Mit Eingabe vom 9. April 2004 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Benützung von Tiefengrundwasser durch Entnahme von max. 15 l/s Thermalwasser aus der Bohrung F FF1 auf einem näher bezeichneten Grundstück, für die Gewinnung von Heizenergie im Rahmen eines Versuchsbetriebes von fünf Jahren sowie für die Einleitung des abgeleiteten Wassers in den Vorfluter E. Mit Schreiben an den Landeshauptmann von Steiermark vom 12. Jän... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;WRG 1959 §107 Abs2;
Rechtssatz: Die gegenüber den tatsächlich am Verfahren beteiligten Parteien eingetretene Rechtskraft wird durch § 107 Abs. 2 WRG 1959 auf die übergangene Partei erstreckt. "Rechtskräftig" iSd § 107 Abs. 2 WRG 1959 sind daher (auch) erstinstanzliche Bescheide. Schlagworte Rechtskraft Umfang der... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §104a Abs3;
Rechtssatz: § 104a Abs. 3 zweiter Satz WRG 1959 ordnet an, dass dem wasserwirtschaftlichen Planungsorgan "rechtskräftige" Bescheide, mit denen ein Abweichen vom Verschlechterungsverbot zugestanden wird, zuzustellen sind. § 104a Abs 3 zweiter und dritter Satz WRG 1959 räumt dem wa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §104a Abs3;WRG 1959 §55 Abs4;
Rechtssatz: Mit "rechtskräftigen" Bescheiden in § 104a Abs 3 WRG 1959 sind solche gemeint, bei denen der Instanzenzug erschöpft ist. Dem wasserwirtschaftlichen Planungsorgan kommt daher, wenn man das Tatbestandselement d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §104a Abs3;
Rechtssatz: Weder das Gesetz selbst noch die Materialien geben einen Anhaltspunkt dafür, dass der Gesetzgeber in § 104a Abs 3 WRG 1959 von einem Verständnis der Rechtskraft in dem Sinne ausgegangen ist, dass eine rechtskräftige Entscheidung dann vorliegt, wenn Unanfechtbarkeit de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Was Gegenstand eines in Rechtskraft erwachsenen Bescheides einer Verwaltungsbehörde ist, bestimmt sich nach dem Inhalt des Spruches des Bescheides auch dann, wenn eine - allenfalls mangelhafte - dem Bescheid beigegebene
Begründung: diesen
Spruch: nicht zur Gänze deckt. Bestehende Begründungsmängel können
Gründe: für eine erfol... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42;AVG §68 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §104a Abs3;
Rechtssatz: Eine Deutung, wonach er Gesetzgeber mit "rechtskräftigen Bescheiden" im § 104a Abs 3 WRG 1959 die Fälle im Auge gehabt hat, in denen es nach § 42 AVG zu einem Verlust der Parteistellung kommt, verbietet sich schon deswegen, weil nach der Rechtsprechung des VwG... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Wiener Landesregierung vom 6. September 2005, mit dem für die Verlängerung der U-Bahn-Linie U 2 die Detailgenehmigung für Änderungen im Bauabschnitt U 2/1 erteilt wurde, gemäß §§ 18 Abs 2, 18b, 19 Abs 1 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (im Folgenden: UVP-G) sowie §§ 44a Abs 3 und 44b Abs 1 AVG abgewiesen. Begründend wurde Folgendes ausgeführt: Mit Schreiben vom 27.... mehr lesen...
I. 1. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Bundeskommunikationssenates vom 6. Oktober 2003 wurde - dem Antrag der mitbeteiligten Partei vom 24. März 2003 auf Wiederaufnahme des mit Bescheid der belangten Behörde vom 6. September 2002 erledigten Berufungsverfahrens gemäß § 69 Abs. 1 Z 2 AVG stattgegeben (Spruchpunkt I.), - unter anderem die Berufungen der Beschwerdeführerin und der N & C Privatradio Betriebs GmbH (im Folgenden: N & C) gemäß §... mehr lesen...
1. Mit rechtskräftigem Bescheid vom 3. Februar 2003 (im Folgenden: Feststellungsbescheid) stellte die Oberösterreichische Landesregierung als UVP-Behörde erster Instanz fest, dass für die von der mitbeteiligten Partei geplante "Errichtung einer Erdgashochdruckleitung mit einem Durchmesser von 800 mm und einer Länge von 39.119 m von der Erdgaslagerstätte Haidach/Strasswalchen, Bundesland Salzburg, zum Übergabepunkt Überackern/Burghausen, Bundesland Oberösterreich, gemäß den vorgelegten... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/04/0198 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0091 E 28. Juni 2005 RS 3(hier: ohne die ersten zwei Halbsätze und ohne den letzten Satz) Stammrech... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;PrivatradioG 2001 §28 Abs1;PrivatradioG 2001 §28 Abs5;PrivatradioG 2001 §28b Abs4;PrivatradioG 2001 §28d Abs5;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach den Erläuterungen zu § 28d Abs. 5 Privatradiogesetz (PrR-G) (vgl. IA 430/A XXII. GP, 29 f) wird mit dieser Regelung Vorsorge getroffen, dass ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/04/0198 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0317 E 20. Dezember 2005 RS 3 Stammrechtssatz Eine rechtskräftige Feststellung nach § 3 Abs... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ABGB §354;AVG §44a Abs3 idF 1998/I/158;AVG §44a idF 1998/I/158;AVG §44b Abs1 idF 1998/I/158;AVG §68 Abs1;AVG §8;UVPG 2000 §17 Abs2;UVPG 2000 §17 Abs3;UVPG 2000 §17 Abs4;UVPG 2000 §17 Abs5;UVPG 2000 §18b Z1;UVPG 2000 §19 Abs1 Z1;
Rechtssatz: In den Einwendungen wurde (ua) g... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE6J001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 61997CJ0435 World Wildlife Fund VORAB;62002CJ0201 Delena Wells VORAB;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;EURallg;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/04/0198 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/03... mehr lesen...
Das vorliegende Bauverfahren, welches mit Ansuchen der Mitbeteiligten vom 1. Dezember 2000 eingeleitet worden war, betrifft die "innere Verkehrserschließung", also private Verkehrsflächen der gewerblichen Betriebsanlage "Pferdesportpark Ebreichsdorf". Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 5. Juni 2001 wurde die begehrte Baubewilligung, bezogen auf eine Reihe von einzeln angeführten Grundstücken der EZ 1959, KG Ebreichsdorf, erteilt. Zu den Einwendungen d... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte kann auf das hg. Erkenntnis vom 24. September 1992, Zl. 91/06/0233, verwiesen werden. Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens war die mit der Benützungsbewilligung des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 29. April 1976 dem Erstmitbeteiligten und der Zweitmitbeteiligten erteilte baurechtliche Bewilligung für von der Baubewilligung vom 10. März 1972 abweichende Baumaßnahmen im Kellergeschoß auf dem Grundstück Nr. 80/2, KG U. Dieser Bescheid betreffend die Ben... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde Gerasdorf bei Wien vom 15. März 1989 wurde die Baubewilligung zur Aufstellung eines Würstelstandes auf dem Grundstück Nr. 3000/3 der KG Gerasdorf erteilt. Mit Bescheid des Bürgermeisters vom 17. Dezember 1997 wurde der Beschwerdeführerin die baubehördliche Bewilligung für den Neubau eines Würstelstandes auf diesem Grundstück erteilt. Hierbei handelt es sich auf Grund der einen integrierenden Bestandteil dieses Bescheides bildenden... mehr lesen...
Auf der Liegenschaft in 1230 Wien, Endresstraße 92, befinden sich 6 Mehrfamilienhäuser, deren Errichtung die mit Bescheid vom 1. Februar 1967 erteilte Baubewilligung (damalige Adresse: Mauer-Hauptstraße 46) zu Grunde liegt. Nach dem für diese Liegenschaft vorgelegten Bauakt gab es mit Bescheid vom 20. Juni 1969 eine Änderungsbewilligung bezüglich einer fundierten Einfriedung an der Baulinie und von Stützmauern entlang der Garagenzufahrten. Eine weitere Abänderungsbewilligung, gle... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf die hg. Erkenntnisse vom 19. Dezember 2000, Zl. 2000/05/0205, und vom 27. Februar 2002, Zl. 2001/05/1122, verwiesen. Daraus geht hervor, dass anlässlich einer behördlichen Überprüfung am 15. September 1999 festgehalten wurde, dass der hintere Kellerbereich eines Weinkellers der Beschwerdeführerin und des Ing. Friedrich Eisler im Bereich der ehemaligen Dampfröhre eingebrochen sei und sich ein Schüttkegel mit einem Durchmesser von 2,5 m und einer Höhe von ca. ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BauG Stmk 1995 §40 Abs1;BauG Stmk 1995 §40 Abs2;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;VwRallg;
Rechtssatz: Nach einer gleichheitskonformen Auslegung ist das Kriterium, dass für eine... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0317 E 20. Dezember 2005 RS 3 Stammrechtssatz Eine rechtskräftige Feststellung nach § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 bewirkt die Bindung für alle relevanten Verfahren (siehe zuletzt E 21.7.2005, 2004/05/0156 und ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs2;AVG §68 Abs1;BauO Wr §129 Abs10;BauRallg;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO NÖ 1996 §14 Z1;BauO NÖ 1996 §20 Abs3;BauO NÖ 1996 §4 Z11;BauO NÖ 1996 §4 Z2;BauO NÖ 1996 §64 Abs1;BauO NÖ 1996 §69 Abs1;BauO NÖ 1996 §69 Abs2 Z10;BauRallg;BebauungsplanV NÖ 1979 §4 Z11;VwRallg; Rechtssat... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, gelangte im Dezember 2001 erstmals in das Bundesgebiet und beantragte Asyl, wozu er - nach einer Rücküberstellung aus Großbritannien - am 19. Juni 2002 vor dem Bundesasylamt einvernommen wurde. Das Bundesasylamt wies den Antrag mit Bescheid vom 7. November 2002 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Afghanistan gemäß § 8 AsylG für zul... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §68 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der erste Asylantrag des Fremden, eines Staatsangehörigen Afghanistans, wurde gemäß § 7 AsylG 1997 rechtskräftig abgewiesen. Der unabhängige Bundesasylsenat wies mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid die Berufung gegen die wegen entschiedener Sache erfolgte Zurückweisu... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 16. Jänner 2003 wurde die Beschwerdeführerin, eine armenische Staatsangehörige, gemäß §§ 31, 33 und 37 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. Diesen Bescheid begründete die belangte Behörde - soweit hier wesentlich - damit, dass sich die Beschwerdeführerin seit dem rechtskräftigen Abschluss ihres (ersten) Asylve... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bruck/Leitha (BH) vom 23. Dezember 1988 wurde der beschwerdeführenden Partei die naturschutzbehördliche Bewilligung zur Errichtung einer Anlage zur Gewinnung von Sand, Kies und Erdmaterial durch Trockenbaggerung auf im Einzelnen bezeichneten Grundstücken der KG E nach Maßgabe der Projektunterlagen unter Einhaltung näher bezeichneter Auflagen erteilt; für die Gesamtdauer der Materialgewinnung wurde ein Zeitraum von 10 Jahren festgelegt. ... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §68 Abs1;NatSchG NÖ 1977;VwRallg;
Rechtssatz: Die Partei begehrte die Feststellung, die naturschutzbehördliche Bewilligung vom 23. Dezember 1988 gehöre (ungeachtet der mittlerweile abgelaufenen... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, dem hg. Akt Zl. 98/12/0036, und dem angefochtenen Bescheid geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Die Beschwerdeführerin erhielt am 8. November 1996 folgendes für den Abteilungsleiter der Magistratsabteilung 2 der Stadt Wien gezeichnetes Schreiben vom 5. November 1996 zugestellt: "Magistrat der Stadt Wien Magistratsabteilung 2 - Personalamt Sehr geehrte Frau Kanzleikommissärin! Ich beehre mich, Sie in Ken... mehr lesen...
