Entscheidungen zu § 16 Abs. 1 EStG 1988

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-30 von 2.451

TE Vwgh Erkenntnis 2019/11/13 Ra 2019/13/0070

1 Der Revisionswerber machte im Rahmen seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 2013 u.a. Werbungskosten in Höhe von ca. 8.000 EUR für eine "Knieoperation" geltend. 2 Mit Bescheid vom 18. August 2015 setzte das Finanzamt die Einkommensteuer für das Jahr 2013 fest. Die Kosten für die Knieoperation wurden darin nicht als Werbungskosten berücksichtigt. In der Begründung: wurde dazu ausgeführt, Aufwendungen für eine Knieoperation seien keine Werbungskosten, sondern außergewöhnl... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 13.11.2019

RS Vwgh 2019/11/13 Ra 2019/13/0070

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1EStG 1988 §20 Abs1 Z2 litaEStG 1988 §4 Abs4
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 enthält als wesentliche Aussage ein Verbot des Abzuges gemischt veranlasster Aufwendungen (so genanntes Aufteilungs- und Abzugsverbot; vgl. VwGH 24.11.2016, Ro 2014/13/0045, mwN). Dieser Ausschluss der Abziehbarkeit gilt dann nicht, wenn e... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 13.11.2019

RS Vwgh 2019/11/13 Ra 2019/13/0070

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1EStG 1988 §20 Abs1 Z2 litaEStG 1988 §4 Abs4
Rechtssatz: Krankheitskosten gehören grundsätzlich zu den gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 nicht abzugsfähigen Aufwendungen der Lebensführung. Sie sind dann als Betriebsausgaben oder Werbungskosten absetzbar, wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt oder der Zusammenhang zwischen der... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 13.11.2019

TE Vwgh Erkenntnis 2019/10/24 Ra 2018/15/0114

1 Der Revisionswerber ist in Italien ansässig und erzielte im Jahr 2017 in Österreich Einkünfte aus der Vermietung einer Eigentumswohnung und aus der Veräußerung dieser Eigentumswohnung. Der Revisionswerber beantragte im Rahmen der Veranlagung der Einkommensteuer 2017 die Regelbesteuerung betreffend die Einkünfte aus Grundstücksveräußerungen. Dazu machte er insbesondere realisierte Kursverluste aus einem Fremdwährungskredit einkünftemindernd geltend. 2 Mit Bescheid vom 14. Jun... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.10.2019

RS Vwgh 2019/10/24 Ra 2018/15/0114

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2008/15/0335 E 20. Mai 2010 RS 1 Stammrechtssatz Werbungskosten sind die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Werbungskosten sind bei der Einkunftsart abzuziehen, bei der sie erwachsen sind. Es muss ein wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen der auf Einnahmenerzielung... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.10.2019

RS Vwgh 2019/10/24 Ra 2018/15/0114

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1EStG 1988 §31EStG 1988 §4EStG 1988 §6
Rechtssatz: Wird ein Fremdwährungsdarlehen aus betrieblichen Gründen aufgenommen und kommt es in der Folge zu einer Änderung des Wechselkursverhältnisses, so ist das positive oder negative Ergebnis aus der Konvertierung im Rahmen der betrieblichen Einkünfte zu berücksichtigen (vgl. VwGH 15.1.2008, 2006/15/01... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.10.2019

RS Vwgh 2019/10/24 Ra 2018/15/0114

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1EStG 1988 §19 Abs2EStG 1988 §20 Abs1 Z1EStG 1988 §28EStG 1988 §30EStG 1988 §30 Abs3EStG 1988 §31EStG 1988 §4 Abs1EStG 1988 §4 Abs3
Rechtssatz: Der Gesetzgeber hat bei Spekulationsgeschäften (§ 30 EStG 1988 idF vor dem 1. Stabilitätsgesetz 2012, BGBl. I Nr. 22/2012) eine gewisse Angleichung der Ermittlung der Einkünfte an die Regelung im betriebl... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.10.2019

RS Vwgh 2019/10/24 Ra 2018/15/0114

Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1EStG 1988 §30EStG 1988 §30 Abs3EStG 1988 §31
Rechtssatz: Wenn auch nunmehr (idF BGBl. I Nr. 118/2015) im Rahmen der Immobilienertragsbesteuerung bei Ausübung der Regelbesteuerungsoption Werbungskosten - über die in § 30 Abs. 3 EStG 1988 aufgezählten Kosten und Minderbeträge hinaus - zu berücksichtigen sind, so können aber Ergebnisse aus der Konv... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 24.10.2019

TE Vwgh Erkenntnis 2015/1/29 2011/15/0173

Der Beschwerdeführer betrieb im Streitzeitraum ein Einzelunternehmen mit dem Gegenstand Elektrohandel und Elektrotechnik in Kärnten und führte ab 2003 auf Großbaustellen in Niederösterreich Elektroinstallationen durch. Ab 2004 mietete er in Leobersdorf, wo er auch ein Büro samt Lageräumen unterhielt, Wohnungen für seine Arbeiter aus Kärnten an. Im August 2004 beteiligte er sich zudem zu 50 % an einer neu gegründeten, in Leobersdorf ansässigen GmbH, deren Geschäftsführer er ab Septembe... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 29.01.2015

TE Vwgh Erkenntnis 2015/1/29 2011/15/0148

Die Mitbeteiligte, eine Diensthundeführerin der Polizei, begehrte im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagungen 2006 und 2007 u. a. das große Pendlerpauschale für die Strecke Wohnung Arbeitsstätte im Ausmaß von 20 bis 40 km und führte aus, dass sie ihre Dienststelle in der Regel fünfzehnmal monatlich anfahre. Da ein oftmaliges Umsteigen notwendig sei, um vom Wohnort an die Dienststelle zu gelangen, und sie neben einem "scharfen" Diensthund auch eine Vielzahl an Ausrüstungsgegenständen mitzu... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 29.01.2015

TE Vwgh Erkenntnis 2015/1/28 2011/13/0120

Der 1982 geborene Beschwerdeführer begann 2001 ein Jusstudium, war seit 2004 als Profihandballer berufstätig und setzte daneben, soweit es die zum Teil auch im Ausland ausgeübte Berufstätigkeit zuließ, das Jusstudium fort. Strittig sind die von ihm als Kosten einer umfassenden Umschulungsmaßnahme geltend gemachten Kosten des Jusstudiums in den Streitjahren 2005 bis 2008. Im Verfahren über seine Berufung gegen Einkommensteuerbescheide des Finanzamts, in denen diese Kosten nicht anerkan... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.01.2015

TE Vwgh Erkenntnis 2014/6/26 2011/15/0068

Der Mitbeteiligte unterrichtet als Lehrer an einer Höheren Technischen Lehranstalt technische Fächer und bezieht als solcher Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Daneben flossen ihm im Streitjahr auch Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus Vortragstätigkeit sowie solche aus Vermietung und Verpachtung zu. In seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 2006 machte der Mitbeteiligte erhöhte Werbungskosten im Zusammenhang mit seiner nichtselbständigen Tätigkeit geltend, darunter solc... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 26.06.2014

TE Vwgh Erkenntnis 2014/4/30 2013/12/0170

Die Beschwerdeführerin steht als Fachinspektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Schon vor dem 1. Jänner 2008 befand sich ihr Wohnsitz in W. Ihre damalige Dienststelle war die höhere Bundeslehranstalt für Tourismus in Wi, X-Gasse. Unstrittig ist, dass die Beschwerdeführerin schon vor dem 1. Jänner 2008 jedenfalls faktisch in Bezug eines Fahrtkostenzuschusses stand. Dies gilt auch für die Zeit nach dem 1. Jänner 2008. Am 1. September 2010 wurde ihr Arbeitspla... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.04.2014

TE Vwgh Erkenntnis 2013/12/19 2012/15/0040

Der Mitbeteiligte erzielte in den Streitjahren Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Mitglied des Bundesrates und als Bürgermeister der Gemeinde A. In den Steuererklärungen für die Jahre 2007 und 2008 machte er "Prozesskosten" als Werbungskosten geltend. Zur Begründung: führte er an, er habe im Bundesrat eine Rede gehalten, die dazu geführt habe, dass er in Zeitungen massiv angegriffen worden sei. Er sei daher gezwungen gewesen, mit "Klagen" (gemeint: Anträgen nach §§ 6 ff Medien... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.12.2013

TE Vwgh Erkenntnis 2011/3/31 2007/15/0144

Der Beschwerdeführer war in den Streitjahren 1989 bis 2001 Leiter der Anästhesie- und Intensivabteilung eines privatrechtlich geführten Sanatoriums. Als solcher bezog er zum einen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und zum anderen selbständige Einkünfte in Form von Honoraren, die das "Haus" in seinem Namen den Patienten bzw. deren Privatversicherungen verrechnete. Im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof ist ausschließlich strittig, ob der Beschwerdeführer berechtigt war, im R... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2011

TE Vwgh Erkenntnis 2011/3/31 2007/15/0147

Der Mitbeteiligte bezog im gesamten Streitjahr 2005 von der H GmbH (Sitz in H) und in den Monaten März bis Dezember zusätzlich von der L GmbH (Sitz in W) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Seitens der H GmbH wurde beim Lohnsteuerabzug ein Pendlerpauschale in Höhe von EUR 972,-- berücksichtigt. Im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2005 machte der Mitbeteiligte zusätzlich ein weiteres Pendlerpauschale für seine Fahrten nach W als Werbungskosten geltend. Wegen Unzumut... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2011

TE Vwgh Erkenntnis 2011/3/31 2009/15/0198

Der Beschwerdeführer, ein Finanzbeamter, beantragte im Rahmen der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2007 Aufwendungen für den Besuch eines Mediationslehrganges am WIFI in Höhe von 5.100 EUR als Werbungskosten zu berücksichtigen. Das Finanzamt verweigerte dies mit der Begründung: , dass die geltend gemachten Ausgaben für den Mediationslehrgang im Hinblick auf die dabei vermittelten Lehrgangsthemen allgemeiner Art keine abzugsfähigen Fortbildungskosten un... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2011

TE Vwgh Erkenntnis 2011/3/30 2005/13/0150

Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid hat die belangte Behörde den Anspruch des Beschwerdeführers auf Berücksichtigung der Kosten für Familienheimfahrten zu seiner auf seiner Liegenschaft in Bosnien wohnhaften Ehefrau als Werbungskosten verneint. Sie hielt der auf die Vorschriften des Fremdengesetzes 1997 gestützten Argumentation des Beschwerdeführers entgegen, es liege eine "bloße Vorliebe" für die Beibehaltung des Familienwohnsitzes in Bosnien vor, wenn der Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.03.2011

TE Vwgh Erkenntnis 2009/2/4 2007/15/0053

Mit dem angefochtenen Bescheid setzte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gegenüber im Instanzenzug Einkommensteuer 2005 fest. Dabei wich sie u.a. dahingehend von dessen Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung ab, als sie bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit kein Pendlerpauschale (§ 16 Abs. 1 Z. 6 EStG 1988) in Abzug brachte. Gemäß § 16 Abs. 1 Z. 6 lit. c EStG 1988 in der im Streitjahr geltenden Fassung seien 243 EUR pro Jahr für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstä... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 04.02.2009

TE Vwgh Erkenntnis 2009/2/4 2006/15/0151

1. Der Beschwerdeführer übte bis zum 31. Juli 2001 die Tätigkeit als planender Baumeister aus. Die daraus erzielten Einkünfte aus selbständiger Arbeit ermittelte er durch Einnahmen-Ausgaben-Rechnung gemäß § 4 Abs. 3 EStG 1988. Mit 31. Juli 2001 verrechnete er noch Leistungen an fünf verschiedene Projektgesellschaften, an denen er beteiligt war, über S 18.867.467,--. In der per 31. Juli 2001 für den Übergang von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG 1988 auf jene durch Betrieb... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 04.02.2009

TE Vwgh Erkenntnis 2008/12/17 2006/13/0196

Das Finanzamt veranlagte den Mitbeteiligten, einen in Wien beschäftigten technischen Angestellten mit Hauptwohnsitz in Bratislava (Slowakei), mit Bescheiden vom 8. September 2004 zur Einkommensteuer für die Jahre 2000 bis 2003, wobei es die Berücksichtigung des so genannten "kleinen Pendlerpauschales" gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit. b EStG 1988 für Entfernungen über 20 km zwischen Wohnung und Arbeitsstätte mit der Begründung: nicht gewährte, dass für den Fall des Bestehens mehrerer Woh... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.12.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2008/11/18 2008/15/0089

Der Beschwerdeführer erklärte für das Jahr 2001 neben geringfügigen negativen Einkünften aus Gewerbebetrieb und positiven Einkünften aus selbständiger Arbeit als Gesellschaftergeschäftsführer der seinen Familiennamen tragenden V GmbH Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, nämlich einen Ausgabenüberschuss in Höhe von rund S 3,2 Mio., darin enthalten unter anderem einen "Buchwertabgang" in Höhe von rund S 4,5 Mio. In einem Vorhalt fragte das Finanzamt unter anderem an, wie die Gelten... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.11.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2008/11/11 2004/13/0040

Die Beschwerdeführerin erwarb auf der Grundlage eines Schenkungsvertrages vom 28. Dezember 2000 eine für Vermietungszwecke benutzte Liegenschaft. In der am 14. Februar 2003 beim Finanzamt eingelangten Einkommensteuererklärung für 2001 machte sie u.a. eine auf der Grundlage des Einheitswertes berechnete Absetzung für Abnutzung sowie Teilabsetzbeträge für Instandhaltungs- und Herstellungsaufwendungen aus den Jahren 1994 bis 1998 und 2000 geltend. Mit Einkommensteuerbescheid 20... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 11.11.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2008/9/24 2008/15/0032

Die Beschwerdeführerin unterrichtete im Streitzeitraum die Gegenstände Rechnungswesen, Betriebswirtschaft sowie Marketing und internationale Geschäftstätigkeit an der Handelsakademie und macht in den Erklärungen zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung u. a. Werbungskosten für Studienreisen nach Portugal (1996), Kopenhagen (1997) und Irland (1998) sowie Werbungskosten für ein Sprachreisearrangement auf Malta (1999) geltend. Aus den der Finanzverwaltung vorgelegten Reiseprogra... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.09.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2008/9/24 2006/15/0001

Der Beschwerdeführer, der in den Streitjahren nichtselbständige Einkünfte aus einer Beschäftigung an einem Krankenhaus erzielte, bezifferte in der Erklärung zur Berücksichtigung des Pendler-Pauschales die kürzeste Straßenverbindung zwischen der der Arbeitsstätte nächstgelegenen Wohnung und der Arbeitsstätte mit 33 km und gab an, ein öffentliches Verkehrsmittel nicht benützen zu können, weil zu Arbeitsbeginn oder Arbeitsende an mehr als der Hälfte der Arbeitstage ein solches nicht verk... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.09.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2008/9/24 2008/15/0032

Die Beschwerdeführerin unterrichtete im Streitzeitraum die Gegenstände Rechnungswesen, Betriebswirtschaft sowie Marketing und internationale Geschäftstätigkeit an der Handelsakademie und macht in den Erklärungen zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung u. a. Werbungskosten für Studienreisen nach Portugal (1996), Kopenhagen (1997) und Irland (1998) sowie Werbungskosten für ein Sprachreisearrangement auf Malta (1999) geltend. Aus den der Finanzverwaltung vorgelegten Reiseprogra... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.09.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2008/9/24 2008/15/0032

Die Beschwerdeführerin unterrichtete im Streitzeitraum die Gegenstände Rechnungswesen, Betriebswirtschaft sowie Marketing und internationale Geschäftstätigkeit an der Handelsakademie und macht in den Erklärungen zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung u. a. Werbungskosten für Studienreisen nach Portugal (1996), Kopenhagen (1997) und Irland (1998) sowie Werbungskosten für ein Sprachreisearrangement auf Malta (1999) geltend. Aus den der Finanzverwaltung vorgelegten Reiseprogra... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.09.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2008/9/24 2006/15/0001

Der Beschwerdeführer, der in den Streitjahren nichtselbständige Einkünfte aus einer Beschäftigung an einem Krankenhaus erzielte, bezifferte in der Erklärung zur Berücksichtigung des Pendler-Pauschales die kürzeste Straßenverbindung zwischen der der Arbeitsstätte nächstgelegenen Wohnung und der Arbeitsstätte mit 33 km und gab an, ein öffentliches Verkehrsmittel nicht benützen zu können, weil zu Arbeitsbeginn oder Arbeitsende an mehr als der Hälfte der Arbeitstage ein solches nicht verk... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 24.09.2008

RS Vwgh Erkenntnis 2008/9/24 2006/15/0001

Rechtssatz: Ob die Überwindung des Arbeitsweges bei Kombination eines Individualverkehrsmittels mit den Massenbeförderungsmitteln dem Steuerpflichtigen zumutbar ist, ist den Materialien zufolge (RV 620 BlgNR XVII. GP, 75) auf Grund der Fahrzeiten zu prüfen. Unzumutbar - so die Regierungsvorlage - sind im Vergleich zu einem Kfz jedenfalls mehr als dreimal so lange Fahrzeiten (unter Einschluss von Wartezeiten während der Fahrt bzw. bis zum Arbeitsbeginn) mit dem Massenbeförderungs... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.09.2008

RS Vwgh Erkenntnis 2008/9/24 2008/15/0032

Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Abzugsfähigkeit von Sprachkursen für die Rechtslage vor der Neuregelung durch Bundesgesetz BGBl. I Nr. 106/1999 sind Kosten eines Sprachkurses als Werbungskosten abzugsfähig, wenn der Kurs auf den Beruf des Abgabepflichtigen abgestellte Sprachkenntnisse vermittelt, während keine abzugsfähigen Werbungskosten vorliegen, wenn der Sprachkurs inhaltlich eine allgemeine Sprachausbildung bietet (Hinweis E 19. Dez... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.09.2008

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