Salzburger Pflanzenschutzmittelgesetz 2014 (Sbg. PMG 2014) Fundstelle

Salzburger Pflanzenschutzmittelgesetz 2014

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage ~~rot~~ hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 23.11.2018 bis 31.12.9999

Gesetz vom 11. Dezember 2013 über die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (Salzburger Pflanzenschutzmittelgesetz 2014 – S. PMG 2014)
StF: LGBl Nr 102/2013 (Blg LT 15. GP: RV 152, AB 215, jeweils 2. Sess)

Änderung

LGBl Nr 35/2017 (Blg LT 15. GP: RV 269, AB 337, jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 80/2018 (Blg LT 16. GP: RV 26, AB 68, jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 82/2018 (Blg LT 16. GP: RV 10, 1. Sess; AB 13, 2. Sess)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Salzburger Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

~~1. Abschnitt~~

~~Allgemeine Bestimmungen~~

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

~~§ 1~~ ~~Ziele und Anwendungsbereich~~

~~§ 2~~ ~~Begriffsbestimmungen~~

~~2. Abschnitt~~

~~Verwendung, Aufbewahrung, Lagerung und Entsorgung von Pflanzenschutzmitteln sowie Beratung über Pflanzenschutz~~

§ 1	Ziele und Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
2. Abschnitt
Verwendung, Aufbewahrung, Lagerung und Entsorgung von Pflanzenschutzmitteln sowie Beratung über Pflanzenschutz

~~§ 3~~ ~~Verwendung von Pflanzenschutzmitteln~~

~~§ 4~~ ~~Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln mit Luftfahrzeugen~~

~~§ 5~~ ~~Aufbewahrung, Lagerung und Entsorgung von Pflanzenschutzmitteln~~

~~§ 6~~ ~~Persönliche Voraussetzungen für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und für die Beratung über Pflanzenschutz~~

~~§ 7~~ ~~Durchführung und Inhalte der Ausbildungs- und Fortbildungskurse~~

~~§ 8~~ ~~Anerkennung von im Ausland erworbenen beruflichen Eignungsnachweisen~~

~~§ 9~~ ~~Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und Beratung über Pflanzenschutz im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit~~

~~§ 10~~ ~~Zusammenarbeit der Landesregierung mit anderen Behörden~~

~~3. Abschnitt~~

~~Aktionsplan für die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln~~

§ 3	Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
§ 4	Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln mit Luftfahrzeugen
§ 5	Aufbewahrung, Lagerung und Entsorgung von Pflanzenschutzmitteln
§ 6	Persönliche Voraussetzungen für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und für die Beratung über Pflanzenschutz
§ 7	Durchführung und Inhalte der Ausbildungs- und Fortbildungskurse
§ 8	Anerkennung von im Ausland erworbenen beruflichen Eignungsnachweisen
§ 9	Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und Beratung über Pflanzenschutz im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit
§ 10	Zusammenarbeit der Landesregierung mit anderen Behörden

~~§ 11~~ ~~Inhalte des Aktionsplans~~

~~§ 12~~ ~~Überprüfung des Aktionsplans~~

~~§ 13~~ ~~Beteiligung der Öffentlichkeit an der Erstellung des Aktionsplans und dessen Änderungen~~

~~4. Abschnitt~~

~~Überwachung der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln~~

3. Abschnitt
Aktionsplan für die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln

~~§ 14~~ ~~Überwachung~~

~~§ 15~~ ~~Besondere Überwachungsorgane~~

~~§ 16~~ ~~Pflichten der Verwender und Verwenderinnen von Pflanzenschutzmitteln~~

~~§ 17~~ ~~Befugnisse und Pflichten der Organe~~

~~§ 18~~ ~~Entnahme und Untersuchung von Proben~~

~~§ 19~~ ~~Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes~~

~~5. Abschnitt~~

~~Schlussbestimmungen~~

§ 11	Inhalte des Aktionsplans
§ 12	Überprüfung des Aktionsplans
§ 13	Beteiligung der Öffentlichkeit an der Erstellung des Aktionsplans und dessen Änderungen

4. Abschnitt
Überwachung der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln

~~§ 20~~ ~~Behörden~~

§ 14	Überwachung
§ 15	Besondere Überwachungsorgane
§ 16	Pflichten der Verwender und Verwenderinnen von Pflanzenschutzmitteln
§ 17	Befugnisse und Pflichten der Organe
§ 18	Entnahme und Untersuchung von Proben
§ 19	Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes

~~§ 21~~ ~~Verordnungen der Landesregierung~~

5. Abschnitt
Schlussbestimmungen

~~§ 22~~ ~~Verwendung und Übermittlung von Daten~~

~~§ 23~~ ~~Auskunftspflicht~~

~~§ 24~~ ~~Information und Sensibilisierung der Öffentlichkeit~~

~~§ 25~~ ~~Berichtspflichten~~

~~§ 26~~ ~~Strafbestimmungen~~

~~§ 27~~ ~~Verweisungen auf Bundesrecht~~

~~§ 28~~ ~~Umsetzungshinweis~~

~~§ 29~~ ~~In- und Außerkrafttreten und Übergangsbestimmungen dazu~~

~~Anlage Inhalte der Aus- und Fortbildungskurse~~

§ 20	Behörden
§ 21	Verordnungen der Landesregierung
§ 22	Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 23	Auskunftspflicht
§ 24	Information und Sensibilisierung der Öffentlichkeit
§ 25	Berichtspflichten
§ 26	Strafbestimmungen
§ 27	Verweisungen auf Bundesrecht
§ 28	Umsetzungshinweis
§ 29	In- und Außerkrafttreten und Übergangsbestimmungen dazu
Anlage	Inhalte der Aus- und Fortbildungskurse

Anmerkung

Zu LGBl Nr 102/2013: Inkrafttreten
(1) Dieses Gesetz tritt in Kraft:
1. im Allgemeinen mit 1. Jänner 2014;
2. die §§ 6 Abs 4 bis 12, 7, 8, 9, 10, 21 Abs 1 Z 3 bis 5 sowie 26 Abs 1 Z 14 bis 19 mit 26. November 2013;
3. die §§ 6 Abs 2 und 3 sowie 26 Abs 1 Z 13 mit 26. November 2015.

Stand vor dem 22.11.2018

In Kraft vom 01.01.2014 bis 22.11.2018