1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 24. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 24. Februar 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab. Unter einem wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen von Amts wegen... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin steht als Landeslehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Sie beantragte für das Schuljahr 2010/11 gemäß § 65 Abs. 1 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz (LDG 1984) die Leistungsfeststellung, dass sie den von ihr zu erwartenden Arbeitserfolg durch besondere Leistungen erheblich überschritten habe (zum ersten Rechtsgang siehe das Erkenntnis VwGH 15.2.2013, 2012/09/0142). 2 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren erga... mehr lesen...
1 Im Gefolge einer Außenprüfung zog das Finanzamt die mitbeteiligte Partei, die ein Krankenhaus betreibt, zur Haftung für Lohnsteuer der Jahre 2005 bis 2009 heran. Die Nachforderung betraf zum einen Erschwerniszulagen, die die mitbeteiligte Partei an Dienstnehmer steuerfrei ausbezahlt hatte, die in der Ambulanz des Krankenhauses an einem Anmeldeschalter die Erstaufnahme der Patienten durchführen; zum anderen steuerfreie Erschwerniszulagen für Schreibkräfte, die bei der Erstunters... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach vom 31. Mai 2016 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft der dreifachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 Glücksspielgesetz (GSpG) schuldig erkannt. Es wurden über ihn drei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 20.000,-- (samt Ersatzfreiheitsstrafen von jeweils 240 Stunden) verhängt. Die Kosten gemäß § 64 Abs. 2 VStG wurden mit EUR 6.000,-- bestimmt. 2 G... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde des Revisionswerbers gegen einen Bescheid der Austro Control Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH (Austro Control) vom 31. Mai 2017 in Bestätigung der Beschwerdevorentscheidung der Austro Control vom 1. August 2017 zurück. Die Revision wurde nicht zugelassen. 2 Begründend führte das BVwG im Wesentlichen aus, die Beschwerde des Revisionswerbers habe kein konkretes Beschwerdebegehren und k... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 15. März 2017 wurde der Revisionswerber schuldig erachtet, er habe es als gemäß § 9 VStG verantwortliches, zur Vertretung nach außen berufenes Organ (Geschäftsführer) der D GmbH zu verantworten, dass am 16. Februar 2017 um 15.50 Uhr in deren Betriebsstätte L Wetten gewerbsmäßig abgeschlossen und somit die Tätigkeit des Wettunternehmers in der angeführten Betriebsstätte ausgeübt worden sei, ohne zwei Auflagepunkte des B... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 16. Juli 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diesem Antrag wurde im Instanzenzug vom (damaligen) Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 29. Oktober 2012 keine Folge gegeben und gegen ihn rechtskräftig eine Ausweisung erlassen. 2 Am 19. September 2014 stellte er einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz. ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich die Beschwerde der Revisionswerberin gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 6. April 2017, mit dem die Revisionswerberin einer Übertretung des § 5 Abs. 2 und 4 StVO iVm § 99 Abs. 1 lit. b StVO für schuldig erkannt und deshalb mit einer Geldstrafe von EUR 1.600,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 336 Stunden) bestraft wurde, als unbegründet ab und erklärte die Revision dagegen ge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/02/0117 B 12. Juli 2017 RS 1 Stammrechtssatz Mit dem Recht "auf ein ordentliches Ermittlungs- und Beweisverfahren" wird kein subjektiv-öffentliches Recht iSd § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG angeführt, weil es kein solches abstraktes Recht gibt (vgl. B 16. Mai 2017, Ra 2016/01/0322). ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis setzte das Bundesfinanzgericht im Instanzenzug u. a. die Einkommensteuer der Jahre 2002 bis 2006 fest, wobei es davon ausging, dass der Revisionswerber in Österreich ansässig sei. Eine Revision erklärte das Bundesfinanzgericht für nicht zulässig, weil sich die Entscheidung insbesondere auf die vom Verwaltungsgericht im Zuge des abgeführten Beweisverfahrens gewonnenen Erkenntnisse und die sich daraus ergebende Würdigung der Beweismittel Gründe: . ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 26. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Einvernahme vom 3. April 2017 gab er zu seinem Fluchtgrund befragt im Wesentlichen an, eine seiner Schwestern sei mit einem Mann verlobt worden, der für eine die afghanische Regierung unterstützende Miliz arbeite. Die Taliban seien gegen dieses Verlöbnis gewesen, hätten das Haus der Familie mehrmals aufgesucht, die Mutter bedroht und den Revisionswe... mehr lesen...
1 Beim antragstellenden Landesgericht ist auf Grund der von der G. I. GesmbH (im Folgenden: Klägerin) erhobenen Klage ein Rechtsstreit anhängig, in dem die Klägerin von der Gemeinde Fuschl am See (im Folgenden: Beklagte) nach dem Amtshaftungsgesetz (AHG) den Ersatz des Zinsschadens fordert, der ihr im Hinblick auf die erforderliche bankmäßige Finanzierung des Liegenschaftskaufpreises infolge der der Beklagten anzulastenden Verzögerung bei Erteilung der Baubewilligung für die Erri... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41;VwGG §65 Abs1;VwGG §70;VwRallg;
Rechtssatz: Der VwGH hat bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Bescheides bzw. eines Erkenntnisses oder Beschlusses im Sinn des § 65 Abs. 1 erster Satz VwGG die bei Erlassung der zu überprüfenden Entscheidung zu beachtende Sach- und Rechtslage zu Grunde zu legen (vgl. VwGH 26.9.2017, Fe 2016/05/... mehr lesen...
1 Im angefochtenen Erkenntnis wird anfangs der Erwägungen zunächst ausgeführt, dass auf Grund der Beschwerdeeinschränkung vom 27. Dezember 2016 nur mehr der Entnahmewert und das Quadratmeterausmaß der Liegenschaft M Gasse 4 strittig seien. Das Bundesfinanzgericht sehe sich außerstande, den "wahren" Sachverhalt festzustellen. Da die streitgegenständlichen Liegenschaftsübertragungen bis ins Jahr 1956 zurückreichten, sei es nur sehr schwer möglich, das flächenmäßige Ausmaß von betri... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Mandatsbescheid vom 14. Juni 2016 verhängte die Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn (BH) über den Revisionswerber ein Waffen- und Munitionsverbot gemäß § 12 Abs. 1 WaffG. Seiner dagegen erhobenen Vorstellung gab die BH mit Bescheid vom 18. April 2017 nicht Folge und bestätigte das verhängte Verbot. 2 Die gegen den zuletzt genannten Bescheid erhobene Beschwerde des Revisionswerbers wies das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich (LVwG) mit dem angefochtenen Erkenntni... mehr lesen...
1 Unbestritten ist, dass der Revisionswerber Geschäftsführer der VP GmbH war. Mit Beschluss vom 24. Mai 2011 lehnte das Handelsgericht Wien die Eröffnung eines Konkursverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft mangels kostendeckenden Vermögens ab. Das Unternehmen wurde gemäß § 40 FBG wegen Vermögenslosigkeit im Firmenbuch gelöscht. Mit Haftungsbescheid vom 25. August 2011 nahm das Finanzamt Baden Mödling den Revisionswerber als ehemaligen Geschäftsführer der Gesellschaft und H... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Staatsangehörige von Nigeria und stellte am 16. Mai 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 30. September 2016 gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unzulässig zurück. Es sprach aus, dass für die Prüfung des Antrages gemäß Art. 12 Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-VO) Italien zuständig sei, ordnete gemäß § 61 Abs. 1... mehr lesen...
1. Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichts die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet wird. Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorlie... mehr lesen...
1 Nach Durchführung einer Fahrschulinspektion in der Fahrschule des Revisionswerbers vom 6. Oktober 2016 ordnete die belangte Behörde gegenüber dem Revisionswerber mit Bescheid vom 19. Dezember 2016 die Behebung mehrerer Mängel an. Die Punkte 3) und 4) des Mängelbehebungsauftrags lauteten: "3) Die Tagesnachweise gemäß Anlage 10i KDV sind von den Fahrschülern am Tag der absolvierten Fahrlektion zu unterfertigen. 4) Gemäß dem Erlass des BMVIT vom 4. Februar 2011, GZ. ... mehr lesen...
1 Mit drei Straferkenntnissen der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 28. August 2015 wurde der Revisionswerber jeweils wegen Übertretung der §§ 6, 7 Abs. 1 und 8 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 (BStMG) schuldig erkannt und wurden über ihn gemäß § 20 Abs. 2 BStMG drei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 300,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 72 Stunden) verhängt. Dem Revisionswerber wurde zur Last gelegt, ein näher bezeichnetes Fahrzeug am 7. August 2014 u... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §114 Abs7;VwGG §41;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/11/0011 E 8. September 2016 RS 4 Stammrechtssatz Ein allfälliger Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie stellt keine verbindliche Rechtsquelle für den VwGH oder das VwG dar (Hinweis E vom 28. November 2013, 2013/03... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs3;VStG §19;VwGG §41;VwGVG 2014 §29 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/09/0004 B 23. Februar 2017 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Strafbemessung handelt es sich um eine Ermessensentscheidung, die nach den vom Gesetzgeber in § 19 VStG festgelegten Kri... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 10. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 8. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) ab, erteilt... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht den Revisionswerber schuldig erachtet, entgegen § 103 Abs. 2 KFG innerhalb der vorgeschriebenen Frist keine Lenkerauskunft erteilt zu haben, wofür über ihn eine Geldstrafe von 1.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 10 Tage) verhängt wurde. 2 Nach der wesentlichen Begründung: für die Strafbemessung habe die vorliegende Tat das Interesse an der raschen Ermittlung einer im Verdacht einer Verwaltungsübertretung stehenden Pers... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Feststellungsbescheid vom 2. Dezember 2004 stellte das Finanzamt für die verfahrensgegenständliche Liegenschaft zum 1. Jänner 2003 einen Einheitswert von 213.500,-- EUR sowie einen gemäß dem AbgÄG 1982 um 35 % erhöhten Einheitswert von 288.200,-- EUR fest. Bei der Berechnung des Einheitswerts berücksichtigte das Finanzamt eine Kürzung um 30 % gemäß § 53 Abs. 7 lit. a BewG 1955. Mit Grundsteuermessbescheid vom selben Tag setzte das Finanzamt auf Basis des erhöhten Einheitswe... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
