Mit Schreiben vom 3. November 2011 wurde seitens der Beschwerdeführerinnen in einem Enteignungsverfahren nach dem Burgenländischen Straßengesetz 2005 (StrG) auf der Bemessungsgrundlage von EUR 171.884,65 folgendes Kostenverzeichnis gelegt: "Datum Leistung Verdienst Barauslagen 10.06.2011 Einwendungen, TP3A100 % Einheitssatz 861,30861,30 14.06.2011 Mündliche Verhandlung, TP3A, 12/2100 % Einheitssatz 3.014,70 3.014,70 12.07.2011 Aufgetragene Äußerung, TP3A50 % Einhei... mehr lesen...
Index: L85001 Straßen Burgenland20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs1;EisbEG 1954 §44;LStG Bgld 2005 §28;LStG Bgld 2005 §30 Abs1;
Rechtssatz: Durch den Verweis auf das EisbEG 1954 enthält § 30 Abs. 1 Bgld LStG 2005 eine abweichende Bestimmung von dem Grundsatz, dass jeder Beteiligte die ihm im Verwaltungsverfahren erwachsenden Kosten selbst zu bestreiten hat (§ 74 Abs... mehr lesen...
Index: L85001 Straßen Burgenland20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs1;EisbEG 1954 §44 Abs1;LStG Bgld 2005 §30 Abs1;
Rechtssatz: Nicht strittig ist, dass auf Grund des § 44 Abs. 1 EisbEG 1954 auch Kosten der rechtsfreundlichen Vertretung zu ersetzen sind (Hinweis E eines verstärkten Senates vom 11. Februar 1993, 90/06/0211). Strittig ist aber, ob auch Kosten für Privat... mehr lesen...
Index: L85001 Straßen Burgenland20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §74 Abs1;EisbEG 1954 §44 Abs1;LStG Bgld 2005 §30 Abs1;
Rechtssatz: Es ist davon auszugehen, dass von der Regelung des § 44 Abs. 1 EisbEG 1954 auch Kostenersatz für Aufwendungen für Privatsachverständige umfasst ist (vgl. in diesem Sinne bereits das E vom 18. Oktober 1973, Zl. 279/73; dieses Erkenntni... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AgrVG §1;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;FlVfLG Tir 1996; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2009/07/0021 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/07/0100 E 24. Juli 2008 RS 8(Hier: auch "Kilometergeld" von Fahrten zu einem Anwalt) Stammrechtssatz I... mehr lesen...
Der gegenüber dem Beschwerdeführer ergangene Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 20. April 2007 hat (auszugsweise) folgenden Inhalt: "Die Bezirkshauptmannschaft Mödling verpflichtet Sie, die Kosten der von der Bezirkshauptmannschaft Mödling mit Bescheid vom 3. Jänner 2000 bewilligten Sozialhilfe im Zeitraum 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2006 in der Höhe von EUR 14.972,20 dem Land Niederösterreich zu ersetzen. Diesen Betrag müssen Sie innerhalb von vier Wochen an die Bezi... mehr lesen...
R M und J M sind Miteigentümer der an der Agrargemeinschaft Nachbarschaft A, B und W (auch Agrargemeinschaft A-B-W, in weiterer Folge: AG ABW), Eigentümerin der Liegenschaft EZ 27 GB U, anteilsberechtigten Stammsitzliegenschaft EZ 82 GB U, und zwar J M zu 7/9-Anteilen und R M zu 2/9-Anteilen. An der Agrargemeinschaft W-Alpe (in weiterer Folge: AG W-Alpe) ist die genannte Stammsitzliegenschaft ebenfalls anteilsberechtigt Mit Bescheid der belangten Behörde vom 9. November 2006, LAS- 604... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der an den Agrargemeinschaften Nachbarschaft A, B und W (auch Agrargemeinschaft A-B-W; in weiterer Folge: AG ABW) in EZ 27 GB U und W-Alpe (in weiterer Folge: AG W-Alpe) in EZ 69 GB U anteilsberechtigten Stammsitzliegenschaft EZ 90028 GB U (Hof "N"). Mit Erkenntnis des Landesagrarsenates vom 9. November 2006, LAS-604/38-99, war festgestellt worden, dass für die Stammsitzliegenschaft EZ 90028 das Recht zum Auftrieb von 9 Rindern auf die Alm der AG AB... mehr lesen...
Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2008/07/0013 Rechtssatz: In den Verwaltungsvorschriften (hier: Tir FlVfLG 1996) findet sich keine Bestimmung über einen Kostenersatzanspruch von Verfahrensbeteiligten. Demnach gilt nach § 74 Abs 1 AVG, dass jeder Beteiligte, also auch die Antragsteller, die ihnen im Verfahren erwachsenden Kosten selbst zu bestreiten haben. Dieser Grundsatz gilt im Agrarverfahren für sämtliche Parteienkosten, also auc... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AgrVG §1;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;FlVfLG Tir 1996; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2007/07/0157 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/07/0100 E 24. Juli 2008 RS 8 Stammrechtssatz In den Verwaltungsvorschriften (hier: Tir FlVfLG 1996) fi... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 13. Mai 2004 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Hollabrunn dem Land Niederösterreich (Straßenbauabteilung 1) die Bewilligung zur Errichtung einer zusätzlichen Fahrspur durch Verbreiterung des Bestandes auf der westlichen Seite der B 303 Weinviertler Straße von km 11,220 bis km 13,580, im Rahmen des Bauloses "Viendorf-Göllersdorf" nach Maßgabe der mit dem Hinweis auf diesen Bescheid versehenen Projektsunterlagen, Planung 1. Oktober 2003. Nach dem mit der Bezugsklausel... mehr lesen...
Index: L85003 Straßen NiederösterreichL85007 Straßen TirolL85008 Straßen Vorarlberg20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren40/02 Sonstiges Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 impl;LStG NÖ 1999 §11 Abs5;LStG NÖ 1999 §11;LStG Tir 1989;LStG Vlbg 1969;VEG 1925 §13;
Rechtssatz: § 11 Abs. 5 NÖ LStG enthält zwar einen Verweis auf die Bestimmungen des Eisenbahnenteign... mehr lesen...
Index: L65004 Jagd Wild OberösterreichL85003 Straßen Niederösterreich20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs1;EisbEG 1954 impl;JagdG OÖ 1964 §77 Abs1 idF 1990/002;LStG NÖ 1999 §11 Abs5;LStG NÖ 1999 §11;
Rechtssatz: In seinem Erkenntnis vom 30. September 1996, Zl. G 1374/95, VfSlg. 14.610, hatte sich der Verfassungsgerichtshof mit einer dem § 11 Abs. 5 NÖ LStG vergleichba... mehr lesen...
Über den Beschwerdeführer wurde am 12. Dezember 2003 gemäß § 61 Abs. 1 des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG Schubhaft verhängt. Mit dem nun angefochtenen Bescheid vom 31. Dezember 2003 gab die belangte Behörde der Schubhaftbeschwerde Folge und erklärte die Verhängung der Schubhaft mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 12. Dezember 2003 und die damit verbundene Anhaltung des Beschwerdeführers in Schubhaft für rechtswidrig. Dieser Besc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;AVG §79a;FrG 1997 §73 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/05/0153 E 16. März 1993 RS 1(Hier mit dem Zusatz: Somit macht die Unterlassung eines Abspruches über die Kosten die Entscheidung in der Hauptsache nicht rechtswidrig.) Stammrechtssatz Aus der Bestimmung des § 59 Abs 1 AVG kann nicht abgeleitet we... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesvergabeamtes vom 27. September 2005 wurden die Anträge der Beschwerdeführerin, die mitbeteiligte Partei zum Ersatz der ihr durch das Nachprüfungsverfahren entstandenen Kosten von EUR 23.662,83, in eventu zur Leistung eines angemessenen Kostenbeitrages zu den Vertretungskosten von insgesamt EUR 12.478,62, in eventu "jedenfalls" zum Ersatz der von ihr entrichteten Pauschalgebühren und Barauslagen von EUR 3.352,80 zu verpflichten, gemäß § 177 Abs.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;BVergG 2002 §177 Abs1;BVergG 2002 §177 Abs3;BVergG 2002 §177 Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Im Geltungsbereich des AVG gilt (gemäß § 74 Abs. 1 AVG) der Grundsatz der Selbstragung, ein Kostenersatz zwischen den Beteiligten findet (gemäß § 74 Abs. 2 AVG) nur dort statt, wo er in den Verwaltungsvor... mehr lesen...
Die mitbeteiligten Parteien bzw. deren Rechtsvorgänger wandten sich am 26. Februar 1996 an die Niederösterreichische Agrarbezirksbehörde (ABB) und beantragten die Einräumung eines Bringungsrechtes zu Gunsten ihrer näher angeführten, Not leidenden Grundstücke in der Katastralgemeinde W. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens räumte die ABB mit Bescheid vom 25. Juni 1997 den Mitbeteiligten bzw. deren Rechtsvorgängern ein landwirtschaftliches Bringungsrecht zu Gunsten ihrer G... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AgrVG §1;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/07/0094
2004/07/0093
Rechtssatz: § 74 Abs 1 AVG ist auch im AgrVG anzuwenden. Die in einem Verfahren betreffend landwirtschaftliche Bringungsrechte zur Anwendung gelangenden Verwaltungsvorschriften kennen keine Bestimmung iSd § 74 Abs.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AgrVG §1;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/07/0094
2004/07/0093 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/06/0188 E 11. Februar 1993 RS 1
(Hier: Verfahren betreffend landwirtschaftliche Bringungsrechte. §
74 Abs 1 AVG ist auch im AgrVG anzuwenden. Die hier zur Anwendung
gelangenden Verwaltungsvorschrifte... mehr lesen...
Dem Beschwerdefall liegt ein Straßenbauvorhaben im Gebiet der Gemeinde Hörsching zu Grunde. Es soll die Kreuzung der Landesstraße L 532 mit drei Gemeindestraßen (eine fünfstrahlige Kreuzung) zu einem Kreisverkehr umgebaut werden, wozu Grundflächen der Beschwerdeführer (unbebaute, landwirtschaftlich genutzt Flächen) in Anspruch genommen werden sollen (siehe dazu das hg. Erkenntnis vom 15. Juni 2004, Zl. 2003/05/0228, betreffend die dem Land Oberösterreich erteilte straßenrechtliche Bew... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Im Enteignungsverfahren gebührt, wie überhaupt auch für sämtliche Vertretungstätigkeiten, die sich nicht auf das Enteignungsverfahren, sondern auf die straßenbaurechtlichen Genehmigungsverfahren beziehen, kein Kostenersatz, ... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurden in einem Spruchteil I folgende Feststellungen getroffen: "1. Der Bau, der Betrieb und die Instandhaltung der Erdgashochdruckleitung (EHDL) 026 'Bad Leonfelden - Linz' und der EHDL 026/2 'ESG FHKW Linz Mitte' der Oberösterreichischen Ferngas AG dient der öffentlichen Versorgung mit Erdgas und dem allgemeinen Besten. 2. Zu Gunsten der von der Oberösterreichischen Ferngas AG geplanten Erdgashochdruckleit... mehr lesen...
Index: L78000 ElektrizitätL78100 StarkstromwegeL82800 Gasyy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44 Abs1;EisbEG 1954 §44 Abs2;EnergiewirtschaftsG 1935 §11;Energiewirtschaftsrecht EV 02te 1940 Art4;
Rechtssatz: Im Geltungsbereich des AVG gilt (gemäß § 74 Abs. ... mehr lesen...
Mit einer am 29. Mai 2002 beim Unabhängigen Verwaltungssenat für die Steiermark eingelangten Eingabe erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, wobei sie die dort belangte Behörde mit "vermutlich Landesgendarmeriekommando Steiermark für die Sicherheitsdirektion Steiermark" bezeichnete. In der am 19. September 2002 abgehaltenen mündlichen Verhandlung wurde die Beschwerdeführerin als Beteiligte einvernomme... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §51a idF 1998/I/158;AVG §51d idF 1998/I/158;AVG §74 Abs1;
Rechtssatz: § 51a erster Satz AVG in Verbindung mit § 51d AVG stellen Sonderregelungen für das Verfahren vor den unabhängigen Verwaltungssenaten dar, welche abweichende Bestimmungen vom allgemeinen Grundsatz des § 74 Abs. 1 AVG enthalten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VW... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberlehrer der Polytechnischen Schule (frühere Bezeichnung: des Polytechnischen Lehrgangs) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien. Er war in den Schuljahren 1993/94 und 1995/96 (wie schon in den Jahren zuvor) auf Grund einer dienstlichen Weisung (seines jeweiligen Schulleiters) an einer selbständigen Polytechnischen Schule der Stadt Wien (im 21. und 22. Bezirk) als (speziell ausgebildeter) Schülerberater im Sinn des (Grundsat... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/13 Amtshaftung Organhaftpflicht Polizeibefugnis-Entschädigung40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AHG 1949;AVG §74 Abs1;DVG 1984 §1 Abs1 idF 1991/362;VwRallg;
Rechtssatz: Was die Geltendmachung der pauschalierten Vertretungskosten betrifft, ist dem Beschwerdeführer (Beamten) zwar einzuräumen, dass die Behörden des Verwaltungsverfahrens deren Abweisung... mehr lesen...
Mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates im Land Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 29. Jänner 1997 wurde der Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsbürgers der Bundesrepublik Jugoslawien, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten vom 18. Juli 1996, mit dem der Beschwerdeführer wegen Übertretung der §§ 15 Abs. 1 Z. 2 und 82 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, mit einer Geldstrafe in der Höhe von S 3.000,-- und einer E... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs1;MRK Art6 Abs3 litc;VStG §24;VStG §51a;
Rechtssatz: Weder das VStG noch das AVG sehen einen Ersatz von Vertretungskosten im Verwaltungsstrafverfahren vor dem Unabhängigen Verwaltungssenat im Fall der Einstellung des Verwaltungsstrafverfahrens vor. Es hat daher gemäß § 74 Abs 1 AVG, welcher im Grunde des § 24 VStG zur Anwendung kommt, jeder Bet... mehr lesen...
