Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;MRK Art3;
Rechtssatz: Mit der Frage der Verhältnismäßigkeit der von der Asylwerberin befürchteten Maßnahmen hat sich der unabhängige Bundesasylsenat nicht auseinandergesetzt. Er ist allerdings bei seiner Entscheidung zum Abschiebungsschutz davon ausgegangen, dass der damals... mehr lesen...
1. Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG ist einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, insoweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. 1. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG ist einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, insoweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung all... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75 Abs1;FrG 1997 §75 Abs2;FrG 1997 §75 Abs4;FrG 1997 §75 Abs5;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Feststellung gemäß § 75 FrG 1997 - Die belangte Behörde hat im Instanzenzug den Antrag des Beschwerdeführers, die Behörde möge mit Bescheid feststellen, dass stichhaltige
Gründe: f... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75 Abs1;FrG 1997 §75 Abs2;FrG 1997 §75 Abs4;FrG 1997 §75 Abs5;MRK Art3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Feststellung gemäß § 75 FrG 1997 - Ausführungen dazu, dass der Beschwerdeführer durch sein Verhalten das große öffentliche Interesse an der Verhinderu... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine mazedonische Staatsangehörige, reiste gemäß ihren Behauptungen am 23. Jänner 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte - nachdem ein auf ihren Vater bezogener Asylerstreckungsantrag im Hinblick auf ihre Volljährigkeit zurückgewiesen worden war - die Gewährung von Asyl. Diesen Antrag begründete sie im Wesentlichen damit, dass sie der Minderheit der "Mininci" angehöre. Sie selbst habe kaum in Mazedonien gelebt, wisse jedoch von ihren Eltern, dass Angehör... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 17. Jänner 2002 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 Z. 1, Abs. 2 Z. 1 und den §§ 37, 38, 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin reiste am 24. April 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte am folgenden Tag die Gewährung von Asyl. Sie ist Staatsangehörige der (ehemaligen) Bundesrepublik Jugoslawien, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 8. November 2002 wurde der Asylantrag der Beschwerdeführerin gemäß § 7 AsylG abgewiesen und ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Bundesrepublik Jugoslawien, P... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 12. September 2001 wurde auf Grund des Antrages des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsangehörigen, vom 12. Oktober 1998 gemäß § 75 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass der Beschwerdeführer in der Bundesrepublik Jugoslawi... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;FrG 1997 §56 Abs2;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/18/0149 E 21. September 2000 RS 1
(Hier der dritte Satz; dies gilt auch für Aufenthaltsverbote) Stammrechtssatz Für die Frage der Rechtmäßigkeit des Ausweisungsbescheides ist es ohne Bedeutung, ob und gegebenenfalls ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/21/0157 E 19. November 2003 RS 2
(Hier: Die belBeh hat sich inhaltlich lediglich im Zusammenhang
mit den Folgen einer Wehrdienstverweigerung mit der Situation in
der Bundesrepublik Jugosla... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;
Rechtssatz: Primär ist im Zusammenhang mit der Entscheidung nach § 8 AsylG 1997 auf den schon im Asylantrag angesprochenen Umstand hinzuweisen, dass es sich bei der Asylwerberin um eine "alleinstehende Frau mit einem kleinen Baby" handelt. Dies hätte es erfordert, auf die besondere Situation einer abgeschobenen ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Erewan stammender Staatsangehöriger von Armenien, reiste am 13. November 2001 nach Österreich ein und stellte am darauf folgenden Tag einen Asylantrag. Diesen Asylantrag wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 22. Jänner 2002 gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I.) und stellte gemäß § 8 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Armenien fest (Spruchpunkt II). Nach wörtlicher Wiedergabe der Ni... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 13. Juni 2002, mit dem sein Asylantrag gemäß § 7 AsylG abgewiesen und festgestellt worden war, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in den Iran zulässig sei, ab. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 13. Juni 2002, mit dem sein Asyl... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 11. April 2003, mit dem sein (bereits dritter in Österreich gestellter) Asylantrag wegen entschiedener Sache zurückgewiesen worden war, gemäß § 68 Abs. 1 AVG abgewiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 11. April 2003, mit dem sein (bereits dritter in Österreich gestellter) Asylantrag weg... mehr lesen...
Der nach seinen Angaben 1983 geborene und Mitte Dezember 1999 aus seinem Heimatland ausgereiste Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Bangladesh, gelangte am 26. März 2000 nach Österreich und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag. Bei seinen Vernehmungen vor dem Bundesasylamt am 10. April 2000 und am 2. März 2001 machte der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend, im Zusammenhang mit den Aktivitäten seines älteren Bruders als Funktionär der Bangladesh National Party (BNP) seien... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, gelangte am 4. Februar 2003 in das Bundesgebiet und beantragte am 6. Februar 2003 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 8. Mai 2003 begründete er seinen Antrag im Wesentlichen damit, dass er von erpresserischen Entführern bedroht worden sei. Polizeilicher Schutz sei letztlich unwirksam geblieben, weil nach Anzeigeerstattung die Familie des Beschwerdeführers und er selbst von den Unbekannten noch stärker unter Dru... mehr lesen...
Der 1978 im Bezirk Halfeti geborene Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Abstammung, reiste am 24. September 2000 in das Bundesgebiet ein und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 20. November 2000 führte er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen aus, die Polizei habe bereits während seiner Schulzeit (1994) die gemeinsam mit Freunden benützte Wohnung mehrmals durchsucht. Da sie alle aus... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Asylantrag des Beschwerdeführers vom 19. März 2001 gemäß § 7 AsylG ab und stellte gemäß § 8 AsylG fest, dass dessen Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in den Iran zulässig sei. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Asylantrag des Beschwerdeführers vom 19. März 2001 gemäß Paragraph 7, AsylG ab und stellte gemäß Paragraph 8, AsylG fe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 21. Juli 2002 (gemeinsam mit seiner Mutter) in das Bundesgebiet ein und stellte am 24. Juli 2002 einen Asylantrag. Diesen begründete er bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 18. Februar 2003 sinngemäß damit, im September 2000 zufällig Zeuge eines Gespräches seines militärischen Vorgesetzten mit einem Unbekannten über einen illegalen Waffenhandel geworden zu sein. Um ihn zum Schweigen üb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: In der Berufung wiederholte der Asylwerber zunächst die vor der Erstbehörde vorgetragenen Fluchtgründe, er betonte nochmals, die ihm drohende Verfolgungsgefahr beruhe vor allem darauf, dass er Kurde sei und wie Abdullah Öcalan aus H... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §8;AVG §66 Abs4;AVG §67d idF 2001/I/137;B-VG Art129c;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat es offen gelassen, ob die im Spruchpunkt II. des erstinstanzlichen Bescheides vorgenommene Feststellung der Zulässigkeit (insbesondere) der Abschiebung ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §12;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AsylG 1997 §9;AVG §37;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3;VwGG §56;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/20/0487 B 4. November 2004 RS 1
Hier: Der Asylwerber war hinsichtlich der Frage des Anspruches auf
Aufwandersatz gemäß § 58 Abs. 2 VwGG (in Verbindung mit ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57 Abs1;
Rechtssatz: Anders als die Frage der Asylgewährung hängt ein dem Asylwerber allenfalls einzuräumender Refoulementschutz nach der § 8 AsylG 1997 in Verbindung mit § 57 Abs. 1 FrG 1997 nicht davon ab, dass etwa eine ihm drohende Gefahr, bei Rückkehr in den Herkunftsstaat unmenschlicher Beh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §12;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AsylG 1997 §9;VwGG §33 Abs1;VwGG §33a;VwGG §56;VwGG §58 Abs1 idF 1997/I/088;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/20/0487 B 4. November 2004 RS 1 Stammrechtssatz Mit der amtswegigen Zuerkennung von Asyl gemäß § 9 AsylG 1997 hat der Asylwerber - wenn auch aus anderen Gründen... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/20/0573 E 30. September 2004 RS 2 Stammrechtssatz Eine Bedrohung im Herkunftsstaat im Zusammenhang mit dem Ausspruch gemäß § 8 AsylG 1997 kann auch ohne "Billigung" der Bedrohung durch den Herkunftsstaat von Bedeutung sein (vgl. die Nachweise in den hg. Erkenntnissen vom 26. Februar 2002, Zl. 99/20/0509 und ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;MRK Art3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/20/0203 E 8. Juni 2000 RS 6
(hier ohne Klammerausdruck) Stammrechtssatz Für die Frage der Gewährung eines Zurückweisungsschutzes, Zurückschiebungsschutzes oder Abschiebungsschutzes im Sinne des § 8 AsylG 1997 iVm. § 57 Abs 1 FrG 1997 ist ua maßgeblich, ob stichha... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FrG 1997 §57;MRK Art3;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat im Rahmen der Non-Refoulement-Prüfung die Schlussfolgerung getroffen, die Verfolger hätten (auch schon im Zeitpunkt der Ausreise des Asylwerbers) ein Interesse am Asylwerber verloren. Dem liegt die Annahme des unabhängigen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d idF 2001/I/137;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FrG 1997 §57 Abs1;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat sich - durch Verweis auf die seiner Ansicht nach zutreffende
Begründung: der erstinstanzlichen Entscheidung - insbesondere der Auffassung des Bundesasylamtes angeschlossen, den Angaben des Asylwerber... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §63 Abs4;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs1 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/20/0506 B 24. Juni 2004 RS 1 Stammrechtssatz Die Zurückziehung der Berufung gegen den erstinstanzlichen Bescheid bringt unmissverständlich zum Ausdruck, dass ein rechtliches Interesse des Asylwerber... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d idF 2001/I/137;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der Asylwerber in ausreichend konkreter Weise näher bezeichneten Feststellungen im Erstbescheid entgegen getreten ist, was nach ständiger Rechtsprechung des VwGH die Durchführung einer mün... mehr lesen...
