Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57;MRK Art3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0443 E 21. August 2001 RS 3 Stammrechtssatz Die "vermeintliche unmenschliche Behandlung" (vgl. die Erläuterungen zur Regierungsvorlage zu § 75 FrG 1997, 685 BlgNR 20. GP 82) bzw. ein möglicher Verstoß gegen Art. 3 MRK wäre gegebenenfalls in der Außerlandessch... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §57;FrG 1997 §75;MRK Art13;MRK Art3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0443 E 21. August 2001 RS 2
(hier: nur erster Satz.) Stammrechtssatz Bei Beantwortung der Frage, welche Umstände eine "unmenschliche Behandlung" iS des § 57 Abs. 1 FrG 1997 - im konkreten Fall im Zusammenhang mit § 8 A... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina, reiste mit ihren beiden 1982 und 1987 geborenen Töchtern mittels eines ihr von der Österreichischen Botschaft in Sarajewo ausgestellten "Visum C" im Sommer 2000 in das Bundesgebiet ein und begab sich in der Folge nach Deutschland. Von dort wurde sie in Anwendung des Dubliner Übereinkommens am 7. November 2000 nach Österreich rücküberstellt. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 23. Februar 2001 den Asylantrag der... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik Kongo, reiste am 2. August 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Zu seinen Fluchtgründen brachte der Beschwerdeführer bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 3. August 2000 vor, er sei im März 2000 bei einem Spaziergang in Kinshasa von einer Militärstreife aufgegriffen und zunächst in ein Militärcamp in Kinshasa, daran anschließend in ein weiteres Militärc... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Serbien und Montenegro, reiste am 28. Juni 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte die Gewährung von Asyl. Bei ihrer Einvernahme durch das Bundesasylamt am 11. Oktober 2002 begründete sie ihren Asylantrag im Wesentlichen wie folgt: "Frage: Gehören Sie einer der im Kosovo vertretenen Minderheiten an? Antwort: Nein, ich bin Kosovo-Albaner. Ich gehöre zu keiner Minderheit. Frage: Aus welchen Gründen haben Sie Ihre Heima... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (ehemals Bundesrepublik Jugoslawien), stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Am 5. Juni 1998 stellte er einen Asylantrag, den das Bundesasylamt zunächst mit Bescheid vom 10. Juni 1998 gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückwies. Nach Behebung dieses Bescheides durch den unabhängigen Bundesasylsenat aufgrund einer vom Beschwerdeführer erhobenen Berufung wies das Bundesasylamt den Asylan... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina. Sie ist mit ihrer Mutter und ihrer minderjährigen Schwester, den Beschwerdeführerinnen zu den verwaltungsgerichtlichen Akten Zlen. 2001/01/0402 und 0403, im Sommer 2000 nach Österreich eingereist und beantragte - nach rechtskräftiger Abweisung eines auf die Mutter bezogenen Asylerstreckungsantrages - mit Schriftsatz vom 17. Juli 2001 die Gewährung von Asyl. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Besche... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57;MRK Art3;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat sich mit den Folgen des Mordanschlages auf Präsident Laurent-Desiree Kabila und der Bestellung seines Sohnes Joseph Kabila zu seinem Nachfolger nicht ausreichend beschäftigt, obwohl die Ermordung eines Staatspräsidenten ein für die Asylfrage oder für d... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/20/0541 E 11. November 2010 2001/01/0403 E 3. Dezember 2003
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin hat sexuelle Übergriffe gegen ihre Person bzw. gegen ihre Töchter thematisiert, wenn sie in der Berufungsverhandlung einerseits von "... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §60;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: In seinen Ausführungen verweist der unabhängige Bundesasylsenat auf den erstinstanzlichen Bescheid, dem er sich hinsichtlich der Sachverhal... mehr lesen...
Index: E3Y E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 31996Y091905 Mindestgarantien für Asylverfahren Pkt28;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §24b Abs2a idF 2003/I/101;AsylG 1997 §27 Abs3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;Rechtsstellung der Flüchtlinge Protokoll 1974 Pkt36; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/20/0541 E 11. November 2010 2001/01/0403 E 3. Dezember 2003 ... mehr lesen...
Index: E3Y E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: 31996Y091905 Mindestgarantien für Asylverfahren Pkt28;AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §24b Abs2a idF 2003/I/101;AsylG 1997 §27 Abs3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;Rechtsstellung der Flüchtlinge Protokoll 1974 Pkt36; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/20/0541 E 11. November 2010 2001/01/0403 E 3. Dezember 2003 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/20/0541 E 11. November 2010 2001/01/0403 E 3. Dezember 2003
Rechtssatz: Ausgehend von asylrelevanter Verfolgung der Beschwerdeführerin in Bijeljina (der Republica Srpska) und weiter ausgehend von der Prämisse des ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 21. Dezember 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 23. Dezember 1999 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 13. Jänner 2000 gab er als Fluchtgrund an, er habe als ehemaliger Mujahedin-Kämpfer und Farsi sprechender Nicht-Patschune Schwierigkeiten mit den Taliban bekommen. Diese hätte ihn festgenommen und nur unter der Bedingung, dass er binnen 30 Tagen "das Geld für 25 Kalaschnikows" bringe, ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 8. Oktober 1997 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 13. Oktober 1997 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 20. Oktober 1997 gab er zur Begründung: dafür, weshalb er nach der Ausreise aus Afghanistan nicht in Pakistan geblieben sei, an, er sei Tadschike und in Pakistan seien die Paschtunen in der Mehrheit. Der Beschwerdeführer habe von Feindseligkeiten und Grausamkeiten der Paschtunen gegen Tads... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist ein aus Kabul stammender, der tadschikischen Volksgruppe zugehöriger Staatsangehöriger Afghanistans. Er reiste am 28. Februar 2000 in das Bundesgebiet ein und erklärte bei einer Einvernahme durch die Bundesgendarmerie am 29. Februar 2000, Asyl zu suchen. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 9. März 2000 gab er als Fluchtgrund an, er sei von den Taliban drei Monate lang in einem Gefängnis angehalten und während dieser Zeit zu Zwangsarbeiten gezwung... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste Anfang 1998 in das Bundesgebiet ein und stellte am 4. März 1998 einen Asylantrag. Bei der Einvernahme durch das Bundesasylamt am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er habe in Kenema in einem Dorf namens "Bolonkono" gelebt. Mitte Dezember 1997 seien Rebellen des "Foday Sankoh" und Soldaten des "Major Koroma" zum Haus seiner Eltern in "Bolonkono" gekommen, um ihn - so wie alle jungen Leute - "in de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste am 6. Jänner 1999 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei der Vernehmung zu seinen Fluchtgründen am 18. Jänner 1999 gab der Beschwerdeführer vor dem Bundesasylamt im Wesentlichen an, er komme aus dem Dorf Buedu im Bezirk Kailahun und gehöre der Volksgruppe der "Kissi" an. Sein im Dezember 1997 verstorbener Vater stamme aus Sierra Leone und sei "Kissi" gewesen; seine... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 28. Juni 2000 in das Bundesgebiet ein und stellte am 3. Juli 2000 einen Asylantrag. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 23. August 2000 wurde dieser Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz als unzulässig zurückgewiesen. Der unabhängige Bundesasylsenat gab der dagegen erhobenen Berufung mit Bescheid vom 15. September 2000 statt und wies die Angelegenheit zur Erlassung eines neuen Bescheides an das Bundesasylamt zurück. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §8;AVG §45 Abs2;AVG §60;FrG 1997 §57 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen, dass es einer präziseren und insbesondere in regionaler Hinsicht differenzierenden Lagebeurteilung im Hinblick auf die (notorisch zum Teil extrem grausamen) Übergriffe der Rebellen bedurft hätte, weil die generalisierenden, auf ganz Sierra... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs3;AsylG 1997 §21 Abs3;AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57;FrG 1997 §75 Abs5;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat bei der Wiedergabe des Verfahrensganges zwar erwähnt, dass das Bundesasylamt dem Beschwerdeführer mit dem nach § 8 AsylG 1997 vorgenommenen Ausspruch Abschiebungsschutz gewährt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt hat. Des... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §52 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die maßgebliche Frage, ob eine Person mit der behaupteten Lebensgeschichte des Beschwerdeführers "Krio" oder eine Stammessprache (etwa "Kissi") jedenfalls in einem über seine tatsächlich... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer - die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des Zweit- und des Drittbeschwerdeführers - sind Staatsangehörige der (ehemaligen) Bundesrepublik Jugoslawien und stammen aus dem Kosovo. Sie reisten am 4. Oktober 1996 in das Bundesgebiet ein und stellten in der Folge einen Asylantrag. Dieser wurde letztlich mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 24. Mai 2000 rechtskräftig gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen. Im November 2001 leitete die Bezirkshauptmannsc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;FrG 1997 §75 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Beim Kosovo handelt es sich seit Institutionalisierung der UN-Verwaltung um einen eigenen Herkunftsstaat iSd § 1 Z 4 AsylG 1997, der neben den Staat Serbien und Montenegro (früher: Bundesrepublik Jugos... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 17. Dezember 2002 wurden die Beschwerdeführer, Staatsangehörige von Angola, gemäß § 33 Abs. 1 und §§ 31, 37 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, aus Österreich ausgewiesen. Der Erstbeschwerdeführer und dessen Sohn, der Zweitbeschwerdeführer, seien mit Hilfe eines Schleppers unter Umgehung der Grenzkontrolle per Flugzeug üb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §69 Abs1;FrG 1997 §33 Abs1;VVG §10;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/07/0059 E 11. September 2003 RS 5
(Hier: Der Antrag auf Wiederaufnahme des Asylverfahrens vermag an
der zum Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheids
(betreffend Ausweisung) gegebenen Rechtskraft der negativen
Asylbescheide nichts... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine aus dem Kosovo stammende, der albanischen Volksgruppe angehörende Staatsangehörige der (damaligen) Bundesrepublik Jugoslawien, reiste am 30. Mai 1999 zusammen mit ihren 1992, 1993 und 1996 geborenen drei Kindern in das Bundesgebiet ein und beantragte am 10. Juni 1999 Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 29. Februar 2000 gemäß § 7 AsylG ab und stellte gemäß § 8 AsylG fest, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs3;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat ist seiner Verpflichtung, im Zusammenhang mit der gemäß § 8 AsylG 1997 zu treffenden Entscheidung konkret auf die... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und tadschikischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste am 14. August 1999 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Vor dem Bundesasylamt gab er an, er habe, obwohl sein Bruder Kommandant bei den Mujaheddin gewesen sei, nicht mit diesen gegen die Taliban kämpfen wollen, weshalb ihn die Mujaheddin mehr als zwei Monate lang inhaftiert hätten. Als die Taliban die Macht errungen hätten, hätten sie den Beschwerdeführer im August... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste am 22. Februar 1999 in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. Zu seinen Fluchtgründen gab er vor dem Bundesasylamt an, die Soldaten der Regierung in Sierra Leone seien im November 1998 in seinen Heimatort gekommen, um dort Leute für den Bürgerkrieg zu rekrutieren. Dem Vater des Beschwerdeführers, der sich den Soldaten nicht habe anschließen wollen, habe man eine Hand abgehackt und danach mitge... mehr lesen...
