Begründung: 1. Die Antragstellerin ist Klägerin in einem vor dem Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien geführten Zivilverfahren. In diesem Verfahren beantragte die Einschreiterin die Bewilligung der Verfahrenshilfe. 2. Mit Beschluss vom 23. Jänner 2020 wies das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien den Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe ab. Den dagegen erhobenen Rekurs wies das Oberlandesgericht Wien mit Beschluss vom 11. August 2020 zurück und sprach aus, dass der Rev... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdZPO §68, §528VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrags gegen die Nichtbewilligung der Verfahrenshilfe; Beschluss des Landesgerichts über außerordentlichen Revisionsrekurs ist keine in erster Instanz entschiedene Rechtssache
Rechtssatz: Der (Partei-)Antrag wurde aus Anlass eines "Rekurses" gegen den Beschluss des Landesgerichtes f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 Z1 B-VG gestützten Antrag begehrt das Landesverwaltungsgericht Tirol die Feststellung, dass §4 Abs3 erster Satz der Verordnung des Landeshauptmannes von Tirol vom 20. März 2020 nach §2 Z2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, LGBl 35/2020, bis zum Inkrafttreten des Gesetzes BGBl I 23/2020 am 5. April 2020 gesetzwidrig war. II. Rechtslage 1. §2 des Bundesgesetzes betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag 1. Mit seinem auf Art139 Abs1 Z1 B-VG gestützten, beim Verfassungsgerichtshof zu V34/2021 protokollierten Antrag begehrt das Verwaltungsgericht Wien, der Verfassungsgerichtshof möge aussprechen, dass §1 Abs1 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV), BGBl II 197... mehr lesen...
I. Antrag Gestützt auf Art139 Abs1 Z3 B-VG begehrt die Antragstellerin mit ihrem Antrag vom 9. April 2021, §1 der Verordnung des Landeshauptmannes von Wien über die Maskentragepflicht an stark frequentierten öffentlichen Orten im Freien zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, LGBl 18/2021, als gesetzwidrig aufzuheben. II. Rechtslage Die Verordnung des Landeshauptmannes von Wien über die Maskentragepflicht an stark frequentierten öffentlichen Orten im Freien zur Verhinderung der Verbre... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z1COVID-19-MaßnahmenG §2COVID-19-MaßnahmenV des Landeshauptmanns v Tirol v 20.03.2020, LGBl 35/2020 §4 Abs3VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit einer Verordnung des Landeshauptmanns von Tirol betreffend die Einhaltung eines Mindestabstands zu haushaltsfremden Personen ab dem Verlassen des eigenen Wohnsitzes wegen Überschreitung der damals geltenden gesetzlichen Ermächtigung ... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z1COVID-19-MaßnahmenG §1, §2, §3COVID-19-LockerungsV BGBl II 197/2020 §1 Abs1VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Aufhebung einer Bestimmung der COVID-19-LockerungsV betreffend die Einhaltung eines Mindestabstands von einem Meter im Freien gegenüber Personen aus einem anderen Haushalt mangels ausreichender Dokumentation der Entscheidungsgrundlagen
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3Wr COVID-19-MaskentragepflichtV idF LGBl 18/2021VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung eines Antrags auf Aufhebung der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes an stark frequentierten öffentlichen Orten im Freien in Wien mangels Anfechtung der planlichen Darstellung der Orte in den Anlagen der Verordnung
Rechtssatz: Unzulässigkeit des gegen... mehr lesen...
I. Antrag Gestützt auf Art139 Abs1 Z3 B-VG begehren die Antragsteller mit ihrem am 15. September 2020 eingelangten Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV), BGBl II 197/2020 idF BGBl II 398/2020, zur Gänze, in eventu §1, §2, §4 Abs2, §10 Abs11 Z3 und §11 Abs... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3COVID-19-LockerungsV BGBl II 197/2020 idF BGBl II 398/2020 VfGG §7 Abs2, §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf Aufhebung der gesamten COVID-19-LockerungsV mangels Darlegung der aktuellen und unmittelbaren Betroffenheit; Zurückweisung auch des Eventualantrages hinsichtlich einzelner Bestimmungen
Rechtssatz: Die angefoch... mehr lesen...
Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung eines Antrages gemäß Art139 Abs1 Z3 B-VG ablehnen, wenn er keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (Art139 Abs1b B-VG; vgl VfGH 24.2.2015, G13/2015). Der Verfassungsgerichtshof ist in einem auf Antrag eingeleiteten Verfahren zur Prüfung der Gesetzmäßigkeit einer Verordnung gemäß Art139 B-VG auf die Erörterung der geltend gemachten Bedenken beschränkt (vgl VfSlg 11.580/1987, 14.044/1995, 16.674/2002). Er hat sohin ausschließlich zu beurteilen, ... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1b, Art139 Abs1 Z4StGG Art4EMRK Art5EMRK 4. ZP Art2COVID-19-MaßnahmenG §2COVID-19-SchutzmaßnahmenV BGBl II 463/2020 §2, §16 Abs1VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Ablehnung eines Parteiantrags auf Aufhebung einer Bestimmung der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung betreffend – von Ausnahmen durchbrochene – Ausgangsbeschränkungen
Rechtssatz: §5 COVID-19-Maßnahm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Kurden, stellte am 8. Februar 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab er an, er sei Anhänger der pro-kurdischen politischen Partei HDP und ab 2013 für die Partei bei verschiedenen Veranstaltungen tätig gewesen. Anfang des Jahres 2016 sei er im Zuge von Ermittlungen der türkischen Behörden zu Unrecht mit der P... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein somalischer Staatsangehöriger und Angehöriger des Clans der Hawadle. Er stammt aus Belet Weyne in der Region Hiiraan, wo er bis zu seiner Ausreise im Familienverband lebte. Am 9. März 2016 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz und gab zu seinen Fluchtgründen befragt das Folgende an: "Ich habe mein Land verlassen, da ich von den Al-Shabaab mit dem Umbringen bedroht worden war. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 21. Oktober 1985 in Bagdad geborener Staatsangehöriger des Irak, der der arabischen Volksgruppe zugehört und sich zum sunnitischen Islam bekennt. Er stammt aus Aziz Balad in der Provinz Salah Ad-Din. Er stellte am 4. August 2015 nach Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 14. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Ant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und schiitischen Glaubens. Er wurde in Pakistan, Parachinar, geboren und wuchs dort gemeinsam mit seinen Eltern und seinen Geschwistern auf, wo er bis zu seiner Ausreise lebte. Mit 17 Jahren reiste der Beschwerdeführer sodann in das Bundesgebiet ein und stellte am 28. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 25. Oktober 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Da sich der Beschwerdeführer dem Verfahren entzogen hat, wurde das Verfahren am 6. März 2016 eingestellt. Am 23. Juli 2020 wurde der Beschwerdeführer im Zuge einer Personenkontrolle aufgegriffen und festgenommen. In der Folge stellte er einen weiter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein Staatsangehöriger von Armenien. Er gehört der armenischen Volksgruppe an und bekennt sich zum christlich-armenischen Glauben. Die Identität steht nicht fest. 2. Am 24. Oktober 2012 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 6. August 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer stellte am 29. Dezember 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 15. Februar 2012 wurde dieser Antrag abgewiesen. Dieser Bescheid wurde mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 11. März 2016, W152 1424958-1, aufgehoben und die Sache an das (mittlerweile zuständige) Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) zurückverwiesen. Zusammengefa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind afghanische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Hazara und bekennen sich zum schiitischen Glauben. Die erst- und zweitbeschwerdeführenden Parteien haben ihre Herkunftsregion Parwan verlassen und nach Einreise in das Bundesgebiet am 15. Dezember 2015 Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Für den im Bundesgebiet geborenen minderjährigen Drittbeschwerdeführer wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger des Irak, gehört der Volksgruppe der Araber an und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Er stammt aus Bagdad und lebte dort bis zu seiner Ausreise. Am 23. August 2015 stellte der Beschwerdeführer zusammen mit seinem Vater und seinem Bruder (siehe VfGH 8.6.2021, E4381/2020, E4383/2020) einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend wurde zunächst vorge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 19. Mai 1998 geborener Staatsangehöriger der Türkei und gehört der Volksgruppe der Kurden an. Er stammt aus Silopi in der Provinz ??rnak und hat dort für acht Jahre die Grundschule und für vier Jahre ein Gymnasium besucht. Danach besuchte er eine Berufsschule und war zuletzt in Antalya als Kellner erwerbstätig. Am 17. Juni 2019 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationale... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, gehören der Volksgruppe der Araber an und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Der Erstbeschwerdeführer ist der Vater des Zweitbeschwerdeführers. Sie stammen aus Bagdad und lebten dort bis zu ihrer Ausreise. Am 23. August 2015 stellten der Erstbeschwerdeführer, der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Zweitbeschwerdeführer sowie ein weiterer So... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 15. März 1991 geborener Staatsangehöriger des Irak und stammt aus Falludscha. Er gehört der Volksgruppe der Araber an, war sunnitisch muslimischen Glaubens und hat am 4. Dezember 2020 seinen Religionsaustritt erklärt. Am 14. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Seine Ausreise aus dem Irak begründete er mit der Verfolgung durch Angehörige des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan. Er stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 27. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer ist verheiratet und hat drei Kinder in Afghanistan. In Österreich hat er einen Sohn, geboren am 5. Juli 2019, mit seiner damaligen Lebensgefährtin, einer rumänischen Staatsangehörigen. 2. Mit Bescheid vom 28. November 2017 wies da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 Z1 B-VG gestützten Antrag begehrt das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich, der Verfassungsgerichtshof möge feststellen, dass §2 Abs1 Z2 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden, BGBl II 197/2020, gesetzwidrig war. II. Rechtslage 1. §§1 und 3 des Bundesgesetzes be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 Z1 B-VG gestützten Antrag begehrt das Landesverwaltungsgericht Tirol, der Verfassungsgerichtshof möge feststellen, dass §6 Abs2, 3 und 7 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden, BGBl II 197/2020, idF BGBl II 231/2020 gesetzwidrig war. II. Rechtslage 1. §§1 und 3 des B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 Z1 B-VG gestützten Antrag begehrt das Landesverwaltungsgericht Tirol, der Verfassungsgerichtshof möge feststellen, dass §6 Abs2 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden, BGBl II 197/2020, idF BGBl II 287/2020 gesetzwidrig war. II. Rechtslage 1. §§1 und 3 des Bundesgese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 Z1 B-VG gestützten Antrag begehrt das Landesverwaltungsgericht Tirol, der Verfassungsgerichtshof möge feststellen, dass §6 Abs2 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden, BGBl II 197/2020, idF BGBl II 287/2020 gesetzwidrig war. II. Rechtslage 1. §§1 und 3 des Bundesgese... mehr lesen...
I. Antragsvorbringen 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller, der Verfassungsgerichtshof möge in "§21 Abs4 Z1 OÖ ROG (LGBl 114/1993 idgF. 115/2005) die Worte 'Kirchen und Klöster'", in eventu "§23 Abs4 Z1 OÖ ROG zur Gänze", als verfassungswidrig aufheben. 2. Hinsichtlich seiner Antragslegitimation bringt der Antragsteller vor, er sei durch die Gesetzesbestimmung in seinem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Freiheit der Religionsa... mehr lesen...
