§ 59 SaatG 1997 Dauer und Ende der Sortenzulassung

SaatG 1997 - Saatgutgesetz 1997

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 14.08.2026

(1)Absatz eins,Die Sortenzulassung gilt bis zum Ende des zehnten auf die Zulassung folgenden Kalenderjahres, sofern sie nicht verlängert oder vorzeitig beendet wird.
(2)Absatz 2,Die Sortenzulassung erlischt durch
1. 1.Ziffer einsZeitablauf,
2. 2.Ziffer 2Aufhebung von Amts wegen oder
3. 3.Ziffer 3Verzichtserklärung des letzten aller eingetragenen Züchter.
(3)Absatz 3,Erlischt die Sortenzulassung durch
1. 1.Ziffer einsZeitablauf,
2. 2.Ziffer 2Abweisung eines Antrages auf Verlängerung der Sortenzulassung oder
3. 3.Ziffer 3Verzicht,
so ist die Anerkennung oder Zulassung und das Inverkehrbringen von Saatgut dieser Sorte bis längstens 30. Juni des dritten Jahres nach Erlöschen der Sortenzulassung zulässig.

In Kraft seit 01.07.1997 bis 31.12.9999

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§ 49 SaatG 1997 Beständigkeit § 50 SaatG 1997 Landeskultureller Wert § 51 SaatG 1997 Sortenbezeichnung § 52 SaatG 1997 Sortenzulassungsverfahren § 53 SaatG 1997 Weitere Züchter § 54 SaatG 1997 Bekanntgabe der eintragbaren Sortenbezeichnung § 55 SaatG 1997 Einwendungen gegen die Sortenbezeichnung § 56 SaatG 1997 Sortenzulassungsprüfung § 57 SaatG 1997 Mängelbehebungsverfahren § 58 SaatG 1997 Sortenzulassung § 59 SaatG 1997 Dauer und Ende der Sortenzulassung § 60 SaatG 1997 Verlängerung der Sortenzulassung § 61 SaatG 1997 Antrag auf Aufhebung der Sortenbezeichnung § 62 SaatG 1997 Aufhebung der Sortenbezeichnung von Amts wegen § 63 SaatG 1997 Verpflichtung zur Sortenerhaltung § 64 SaatG 1997 Aufhebung der Sortenzulassung von Amts wegen § 65 SaatG 1997 Sortenliste § 66 SaatG 1997 Sortenzulassungskommission § 67 SaatG 1997 Einberufung und Beschlußfassung § 68 SaatG 1997 SONSTIGE, SCHLUSS- UND ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN § 69 SaatG 1997 Datenverkehr

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 58 SaatG 1997

§ 60 SaatG 1997