Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 ist eine Ausweisung unzulässig, wenn sie Art. 8 MRK verletzen würde oder wenn dem Fremden ein nicht auf das AsylG 2005 gestütztes Aufenthaltsrecht zukommt. Diese Bestimmung ist im Kontext von Verfahren, die nach dem AsylG 1997 zu führen sind, in denen aber gemäß § 75 Abs. 8 AsylG 2005 der § 10 AsylG 2005 anzuwenden ist, dahin zu verstehen, dass auch ein auf das AsylG 1997 gestütztes Aufenthaltsrecht der Ausweisung nicht entgegensteht ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer, seinen Angaben nach Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 20.09.2004 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf Asylgewährung. Zu seinem Fluchtweg und den Fluchtgründen wurde er im Beisein eines Dolmetschers für die englische Sprache am 27.09.2004 vor dem Bundesasylamt einvernommen. Hiebei gab er im Wesentlichen an, seine Heimatadresse am 04.07.2004 verlassen zu haben und am... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und SACHVERHALT 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, reiste gemäß eigenen Angaben Ende März 1996 legal mittels eines Visums, welches ihr aufgrund der Einladung Ihres Bruder A.E., ausgestellt wurde in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 05.04.1996 einen Asylantrag ein. Hierzu wurde die Beschwerdeführerin am 09.04.1996 vom Bundesasylamt, Außenstelle ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und SACHVERHALT 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, reiste gemäß eigenen Angaben im November 2003 illegal in das Bundesgebiet ein und brachte am 25.11.2003 einen Asylantrag ein. Hierzu wurde die Beschwerdeführerin am 25.11.2003 und am 21.07.2004 vom Bundesasylamt, Außenstelle Linz, niederschriftlich einvernommen. Dabei gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und SACHVERHALT I.1. Die minderjährige Antragstellerin wurde am 00.00.00 in Österreich geboren und stellte ihre Mutter für sie, in der Funktion als gesetzliche Vertreterin, am 29.11.2004 einen Asylantrag im Familienverfahren. Als Identitätsnachweis legte sie eine Geburtsurkunde, ausgestellt vom Magistrat der Stadt W. am 00.00.2004 vor. Der Asylantrag ihrer Mutter wurde mit Bescheid vom 01.10.2004, FZ. 03 36.341-BAL abgewiesen ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei und der kurdischen Volksgruppe zugehörig, reiste laut eigenen Angaben am 27.11.2003 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Anlässlich einer niederschriftlichen Einvernahme am 27.04.2004 brachte er zusammengefasst vor, dass er sein Heimatland deswegen verlassen habe, weil er als Alevit - so wie alle anderen Aleviten seine... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Der Beschwerdeführer behauptete im Zuge des Asylverfahrens Staatsangehöriger von "Serbien und Montenegro" und am 07.04.2004 illegal in das Bundesgebiet eingereist zu sein. Am selben Tag stellte er einen Antrag auf Gewährung von Asyl, woraufhin er am 10.05.2004 im Beisein eines geeigneten Dolmetschers der albanischen Sprache niederschriftlich einvernommen wurde. Dabei gab er im Wesentlichen Folgendes an: "F: Besitzen oder besaßen Sie einen Reisepa... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Die Beschwerdeführerin behauptete im Zuge des Asylverfahrens Staatsangehörige von "Serbien und Montenegro" und am 07.04.2004 illegal in das Bundesgebiet eingereist zu sein. Am selben Tag stellte sie einen Antrag auf Gewährung von Asyl, woraufhin sie am 10.05.2004 im Beisein eines geeigneten Dolmetschers der albanischen Sprache niederschriftlich einvernommen wurde. Dabei gab er im Wesentlichen an, aus wirtschaftlichen Gründen nach Österreich gekomme... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: Der Berufungswerber (in der Folge Beschwerdeführer genannt) brachte vor, Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro und Angehöriger der albanischen Volksgruppe moslemischen Bekenntnisses aus der vormaligen Provinz Kosovo (nunmehr Republik Kosovo) zu sein, den Namen -XX- zu führen und am 14.11.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist zu sein. Er stellte am selben Tag in Österreich einen Antrag auf internatio... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang Der nunmehrige Beschwerdeführer, nach eigenen Angaben ein Staatsangehöriger von Moldawien, reiste am 12.10.2003 unter Umgehung der Grenzkontrollen illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.10.2003 den gegenständlichen Antrag auf Gewährung von Asyl. Hiezu wurde er am 03.11.2003 vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Wien, niederschriftlich einvernommen, wobei er zusammengefasst angab, dass er der moldawischen Volksgruppe an... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste am 13.07.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.07.2005 den gegenständlichen Asylantrag. In der Folge wurde er am 26.07.2005 und am 22.02.2006 vom Bundesasylamt im Beisein eines geeigneten Dolmetschers für die Sprache Punjabi niederschriftlich einvernommen (AS 1-27, 29-35). In den Einvernahmen am 26.07.2005 und am 22.02.2006 führte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Türkei, brachte am 27.12.2005 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dazu wurde er erstbefragt und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird. Als
Begründung: für das Verlassen d... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Verfahrensgang I.1. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers vom 16.8.2004 abgewiesen, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt und diese Entscheidung mit einer Ausweisung verbunden. I.2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde. Mit 1.7. 2008 wurde gegenständliche Beschwerdeangelegenheit dem nunmehr erkennenden Senat... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte den gegenständlichen, am 10.2.2005 beim Bundesasylamt eingelangten Asylantrag schriftlich in serbischer Sprache während einer Anhaltung in Strafhaft. Darin brachte er im Wesentlichen vor, er verbüße zurzeit eine zweieinhalbjährige Haftstrafe, welche am 11.3.2005 ablaufe. Er befinde sich seit 1995 in Österreich, weil er vor dem Krieg und der Politik in seinem Land geflüchtet sei. Er sei mehrmals wä... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 In seinem Erkenntnis vom 17.03.2005, Zl. G 78/04 u.a., hat der Verfassungsgerichtshof unter anderem klargestellt, dass die Ausweisung durch die Asylbehörden sowohl in den Fällen des § 6 Abs. 3 AsylG 1997 als auch in den Fällen des § 8 Abs. 2 AsylG 1997 nur zur Abschiebung in den Staat berechtigt, auf den sich die Refoulementprüfung bezogen hat. Beides ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes im
Spruch: des Bescheides zum Ausdruck zu bringen (VwGH 30.06.2005, ... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Die in Spruchpunkt III des angefochtenen Bescheides angeordnete Ausweisung ist nicht zielstaatsbezogen formuliert. Eine solche nicht zielstaatsbezogene Formulierung der Ausweisung des Asylwerbers entspricht nicht dem Gesetz (VwGH 26.07.2005, Zl. 2005/20/0278 unter Hinweis auf VwGH 30.06.2005, Zl. 2005/20/0108). Schlagworte Ausweisung, Herkunftsstaat Zuletzt aktualisiert am 15.05.2009 mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger und Sohn der Beschwerdeführerin zu D6 265543-0/2008, reiste mit seiner Mutter und seiner Schwester, der Beschwerdeführerin zu D6 265931-0/2008, illegal in das Bundesgebiet ein und stellte durch seine Mutter am 1.7.2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. In seiner Einvernahme am 6.7.2004 brachte der Beschwerdeführer durch seine Mutter vor, dass sein Vater, der Beschwerdefü... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: I.1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Armenien, brachte am 01.09.2005 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf Gewährung von Asyl ein. Dazu wurde er von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stell... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die beschwerdeführende Partei führt nach eigenen Angaben den im Spruch: genannten Namen, ist kosovarische Staatsangehörige, gehört der bosnischen Volksgruppe an, ist muslimischen Bekenntnisses, war im Heimatstaat zuletzt wohnhaft in P., reiste am 23.12.2003 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Vom Bundesasylamt, Außenstelle Eisenstadt, im Beisein eines Dolmetschers der se... mehr lesen...
E N T S C H E I D U N G S G R Ü N D E I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, reiste nach eigenen Angaben illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.12.2004 einen Asylantrag. Er wurde am 29.12.2004 (AS 15-23 BAA, Erstverfahren) und am 25.10.2005 (AS 71-75 BAA, Erstverfahren) in Gegenwart seines damaligen gesetzlichen Vertreters zu seinem Fluchtweg und seinen Fluchtgründen niederschriftlich befragt. Sein damaliges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Gambia, reiste nach seinen Angaben am 15.12.2005 illegal in das Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Asylantrag ein. Der Beschwerdeführer wurde am 21.12.2005 (As. 17-29 BAA) und am 12.07.2006 (As. 137-145 BAA) zu seinem Fluchtweg und Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Parteiengehör zur Lage in Gambia wurde dabei gewahrt. Das Vorbringen des Antragstellers in den erstinstanzlichen E... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Die beschwerdeführende Partei begehrte am 2.6.2004 die Gewährung von Asyl. Der Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18.10.2004, GZ. 04 11.419-BAI gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen, gemäß § 8 Abs 1 AsylG festgestellt, dass die Abschiebung nach Marokko zulässig ist und die beschwerdeführende Partei gemäß § 8 Abs 2 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Der Beschwerdeführer brachte in den Einvernahmen vor dem Bundesa... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Der Beschwerdeführer brachte nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.11.2004 den vorliegenden Asylantrag ein. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 25.11.2004 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, sein Vater sei ein Juju-Beschwörer gewesen und habe dem Orakel gedient. Es ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Verfahrensgang I.1. Mit dem angefochtenen Bescheid hat das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers vom 30.9.2004 abgewiesen, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt und diese Entscheidung mit einer Ausweisung verbunden. I.2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerecht eingebrachte Beschwerde. Mit 1.7. 2008 wurde gegenständliche Beschwerdeangelegenheit dem nunmehr erkennenden Senat... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Der Beschwerdeführer brachte nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 08.08.2004 den vorliegenden Asylantrag ein. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 18.08.2004 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, in Lagos gebe es ein traditionelles jährliches Fest namens Eyo. Dabei gebe ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Bisheriger Verfahrenshergang 1.1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Armenien, reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 29.11.2005 einen Asylantrag ein. Dazu wurde er an den im bekämpften Bescheid ersichtlichen Daten von einem Organwalter des Bundesasylamtes niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf di... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Bisheriger Verfahrenshergang 1.1. Der minderjährige Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Armenien, reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte über seine gesetzliche Vertretung am 29.01.2006 einen Asylantrag ein. Dazu wurde seine Vertretung an den im bekämpften Bescheid ersichtlichen Daten von einem Organwalter des ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Bisheriger Verfahrenshergang 1.1. Die Beschwerdeführerin, Staatsangehörige von Armenien, reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 29.01.2006 einen Asylantrag ein. Dazu wurde sie an den im bekämpften Bescheid ersichtlichen Daten von einem Organwalter des Bundesasylamtes niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Armenien, stellte am 06.06.2005 (nicht wie im Bescheid des BAA angeführt am 08.06.2005; vgl. AS 1, 15) beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Dazu wurde sie zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird. A... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. I.1. Verfahrensgang Die nunmehr beschwerdeführende Partei hat am 26.12.2005 einen Asylantrag gestellt. Begründet wurde dieser vor Beamten der Grenzpolizeiinspektion U. mit wirtschaftlichen Gründen und privaten Problemen (siehe Niederschrift AS. 3) bzw mit folgenden Worten "Wegen Problemen mit meinem Vater (Alkoholiker) priv. Probleme. Möchte Deutsch lernen und in Österreich leben." (siehe Niederschrift AS. 7). In der Einvernahme am 04.01.2... mehr lesen...
