Index: 41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6; StVO 1960 §38 Abs5; StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §52 Z10a; StVO 1960 §99 Abs1a; StVO 1960 § 38 heute StVO 1960 § 38 gültig ab 01.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2024 StVO 1960 § 38 gültig vo... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. Dezember 2003 sicherte die belangte Behörde (Oberösterreichische Landesregierung) dem Beschwerdeführer (durch Erstreckung gemäß § 17 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985) die Verleihung der Staatsbürgerschaft für den Fall zu, dass binnen zwei Jahren "ab Zustellung dieses Bescheides" das Ausscheiden aus dem kroatischen Staatsverband nachgewiesen werde und er "im Zeitpunkt dieses Nachweises alle für die Verleihung der Staatsbürgerschaft erforderlichen Voraussetzu... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;
Rechtssatz: Im gegenständlichen Fall wurde der Beschwerdeführer - wie sich aus dem Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft vom 27. Juni 2005 ergibt - rechtskräftig für schuldig befunden, er habe am 16. Mai 2005 einen PKW (im Ortsgebiet von W) gelenkt und sich bei dies... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. Juli 2007 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie habe am 16. Juni 2006 um 01.20 Uhr an einem näher genannten Ort das dem Kennzeichen nach näher bestimmte Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,68 mg/l ergeben. Sie habe dadurch die Rechtsvorschrift des § 5 Abs. 1 i.V.m. § 99 Abs. 1a StVO verl... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §99 Abs1a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0106 E 3. September 2003 RS 1 Stammrechtssatz Das Ergebnis einer Atemluftuntersuchung mit einem Alkomaten kann gemäß der hg. Judikatur (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 29. Juni 1993, Zl. 93/11/0117) im Lichte der Regelung des § 5 Abs. 4a StVO nur durch die Bestimmung des... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 17. Dezember 2004, Zl. 2004/02/0221, verwiesen, mit dem der in gegenständlicher Verwaltungsstrafsache erlassene Bescheid der belangten Behörde vom 20. April 2004 auf Grund eines Mangels im Spruch: wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit aufgehoben worden war. Mit dem (Ersatz-)Bescheid der belangten Behörde vom 12. Mai 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 8. November 2003 um 20.15 Uhr in H ein dem Kennzeichen n... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. September 2006 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 20. August 2005 um ca. 16.30 Uhr ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug auf Straßen mit öffentlichem Verkehr von L nach G bis N-Straße Nr. xx in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt; der Test am geeichten Alkomaten (Anmerkung: um 18.41 Uhr) habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 1,05 mg/l ergeben, wobei u... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;
Rechtssatz: Hatte der Zeuge, dessen Einvernahme der Besch vermisst, den Besch nicht lückenlos beobachtet, weshalb es dem Besch durchaus möglich gewesen sein könnte, in der Zeit nach "absetzen" des Zeugen bis zum Unfall unbeobachtet alkoholische Getränke zu sich zu nehmen (E 18. Juni 1997,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;VStG §3;
Rechtssatz: Hat der Besch sämtliche an ihn gestellte Fragen, wie etwa nach dem vor dem Lenken genossenen Alkohol oder den eingenommenen Medikamenten detailgetreu beantwortet und war er in der Lage, in der niederschriftlichen Einvernahme (kurz nach der Messung) eine Schilderung des Unfallherganges zu g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;VStG §24;
Rechtssatz: Hat der Besch im Zusammenhang mit der konsumierten Alkoholmenge seine Verantwortung mehrfach geändert, so kann die Behörde schon auf Grund der im Verfahren wechselnden Angaben des Besch die spätere Nachtrunkbehauptung zu Recht als unglaubwürdig erachten (E 30. Oktober... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. Juni 2006 wurde der Beschwerdeführer schuldig befunden, er habe am 7. August 2004 gegen 21.05 Uhr an einem näher genannten Ort einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten Pkw gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe und der Alkohol 0,78 mg/l, somit 0,6 mg/l oder mehr, aber weniger als 0,8 mg/l betragen habe. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Der geprüfte Fahrzeuglenker muss über die Gefährlichkeit des Alkohols Bescheid wissen (E 23. März 1988, 88/02/0001). Von einem mangelnden Verschulden kann somit keine Rede sein. Schlagworte Allgemein
Andere Einzelfragen in besonderen Rechtsgebieten Straßenpol... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 3. Juli 2006 wurde der Beschwerdeführer (Spruchpunkt 1.) für schuldig befunden, er habe am 29. März 2006 um 01.20 Uhr an einem näher umschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe (relevantes Messergebnis 0,56 mg/l Atemluftalkoholgehalt, d.i. 1,12 Promille Blutalkoholgehalt). Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §14 Abs8;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;StVO 1960 §99 Abs1a;StVO 1960 §99 Abs1b;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/02/0011 E 30. Jänner 2004 RS 3
(Hier: Übertretung gemäß § 5 Abs 1 iVm § 99 Abs 1b StVO 1960) Stammrechtssatz § 99 Abs. 1a StVO 1960 stellt - so wie etwa auch § 99 Abs. 1 lit... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 13. Dezember 2006 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 11. Februar 2006 gegen 20:45 Uhr an einem näher genannten Ort ein dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (Alkoholgehalt der Atemluf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/02/0124 E 23. Mai 2006 RS 1 Stammrechtssatz Umstände, die einen einem Beweis gar nicht zugänglichen Sachverhalt betreffen, können in der Regel einer behördlichen Entscheidung nicht zugrundegelegt werden (Hinweis E 20. April 2004, 2003/02/0270)... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;VStG §24; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/03/0018 E 17. Juni 2004 RS 1 Stammrechtssatz Derjenige, der sich auf einen Nachtrunk beruft, hat die Menge des so konsumierten Alkohols konkret zu behaupten und zu beweisen (vgl. das hg. Erkenntnis vom 26. Jänner 1996, Zl. 95/02/0289). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 14. Februar 2006 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 16. Mai 2005 um 00.30 Uhr ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug an einem näher genannten Ort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt; der Blutalkoholgehalt habe (Anm.: in der von der belangten Behörde berichtigten Fassung des Bescheidspruches) zum Lenkzeitpunkt (16. Mai 2005, 00.30 Uhr) 1,56 Promille betrage... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;
Rechtssatz: Liegt ein verwertbares Messergebnis der Alkomatuntersuchung vor, kommt es weder auf die Aussage des Zeugen - ein medizinischer Laie - über den Alkoholisierungsgrad des Besch für einen einige Stunden vor dem Lenken eines Fahrzeugs liegenden Zeitraum, noch auf jene eines... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;VStG §24; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/03/0018 E 17. Juni 2004 RS 1 Stammrechtssatz Derjenige, der sich auf einen Nachtrunk beruft, hat die Menge des so konsumierten Alkohols konkret zu behaupten und zu beweisen (vgl. das hg. Erkenntnis vom 26. Jänner 1996, Zl. 95/02/0289). ... mehr lesen...
Mit Spruchpunkt I. des im Instanzenzug ergangenen Bescheides der belangten Behörde vom 7. November 2006 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 7. Februar 2006 gegen 05.20 Uhr ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug in E in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand von mindestens 0,60 mg/l gelenkt. Mit Spruchpunkt römisch eins. des im Instanzenzug ergangenen Bescheides der belangten Behörde vom 7. November 2006 wurde der Beschwerdeführer schuldig ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. Jänner 2006 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 12. Juni 2005 um 04.20 Uhr einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW an einem näher genannten Ort gelenkt und 1. sich hiebei auf Grund des bei ihm gemessenen Atemluftalkoholgehaltes von 0,71 mg/l in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden, 2. Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs bei einem Ver... mehr lesen...
Mit Vorstellungsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 17. August 2005 war gegenüber dem Beschwerdeführer Folgendes angeordnet worden: "Gemäß § 24 Abs. 1 des Führerscheingesetzes (FSG), BGBl. I Nr. 120/1997, i.d.g.F., wird die (dem Beschwerdeführer) ... erteilte Lenkberechtigung für die Klassen A und B ab der vorläufigen Abnahme des Führerscheines, das ist der 9.7.2005, auf die Dauer von neun Monaten entzogen. "Gemäß Paragraph 24, Absatz eins, des Führe... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1;FSG 1997 §24 Abs3;StVO 1960 §99 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;StVO 1960 §99 Abs1b;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass im Beschwerdefall die Anordnung der Absolvierung einer Nachschulung wie auch der Beibringung eines amtsärztlichen Gutachtens nicht rechtswidrig war, auch wenn der festgestellte Alkoholisierungsgrad des Bf "nur" 0,55 mg/... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurden die dem Beschwerdeführer mit Bescheiden vom 24. Mai 1993 (Privatpilotenschein), 12. Juni 1996 (Berufspilotenschein) und 17. August 2000 (Linienpilotenschein) erteilten Erlaubnisse zur Ausübung von Zivilluftfahrertätigkeiten gemäß §§ 25, 26, 32 und 40 des Luftfahrtgesetzes, BGBl Nr 253/1957 idF BGBl I Nr 98/2005 (LFG), widerrufen und die Rückgabe der Zivilluftfahrt-Personalausweise vorgeschrieben. Mit dem im Instanzenzug... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Güssing, mit dem dem Beschwerdeführer sein Waffenpass, seine Waffenbesitzkarte und der Europäische Feuerwaffenpass entzogen worden war, insoweit stattgegeben, als der Spruchteil des erstinstanzlichen Bescheides, mit welchem der Europäische Feuerwaffenpass entzogen wurde, behoben wurde; im Übrigen wurde die Berufung a... mehr lesen...
Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1;
Rechtssatz: Der Bf hat eine genehmigungspflichtige Schusswaffe nicht sachgemäß, sondern beim Lenken eines Kraftfahrzeuges in alkoholisiertem Zustand, geführt, was die Annahme der Verlässlichkeit ausschließt. Es kann in diesem Zusammenhang nicht darauf ankommen, o... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz92 Luftverkehr
Norm: FSG 1997 §24;LuftfahrtG 1958 §25 idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §26 idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §30 Abs1 litb idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §32 idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §40 idF 2005/I/098;StVO 1960 §99 Abs1 litb;StVO 1960 §99 Abs1a;ZLPV 1958 §7 Abs2;
Rechtssatz: Dem Bf wurden mit dem angefochtenen Bescheid die Erlaubnisse zur... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz92 Luftverkehr
Norm: FSG 1997 §24;LuftfahrtG 1958 §25 idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §30 Abs1 litb idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §32 idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §40 Abs1 idF 2005/I/098;StVO 1960 §99 Abs1 litb;StVO 1960 §99 Abs1a;ZLPV 1958 §7;
Rechtssatz: Dem Bf war bereits 2002 die Lenkberechtigung für die Dauer von vier Monaten entzogen worden, weil e... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz92 Luftverkehr
Norm: FSG 1997 §24;LuftfahrtG 1958 §25 idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §30 Abs1 litb idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §32 idF 2005/I/098;LuftfahrtG 1958 §40 Abs1 idF 2005/I/098;StVO 1960 §99 Abs1 litb;StVO 1960 §99 Abs1a;ZLPV 1958 §7;
Rechtssatz: Eine alkoholbedingte Beeinträchtigung im Flugverkehr wirkt wesentlich schwerwiegender als im Straße... mehr lesen...
