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2025
05. Nov

1 Antwort zum Beitrag von hanspeter12
Verfasst vor 7 Monate


Pflegegeld Grad Bestimmung

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Hallo, Hat man mit Schizophrenie gute Chancen eine Pflegestufe 1 zu bekommen? Sozialphobie Spielsucht Die Kognitiven Fähigkeiten sind stark eingeschränkt. Ich brauche eigentlich aber nur wenig Hilfe von Aussen und schaffe all... mehr lesen...

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Neueste Antwort von hanspeter12
Verfasst vor 1 Stunde

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Ich weiß nicht auf wieviel die Pflegerin gekommen ist. Der Chefarzt ist auf 30 gekommen. Ich dachte nur ich erhebe Klage weil ich denke, dass ich einen Erschwerniszuschlag erhalten sollte bei meinen Diagnosen. Dann würde ich auf die gewünschten 65 Stunden und Pflegestufe 1 kommen. Das ist mein ... mehr lesen...

05. Nov

1 Beitrag im Forum von Miss.dorfmadl
Verfasst vor 8 Stunden


Schaden - Versicherung

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Ich habe mal eine System-Frage: Wenn X mit seinem Auto an einem Tor anfährt, und X dann den Inhaber des Tores klagt, weil er der Meinung ist, dass das Tor auf sein Auto geknallt sei - wer müsste dann den Schaden des X zahlen,... mehr lesen...

05. Nov

2 Gesetze aktualisiert


Strafregistergesetz 1968 (StrG)

14 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 05.11.25

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04. Nov

6 Gesetze aktualisiert


04. Nov

1 Antwort zum Beitrag von hotsummer
Verfasst vor 1 Tag


Bei vorausbezahlter Online Bestellung mehr geliefert als Bestellt

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Guten Morgen, ich wende mich heute mit einer Bitte um Auskunft zum Thema Onlinebestellungen und Rückversand an euch. Ich habe bei Firma A online 2 Artikel bestellt und vorab bezahlt. Nun habe ich eine Nachricht erhalten, dass... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der Händler hat bekundet, dass ein Irrtum vorliegt, was der Empfänger nachweislich vernommen hat. Ab diesen Zeitpunkt kann Letzterem der Vorsatz gebastelt werden, sich rechtsgrundlos bereichert zu haben, wenn er den Willen zur Retournierung oder Begleichung verweigert. Ist man mit dem Vorschlag d... mehr lesen...

04. Nov

1 Antwort zum Beitrag von hotsummer
Verfasst vor 2 Monate


Beschriftung für 1.Achs Anhänger

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Guten und Hallo, Ich hätte ein frage zu einem ungebremsten 1.Achs hänger. Der Hänger war eben beim 57a, und bei dem guten Stück baujahr 1980 wurde ein leichter mangel festgestellt. Die zusätzliche Typenplakette war unleserl... mehr lesen...

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Neueste Antwort von hotsummer
Verfasst vor 1 Tag

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Hallo, danke für deine Nachricht und Entschuldigung für die späte Rückmeldung. Ich habe vom Land folgende Rückmeldung bekommen: Guten Tag, die Daten des Eigentümers müssen nicht angegeben sein. Welche Daten angegeben werden müssen, ist im § 27 KFG genau geregelt. Diese Vorschriften gelten öste... mehr lesen...

03. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Lathika
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen


Auskunft über ein Urteil

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Guten Tag, ich würde gerne wissen, wo ich Informationen bzgl. des Ausgangs eines Strafverfahrens bekommen kann. Leider habe ich im Netz nichts gefunden... Falls mir diesbzgl. jemand Auskunft geben kann, schon einmal "danke" im ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von ersoutheas
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank für die ausführlichen Links und Erklärungen! Besonders interessant finde ich, wie § 48a GOG den Schutz von Beschuldigten und Opfern regelt. mehr lesen...

02. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Adam223
Verfasst vor 4 Tage


Unklarheiten über das Wochengeld nach Ende des Dienstverhältnisses und während des vorzeitigen Mutterschutzes

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Guten Tag, ich wende mich hierher, weil wir seit einigen Tagen versuchen herauszufinden, wie der Anspruch auf Wochengeld in unserem Fall tatsächlich geregelt ist – und jeder etwas anderes sagt. Meine Frau war seit 25.07.2025 i... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es würde wohl nichts dagegen sprechen, wenn man auch gleich zum AMS rennt und deren Bestätigung der ÖGK vorlegt. Verstehe nicht, warum das niemand gesagt hat. Die ÖGK hat vermutlich erst später gemerkt, dass gar kein Versicherungsschutz mehr besteht, als der einstige Dienstgeber dies gemeldet hat... mehr lesen...

02. Nov

7 Gesetze aktualisiert


Strafprozeßordnung 1975 (StPO)

1 Paragraf aktualisiert

Staatsanwaltschaftsgesetz (StAG)

2 Paragrafen aktualisiert

Universitätsgesetz 2002 (UG)

2 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 02.11.25
01. Nov

1 Gesetz aktualisiert


01. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Tschuri Cazzino
Verfasst vor 5 Tage


Hauptwohnsitzbefreiung 2- versus 5-Jahresfrist

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich besitze seit 2005 eine Wohnung in Wien. Anfänglich wurde sie von mir als Nebenwohnsitz genutzt, danach war sie für 5 Jahre vermietet. Seit 2,5 Jahren habe ich dort meinen Hauptwohnsitz. Kann ich die Wohnung sofort ImmoESt-f... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Tage

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Ich weiß nicht mal, ob die KI überhaupt so einen Pallawatsch ausspuckt. Für mich sieht es eher nach menschliche Insuffizienz aus. Sei es aus dem heraus, ob nicht alle Ausführungen des Fragestellers berücksichtigt wurden oder der künstlichen Intelligenz nicht alle Zeilen anvertraut wurden. Daher b... mehr lesen...

31. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Lathika
Verfasst vor 6 Tage


Rauchfangkehrer

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe (bis 2/2025) immer in Wien gelebt, nun in NÖ. In jeder Hausanlage (Genossenschaft; Eigentum; etc.) war es usus, dass es einen Hausaushang gab, der die Termine für den Rauchfangkehrer bekanntgab (3-5 pro Jahr). Jetzt i... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Lathika
Verfasst vor 5 Tage

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Danke mehr lesen...

31. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Jörgborn
Verfasst vor 3 Wochen, 5 Tage | § 184a IO


Gesamtvollstreckungsverfahren

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Kann schuldner auch gesamtvollstreckungsverfahren beantragen Oder nur gläubiger Ich bin überschuldet möchte aber nicht ins konkurs gehen Ich will alle schulden begleichen mehr lesen...

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Neueste Antwort von WilsonGill
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Laut § 184a IO (Insolvenzordnung) kann nur der Gläubiger den Antrag auf Gesamtvollstreckung stellen. Das wird auch auf Seite 5 der Broschüre "Privatkonkurs - Weg zur Entschuldung" des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz explizit so erwähnt: https://ge... mehr lesen...

30. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Nada1975
Verfasst vor 1 Woche


Aufenthaltstitel: Wie lange darf ich außerhalb Österreichs bleiben?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, ich habe eine Frage zu den Aufenthaltsrechten in Österreich und hoffe, dass sich hier jemand mit dem NAG (Niederlassungs‑ und Aufenthaltsgesetz) oder mit Praxisfällen auskennt. Ich bin kein EU­-Bürger, aber ich... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Nada1975
Verfasst vor 6 Tage

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Vielen lieben Dank für die ausführliche und verständliche Antwort! mehr lesen...

30. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Heri
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen


Schenkung rückgängig machen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Leider habe ich auf wiederholtes Drängen meiner Lebenspartnerin ihr vor einigen Jahren die Hälfte meines Hauses und das halbe Grundstück geschenkt (Schenkungsvertrag beim Rechtsanwalt). Nun befinden wir uns kurz vor der Trennun... mehr lesen...

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Neueste Antwort von GarryStevens
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Gemäß § 946 ABGB dürfen Schenkungsverträge in der Regel nicht widerrufen werden. Zunächst wäre hilfreich, was der damalige Anwalt dazu sagt, da er den Vertragsinhalt hinsichtlich einer etwaigen Auflösung kennen dürfte. Woanders hatte ich nämlich das hier geschrieben (zum Beitrag den nach oben ger... mehr lesen...

30. Oct

1 Antwort zum Beitrag von maumau
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage


Ex-Partner verlangt Geld für zurückgelassene Gegenstände

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, Meine Schwester hat leider ein unschöne Trennung von ihrem Lebenskurzabschnittspartner hinter sich. Einige Wochen wollte er Ihren Aufforderungen, keinen Kontakt mehr zu ihren Kindern zu halten und sie nicht mehr zuh... mehr lesen...

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Neueste Antwort von JeremiahGreen
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Man kann nicht einfach so seinen Beitrag für einen gemeinsamen Haushalt zurückverlangen. Anscheinend war nie ausgemacht, dass die von ihm beigesteuerten Gegenstände nur ihm gehören und nicht den beiden. Läge was Schriftliches vor, wäre es was anderes. Sonst wird es schwierig für ihn. Einfordern k... mehr lesen...

30. Oct

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 30.10.25
29. Oct

1 Gesetz aktualisiert


Asylgesetz 2005 (AsylG 2005)

1 Paragraf aktualisiert

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Aktualisiert am 29.10.25
29. Oct

1 Antwort zum Beitrag von TomTom
Verfasst vor 2 Wochen


Angemessener Mietzins gültig?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Wäre in diesem Fall ein angemessener Mietzins gültig: Haus aus den 1950er (Wiederaufbau). Die Wohnung ist im Dachgeschoss dieses Hauses und wurde im Jahre 1952 im Zuge des Wiederaufbaus neu erschaffen. Mein Verständnis... mehr lesen...

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Neueste Antwort von TomTom
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Herzlichen Dank! LG Thomas mehr lesen...

29. Oct

1 Antwort zum Beitrag von TomTom
Verfasst vor 2 Wochen


Wohnung Nutzwertgutachten Frage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Zwei Fragen speziell an die Experten für Immobilienrecht: Erste Frage: Wie kann es eigentlich sein, dass eine Wohnung mit der gleichen m2 Anzahl im gleichen Gebäude deutlich unterschiedliche Nutzwerte haben? Es geht um... mehr lesen...

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Neueste Antwort von TomTom
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Herzlichen Dank! LG Thomas mehr lesen...

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 05.11.25, 18:19 | Autor: hanspeter12

Ich weiß nicht auf wieviel die Pflegerin gekommen ist. Der Chefarzt ist auf 30 gekommen. Ich dachte nur ich erhebe Klage weil ich denke, dass ich einen Erschwerniszuschlag erhalten sollte bei meinen Diagnosen. Dann würde ich auf die gewünschten 65 Stunden und Pflegestufe 1 kommen. Das ist mein ...

mehr lesen...
Verfasst am 05.11.25, 11:24 | Autor: Miss.dorfmadl

Ich habe mal eine System-Frage: Wenn X mit seinem Auto an einem Tor anfährt, und X dann den Inhaber des Tores klagt, weil er der Meinung ist, dass das Tor auf sein Auto geknallt sei - wer müsste dann den Schaden des X zahlen, wenn er tatsächlich das Verfahren gewinnt? Der Inhaber des Tores selb...

mehr lesen...
Verfasst am 04.11.25, 10:58 | Autor: alles2

Der Händler hat bekundet, dass ein Irrtum vorliegt, was der Empfänger nachweislich vernommen hat. Ab diesen Zeitpunkt kann Letzterem der Vorsatz gebastelt werden, sich rechtsgrundlos bereichert zu haben, wenn er den Willen zur Retournierung oder Begleichung verweigert. Ist man mit dem Vorschlag d...

mehr lesen...
Verfasst am 04.11.25, 09:53 | Autor: hotsummer

Hallo, danke für deine Nachricht und Entschuldigung für die späte Rückmeldung. Ich habe vom Land folgende Rückmeldung bekommen: Guten Tag, die Daten des Eigentümers müssen nicht angegeben sein. Welche Daten angegeben werden müssen, ist im § 27 KFG genau geregelt. Diese Vorschriften gelten öste...

mehr lesen...
Verfasst am 03.11.25, 05:51 | Autor: ersoutheas

Vielen Dank für die ausführlichen Links und Erklärungen! Besonders interessant finde ich, wie § 48a GOG den Schutz von Beschuldigten und Opfern regelt.

mehr lesen...
Verfasst am 02.11.25, 19:56 | Autor: alles2

Es würde wohl nichts dagegen sprechen, wenn man auch gleich zum AMS rennt und deren Bestätigung der ÖGK vorlegt. Verstehe nicht, warum das niemand gesagt hat. Die ÖGK hat vermutlich erst später gemerkt, dass gar kein Versicherungsschutz mehr besteht, als der einstige Dienstgeber dies gemeldet hat...

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Verfasst am 01.11.25, 10:51 | Autor: alles2

Ich weiß nicht mal, ob die KI überhaupt so einen Pallawatsch ausspuckt. Für mich sieht es eher nach menschliche Insuffizienz aus. Sei es aus dem heraus, ob nicht alle Ausführungen des Fragestellers berücksichtigt wurden oder der künstlichen Intelligenz nicht alle Zeilen anvertraut wurden. Daher b...

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