Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52 Abs1;AVG §53;AVG §7 Abs1 Z4;AVG §7 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Die allfällige Befangenheit eines Sachverständigen kann nur dann mit Erfolg eingewendet werden, wenn sich sachliche Bedenken gegen die Erledigung dieses Verwaltungsorganes ergeben oder besondere Umstände hervorkommen, die geeignet sind... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §7 Abs1 Z5;AVG §7 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/11/0205 E 23. Mai 2003 RS 2 Stammrechtssatz Die Befangenheit eines behördlichen Organs iSd § 7 Abs. 1 Z. 5 AVG bezieht sich nur auf die zur Entscheidung berufenen Organwalter und begründet nur die unmittelbare Mitwirkung dieser Or... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0010 E 3. Juni 2004 RS 1 Stammrechtssatz In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlic... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0010 E 3. Juni 2004 RS 1(hier ohne die letzten drei Sätze) Stammrechtssatz In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschi... mehr lesen...
Zu I.: Gemäß § 26 Z. 1 Denkmalschutzgesetz (DMSG), BGBl. Nr. 533/1923 in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 bestehen, soweit bei den einzelnen Bestimmungen dieses Bundesgesetzes nicht noch zusätzliche gesonderte Regelungen getroffen sind, im Rahmen dieses Bundesgesetzes nachfolgende grundlegende Partei- und Antragsrechte: Bei Verfahren gemäß §§ 2 Abs. 1 und 2, 2 a Abs. 5 und 6, 3 Abs. 1 und 5, 5 Abs. 7, 6 Abs. 2 und 9 Abs. 3, die die (positive oder negative) Festst... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. August 1996 hat das Bundesdenkmalamt wie folgt entschieden: "Es wird festgestellt, dass die Erhaltung der Villenanlage 'Werkbundhaus', bestehend aus der Villa, der Gartenterrasse und der Stützmauer mit integriertem Torbogen in Graz, Schubertstraße 31, Ger. Bez. Graz, Steiermark, Gdst. Nr. 2340/10 (Villa), 2340/6 (Garten mit Terrasse), EZ 1379, KG Geidorf, gemäß § 1 und § 3 des Bundesgesetzes vom 25.9.1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassun... mehr lesen...
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Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Die Gesetzesmaterialien zu § 1 Abs. 2 DMSG (1769 BlgNR XX.GP, 35 f) verweisen hinsichtlich der Beurteilung der Bedeutung eines Denkmals auf die in der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes entwickelten Anhaltspunkte. Zu diesen gehören - so die genannten Gesetzesmaterialien - etwa auch Einmaligkeit und Selte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §45 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Die (auch) auf dem Gebiet des Kunstgewerbes gegebene Bedeutung des Werkbundes bzw. Steiermärkischen Werkbundes steht im Zusammenhang mit der Unterschutzstellung des gegenständlichen "Werkbundhauses" nicht im Vordergrund. Dass der Werkbund nicht ausschließlich auf das Ku... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die Bedeutung des Architekten Hans Hönel und die zu seiner Mitgliedschaft beim Steiermärkischen Werkbund bzw. seinen weiteren Arbeiten und Entwürfen von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Fragestellungen im vorliegenden Verfahren betreffend die Unterschutzstellung der Villenanlage "... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs10 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Dass sich Viadukt und Innbrücke der Hungerburgbahn IM ZEITPUNKT DER ERFOLGTEN UNTERSCHUTZSTELLUNG bereits in einem derartigen statischen oder sonstigen substanziellen (physischen) Zustand befinde, dass eine Instandsetzung entweder überhaupt nicht mehr möglich ist oder mit so... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/09/0100 E 27. Februar 2003 RS 6 Stammrechtssatz Dem Gutachten des Amtssachverständigen - als Grundlage zur Beantwortung der Frage, ob die im § 1 Abs. 1 DMSG 1923 enthaltene Tatbestandsgruppe (geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung) erfüllt ist... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)77 Kunst Kultur
Norm: ABGB §294;ABGB §297;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs9 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;VwRallg;
Rechtssatz: § 1 Abs. 9 DMSG bestimmt eindeutig, welche untergeordneten Teile der - abgrenzbaren - unter Schutz gestellten Teile der Hungerburgbahn, nämlich "Innbrücke" und "Viadukt... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Insofern sich die beschwerdeführende Partei gegen die technische Möglichkeit der Erhaltung der unter Schutz gestellten Teile der Hungerburgbahn und Beibehaltung auch ihres derzeitigen technischen Standards richten, übersieht sie, dass das allfällige Erfordernis technischer Verände... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;VwRallg;
Rechtssatz: Unter einer "Villa" ist ein "anspruchsvolles, freistehendes Einfamilienhaus" zu verstehen (Hinweis etwa auf Hans Koepf, Bildwörterbuch der Architektur, 3. Auflage 1999, Seite 487); auf die Bezeichnung kommt es nicht an. Schlagworte Auslegung un... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Es ist nicht erkennbar, dass die unterlassene Bekanntgabe des zuständigen, mit der Abfassung des Amtssachverständigengutachtens befassten Fachbeamten des Bundesdenkmalamtes subjektiv-öffentliche Interessen de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §52;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs5 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0072 E 20. November 2001 RS 5 Stammrechtssatz Für die Lösung der Frage, ob einem Objekt eine geschichtliche, künstlerische oder sonstige kulturelle Bedeutung zukommt, ist die in der Fachwelt vorherrschende Meinung... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Es reicht nach der insoweit auch für die durch die Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 zum DMSG geschaffenen Gesetzeslage für die Denkmaleigenschaft aus, wenn die Bedeutung des Gegenstandes in einem der drei im Gesetz genannten Bereiche, dem geschichtlichen ODER dem künstlerischen oder dem kulturellen, besteht. Nur... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Aus dem Umstand, dass ein Wandbild von Erna Pramberger bisher im Haus nicht entdeckt wurde, weil es entweder zwischenzeitig entfernt oder "überdeckt" wurde, ist für den Standpunkt der Beschwerdeführerin nichts zu gewinnen. Für die Unterschutzstellung des Werkbundhauses ist es fallbezogen nicht entscheidend, ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 21. August 1986 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des "Kernbaues" der Sofiensäle, bestehend aus dem Großen Saal samt Foyer und Bühnenhaus einschließlich der dazugehörigen Fassaden gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes im öffentlichen Interesse gelegen sei. Am 16. August 2001 wurden die Sofiensäle einschließlich des unter Denkmalschutz stehenden "Kernbaues" durch einen Brand schwer geschädigt. Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 12.... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: In § 4 Abs. 1 Z. 2 DMSG definiert der Gesetzgeber eine gegen den Denkmaleigentümer im Rahmen von Maßnahmen gemäß § 31 Abs. 1 erster Satz DMSG durchsetzbare denkmalspezifische Pflicht zur Erhaltung (vgl. zu diesem Begriff § 1 Abs. 1 letzter Satz DMSG). ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs7 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Durch den 2001 stattgefundenen Brand wurden Teile des mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes aus 1986 unter Schutz gestellten "Kernbaues" der Sofiensäle im Sinne des § 4 Abs. 1 Z. 1 DMSG zerstört, weshalb in dem Umfang dieser Zerstörung auch ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 23. Oktober 2000 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des im Eigentum des Beschwerdeführers befindlichen Bürgerhauses in W, Uplatz, gemäß §1 und § 3 des Denkmalschutzgesetzes (in der Folge DMSG) im öffentlichen Interesse liege. Die Behörde erster Rechtsstufe stützte sich in ihrer Bescheidbegründung auf das eingeholte Gutachten des Amtssachverständigen, der Folgendes festhielt: "Das Haus liegt giebelständig in der geschlossenen Verbauung der un... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 14. Dezember 2000 gerichtet, mit welchem gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923, i.d.F. BGBl. I Nr. 170/1999, festgestellt wurde, dass ein öffentliches Interesse "an der Erhaltung des 'Siberschlössls' in H im Sinne des § 1 Abs. 8 DMSG nur hinsichtlich nachfolgender Teile besteht: 1. an der gesamten ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 1. Juni 1995 (in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 26. März 1996) stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass "die Erhaltung des Ensembles 'A' bestehend aus den nachstehend angeführten Gebäuden in B, wegen des geschichtlichen Zusammenhangs, gemäß §§ 1, 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978 und 473/1990, als Einheit im öffentlichen Interesse gelegen i... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 26. September 2000 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Wasserturms des Bahnhofes in G, W-Straße 3, Grundstücknummer 79/1, KG L, gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz im öffentlichen Interesse gelegen sei. Die Behörde erster Instanz stützte sich dabei auf das von ihr eingeholte Sachverständigengutachten samt Literaturhinweisen, in welchem festgehalten wurde, dass Bankier Baron Georg Simon Sina von Hodos 1838 die "Wien-Raaber Eisenbahn-Gesel... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Aus der Tatsache, dass andere gleichartige Bauten im Bereich eines bestimmten Platzes (noch) nicht unter Denkmalschutz gestellt wurden, sind keine rechtlichen Konsequenzen für das gegenständliche Unterschutzstellungsverfahren abzuleiten (Hinwe... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs9 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;
Rechtssatz: Zwar wurde vom Verwaltungsgerichtshof die Unterschutzstellung auch dann als dem Gesetz entsprechend erkannt, wenn ein zu schützendes Gebäude aufgru... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;DMSV 2002 §2 Abs1;DMSV 2002 §2 Abs2;
Rechtssatz: Das DMSG selbst sieht hinsichtlich der Möglichkeit, nur Teile eines unbeweglichen Objekts als wegen ihrer künstlerischen, geschichtlichen oder sonstigen kulturellen Bedeutung erhaltenswert unter Schutz zu st... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Dass sich im Inneren des denkmalgeschützten Gebäudes durch Einbauten für die Konditorei samt dazugehörigen Betriebsräumen in der Zwischen- und Nachkriegszeit - mit Ausnahme des in die Rückwand des Hauses integrierten Teiles der mittelalterlich... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof zu § 1 Abs. 1 DMSG erkennt, geht die Zielsetzung des Denkmalschutzes sowohl historisch als auch rechtssystematisch weit über das landläufige Verständnis des Denkmalschutzes hinaus und hat die Erhaltung überkommenen Kulturgutes SCHLECHTHIN zum In... mehr lesen...
