Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 28. Februar 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 29. Februar 2000 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 5. Juli 2000 gab er als Fluchtgrund an, er sei im November 1999 in "Udi" vom Militär verhaftet worden. In "Udi" habe eine Demonstration stattgefunden, bei der "Personen getötet" worden seien. Dem Beschwerdeführer sei vorgeworfen worden, er sei "auch bei der Gruppe gewesen ... welche bei der ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Teheran stammender Staatsangehöriger des Iran, reiste am 28. Dezember 1999 (gemeinsam mit seiner Ehefrau) nach Österreich ein und stellte noch am selben Tag einen Asylantrag. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG abgewiesen und gemäß § 8 AsylG festgestellt, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in den Iran sei zulässig. Gegen dies... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Republik Moldova (Moldawien), reiste am 21. November 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 22. November 1999 und am 20. Juni 2000 begründete er seinen Antrag mit einer Vielzahl von Schwierigkeiten mit Polizisten und anderen "maskierten und bewaffneten Männern", die ihm seit Dezember 1998 das Leben in Moldawien erschwert hätten. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag mit... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 12. Juli 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 27. Juli 2000 und am 24. August 2000 gab er an, er sei in Shiraz Universitätsangestellter gewesen und habe im Juni oder Juli 1999 an einer Studentendemonstration teilgenommen. Deshalb sei er von der Polizei vorgeladen und befragt worden. Nach Erhalt einer weiteren Vorladung Anfang Oktober 1999 habe er ... mehr lesen...
Der im Iran geborene und dort aufgewachsene Beschwerdeführer, der sich seit Dezember 1990 in Österreich aufhielt, beantragte am 31. August 1998 Asyl und wurde dazu am 12. Oktober 1998 vor dem Bundesasylamt einvernommen. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag mit Bescheid vom 29. Oktober 1998 gemäß § 7 AsylG ab (Spruchteil I) und stellte gemäß § 8 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in den Iran fest (Spruchteil II). ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §1;B-VG Art129c Abs1;
Rechtssatz: Vom unabhängigen Bundesasylsenat ist eine Einbeziehung des realen Hintergrundes der von einem Asylwerber vorgetragenen Fluchtgeschichte in das Ermittlungsverfahren zu erwarten. Die Behauptungen des Asylwerbers sind a... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §6 Abs1 Z2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Abstreiten eines früheren Einreiseversuchs - der selbst bei unterstellter Kenntnis asylfremder
Gründe: dafür noch nicht im Widerspruch zu der behaupteten späteren Flucht aus Konventionsgründen stünde - hat nicht das Gewicht etwa einer Täuschung über d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §45 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Nicht zielführend ist die Bemerkung des unabhängigen Bundesasylsenates, wonach der Asylwerber, wenn er jetzt nicht mehr in den Iran zurückkehren wolle, sich auch zuvor nicht "unbedacht" in Gefahr begeben haben konnte. Dieses Argument ließe sich gegen jede... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat im vorliegenden Fall (auch) die vom Asylwerber vorgelegte Gerichtsladung keiner schlüssig begründeten Beurteilung unterzogen. Zunächst ist nicht nachvollziehbar, aus welchen G... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57;MRK Art3;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass hinsichtlich der Feststellung der Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Asylwerbers nach Moldawien nur von Bedeutung sein kann, welchem Risiko der Asylwerber - ungeachtet seines eigenen Beitrages dazu in der Vergangenheit - im Herkunftsstaat nunmehr a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Bundesasylamt hat seine Beweiswürdigung zunächst auf den "allgemeinen Eindruck" gestützt, den der Asylwerber "vermittelt" habe, und ihm in diesem Zusammenhang ein "Beschrän... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylwerber (ein Staatsangehöriger des Iran) behauptete zunächst und hielt daran fest, noch nie in Österreich gewesen zu sein, wogegen ihm das Bundesasylamt nachweisen konnte, dass er schon ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2001/20/0431 E 30. September 2004
Rechtssatz: Nach einem vom unabhängigen Bundesasylsenat verlesenen Bericht wird von den lokalen Autoritäten bei Gewaltakten gegen ethnische Aseri... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass - ausgehend vom Iran als dem Herkunftsstaat des Asylwerbers - die zugrunde gelegte Begutachtung der handschriftlich vorgelegten Gedichte des Asylwerbers in Verbindung mit den Feststellungen über die Tätigkeiten des Asylwerbers in Österreich jedenfalls v... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnF;FrG 1997 §57;MRK Art3;
Rechtssatz: Nicht zielführend ist der in den Überlegungen des unabhängigen Bundesasylsenates angedeutete Gesichtspunkt eines Eigenverschuldens des Asylwerbers an der ihm - seinen Behauptungen zufolge - drohenden Gefahr ("dem eigenen Verhalten d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AsylG 1997;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Bei den spekulativen Überlegungen in Bezug auf echte Urkunden mit unwahrem Inhalt, die vor dem Hintergrund der notorisch "äußerst weit verbreiteten Korruption im Iran" aufgrund von Best... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §45 Abs2;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die Beweiswürdigung sowohl des Bundesasylamtes als auch des unabhängigen Bundesasylsenates leidet vor allem an dem Mangel, sich nicht auf die Berichtslage in Bezug auf die Unruhen in K... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat in Bezug auf das "angeblich verfolgungsbegründende Ereignis" gegenüber dem erstinstanzlichen Bescheid eine radikale Umwürdigung der Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens vorgenommen. Hiezu hätte es eine... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: In der Beschwerde wird vor allem kritisiert, dass der unabhängige Bundesasylsenat es abgelehnt habe, Feststellungen zur Lage in Aserbaidschan zu treffen und sich vor dem Hintergrund des armenisch-aserbaidschanischen Konfli... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Angesichts des Umstandes, dass sich Armenien und Aserbaidschan erst im September bzw. Oktober 1991 für unabhängig erklärten, geht aus dem angefochtenen Bescheid nicht nachvollziehbar hervor, wodurch die in Baku (Aserbaidschan) geb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §75 Abs1;
Rechtssatz: Die Ansicht, "auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen" sei "eine vorgebrachte Bedrohungssituation immer auf den vom Asylwerber selbst genannten Herkunftsstaat zu beziehen", trifft nicht zu. Auf wel... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57;MRK Art3;
Rechtssatz: Eine Bedrohung im Herkunftsstaat im Zusammenhang mit dem Ausspruch gemäß § 8 AsylG 1997 kann auch ohne "Billigung" der Bedrohung durch den Herkunftsstaat von Bedeutung sein (vgl. die Nachweise in den hg. Erkenntnissen vom 26. Februar 2002, Zl. 99/20/0509 und Zl. 99/20/0571, sowie daran anknüpfend zuletzt ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat eine differenzierende Beweiswürdigung vorgenommen, indem er die Verhaftung am 9. Juli 1999 einschließlich der
Gründe: , die dazu geführt haben, die anschließende Anhaltung, die ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat setzt sich darüber hinweg, dass einerseits eine nicht bloß wiederholende Berufung vorlag, auf deren Inhalt der unabhängige Bundesasylsenat in seinen Erwägungen zu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §38;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §45 Abs2;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Bundesasylamt hat seine Beweiswürdigung (auch) auf Erwägungen zur Plausibilität gestützt und in diesem Zusammenhang einen bestimmten Gesichtspunkt als "wohl entscheidend" bezeichne... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Beschwerdevorbringen bezieht sich vorwiegend auf den geltend gemachten Nachfluchtgrund und kritisiert in diesem Zusammenhang - zu Recht - die Annahme des unabhängigen Bundesasylsenates, der Asylwerber habe wegen seines Glaubenswechsels bei einer Rückkehr in den Iran keine asylrelevante Ver... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: In der rechtlichen Beurteilung hat der unabhängige Bundesasylsenat von den über die Beteiligten an den Studentenunruhen verhängten Strafen auf die dem Asylwerber im Fall seiner Rückkehr in den Iran drohenden San... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §62 Abs1;AVG §63 Abs5 idF 1995/471;AVG §64a Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §13 Abs1; Beachte Siehe jedoch:
96/19/2111 E 24. Jänner 1997 RS 1; betreffend § 63 Abs. 5 AVG idF
vor der Novelle BGBl Nr. 471/1995
96/03/0178 E 21. Jänner 1998 VwSlg 14820 A/1998 RS 1; betreffend §
63 Abs. 5 AVG idF vor der Novelle BGBl Nr. 471/199... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, seinen Behauptungen zufolge ein Staatsangehöriger von Liberia, befindet sich seit zumindest Juni 1995 in Österreich. Sein Asylantrag wurde rechtskräftig abgewiesen (mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30. Juni 1995), außerdem stellte die Bundespolizeidirektion Graz mit in Rechtskraft erwachsenem Bescheid vom 4. Juli 1995 gemäß § 54 Abs. 1 des Fremdengesetzes aus 1992 fest, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, der Beschwerdeführer sei in Lib... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid stellte die belangte Behörde gemäß § 75 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, fest, es bestünden keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme, dass der Beschwerdeführer in Nigeria gemäß § 57 Abs. 1 oder Abs. 2 FrG bedroht sei. In der
Begründung: dieses Bescheides folgerte die belangte Behörde vorerst - in der Beschwerde nicht mehr releviert -, dass eine vom Beschwerdeführer beh... mehr lesen...
