Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/12/0165 E 17. Februar 1993 RS 3 Stammrechtssatz Die besoldungsrechtliche Konsequenz nach § 13 Abs 3 Z 2 GehG hat nicht immer schon dann einzutreten, wenn der Beamte - aus welchen Gründen auch immer - seinen Pflichten nach § 51 BDG 1979 nicht nachgekommen is... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/12/0135 E 30. September 1996 RS 5 Stammrechtssatz Die Vermutung der ungerechtfertigten Abwesenheit vom Dienst gem § 51 Abs 2 BDG 1979 im Falle des Zutreffens einer der dort genannten drei Tatbestandsalternativen mit den bezugsrechtlichen Konsequenzen nach § 13 Abs 3 Z 2 GehG... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;BDG 1979 §51 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/12/0145 E 30. September 1996 RS 7 Stammrechtssatz Durch die Meldeverpflichtung bzw Mitwirkungsverpflichtung nach § 51 Abs 1 und Abs 2 BDG 1979 soll der Dienstgeber in die Lage versetzt werden, die vorgebrachten Rechtfertigungsgründe einer zeitnahen Prüfung zu unte... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;
Rechtssatz: Die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über den Beginn der Krankheit und nach Möglichkeit über die voraussichtliche Dauer der Dienstverhinderung nach § 51 Abs. 2 BDG 1979 hat zwar nicht - wie in § 51 Abs. 1 BDG 1979 für die Meldung der Abwesenheit und die Rechtfertigung angeordnet - unverzüglich zu erfolgen; die Besc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: P) steht als Offizierstellvertreter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Heeresunteroffiziersakademie. Auf Grund wiederholter "Krankenstände" wurde der Beschwerdeführer am 22. März 2001 einer Dienstfähigkeitsuntersuchung im Heeresspital in Wien zugewiesen, auf Grund derer die belangte Behörde zum Ergebnis gelangte, er sei nicht dienstfähig. Auf der Rückreise von dieser Dienstfähigkeitsuntersuchun... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §12c Abs1 Z2 idF 2002/I/087;
Rechtssatz: Die Mitteilung einer entgegenstehenden medizinischen Beurteilung bewirkt zwar, dass der Beamte nicht mehr auf die Richtigkeit der von ihm vorgelegten ärztlichen Bestätigung vertrauen darf. Sie enthebt die belangte Behörde aber nicht von der Prüfung der Rechtsfrage, ob ein ausreichen... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §12c Abs1 Z2 idF 2002/I/087;
Rechtssatz: Insolange ein Beamter seiner Mitwirkungspflicht gemäß § 51 Abs. 2 erster Satz BDG 1979 durch Vorlage einer ärztlichen Bestätigung eines privat beigezogenen Arztes nachkommt, darf er grundsätzlich so lange auf diese ärztliche Bestätigung vertrauen und von einer gerechtfertigten Diens... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §12c Abs1 Z2 idF 2002/I/087;
Rechtssatz: Der Auffassung, ein "ausreichender Entschuldigungsgrund" für das Fernbleiben vom Dienst im Verständnis des § 12c Abs. 1 Z. 2 GehG 1956 liege lediglich bei einer Erkrankung vor, an welcher den Beamten kein (Mit-)Verschulden treffe, kann nicht gefolgt werden. Gegen die enge Auslegung ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §12c Abs1 Z2 idF 2002/I/087;
Rechtssatz: Es kann keinem Zweifel unterliegen, dass ein "ausreichender Entschuldigungsgrund" im Verständnis des § 12c Abs. 1 Z. 2 GehG 1956 auch dann vorliegt, wenn ein Beamter auf Grund eines psychischen Leidenszustandes nicht in der Lage ist, seinen Dienst zu verrichten. Dem steht auch nicht... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §12c Abs1 Z2 idF 2002/I/087;
Rechtssatz: Gemäß § 51 Abs. 2 letzter Satz BDG 1979 ist eine Abwesenheit vom Dienst nicht als gerechtfertigt anzusehen, wenn sich der Beamte einer zumutbaren Krankenbehandlung entzieht. Von einem "Entziehen" im Verständnis dieser Gesetzesbestimmung kann aber nur dann gesprochen werden, wenn der... mehr lesen...
Am 24. Juli 2002 wurden die Bezüge des Beschwerdeführers mit Wirkung vom 19. Juli 2002 (faktisch) eingestellt, weil die Dienstbehörde die Auffassung vertrat, im Falle des Beschwerdeführers lägen die Gründe: des § 12c Abs. 1 Z. 2 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54 (im Folgenden: GehG), vor. Der Beschwerdeführer beantragte am 9. August 2002 die "bescheidmäßige Absprache" über die Einstellung der Bezüge. Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 13. Febru... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §51 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;B-VG Art137;GehG 1956 §12c Abs1 Z2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Feststellung des Entfalles von Bezügen gemäß § 12c Abs. 1 GehG 1956 - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde auf Grund eines Antrages des ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor des Sicherheitswachedienstes in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Dienststellenbereich der Bundespolizeidirektion Salzburg eingesetzt. Am 22. März 2000 erteilte das Zentralinspektorat der Bundespolizeidirektion Salzburg über Weisung des Polizeidirektors vom 16. März 2000 dem Beschwerdeführer eine schriftliche Weisung mit folgendem Wortlaut: "Es wird Ihnen hiermit schriftlich der dienstliche Auftra... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer ist seiner Mitwirkungspflicht gemäß § 51 Abs. 2 erster Satz BDG 1979 durch Vorlage der ärztlichen Bestätigung eines privat beigezogenen Arztes nachgekommen. Ergäbe sich aber unter Berücksichtigung der im vorliegenden Erkenntnis näher ausgeführten Überlegungen,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §51 Abs2;BDG 1979 §52 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die "Unzumutbarkeit" den Amtsarzt aufzusuchen ist nicht mit der "Unmöglichkeit" eines solchen Verhaltens gleichzusetzen. Der von der belangten Behörde ins Treffen geführte Umstand, der Beschwerdeführer sei in der Lage gewesen... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;BDG 1979 §52 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0139 E 19. Dezember 2001 RS 6 Stammrechtssatz Die Anordnung einer ärztlichen Untersuchung nach § 51 Abs. 2 letzter Satz in Verbindung mit § 52 Abs. 2 BDG 1979 hat in der Form einer Weisung zu erfolgen (so bereits zur Rechtslage vor der Einfügung des § 52 Abs. 2 BDG 1979 durch die Novelle BGBl. ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §14;BDG 1979 §51 Abs2;BDG 1979 §52 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0139 E 19. Dezember 2001 RS 5 Stammrechtssatz § 51 Abs. 2 Satz 2 BDG 1979 stellt der Bescheinigungspflicht zwei weitere Verpflichtungen des Beamten zur Seite, nämlich 1. die Pflicht zur zumutbaren Krankenbehandlung, die die Wiederherstellung... mehr lesen...
Die 1962 geborene Beschwerdeführerin steht als Gesundheits- und Krankenschwester in Ruhe seit 1. Juli 1999 in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zur Gemeinde Wien. Der Beschwerdefall betrifft eine Angelegenheit aus der Zeit, in der sie sich noch im Dienststand befand. Nach der am 10. November 1990 erfolgten Geburt ihres dritten Kindes befand sie sich bis zum 10. November 1993 im Karenzurlaub. Sie nahm am 11. November 1993 ihren Dienst (als Krankenschwester) im SMZ-Ost au... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs1 impl;BDG 1979 §51 Abs2 impl;DO Wr 1994 §31 Abs1 idF 1996/033;DO Wr 1994 §31 Abs1 idF 1998/023;DO Wr 1994 §31 Abs2;DO Wr 1994 §31 Abs4;DO Wr 1994 §32 Abs1;GehG 1956 §13 Abs3 Z2 impl;
Rechtssatz: § 32 Abs. 1 Satz 1 Wr DO 1994 fordert für den Verlust des Anspruches auf das Diensteinkommen u.a., dass das F... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2 impl;DO Wr 1994 §31 Abs1 idF 1996/033;DO Wr 1994 §31 Abs1 idF 1998/023;DO Wr 1994 §31 Abs2;DO Wr 1994 §31 Abs4;DO Wr 1994 §32 Abs1;
Rechtssatz: Das Vorliegen einer ärztlichen Bestätigung über die Erkrankung des Beamten- im Gegensatz zur Vorgangsweise bei privatrechtlichen Dienstverhältnissen, wo der Bedienstete in Bezug ... mehr lesen...
Der 1952 geborene Beschwerdeführer steht als Revierinspektor der Sicherheitswache in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundespolizeibehörde X. (im Folgenden BPD), wo er im hier relevanten Zeitraum im Bereich der Monturwirtschaft als Sachbearbeiter verwendet wurde. In der Zeit vom 16. September 1996 bis zum 31. März 1997 war der Beschwerdeführer wegen einer Bandscheibenerkrankung vorübergehend dienstunfähig. In seinem Gutachten... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §48 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;BDG 1979 §51;
Rechtssatz: Beim Begriff der Dienstunfähigkeit handelt es sich um einen Rechtsbegriff, der der rechtlichen Beurteilung der Dienstbehörde unterliegt. Die Vorlage einer ärztlichen Bestätigung oder Bescheinigung über eine Krankheit oder die Arbeitsunfähigkeit rechtfertigt daher an sich noch nicht die Abwesenheit vom Dienst... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/12/0050 E 21. März 2001 RS 3 Stammrechtssatz Aus der gesetzlichen Pflicht zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nach § 51 Abs. 2 Satz 1 BDG 1979 lässt sich nicht entnehmen, dass auch die Art der Erkrankung anzugeben ist. Inhalt der Bescheinigung haben nämlich nach dem eindeutigen Wortlaut bloß der Beginn und ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs1;BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §13 Abs3 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/12/0260 E 2. Mai 2001 RS 5 Stammrechtssatz Der Beamte, der die ihm zukommende Melde- und Bescheinigungspflicht gemäß § 51 Abs 1 und Abs 2 BDG 1979 erfüllt hat, darf grundsätzlich so lange auf die ärztliche Bescheinigung vertrauen und von einer gerechtfertig... mehr lesen...
Der am 5. November 1936 geborene Beschwerdeführer befindet sich seit 27. Dezember 1956 in einem Dienstverhältnis zum Bund und steht derzeit als Fachoberinspektor in Ruhe in einem öffentlichrechtlichen Pensionsverhältnis. Seine letzte Dienststelle vor seiner mit Ablauf des 30. November 1996 erfolgten Ruhestandsversetzung gemäß § 15 BDG 1979 war die Staatsanwaltschaft Klagenfurt, wo er als Bezirksanwalt in Verwendung stand. Seine Leistungsvorstellung lautete seit 6. Juni 1972 auf "... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §20c Abs1 idF 1984/548; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/12/0216 E 21. Februar 2001 RS 6
hier: Diese Überlegungen sind auf die Beurteilung der für die
Gewährung einer Jubiläumszuwendung maßgeblichen Frage, ob eine die
Annahme "treuer Dienste" allenfalls entgegenstehende
ungerechtfertigte Abwesenheit vorlag, zu übertragen. Sta... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Oberrätin in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist das Finanzamt für den 6., 7. und 15. Bezirk in Wien. Mit Bescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 26. September 2000 wurde das für die Beschwerdeführerin bisher festgesetzte Pauschale für die von ihr gemäß § 18 in Verbindung mit § 15 Abs. 2 Gehaltsgesetz 1956 (GG) bemessene Mehrleistungszulage gemäß § 15 Abs. 6 leg. cit... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51 Abs2;GehG 1956 §15 Abs5;GehG 1956 §15 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/12/0233 E 18. November 1991 RS 2 Stammrechtssatz Die Abwesenheit vom Dienst ist für Beamte im § 51 BDG 1979 geregelt. Unter den in Abs 2 dieser Bestimmung enthaltenen Voraussetzungen - stellt die Erkrankung des Beamten einen "anderen Grund" der Dienstabwesenh... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist seit 1. April 1997 die Grenzkontrollstelle W; vorher war der Beschwerdeführer Zollwachebeamter. Mit Bescheid der Disziplinarkommission bei der belangten Behörde vom 27. Februar 1998 wurde der Beschwerdeführer vom Dienst suspendiert. Mit Erkenntnis der Disziplinaroberkommission beim Bundeskanzleramt vom 16. Dezember 1999 wurde (in Stattgebung der Berufung... mehr lesen...
Der 1955 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. April 2000 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Der vorliegende besoldungsrechtliche Streit betrifft einen Zeitraum, in dem der Beschwerdeführer als Revierinspektor der Justizwache (mangels Option in das neue Funktionszulagenschema als Wachebeamter der Verwendungsgruppe W 2) noch im Dienststand befand. Seine Dienststelle war die Justizanstalt X. (JA). Seit 1989 befand sich der Beschwerdeführer überdurchschnittl... mehr lesen...
