für das Verlassen d... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Verfahrensgang I.1. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers vom 16.8.2004 abgewiesen, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt und diese Entscheidung mit einer Ausweisung verbunden. I.2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde. Mit 1.7. 2008 wurde gegenständliche Beschwerdeangelegenheit dem nunmehr erkennenden Senat... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte den gegenständlichen, am 10.2.2005 beim Bundesasylamt eingelangten Asylantrag schriftlich in serbischer Sprache während einer Anhaltung in Strafhaft. Darin brachte er im Wesentlichen vor, er verbüße zurzeit eine zweieinhalbjährige Haftstrafe, welche am 11.3.2005 ablaufe. Er befinde sich seit 1995 in Österreich, weil er vor dem Krieg und der Politik in seinem Land geflüchtet sei. Er sei mehrmals wä... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 In seinem Erkenntnis vom 17.03.2005, Zl. G 78/04 u.a., hat der Verfassungsgerichtshof unter anderem klargestellt, dass die Ausweisung durch die Asylbehörden sowohl in den Fällen des § 6 Abs. 3 AsylG 1997 als auch in den Fällen des § 8 Abs. 2 AsylG 1997 nur zur Abschiebung in den Staat berechtigt, auf den sich die Refoulementprüfung bezogen hat. Beides ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes im
Spruch: des Bescheides zum Ausdruck zu bringen (VwGH 30.06.2005, ... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Die in Spruchpunkt III des angefochtenen Bescheides angeordnete Ausweisung ist nicht zielstaatsbezogen formuliert. Eine solche nicht zielstaatsbezogene Formulierung der Ausweisung des Asylwerbers entspricht nicht dem Gesetz (VwGH 26.07.2005, Zl. 2005/20/0278 unter Hinweis auf VwGH 30.06.2005, Zl. 2005/20/0108). Schlagworte Ausweisung, Herkunftsstaat Zuletzt aktualisiert am 15.05.2009 mehr lesen...
