Entscheidungen zu § 55 Abs. 2 FPG

Bundesverwaltungsgericht

12.461 Dokumente

Entscheidungen 11.431-11.460 von 12.461

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 I411 2112339-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 W253 2134625-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 09.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 10.10.2015 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei am XXXX in Baghlan, Afghanistan, geboren, gehöre der Volksgruppe der Hazara an, sei schiitischer Muslim und habe sieben Jahre die Grundschule in seinem He... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 L510 2156701-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24.07.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP ist ein Mann irakischer Staatsangehörigkeit mit arabischer Volksgruppenzugehörigkeit und gehört der schiitischen Religionsgemeinschaft an. Ihr Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18.04.2017, Zl. XXXX, gem. § 3 Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 I409 2010875-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 28. März 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 29. März 2013 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Fluchtgrund" Folgendes an: "Ich bin homosexuell. Als die Familie meiner Ehefrau das rausgefunden hat, gab es große Probleme, weil sie Muslime sind und sagten, d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 L521 2141879-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste erstmals im November 1992 in das österreichische Bundesgebiet ein. Er verfügte zunächst bis 13.05.1996 über einen Aufenthaltstitel "Familiengemeinschaft mit Fremden". Der am 16.04.1996 gestellte Antrag auf Verlängerung des Aufenthaltstitels wurde vom Wiener Landeshauptmann mit Bescheid vom 16.10.1996 abgewiesen und eine gegen diese Entscheidung erhobene Berufung mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 L521 2153058-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 02.06.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Traiskirchen EASt am 04.06.2015 gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen und Staatsangehöriger des Irak zu se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W103 1435338-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Somalias, stellte am 27.12.2012 infolge illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, zu welchem er am folgenden Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt wurde. Dabei gab der Beschwerdeführer insbesondere an, er sei in XXXX geboren, spreche Swahili und habe von 2001 bis 2008 die Grundschule in XXXX ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W255 2191331-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 19.10.2015 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 18.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Wien die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei gab der BF im Wesentlichen an, Afghanistan verlassen zu haben, da vier Hazara in seinem H... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 I414 1426717-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, stellte erstmals nach der illegalen Einreise in Österreich am 03.02.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Wesentlichen gab der Beschwerdeführer an, dass er seinen Herkunftsstaat aus Angst vor den Terroristen und aufgrund von wirtschaftlichen Schwierigkeiten verlassen habe (AS 9 ff.). Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX Zl. XXXX, rechtskräftig am XXXX, wurde der Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W189 2136586-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) verheiratet und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder (BF3 und BF4). Gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W189 2136576-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) verheiratet und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder (BF3 und BF4). Gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W189 2136580-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) verheiratet und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder (BF3 und BF4). Gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W189 2136582-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (BF2) verheiratet und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder (BF3 und BF4). Gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W159 2151690-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, gelangte (spätestens) am 10.05.2016 nach Österreich und stellte noch an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der ebenfalls am 10.05.2016 stattgefundenen Erstbefragung durch das XXXX gab er als Geburtsdatum den XXXX an. Weiters führte er zahlreiche Verwandte in Österreich (unter Nennung ihres Namens an) und gab zu seinen Fluch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W210 2190414-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 30.12.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu seiner Identität, seiner Reiseroute, seinem Fluchtgrund und einer allfälligen Rückkehrgefährdung befragt. 3. Mit Schreiben vom 21.04.2017 wurde de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 L504 2165746-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid hat das Bundesamt entschieden, dass der bP, eine türkische Staatsangehörige, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 57 AsylG nicht erteilt, gem. § 10 Abs 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung erlassen werde, gem. § 52 Abs 9 FPG iVm § 46 FPG die Abschiebung in die Türkei zulässig sei und gem. § 55 Abs 1 bis 3 FPG die Frist für die Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W222 1421188-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nepalesischer Staatsangehöriger, stellte am 10.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.08.2011, Zl XXXX , gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nepal ausgewiesen. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit in Rechtskraft erwachsenem Erkenntn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W261 2167076-1

Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsbürger, reiste nach eigenen Angaben am 22.07.2015 in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 23.07.2015 erfolgte die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Anwesenheit einer Dolmetscherin in der Sprache Paschtu. Dabei gab der BF an, afghanischer Staatsangehöriger und sunnitischer Moslem zu sein, und de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W253 2135672-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 11.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.06.2015 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei in XXXX , Maidan Wardak, geboren, habe fünf Jahre die Grundschule besucht und als Hirte gearbeitet. Die letzten zwei Jahre habe der Beschwerdeführer illeg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 I404 2192656-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 24.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hinsichtlich ihrer Fluchtgründe gab die Beschwerdeführerin an, dass sie, als sie mit ihrer Schwester im Bus unterwegs zum Einkaufen gewesen sei, von 10 bewaffneten Männern angehalten worden sei. Diese hätten den Fahrer umgebracht und alle anderen entführt. Sie sei mit vielen anderen Menschen im Wald in einem Camp eingesperrt worden und habe sich am zweit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 I414 2188681-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 17.08.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am nächsten Tag - 18.08.2016 - stattgefundenen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er in Bezug auf seine Fluchtgründe im Wesentlichen an, dass er homosexuell sei. Er habe von einem älteren Freund finanzielle Hilfe erhalten. Im Laufe der Zeit habe sich zu diesem Mann eine intime Beziehung entw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W104 2182363-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 21.11.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung am 21.11.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, afghanischer Staatsangehöriger aus der Volksgruppe der Tadschiken und schiitischer Muslim zu sein. Er sei am XXXX in Logar geboren. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W271 2201763-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, stellte am 12.11.2015 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Stadtpolizeikommandos Linz/PAZ Linz einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am 13.11.2015 durchgeführten Erstbefragung gab der BF im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari im Wesentlichen Folgendes an: Er sei am XXXX geboren word... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 W270 2171137-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: "Beschwerdeführer") stellte am 01.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.11.2015 gab er befragt zu seinen Fluchtgründen zusammengefasst an, dass sie von den Taliban angegriffen und die Häuser zerstört worden seien. Alle Menschen seien dort umgebracht worden. Er habe seine Familie verlassen, weil er nicht für die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 W255 2187601-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Erstes (nicht gegenständliches) Asylverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 20.10.2011 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag den ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.1.2. Mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes vom 15.12.2011 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF vom 20.11.2011 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 W261 2190990-1

Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsbürger, reiste nach eigenen Angaben am 25.05.2016 irregulär in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 26.05.2016 erfolgte die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Anwesenheit eines Dolmetschers in der Sprache Paschtu. Aufgrund von Zweifeln an seiner Minderjähr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 W114 2196186-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem, stellte am 06.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Im Rahmen der am 06.12.2015 vor der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST erfolgten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, am XXXX in XXXX im Iran geboren und auch dort aufgewachsen zu sein. Er sei ledig. Neben sein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 W248 2175198-1

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer), stellte am 07.12.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 07.12.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, er sei in Afghanistan Lehrer und Mitglied einer Gruppe gewesen, welche die Traditionen in der afghanischen Gesellschaft habe ändern wollen. Die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 L515 2129133-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist Staatsangehörige der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 28.3.2013 gemeinsam mit ihrem Vater bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. Die bP gab zu ihren Ausreisegründen befragt im Wesentlichen an, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 W193 2127959-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 29.12.2015 gab der BF an, dass er am XXXX in XXXX, Afghanistan geboren sei. Er gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an und sei sunnitischer Moslem. Er habe 10 Jahre die Grund... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

Entscheidungen 11.431-11.460 von 12.461

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