Index: 41/04 Sprengmittel Waffen Munition90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;WaffG 1996 §25 Abs3;WaffG 1996 §8 Abs1;WaffG 1996 §8 Abs5;
Rechtssatz: Die Begehung einer Verwaltungsübertretung unter Alkoholeinfluss alleine reicht nicht aus, um die waffenrechtliche Verlässlichkeit zu verneinen. Im vorliegenden Fall wurde jedoch nicht auf die Verwaltungsübertretung gemäß § 5 Abs 1 i... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 15. Juni 2005 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 21. Jänner 2005 um ca.13.30 Uhr an einem näher umschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 1,16 mg/l ergeben, das ergebe zum Lenkzeitpunkt unter Berücksichtigung eines Nachtrunkes eine Atemluftkonzent... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. Juni 2001 entzog die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck dem Beschwerdeführer wegen angenommenen Lenkens eines PKW in alkoholisiertem Zustand am 10. Juni 2001 gemäß § 24 Abs. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 3 und § 7 Abs. 1 des Führerscheingesetzes (FSG) die für die Klassen A, B, C, D, E, F und G erteilte Lenkberechtigung unter Anwendung des § 57 Abs. 1 AVG wegen mangelnder Verkehrszuverlässigkeit, wobei sie die Dauer der Entziehung mit 7 Monaten festsetzte. Unter e... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. Oktober 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 19. Mai 2002 um 20.45 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einen näher umschriebenen Ort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung gemäß § 99 Abs. 1b in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO begangen; es wurde eine Geldstrafe von EUR 1.400,-- Mit dem im Instanzenzug ergan... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §14 Abs8;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;StVO 1960 §99 Abs1a;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/02/0011 E 30. Jänner 2004 RS 3 Stammrechtssatz § 99 Abs. 1a StVO 1960 stellt - so wie etwa auch § 99 Abs. 1 lit. a, aber auch § 5 Abs. 1 zweiter Satz StVO 1960 und § 14 Abs. 8 FSG 1997 - auf ei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Mai 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 2. Juni 2001 gegen 19.00 Uhr an einem näher umschriebenen Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,79 m/l ergeben) und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1a iVm § 5 Abs. 1 StVO begangen; e... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 11. April 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 10. Juni 2001 um ca. 15.15 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW an einen näher umschriebenen Ort gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand (0,66 mg/l Atemluftalkohol) befunden habe. Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung gemäß § 99 Abs. 1a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO bega... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §99 Abs1a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0106 E 3. September 2003 RS 1 Stammrechtssatz Das Ergebnis einer Atemluftuntersuchung mit einem Alkomaten kann gemäß der hg. Judikatur (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 29. Juni 1993, Zl. 93/11/0117) im Lichte der Regelung des § 5 Abs. 4a StVO nur durch die Bestimmung des... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 15. März 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 18. August 2001 um 23.02 Uhr in Wien 1., Stubenring Höhe Urania - Wien 1., Stubenring 12, ein Fahrrad gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe; "relevantes Messergebnis 0,75 mg/l (1,5 Promille)". Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 99 Abs. 1a StVO be... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2AVG §5 Abs1AVG §63 Abs3AVG §66 Abs4StVO 1960 §99 Abs1a
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, das erstinstanzliche Straferkenntnis sei auf eine "nichtige Beweisaufnahme" gestützt worden, vermag der Beschuldigte keine Rechtswidrigkeit des vor dem VwGH angefochtenen Berufungsbescheides darzutun (Hinweis E 21. 12. 1992, 92/03/0218). ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 22. Februar 2002 wurde dem Beschwerdeführer gemäß den §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 und Abs. 3 iVm § 7 Abs. 3 Z. 7 lit. b FSG die für die Klassen A, B, C, F, G erteilte Lenkberechtigung auf die Dauer von 14 Monaten, gerechnet ab dem Tag des Endes der mit Bescheid vom 20. Februar 2002 verfügten Entziehung der Lenkberechtigung (das wäre der 8. März 2002 gewesen) entzogen. Gemäß § 28 Abs. 2 Z. 1 FSG wurde dem Beschwerdeführer aufg... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §26 Abs1 idF 2002/I/081;FSG 1997 §7 Abs1 Z1 idF 2002/I/081;FSG 1997 §7 Abs3 Z7 lita idF 2002/I/081;FSG 1997 §7 Abs4 idF 2002/I/081;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;StVO 1960 §99 Abs1b;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ausführungen zur Entziehungsdauer: Der Umstand, dass der für den Tatzeitpunkt festgestellte Alk... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Mai 2004 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 12. November 2003 um ca. 15.40 Uhr in Z auf einer näher umschriebenen Strecke ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug 1. in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, wobei er einen Atemluftalkoholgehalt von 0,79 mg/l aufgewiesen habe, sowie gelenkt, 2. ohne den Führerschein und 3. ohne den Zulassungsschein... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. August 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 31. März 2001 um 02.10 Uhr an einem näher genannten Ort in Feldkirch ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, wobei der Alkoholgehalt der Atemluft 0,82 mg/l betragen habe. Er habe dadurch eine Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 5 Abs. 1 StVO begangen, weshalb übe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 8. Jänner 1999 um 0.35 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einem näher umschriebenen Ort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, wobei der mit einem Messgerät festgestellte Alkoholgehalt der Atemluft 0,80 mg/l betragen habe. Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung gemäß § 99 Abs. 1 l... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §14 Abs8;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;StVO 1960 §99 Abs1a;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/02/0011 E 30. Jänner 2004 RS 3 Stammrechtssatz § 99 Abs. 1a StVO 1960 stellt - so wie etwa auch § 99 Abs. 1 lit. a, aber auch § 5 Abs. 1 zweiter Satz StVO 1960 und § 14 Abs. 8 FSG 1997 - auf ei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;StVO 1960 §99 Abs1a;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/02/0011 E 30. Jänner 2004 RS 3
(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz § 99 Abs. 1a StVO 1960 stellt - so wie etwa auch § 99 Abs. 1 lit. a, aber auch § 5 Abs. 1 zweiter Satz StVO 1960 und § 14 Abs. 8 FSG 1997 - auf einen "bestimmten We... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 29. Juli 2003 gegen 21.25 Uhr einen dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmten LKW an einem näher bezeichneten Ort gelenkt, wobei er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe (Atemluftalkoholgeha... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;VStG §19;VStG §21 Abs1;VStG §21;
Rechtssatz: Die Strafdrohung des § 99 Abs. 1a StVO 1960 gilt nicht nur für Kraftfahrzeuge sondern für alle Fahrzeuge, sodass dem Umstand, dass der Besch den Motor des Fahrzeuges nicht startete, im Hinblick auf den Unrechtsgehalt der Tat keine besondere Bedeutung zukommt. Überdi... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 8. April 2002 wurde gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1, § 7 Abs. 1 und 3 Z. 1 und § 25 Abs. 1 FSG dem Beschwerdeführer die Lenkberechtigung für die Klasse B für die Dauer von 20 Monaten, gerechnet ab der Zustellung dieses Bescheides (welche am 10. April 2002 erfolgte) entzogen (Spruchpunkt I). Gemäß § 24 Abs. 3 FSG wurde als begleitende Maßnahme eine Nachschulung angeordnet und es wurde ausgesprochen, dass gemäß § 25 Abs. 3 FSG die Entziehungsda... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs1 Z1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;FSG 1997 §7 Abs4;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a;StVO 1960 §99 Abs1b;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ausführungen zur Entziehungsdauer: Der Umstand, dass der für den Tatzeitpunkt festgestellte Alkoholisierungsgrad 0,825 Promille betrug, somit die Grenze des § 5 Abs. 1 iVm § 99 A... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. März 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 20. April 2002 von 22.32 bis 22.36 Uhr an einem näher umschriebenen Ort einen dem Kennzeichen bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (Alkoholgehalt der Atemluft: 0,60 mg/l) und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 i.V.m. § 99 Abs. 1a StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsst... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §99 Abs1a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0106 E 3. September 2003 RS 1 Stammrechtssatz Das Ergebnis einer Atemluftuntersuchung mit einem Alkomaten kann gemäß der hg. Judikatur (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 29. Juni 1993, Zl. 93/11/0117) im Lichte der Regelung des § 5 Abs. 4a StVO nur durch die Bestimmung des... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 29. Juni 1991 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe a) am 11. April 1999 um 3.57 Uhr an einem näher umschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand mit einem Atemluftalkoholgehalt von über 0,6 mg/l gelenkt (0,67 mg/l) b) am selben Tag um 4.32 Uhr an einem anderen näher umschriebenen Ort diesen Pkw neuerlich in einem... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid erkannte die belangte Behörde den Beschwerdeführer schuldig, am 28. April 2002 gegen 02.10 Uhr im Ortsgebiet von Völs an einer näher bezeichneten Stelle ein dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt zu haben; er habe dadurch die §§ 99 Abs. 1a in Verbindung mit 5 Abs. 1 StVO zur Last gelegt, weshalb über ihn gemäß § 99 Abs. 1a StVO eine Geldstrafe in der H... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §14 Abs8;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;StVO 1960 §99 Abs1a;VwRallg;
Rechtssatz: § 99 Abs. 1a StVO 1960 stellt - so wie etwa auch § 99 Abs. 1 lit. a, aber auch § 5 Abs. 1 zweiter Satz StVO 1960 und § 14 Abs. 8 FSG 1997 - auf einen "bestimmten Wert" des Gehaltes an Atemluftalkohol bzw. Blutalkohol zu... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) vom 16. Juli 2001 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm den §§ 37 und 38 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein auf zehn Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Mit Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 30. Juni 2000 sei der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung des § 5 Abs. 1 StVO 1960 gemäß § 99 Abs. 1a leg. cit. mit einer Geldstrafe von S 13.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 13 Tage) bestraft, weil er am 21. November 1999 um 4.30 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in Innsbruck an einem näher umschriebenen Ort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand (über 0,6 mg/l Atemluftalkoholgehalt) gelenkt habe. Beim... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0174 E 29. Jänner 2003 RS 1 Stammrechtssatz Aus § 5 Abs. 1 StVO 1960 ergibt sich, dass einem Alkoholgehalt des Blutes von 0,8 g/l (0,8 Promille) ein Alkoholgehalt der Atemluft von 0,4 mg/l entspricht. Daraus hat der Verwaltungsgerichtshof abgeleitet, dass die Umrechnung eines bestimmten Blutalk... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 21. Dezember 2000 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 5. Februar 2000 um 13.45 Uhr einen nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw in Krumegg auf der Landstraße L 367 auf der Höhe StrKm 4,700 in Richtung St. Marein bei Graz in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,67 mg/l ergeben. Die Beschwerdeführerin habe dadurch ... mehr lesen...
