Entscheidungen zu § 1 AsylG 2005

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995200028.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/29 93/01/0377 2 Verstärkter Senat (hier: Furcht der Asylwerberin vor der Ableistung des Militärdienstes durch ihre Söhne). Stammrechtssatz Die Furcht vor der Ableistung des Militärdienstes stellt grundsätzlich keinen Grund für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die Einschätzung einer für die Mitglieder einer verbotenen Partei gefährlichen Situation kann unter Umständen von der Parteiführung genauer vorgenommen werden, zumal diese aufgrund ihrer Organisationsstruktur regelmäßig über mehr Informationen von der Effektivität der polizeilichen Ermittlungstätigkeit a... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Allein aus der Tatsache der Besorgung eines Reisepasses und eines Personalausweises (mit anderen Personaldaten) kann nicht auf das Nichtvorliegen der Flüchtlingseigenschaft rückgeschlossen werden, wenn nicht geklärt wird, ob es lediglich die beabsichtigte Flucht war, die den Asylwerber dazu veranlaßte. ... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994200857.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Erteilung einer Ohrfeige durch einen den Asylwerber kontrollierenden Polizisten mangelt es an der für die Gewährung von Asyl erforderlichen Intensität der Verfolgungsmaßnahmen, die einen weiteren Verbleib des Asylwerbers in seinem Heimatland unerträglich gemacht hätten. Europe... mehr lesen...

Mit den im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom 3. November 1994 wurden die am 26. September 1994 gestellten Asylanträge der Beschwerdeführer - eines Ehepaares mit rumänischer Staatsangehörigkeit, das am 21. September 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist - abgewiesen. Gegen diese Bescheide richten sich die vorliegenden, vom jeweiligen Beschwerdeführer in Ansehung des ihn betreffenden Bescheides erhobenen Beschwerden, über ... mehr lesen...

Mit den im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres jeweils vom 21. Dezember 1993 wurden die Berufungen der beschwerdeführenden Parteien, eines Ehepaares mit der Staatsangehörigkeit "der jugosl. Föderation", das am 17. März 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, wobei der Erstbeschwerdeführer am 18. März 1992 und die Zweitbeschwerdeführerin am 20. März 1992 den Asylantrag gestellt haben, gegen die Bescheide der Sicherheitsdirektion für... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/01/0791
Rechtssatz: Die Befehlsverweigerung durch einen Angehörigen der rumänischen Polizei iZm den Bergarbeiterstreiks im Sommer 1990 und die Information der Presse über die näheren Umstände durch den Asylwerber sind Ausdruck einer von der in seinem Heima... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/01/0446
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994010445.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Nationalität, reiste am 2. September 1994 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 9. September 1994 durch seinen rechtsfreundlichen Vertreter schriftlich, ihm Asyl zu gewähren. Bei seiner am 26. September 1994 vor dem Bundesasylamt erfolgten niederschriftlichen Befragung gab der Beschwerdeführer im wesentlichen an, er stamme aus einer finanziell gut gestellten Familie, beide Geschwister studierten, auch er habe studie... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, der am 21. April 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 5. August 1992, mit dem festgestellt worden war, bei ihm lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Der Beschwerdeführer hat bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien am 25. Juli 1992 angegeb... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 22. August 1994 in das Bundesgebiet ein und stellte am 29. August 1994 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16. September 1994 wurde dieser Asylantrag abgewiesen. Die Behörde verneinte dabei das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft im Sinn des § 1 Z. 1 Asylgesetz 1991, weil seine Angaben über erlittene Folterungen infolge zahlreicher Widersprüche zu den Aussagen des mit ihm gemeinsam ge... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Nationalität, der am 22. August 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid des Bundesasylamtes vom 16. September 1994, mit dem sein Antrag auf Asylgewährung abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 25. Oktober 1994 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab. Der Beschwerdeführer hat in seinem schriftlichen Asylantrag vom 29. August 1994 vorgebracht, er sei in... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Nationalität, der am 18. März 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 30. April 1991, mit dem festgestellt worden war, bei ihm lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Der Beschwerdeführer hat bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, der am 16. August 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist und am darauffolgenden Tag den Asylantrag gestellt hat, hat den Bescheid des Bundesasylamtes vom 17. August 1994, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 29. September 1994 wies die belangte Behörde diese Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab (Spruchpunkt 1 des angefochtenen Bescheides) und sprach aus... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer, ein Ehepaar türkischer Staatsangehörigkeit und assyrisch-christlichen Glaubensbekenntnisses, das am 23. August 1994 in das Bundesgebiet eingereist war und am 29. August 1994 Asylanträge gestellt hat, haben die Bescheide des Bundesasylamtes vom 6. September 1994 (betreffend den Erstbeschwerdeführer) bzw. 7. September 1994 (betreffend die Zweitbeschwerdeführerin und die mj. Kinder), mit denen ihre Asylanträge abgewiesen worden waren, mit Berufung bekämpft. Die ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste am 7. März 1993 in das Bundesgebiet ein und stellte am 11. März 1993 den Asylantrag. Bei seiner noch am selben Tag erfolgten niederschriftlichen Befragung durch das Bundesasylamt gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt, im wesentlichen an, er sei zwar nicht Mitglied, jedoch Sympathisant der Kurdischen Demokratischen Partei - KDP und für diese aktiv tätig gewesen. Aus diesem Grunde werde er vom irakischen Geh... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/20/0860
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994200859.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994200724.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994200876.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §20 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994200864.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994200689.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Grundsätzlich kann auch der Verweis auf allgemeine Zustände individuelle Verfolgung indizieren (Hinweis E 26.1.1994, 93/01/0291). In diesem Zusammenhang kommt den Umständen des Einzelfalles jeweils ausschlaggebende Bedeutung zu. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VW... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AVG §37;AVG §39 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/05 92/01/0703 1 (hier: Tätigkeit des Asylwerbers - türkischer Staatsangehöriger - bei der TKPML) Stammrechtssatz Die Teilnahme eines Asylwerbers an bewaffneten Kampfhandlunge... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994200873.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, ist am 12. April 1994 in das Bundesgebiet eingereist und hat am folgenden Tag beantragt, ihm Asyl zu gewähren. Bei seiner niederschriftlichen Befragung vor dem Bundesasylamt am 13. und 14. April 1994 gab der Beschwerdeführer im wesentlichen an, dem Stamm der Mushuguli anzugehören. Dieser sei vor langer Zeit von Tansania nach Somalia gekommen. Die Stammesmitglieder "dominieren im südlichen Somalia". Der Beschwerdeführer sei Anfa... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Äthiopiens, der am 16. November 1990 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 16. Jänner 1991, mit dem festgestellt worden war, beim Beschwerdeführer lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit ihrem Bescheid vom 20. März 1992 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab und sprach aus, daß der Besc... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, ist am 29. Juli 1991 in das Bundesgebiet eingereist und hat am 31. Juli 1991 den Antrag gestellt, ihm Asyl zu gewähren. Mit Bescheid vom 11. März 1992 wies die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien diesen Antrag ab. Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 12. Oktober 1994 wurde die dagegen erhobene Berufung abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich di... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1 idF 1974/796;AsylG 1968 §16 Abs1;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Aus der näheren Darstellung eines bereits bei der Erstbefragung erhobenen Vorbringens, dessen Detaillierung von der Behörde erster Instanz nicht gefordert worden war, kann die Behörde zweiter Instanz noch nicht au... mehr lesen...