Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Tadschiken angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islams bekennt. Er ist in der Provinz Kunduz, Distrikt Markaz, geboren und aufgewachsen. 2. Am 7. Mai 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 11. Jänner 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zum schiitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er ist in der Provinz Parwan geboren und in Kabul aufgewachsen. 2. Am 7. Februar 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 24. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. 2. Am 7. Februar 2016 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid vom 24. Mai 2016 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als unzulässig zurückgewiesen wurde, weil Slowenien für die Prüfung des Antrags zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an, stammt aus Qalandarkhel im Distrikt Baghram und ist Angehöriger der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. 2. Am 18. Dezember 2016 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass sein Vater auf Grund seiner Tätigkeit bei ausländischen Truppen von den T... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Leben und im Recht, nicht der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen zu werden durch die Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten an einen Staatsangehörigen von Afghanistan; ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an und bekennt sich zu keiner Glaubensrichtung. Er ist in der Provinz Kabul geboren und aufgewachsen. Zuletzt hat er sich im Distrikt Mazar-e Sharif in der Provinz Balkh aufgehalten. 2. Am 29. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 24. Jänner 2018 w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er ist in der Provinz Jawzjan, Distrikt Darzab, geboren und hat dort bis zu seiner Ausreise gelebt. 2. Am 21. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 27. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies seinen Antrag auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 14. Juni 2018 bezüglich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß §3 Abs1 iVm §2 Abs1 Z13 AsylG 2005 ab. Ebenso wurde der Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß §8 Abs1 iVm §2 Abs1 Z13 AsylG 2005 abgewiesen. Weiter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Mit Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 18. September 2013 wurde der Beschwerdeführerin für das Jahr 2012 Einkommensteuer in bestimmter Höhe vorgeschrieben. Über eine dagegen erhobene Berufung wurde mit Beschwerdevorentscheidung des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 15. Juli 2014 entschieden. 2. Entsprechend dem Ansuchen der Beschwerdeführerin vom 18. September 2014 wurde mit Bescheid de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren am 1. November 1999 in der Provinz Panjsher, ist Staatsangehöriger Afghanistans und gehört der Volksgruppe der Tadschiken an. Er reiste im Kindesalter mit seiner Familie in den Iran, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Jahr 2015 lebte. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 21. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , dass er Afghanis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist irakischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Kurden angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er stammt aus Zaxo im Gouvernement Dahuk. 2. Am 6. Juli 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl führte er als Fluchtgrund im Wesentlichen seine langjä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist ein afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er ist in Pakistan geboren und aufgewachsen und hat sich über mehrere Jahre in Afghanistan, in der Provinz Logar und in Kabul, aufgehalten. 2. Am 26. September 2014 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sich äußerst ras... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24. November 2004 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid vom 15. Dezember 2005 negativ entschieden wurde. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid vom 17. April 2008 abgewiesen. 2. Mit Bescheid vom 28. April 2017 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen, di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, stammt aus Nangarhar und ist Angehöriger der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. 2. Am 7. November 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 15. Dezember 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist ein afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er stammt aus der Provinz Kunduz. 2. Am 23. November 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 16. August 2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara. Er stammt aus der Provinz Ghazni und hat sich zuletzt über mehrere Jahre in Kabul aufgehalten. 2. Am 11. November 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 22. Jänner 2018 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Er ist in der Provinz Ghazni geboren und lebte dort mit seiner Familie bis zu seinem vierten Lebensjahr. Zuletzt lebte er bis zu seiner Ausreise gemeinsam mit seiner Familie in der Provinz Helmand. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 26. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Hazara angehört. Er ist in der Provinz Ghazni geboren und aufgewachsen, lebte aber auch im Iran. 2. Am 18. November 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 14. Juli 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Sta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein afghanischer Staatsangehöriger, nach seinen Angaben Angehöriger der Volksgruppe der Turkmenen sowie der Sayyed und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er wurde in Afghanistan in der Provinz Jawzjan, im Distrikt Aqcha, im Dorf Shirak, geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise im Jahr 2015. 2. Am 26. Juli 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Sch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1995 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zur schiitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Nach eigenen Angaben stamme er aus der Provinz Ghazni. Er habe sich jedoch bis zu seiner Ausreise nach Österreich gemeinsam mit seiner Kernfamilie in Pakistan aufgehalten. Am 13. November 2015 stellte der Beschwerdeführer in Öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1994 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Nach eigenen Angaben stamme er aus der Provinz Laghman. Er habe bei der Polizei gearbeitet und sei deshalb von den Taliban bedroht worden. Am 2. Februar 2015 stellte der Beschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf internati... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1995 geborener Staatsangehöriger von Afghanistan, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Er stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 23. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsbürger, welcher der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zur schiitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt, wobei er der Minderheit der Ismailiten angehört. Er ist in Kabul geboren und an verschiedenen Orten in Afghanistan und Pakistan aufgewachsen. 2. Der Beschwerdeführer stellte am 28. September 2015 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 28. Juli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1995 geborener Staatsangehöriger von Afghanistan, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Er stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 23. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Fo... mehr lesen...
I. Antrag Gestützt auf Art139 Abs1 Z3 B-VG begehrt die Antragstellerin mit ihrem am 11. September 2020 eingebrachten Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge "1. […] In der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (COVID-19-Lockerungsverordnung-COVID19-LV), BGBl II Nr 197/2020, die Bestimmungen: 1.1. in §1 die Wortfolge im Satz 1 'und eine den Mun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Norm: VfGG §7 Abs2, §35ZPO §146, §147
Leitsatz: Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; kein minderer Grad des Versehens durch unrichtige Eintragung der Frist für die Erhebung einer Beschwerde im Fristenkalender des Beschwerdevertreters; Zurückweisung der Beschwerde als verspätet
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechu... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen von Äthiopien; mangelhafte Auseinandersetzung mit den Länderfeststellungen zur S... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3AsylG 2005 §9 FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Leben und im Recht, nicht der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen zu werden durch die Aberkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten eines Staatsangehörigen von Afghanistan; Verkennung d... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sich äußerst ras... mehr lesen...
