Der 1947 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. November 1999 als Gruppeninspektor der Justizwache in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnisverhältnis zum Bund. Der vorliegende Beschwerdefall betrifft Vorkommnisse aus der Zeit, in der sich der Beschwerdeführer noch im Dienststand befand. Seine (letzte) Dienststelle war die Justizanstalt für Jugendliche in X. im Folgenden kurz JA), in der er seit 1986 die Funktion des Leiters der Lehrwerkstätte Kfz-Spritzlackie... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Aus der nicht erfolgenden vollständigen Kostenübernahme der Therapiekosten durch den Krankenversicherungsträger kann nicht die Schlussfolgerung gezogen werden, dass es sich um eine unsichere und daher iSd § 51 Abs 2 BDG 1979 unzumutbare Behandlungsmethode handle. European Ca... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §60;BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Zwar trifft es zu, dass (allein im Hinblick auf § 13 Abs. 3 Z. 2 GehG 1956) kein gesondertes Feststellungsinteresse für einen bescheidförmigen Abspruch über die ungerechtfertigte Abwesenheit vom Dienst, wie er im Beschwerdefall im Spruc... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Wenn § 51 Abs 2 BDG 1979 von einer zumutbaren Krankenbehandlung spricht, so ist damit, wie sich aus den Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage (RV 11 BlgNR XV GP) ergibt, primär die Zumutbarkeit vom medizinischen Standpunkt aus gemeint; es geht dabei um die Wahrung der körperlichen Integrit... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;EStG 1988 §34;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: § 51 Abs 2 BDG 1979 ist Ausdruck der Treuepflicht des Beamten, die ihn unter anderem dazu verpflichtet, seine volle, auch gesundheitliche Leistungsfähigkeit für den Dienst zu erhalten bzw wieder zu erlangen (Hinweis E 28.2.1996, 94/12/0109 = VwSl... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Der medizinischen Indikation kommt für die sich aus § 51 Abs 2 BDG 1979 ergebende Behandlungspflicht an sich Bedeutung zu; das bloße subjektive Empfinden, dass die Therapie nichts nütze, kann das Absehen von der Behandlung aber jedenfalls nicht rechtfertigen. European Case L... mehr lesen...
Der 1946 geborene Beschwerdeführer steht in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Er war im beschwerdegegenständlichen Zeitraum als Protokollführer des Rettungs- und Krankenbeförderungsdienstes der Stadt Wien, Magistratsabteilung 70, tätig. Auf Grund des Vorbringens der Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens und der - insofern unangefochtenen - Sachverhaltsfeststellungen durch die belangte Behörde ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer in der... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2 impl;DO Wr 1966 §25 Abs1 idF 1979/026;DO Wr 1966 §26 Abs1 idF 1988/013;GehG 1956 §13 Abs3 Z2 impl;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat zu der dem Grunde nach vergleichbaren Bundesrechtslage (siehe § 51 Abs. 2 BDG 1979 in Verbindung mit § 13 Abs. 3 Z. 2 GehG 1956) mit seinem E vom 17.2.1993, Zl. ... mehr lesen...
Der 1943 geborene Beschwerdeführer stand im beschwerdegegenständlichen Zeitraum als Bezirksinspektor der Justizwache in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Justizanstalt Sonnberg. Am 14. April 1994 beantragte er seine Versetzung in den Ruhestand, weil er aus gesundheitlichen Gründen keinen Exekutivdienst mehr versehen könne. Mit Bescheid vom 25. Juli 1994, Zl. 320172/6-III 8/94, wies die belangte Behörde - nach Einholung me... mehr lesen...
Der 1943 geborene Beschwerdeführer stand zuletzt als Gruppeninspektor der Justizwache in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Justizanstalt Sonnberg. Zu den Verwaltungsvorgängen im Zusammenhang mit der Versagung der Versetzung des Beschwerdeführers in den Ruhestand im Jahre 1994 und mit dem Entfall der Bezüge wegen ungerechtfertigter Abwesenheit vom Dienst während des Zeitraumes vom 4. August bis 27. Oktober 1994 wird auf das hg.... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Die Behörde hat ihrer rechtlichen Beurteilung betreffend die Dienstunfähigkeit des Beamten einen ausreichend ermittelten Sachverhalt zu Grunde zu legen; zu diesem Zweck ist ein Ermittlungsverfahren durchzuführen, in dessen Rahmen verschiedene Beweise, insbesondere auch Beweise durch ärztliche Sachv... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Aus dem angefochtenen Bescheid ist zu entnehmen, dass die belangte Behörde im Spruchabschnitt 2 abschließend über den Bezugsentfall aus dem Titel einer ungerechtfertigten Abwesenheit vom Dienst abgesprochen hat. Ein konkreter Zusammenhang des die unger... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Der Beamte, der die ihm zukommende Melde- und Bescheinigungspflicht gemäß § 51 Abs 1 und Abs 2 BDG 1979 erfüllt hat, darf grundsätzlich so lange auf die ärztliche Bescheinigung vertrauen und von einer gerechtfertigten Dienstverhinderung ausgehen, bis ihm die Dienstbehörde Entgegen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Schreiben und Atteste stellen keine Gutachten im Sinne des Verfahrensrechtes dar, weil sie lediglich Schlussfolgerungen enthalten, jedoch keinen Befund, aus denen die Schlussfolgerungen nachvollziehbar ableitbar wären. Insbesondere auch im Hinblick dar... mehr lesen...
Der 1957 geborene Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Ausbildungszentrum X, das der belangten Behörde direkt unterstellt ist. Am 6. Februar 1995 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand gemäß § 14 Abs. 1 BDG 1979. Daraufhin erfolgte über Ersuchen der belangten Behörde vom 27. Februar 1995 eine Untersuchung durch das Heeresfachambulatorium am 10. April 19... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §52;BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Die Rechtsfrage, ob ein ausreichender Entschuldigungsgrund für ein eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst bestanden hat oder nicht, ist von der Dienstbehörde auf Grund eines ausreichend ermittelten Sachverhaltes zu beurteilen; zu diesem ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung (Hinweis E 6.9.1988, 87/12/0179, VwSlg 12753 A/1988, E 20.5.1992, 91/12/0287, und E 30.9.1996, 95/12/0212 uva) rechtfertigt das Vorliegen einer ärztlichen Bescheinigung an sich noch nicht die Abwesenheit des Beamten vom Dienst. Nach dem klaren Gesetzeswortlaut muss der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;BDG 1979 §51 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/12/0145 E 30. September 1996 RS 7 Stammrechtssatz Durch die Meldeverpflichtung bzw Mitwirkungsverpflichtung nach § 51 Abs 1 und Abs 2 BDG 1979 soll der Dienstgeber in die Lage versetzt werden, die vorgebrachten Rechtfertigungsgründe einer zeitnahen Prüfung zu unte... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Die "Warnfunktion" der Aufforderung zum Dienstantritt, mit der die Behörde verstehen lässt, dass sie ungeachtet der Vorlage von Krankenbestätigungen von der Dienstfähigkeit ausgeht, kann auch von der Einstellung der Bezüge übernommen werden, sofern dem Beamten dieser Vorgang im fraglichen Zeitpunkt... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;
Rechtssatz: Aus der gesetzlichen Pflicht zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nach § 51 Abs. 2 Satz 1 BDG 1979 lässt sich nicht entnehmen, dass auch die Art der Erkrankung anzugeben ist. Inhalt der Bescheinigung haben nämlich nach dem eindeutigen Wortlaut bloß der Beginn und nach Möglichkeit die voraussichtliche Dauer der Krankheit zu sein. Au... mehr lesen...
Der 1956 geborene Beschwerdeführer steht als Kanzleikommissär seit 1. November 1974 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien; er war im maßgebenden Zeitraum als Kanzleibeamter im Geriatriezentrum A diensteingeteilt. Auf Grund wiederholter, längerer "Krankenstände" des Beschwerdeführers wurde von der Dienstbehörde erster Instanz (Magistrat-Personalamt) ein amtsärztliches Gutachten zur Beurteilung der Dienstfähigkeit des Beschwerdeführers eingeholt. Unter Berücksi... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2 impl;DO Wr 1994 §31 Abs1 idF 1998/023;DO Wr 1994 §31 Abs4;DO Wr 1994 §32 Abs1;GehG 1956 §13 Abs3 Z2 idF 1977/318 impl;
Rechtssatz: In seinem Erkenntnis vom 27. März 1996, Zl. 94/12/0303, hat der Verwaltungsgerichtshof unter Hinweis auf weitere Judikatur ausgeführt, ob eine Krankheit Dienstunfähigkeit d... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2 impl;DO Wr 1994 §31 Abs1 idF 1998/023;DO Wr 1994 §31 Abs4;DO Wr 1994 §32 Abs1;GehG 1956 §13 Abs3 Z2 idF 1977/318 impl;
Rechtssatz: Der Beamte, der die ihm zukommende Melde- und Bescheinigungspflicht erfüllt hat, darf grundsätzlich so lange auf die ärztliche Bescheinigung vertrauen und jedenfalls von ei... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §46;AVG §52;BDG 1979 §51 Abs2 impl;DO Wr 1994 §31 Abs1 idF 1998/023;DO Wr 1994 §31 Abs4;DO Wr 1994 §32 Abs1;GehG 1956 §13 Abs3 Z2 idF 1977/318 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/12/0303 E 27. März 1996 RS 3(hier betreffend die Wr DO 1994) Stammrechtssatz Der rechtlichen Beurteilung, ... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2 impl;DO Wr 1994 §31 Abs1 idF 1998/023;DO Wr 1994 §31 Abs4;DO Wr 1994 §32 Abs1;GehG 1956 §13 Abs3 Z2 idF 1977/318 impl;
Rechtssatz: Wenn ein Beamter wegen Krankheit dem Dienst fernbleibt, ist dies grundsätzlich seiner Rechtssphäre zuzurechnen; seine diesbezügliche Eigenmacht wird aber - wenn er durch se... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2 impl;BDG 1979 §51 impl;DO Wr 1994 §31 Abs1 idF 1998/023;DO Wr 1994 §31 Abs4;DO Wr 1994 §32 Abs1;GehG 1956 §13 Abs3 Z2 idF 1977/318 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0219 E 21. Februar 2001 RS 2 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 6. September 1988, Zl. 87/... mehr lesen...
Der 1961 geborene Beschwerdeführer stand bis zur Erlassung des angefochtenen Bescheides der belangten Behörde als Revierinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war (vor Beginn seines Krankenstandes vom 14. Oktober 1991) bei der Bundespolizeidirektion Graz, Referat 3 - Monturwirtschaft, im Innendienst tätig. Der Beschwerdeführer befand sich zunächst vom 20. Juni bis 25. Juli 1991 wegen eines operativen Eingriffes am Fuß im Krankenstand. Seinen Diens... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §44 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;BDG 1979 §53 Abs2 Z4;BDG 1979 §91;BDG 1979 §92 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Der Beamte hat durch die zur Last gelegten Dienstpflichtverletzungen wegen Verstoßes gegen § 44 Abs 1 BDG 1979 (Befolgung näher bezeichneter Weisungen), gegen § 53 Abs 2 Z 4 BDG 1979 (Meldung jeder Änderung des Wohnsitzes) und § 51 Abs2 BDG 1979 (der Beamte entzog si... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §48 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;BDG 1979 §91;
Rechtssatz: Nicht jede von einem behandelnden Arzt bescheinigte KRANKHEIT bzw bloß die Vorlage ärztlicher Bescheinigungen führt dazu, dass deshalb eine gerechtfertigte Abwesenheit des Beamten vom Dienst im Sinne der §§ 48 Abs 1 und 51 BDG 1979 vorgelegen ist. Dienstunfähigkeit durch Erkrankung nach § 51 Abs 2 BDG 1979 u... mehr lesen...
Der am 23. Jänner 1963 geborene Beschwerdeführer stand als Revierinspektor im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. Juli 1995 gehörte der Beschwerdeführer dem Dienststand an. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. Jänner 1997 wurde der Beschwerdeführer in den Anschuldigungspunkten... mehr lesen...
