Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 8 heute AsylG 2005 § 8 gültig ab 01.03.2027 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 63/2025 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde römisch eins. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Tadschiken angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. 2. Im August 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl stellte das Asylverfahren ein, weil der Beschwerdeführer freiwillig in den Herkunftsstaat zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde römisch eins. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum schiitisch-muslimischen Glauben. Er ist in der Provinz Ghazni, Distrikt Jaghuri, geboren und bis zu seinem 14. Lebensjahr aufgewachsen, danach reiste er mit seiner Familie in den Iran, wo er sich etwa eineinhalb bis zwei Jahre aufhielt. 2. Am 23. Dezember 2015 stellte der Be... mehr lesen...
I. Antrag römisch eins. Antrag Gestützt auf Art139 Abs1 Z3 B-VG begehren die antragstellenden Parteien, der Verfassungsgerichtshof möge §1 der Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 22. Dezember 2020, mit der zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 eine zusätzliche Maßnahme festgelegt wird, LGBl 135/2020, als gesetz- und verfassungswidrig aufheben. Gestützt auf Art139 Abs1 Z3 B-VG begehren die antragstellenden Parteien, der Verfassungsgerichtshof möge §1 der Verordnung des L... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3COVID-19-MaßnahmenG §3, §7COVID-19-MaßnahmenV - Schigebiete des Landeshauptmannes von Salzburg LGBl 135/2020 §1 VfGG §7 Abs2 B-VG Art. 139 heute B-VG Art. 139 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 114/2013 B-VG... mehr lesen...
I. Antrag römisch eins. Antrag Gestützt auf Art140 Abs1 Z1 litc B-VG begehrt der am 16. Dezember 1955 geborene Antragsteller, der seit 1. Jänner 2019 eine vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer mit Abschlägen von 10,2 % wegen seines Pensionsantrittes 24 Monate vor dem Erreichen des Regelpensionsalters bezieht, §236 Abs4b ASVG als verfassungswidrig aufzuheben. II. Rechtslage römisch zwei. Rechtslage Die maßgebliche Rechtslage stellt sich wie folgt dar (die angefochtene Best... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litc ASVG §236 Abs4b VfGG §7 Abs2 B-VG Art. 140 heute B-VG Art. 140 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 114/2013 B-VG Art. 140 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2014 zuletzt geändert durc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind iranische Staatsangehörige, die der Volksgruppe der Perser angehören. Sie stammen aus Schiras in der Südprovinz Fars. Die miteinander verheirateten Erst- und Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin (geboren am 7. Juni 2012) und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin (geboren am 6. Dezember 201... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 8 heute AsylG 2005 § 8 gültig ab 01.03.2027 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 63/2025 ... mehr lesen...
1. Mit dem am 19. August 2021 beim Verfassungsgerichtshof eingelangten Schriftsatz begehrt der Antragsteller die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung einer Beschwerde und erhebt unter einem Beschwerde gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 1. Juli 2021. Nach der Begründung: des Antrags habe die Kanzleiangestellte des Beschwerdevertreters des Antragstellers – im Zuge von "Turbulenzen" durch die Mandatsübernahme sowie die Festnahme un... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Norm: VfGG §7 Abs2, §19 Abs3 Z2 litc, §35, §82 Abs1 ZPO §146, §147 VfGG § 7 heute VfGG § 7 gültig ab 22.03.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 16/2020 VfGG § 7 gültig von 01.01.2015 bis 21.03.2020 zuletzt geändert durch B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist äthiopischer Staatsangehöriger, christlichen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Amharen. Er wurde in Addis Abeba geboren, zog aber in seinem siebten Lebensjahr nach Humera in die Provinz Tigray, wo er bis zu seiner Ausreise aus dem Herkunftsstaat ansässig war. Danach lebte der Beschwerdeführer jeweils drei Jahre im Sudan sowie i... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde römisch eins. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört, sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt und aus Kabul stammt. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. Februar 2011 wurde ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt, di... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AsylG 2005 §9 FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AsylG 2005 § 9 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der aus Ghazni stammende Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und bekennt sich zum schiitisch-muslimischen Glauben. Nach Einreise in das Bundesgebiet stellte er am 29. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, weil er in seiner Heimat als Angehöriger der Volksgruppe der Hazara eine Verfolgung durch die Taliban befürchte. 2. Mit Bescheid vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er ist in der Provinz Herat geboren und aufgewachsen. 2. Am 2. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 2. Mai 2017 wies das Bundesamt ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 8 heute AsylG 2005 § 8 gültig ab 01.03.2027 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 63/2025 A... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AsylG 2005 § 8 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Tadschiken angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islams bekennt. Er ist in der Provinz Kunduz, Distrikt Markaz, geboren und aufgewachsen. 2. Am 7. Mai 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 11.... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 8 heute AsylG 2005 § 8 gültig ab 01.03.2027 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 63/2025 A... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AsylG 2005 § 8 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zum schiitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er ist in der Provinz Parwan geboren und in Kabul aufgewachsen. 2. Am 7. Februar 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 24. Oktober 2017 wies das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. 2. Am 7. Februar 2016 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid vom 24. Mai 2016 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als unzulässig zurückgew... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an, stammt aus Qalandarkhel im Distrikt Baghram und ist Angehöriger der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. 2. Am 18. Dezember 2016 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass sein Vater auf G... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 8 heute AsylG 2005 § 8 gültig ab 01.03.2027 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 63/2025 A... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AsylG 2005 § 8 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an und bekennt sich zu keiner Glaubensrichtung. Er ist in der Provinz Kabul geboren und aufgewachsen. Zuletzt hat er sich im Distrikt Mazar-e Sharif in der Provinz Balkh aufgehalten. 2. Am 29. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er ist in der Provinz Jawzjan, Distrikt Darzab, geboren und hat dort bis zu seiner Ausreise gelebt. 2. Am 21. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Be... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 8 heute AsylG 2005 § 8 gültig ab 01.03.2027 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 63/2025 A... mehr lesen...
