Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §3;DMSG 1923 §5;
Rechtssatz: Aus § 1 Abs 1 DSchG ergibt sich iZm § 3 DSchG, daß in diesem Verfahren die im öffentlichen Interesse stehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung des Gegenstandes zu prüfen ist, während die technische Möglichkeit der (weiteren) Erhaltung des Gegenstande... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs3;DMSG 1923 §3 Abs1;DMSG 1923 §3 Abs2;
Rechtssatz: Wichtig für ein öffentliches Interesse an der Erhaltung ist selbst bei Bauten von an sich nicht außergewöhnlichem künstlerischen Rang stets auch, ob Bauten gleicher oder ähnlicher Art und Herkunft in der betreffenden Region (noch) häufig anzutreffen sind, von Anfang an selten waren od... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DSchG 1923 §6 Abs2 idF 1978/167; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/12/0140 E 11. November 1985 RS 1 Stammrechtssatz Bei Beurteilung der Frage, ob einem Objekt iSd Denkmalschutzgesetzes öffentliches Interesse an der Erhaltung zuzusprechen ist oder nicht, kommt dem Umstand, dass gerade die Erhaltung dieses Objektes unwirtschaftlich und auch der Bauzustan... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/22 92/09/0356 4 Stammrechtssatz Seit Beginn der Denkmalpflege in Österreich (Mitte des 18ten Jahrhunderts: Edikt der Kaiserin Maria Theresia vom 12.8.1749 zum Schutz von Archivalien; zu diesem und weiteren Edikten, Reskripten und Hofkammerdekreten siehe Kirsch, Denkmalschutz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §2 Abs1;DMSG 1923 §6 Abs2;
Rechtssatz: Die belangte Behörde durfte aufgrund der von ihr eingeholten Sachverständigenbeweise davon ausgehen, daß die im § 1 Abs 1 DMSG enthaltene Tatbestandsgruppe (geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung) erfüllt ist; dies INDIZIERT IM REGELFALL, daß die Erhaltung des ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 Abs2 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/30 91/09/0047 15 Stammrechtssatz Auch ein Gegenstand von weniger eminentem oder in der Fachwelt nicht unumstrittenen künstlerischem Wert kann durch das Zusammentreffen mit einer gl... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §3;
Rechtssatz: Die Bedeutung eines Gegenstandes als Kulturdenkmal (Denkmal) kann grundsätzlich nicht davon abhängen, wie es in der Vergangenheit gepflegt und behandelt wurde (Hinweis E 19.9.1988, 86/12/0070). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1994090320.X07 Im RIS seit 04.01.200... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof hat gemäß § 30 Abs. 2 VwGG auf Antrag des Beschwerdeführers einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, insoweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug oder mit der Ausübung der mit Bescheid eingeräumten Berechtigung durch einen Dritten für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Um die im § 30 Abs. 2 VwGG gebotene Interessensabwägung vo... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Unterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz - Eine im Verfahren nach § 1 und 3 DMSG erfolgte Unterschutzstellung eines Gebäudes soll verhindern, daß ein Objekt ohne Zustimmung gemäß § 5 Abs 1 DMSG verändert oder zerstört wird (Hinweis E 16.4.1975, 2134/74, VwSlg 8809 A/1975). Im Aufschiebun... mehr lesen...
Zugleich mit der Bewilligung der Veräußerung des in seinem Baukern aus dem 17. Jahrhundert stammenden Objektes Graz, T-Platz n, EZ. m, durch die Republik Österreich an die Beschwerdeführerin hatte das Bundesdenkmalamt mit Bescheid vom 19. Mai 1989 gemäß § 6 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533, betreffend Beschränkungen in der Verfügung über Gegenstände von geschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung (Denkmalschutzgesetz - DMSG) in der Fassung... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 93/09/0066 7 Stammrechtssatz Der in § 1 Abs 1 erster Satz DMSG normierte Grundsatz des Gebots der Erhaltung und Pflege von Denkmalen wird durch den Bewilligungsta... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §59 Abs1;B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs5 idF 1978/167; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 12 Stammrechtssatz Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verb... mehr lesen...
Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem auch die beschwerdeführende Partei gehört worden war, stellte das Bundesdenkmalamt (BDA) mit Bescheid vom 1. Juni 1990 fest, daß die Erhaltung des (im Eigentum der beschwerdeführende Partei stehenden) Wohn- und Geschäftshauses in K, Hauptplatz 27, gemäß § 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG), BGBl. Nr. 533/1923 in der Fassung BGBl. Nr. 92/1959 und BGBl. Nr. 167/1978 im öffentlichen Interesse gelegen sei. Das BDA stellte dazu au... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1990/473 ;
Rechtssatz: Bei der Lösung der Frage, ob es sich bei einem Objekt um einen Gegenstand von geschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung handelt und ob die Erhaltung dieser Bedeutung im öffentlichen Interesse gelegen ist, kommt der in der Fachwelt darüber vorherrschenden Auffass... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs 1 DSchG iZm § 3 DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung dieses Gegenstandes zu prüfen; die te... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §59 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs5 idF 1978/167;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 12 Stammrechtssatz Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verbindung mit den ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z13;B-VG Art15 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;
Rechtssatz: Aus kompetenzrechtlicher Sicht ist zwischen dem Denkmalschutz (Art 10 Abs 1 Z 13 B-VG) und dem Ortsbildschutz und der Ortsbildgestaltung als Teil des Baurechts (Art 15 Abs 1 B-VG) zu unterscheiden. Denkmalschutz (iSd Art 10 Abs 1 Z 13 B-VG) hat die im öffentlichen Inter... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 3 Stammrechtssatz Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftli... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff Denkmal enthält nicht das Merkmal des Wachhaltens eines Gedenkens, sondern es handelt sich um Gegenstände, die (wenn das öffentliche Interesse ihre Erhaltung gebietet) um ihres besonderen Wertes willen geschützt sind. Schlagworte Defi... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei ist Eigentümerin des Objektes "Bad zur Sonne", das gemäß § 2 Abs. 1 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) unter Denkmalschutz steht. Mit Schreiben vom 8. November 1991 stellte sie beim Bundesdenkmalamt (BDA) den Antrag, es möge festgestellt werden, daß ein öffentliches Interesse an der Erhaltung dieses Objektes nicht gegeben sei (§ 2 Abs. 1 DMSG). Sie beabsichtige, diese Liegenschaft einer anderen Verwendung zuzuführen, was zuvor den Abriß des bestehenden Obje... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs 1 DSchG iZm § 3 DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung dieses Gegenstandes zu prüfen; die te... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 3 Stammrechtssatz Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftli... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §2 Abs2;DMSG 1923 §3;DMSG 1923 §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/26 91/09/0117 1 Stammrechtssatz In einem Unterschutzstellungsverfahren gem § 3 DSchG (- diese Grundsätze gelten in gleicher Weise für ein Verfahren nach § 2 Abs 2 DSchG -) ist nur die Frage zu prüfen, ob das öffentliche Interesse aus geschichtlichen, künstlerischen oder kultur... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DMSG 1923 §2 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §2 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §2 Abs3 idF 1990/473;
Rechtssatz: Ob das geschützte Objekt (hier: Badeanstalt) als Typus einer bestimmten Einrichtung seiner Bestimmung gemäß genützt wird bzw öffentlich zugänglich ist, ist im Verfahren nach § 2 DMSG (iVm § 1 Abs 1 DMSG) im allgemeinen o... mehr lesen...
Im August 1987 gab das Bundesdenkmalamt (BDA) den Eigentümern der Grundstücke 729/1, 729/13 und 729/19 der KG L die Absicht der Unterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz (DMSG) wegen vermuteter Bodenfunde (Hügelgräberfeld) bekannt. Das Grundstück 729/1 steht im Alleineigentum des Beschwerdeführers, die beiden anderen Grundstücke stehen im bücherlichen Eigentum anderer Personen. Der Beschwerdeführer sprach sich gegen diese Unterschutzstellung aus und brachte vor, die Annahme... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/22 92/09/0356 3 Stammrechtssatz Für das Vorhandensein von im Boden verborgenen Denkmalen als "Überreste und Spuren gestaltender menschlicher Bearbeitung" (vgl § 1 Abs 1 erster Satz DMSG), die insbesondere Gegenstand der archäologi... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;
Rechtssatz: Nur dann, wenn als Ergebnis weiterer Ermittlungen die Wahrscheinlichkeit dafür spricht, daß das Hügelgräberfeld das gesamte Grundstück umfaßt, wird dieses Grundstück auch als Ganzes nach dem DMSG unter Schutz zu stellen sein. Anders als etwa bei einem als denkmalschützerisch wertvoll erkannten Gebäude, bei welch... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;
Rechtssatz: Ausgehend davon, daß die im DMSG schon im Falle der bloßen Wahrscheinlichkeit des Vorliegens von Bodendenkmalen vorgesehene Unterschutzstellung zeitlich unbegrenzt und ohne Entschädigung erfolgt, haben die Behörden in einem solchen Fall unter größtmöglicher Schonung der Interessen des Grundeigentümers vorzugehen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52 Abs1;AVG §7 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;
Rechtssatz: Hat der Grundeigentümer die behauptete Befangenheit der Sachverständigen im Ergebnis nur mit deren negativen Beurteilung der Wahrscheinlichkeit des Vorliegens von Bodenfunden auf seinem Grundstück begründet, so kann dies die Annahme einer Befangenheit keinesfalls rechtfertigen. ... mehr lesen...
Die im Devolutionswege angerufene belangte Behörde versagte mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 14. Dezember 1992 dem seinerzeit von der - in der Zwischenzeit mit der Beschwerdeführerin verschmolzenen - H-Gesellschaft m.b.H. gestellten Antrag vom 13. Februar 1985 auf Bewilligung zur Zerstörung der auf den Parzellen 683/2-4, 683/8-12, 683/16-17, 683/20-23 und 683/29 befindlichen und geschützten Bodendenkmale unter Berufung auf § 4 Abs. 1 iVm § 5 Ab... mehr lesen...
