Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §75 Abs1;VwGVG 2014 §27;VwGVG 2014 §28;VwRallg; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 AsylG 2005 § 75 gültig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §3 Abs1; AsylG 2005 §3 Abs1; AsylG 2005 §75 Abs1; AsylG 2005 §75 Abs10; AsylG 2005 §75 Abs4; AVG §68; AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 A... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs3; AsylG 2005 §10 Abs1 Z2; AsylG 2005 §75 Abs1; AsylG 2005 §75 Abs8; AsylG 2005 §8 Abs1 Z1;MRK Art3; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 idF 2009/I/029; AsylG 2005 §10 idF 2011/I/038; AsylG 2005 §75 Abs1; AsylG 2005 §75 Abs8; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 10 gü... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 20. Juli 2005 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag nach dem Asylgesetz 1997 (AsylG). Das Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 11. Juni 2006 gemäß § 7 AsylG ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig. Gemäß § 8 Abs. 2 AsylG w... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §44 Abs2;AsylG 1997 §8 Abs1; AsylG 2005 §75 Abs1;VwGVG 2014 §28;VwRallg; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 ... mehr lesen...
Die revisionswerbenden Parteien sind Mitglieder einer Familie; der Zweitrevisionswerber ist das minderjährige Kind der Erstrevisionswerberin. Die erstrevisionswerbende Partei beantragte am 4. Dezember 2004 Asyl. Für ihren am 19. Jänner 2005 in Österreich geborenen Sohn stellte sie als gesetzliche Vertreterin am 11. Februar 2005 ebenfalls einen Asylantrag. Die Erstrevisionswerberin gab im Verfahren vor dem Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) zu ihrer Herkunft a... mehr lesen...
Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichte ist... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §34; AsylG 2005 §75 Abs1; AsylG 2005 §75 Abs5; AsylG 2005 §75 Abs6; AsylG 2005 § 34 heute AsylG 2005 § 34 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 34 gültig ab 01.11.2017 ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Mazedonien, sie gehören der albanischen Volksgruppe an und stellten am 1. Dezember 2006 (der minderjährige Zweitbeschwerdeführer vertreten durch seine Mutter, die Erstbeschwerdeführerin) Anträge auf internationalen Schutz. Der Ehegatte der Erstbeschwerdeführerin und Vater des Zweitbeschwerdeführers, R A (geboren 1964), stellte am 28. November 2001 einen Asylantrag. Das Asylverfahren des R A (im Folgenden: RA) war im Zeitpunkt der Erlassu... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien sind Mitglieder einer Familie, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Sie sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reisten am 19. September 2003 in das Bundesgebiet ein und stellten am Folgetag Asylanträge. In den Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 27. Oktober 2003 und 8. Oktober 2004 gab der Erstbeschwerdefü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z3;AsylG 1997 §34b; AsylG 2005 §75 Abs1;FrPolG 2005 §76 Abs1; VwGG §42 Abs2 Z1; VwGG §67;VwRallg; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 § 75 gültig ab 24.05.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2025 ... mehr lesen...
Der aus Inguschetien stammende russische Staatsangehörige Y. K. - das ist die erstgenannte weitere Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens - reiste am 24. September 2005 gemeinsam mit seiner Ehefrau und seinen beiden Kindern illegal nach Österreich ein. Er stellte noch am selben Tag bei der Erstaufnahmestelle-Ost des Bundesasylamtes in Traiskirchen einen Asylantrag, obwohl er einen solchen Antrag bereits davor in Polen eingebracht hatte. Nach den Eintragungen im Asylwerberinfor... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs2;AsylG 1997 §24a Abs8; AsylG 2005 §2 Abs1 Z14; AsylG 2005 §75 Abs1;FrPolG 2005 §1 Abs2;FrPolG 2005 §53 Abs1; VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 ... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 28. Februar 2007 wurde die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, gemäß § 53 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ausgewiesen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 28. Februar 2007 wurde die Beschwerdeführerin, ein... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7; AsylG 2005 §60; AsylG 2005 §75 Abs1; AsylG 2005 § 60 heute AsylG 2005 § 60 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 60 gültig ab 01.11.2017 zuletzt geändert durch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung, reiste am 1. November 2001 in das Bundesgebiet ein und stellte am darauf folgenden Tag einen Asylantrag. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, dass er während des Militärdienstes wegen des Gebrauchs der kurdischen Sprache und eines Telefongesprächs über die HADEP am 10. September 2000 von einem Militärgericht verurteilt worden und 55 Tage eingesperrt gewesen sei. Während der Haft sei er geschlagen worden. Nac... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist armenische Staatsangehörige und reiste gemeinsam mit ihren zwei Söhnen (hg. Zlen. 2007/19/1287, 1288) am 7. September 2005 in das Bundesgebiet ein. Sie beantragte noch am selben Tag für sich und ihre Söhne Asyl. Zu ihren Fluchtgründen befragt gab die Beschwerdeführerin vor dem Bundesasylamt an, einerseits wegen der journalistischen Tätigkeit ihres (armenisch-stämmigen) Ehemannes und andererseits wegen ihrer "aserbaidschanischen Abstammung" (sie entstamme e... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß §§ 62 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3, 63 Abs. 1 und Abs. 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) ein für die Dauer von fünf Jahren befristetes Rückkehrverbot. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß Paragraphen 62, Absatz ei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z3;AsylG 1997 §44 Abs1;AsylG 1997; AsylG 2005 §75 Abs1;FrPolG 2005 §1 Abs2;FrPolG 2005 §125 Abs3;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z1;FrPolG 2005 §62 Abs1; VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; AsylG 2005 § 75 heute Asyl... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen armenischen Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Z 1 sowie den §§ 61, 63, 66 und 125 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot. In der Begründung: verwies sie auf den erstinstanzlichen Bescheid, demzufolge der Beschwerdeführer von österreichischen Gerichten viermal wegen Diebstahls rechtskräftig verurteilt ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 9. März 2007 beim Arbeitsmarktservice Wien, Regionale Geschäftsstelle für Jugendliche (in der Folge: AMS für Jugendliche), einen Antrag auf Arbeitslosengeld. Auf dem Antragsformuler wurde vom AMS vermerkt, dass der Beschwerdeführer eine Aufenthaltskarte gemäß § 36b AsylG (gemeint: AsylG 1997) habe. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 9. März 2007 beim Arbeitsmarktservice Wien, Re... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde eine Schubhaftbeschwerde des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 83 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) als unbegründet ab. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde eine Schubhaftbeschwerde des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß Paragraph 83, Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) als unbegründet ab. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des ehemaligen Jugoslawien, reiste im Besitz eines vom 15. bis 18. August 2003 gültigen (Besuchs)Visums C in das Bundesgebiet ein. Der in der Folge gestellte Asylantrag wurde mit erstinstanzlichem Bescheid vom 18. März 2004 abgewiesen; das Verfahren über die dagegen erhobene Berufung ist bisher noch nicht erledigt. Der Beschwerdeführer heiratete am 3. April 2004 die österreichische Staatsbürgerin Silvana F.; er lebt mit ihr und dem am 29. De... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs1;AsylG 1997 §21 Abs1;AsylG 1997 §34b;AsylG 1997 §44 Abs2; AsylG 2005 §75 Abs1; AsylG 2005 §75 Abs2;AsylGNov 2003;FrPolG 2005 §124 Abs2;FrPolG 2005 §76; VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; AsylG 2005 § 75 heute AsylG 2005 ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde eine Schubhaftbeschwerde des Beschwerdeführers, eines liberianischen Staatsangehörigen, mit der er die Rechtswidrigerklärung seiner Anhaltung in Schubhaft ab 24. März 2006 beantragt hatte, gemäß § 83 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) iVm § 67c Abs. 3 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) ab und stellte gemäß § 83 Abs. 4 erster Satz FPG fest, dass im Entscheidungszeitpunkt die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, gelangte am 17. November 2005 in das österreichische Bundesgebiet und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Im Rahmen seiner Einvernahmen vor dem Bundesasylamt brachte der Beschwerdeführer vor, dass sein Vater Aserbaidschaner und seine Mutter Angehörige der russischen Volksgruppe gewesen seien. Er sei in Aserbaidschan geboren. Nach dem Tod seiner Eltern im Jahre 1988 sei er von Armeniern adoptiert worden. Seit seiner Ki... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde einer vom Beschwerdeführer, einem afghanischen Staatsangehörigen, eingebrachten Schubhaftbeschwerde gemäß § 83 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG keine Folge und stellte gemäß § 83 Abs. 4 erster Satz FPG fest, dass im Zeitpunkt ihrer Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorliegen würden. Unter einem wies sie den Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Kostenersatz ab. ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist armenische Staatsangehörige und reiste gemeinsam mit ihren Kindern (hg. Zlen. 2007/19/0278, 0280) am 11. Oktober 2005 in das Bundesgebiet ein. Sie beantragte für sich und ihre Kinder noch am selben Tag Asyl und brachte dazu in den erstinstanzlichen Einvernahmen im Wesentlichen vor, ihr Vater sei Armenier, ihre Mutter "Aserbaidschanerin" (Aseri) gewesen. 1988 seien die Eltern bei ethnisch bedingten Unruhen ums Leben gekommen. Die Beschwerdeführerin sei mit ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7; AsylG 2005 §60; AsylG 2005 §75 Abs1; AsylG 2005 § 60 heute AsylG 2005 § 60 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 60 gültig ab 01.11.2017 zuletzt geändert durch... mehr lesen...
