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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit am 10.10.2024 bei der OBS GmbH (in Folge als belangte Behörde bezeichnet) eingelangtem Antragsformular beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Punkt vier des Antragsformulars kreuzte er den Bezug von Beihilfen aus dem Studienförderungsgesetz an. Der Beschwerdeführer gab einen Einpersonenhaushalt an. Dem Antrag legte er ein Schreiben bei, in wel... mehr lesen...
I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im XXXX zunächst die Klasse 2 XXXX der Volksschule XXXX Wien. 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im römisch 40 zunächst die Klasse 2 römisch 40 der Volksschule römisch 40 Wien. 1.1. Mit Entscheidung vom XXXX sprach die Schulkonferenz aus, dass die Beschwerdeführerin mit Wirksamkeit vom selben Tag von der 2. in die 1. Schulstufe wechselt. 1.1. Mit Entscheidung vom römisch 40 sprach die Schulkon... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen (mit XXXX datierten und am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren (den die belangte Behörde als Antrag auf Befreiung vom ORF-Beitrag interpretierte) ein, kreuzte als Anspruchsgrundlage die Auswahlmöglichkeit „Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Die brasilianische Staatsangehörige XXXX (im Folgenden: BF) stellte am XXXX .2024 “ in Folge der Eheschließung mit einem österreichischen Staatsbürger bei einer Bezirkshauptmannschaft einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Familienangehörige. 1.1. Die brasilianische Staatsangehörige römisch 40 (im Folgenden: BF) stellte am römisch 40 .2024 “ in Folge der Eheschließung mit einem österreichischen Staatsbür... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein staatenloser Palästinenser, stellte am 4. September 2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 28. Februar 2025 zur Gänze abwies, wobei das BFA dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 erteilte, eine Rückkehrentscheidung gegen ihn erließ, aussprach, dass se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.06.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 09.08.2023 wurde das Asylverfahren vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch: Bundesamt) vorläufig eingestellt, weil der Aufenthaltsort des Beschwerdeführers wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht weder bekannt noch sonst leicht feststellbar war und eine Entscheidung ohne Einvernahme nicht erfolgen konnt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Dem Beschwerdeführer (BF), ein armenischer Staatsangehöriger, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 08.10.2003 im Wege der Erstreckung des seines Vaters zuerkannten Asylstatus gemäß § 11 AsylG 1997 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dem Beschwerdeführer (BF), ein armenischer Staatsangehöriger, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen un... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhaltsfeststellung: römisch eins. Sachverhaltsfeststellung: Der Beschwerdeführer hat in seinem Bescheidbeschwerdeverfahren wegen einer behaupteten unrichtigen rechtlichen Beurteilung durch die Datenschutzbehörde vom Zeitpunkt der Bescheidbeschwerde am 09.04.2026 Stellungnahmen am 1. am 20.04.2026, 8 Seiten, mehrere Beilagen, 2. am 21.04.2026, 9 Seiten, mehrere Beilagen, 3. am 22.04.2026, 5 Seiten, mehrere Beilagen, 4. am 28.04.2026, 3 Seiten, mehrere Beilagen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 12.11.2024 beantragte die beschwerdeführende Partei die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. 2. Mit Schreiben vom 03.03.2025 wurde seitens der belangten Behörde aufgefordert, folgende Unterlagen in Kopie binnen einer Frist von zwei Wochen bei sonstiger Zurückweisung des Antrages nachzureichen: Einen Nachweis über eine im Gesetz genannte Anspruchsgrundlage sowie einen aktuellen Einkommensnachwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde – nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages nach § 13 Abs 3 AVG – den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung vom ORF-Beitrag zurück, und sprach aus, dass der ORF-Beitrag fristgerecht zu bezahlen sei. Begründend stützte sie sich auf die Nichterfüllung des behördlichen Verbesserungsauftrages. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde – nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages nach § 13 Abs 3 AVG – den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung vom ORF-Beitrag zurück, und sprach aus, dass der ORF-Beitrag fristgerecht zu bezahlen sei. Begründend stützte sie sich auf die Nichterfüllung des behördlichen Verbesserungsauftrages. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde – nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages nach § 13 Abs 3 AVG – den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung vom ORF-Beitrag zurück, und sprach aus, dass der ORF-Beitrag fristgerecht zu bezahlen sei. Begründend stützte sie sich auf die Nichterfüllung des behördlichen Verbesserungsauftrages. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde – nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages nach § 13 Abs 3 AVG – den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung vom ORF-Beitrag zurück, und sprach aus, dass der ORF-Beitrag fristgerecht zu bezahlen sei. Begründend stützte sie sich auf die Nichterfüllung des behördlichen Verbesserungsauftrages. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belang... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 22.04.2026, W261 2300791-2/14Z wurde über Herrn XXXX wegen beleidigender Schreibweise in seiner Emailnachricht an das Bundesverwaltungsgericht vom 15.04.2026 gemäß § 34 AVG iVm § 17 VwGVG eine Ordnungsstrafe in Höhe von € 150,- verhängt. Die Ordnungsstrafe war binnen 30 Tagen ab Zustellung dieses Beschlusses zu bezahlen. 1. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgeri... mehr lesen...
Begründung: 1. Feststellungen und Verfahrensgang: 1.1. Mit gegenständlich angefochtenem Bescheid vom XXXX 2023 zur Zl. XXXX stellte der Vorstand der Energie-Control Austria f.d. Regulierung der Elektrizitäts-, Gas- und Wasserstoffwirtschaft („belangte Behörde“) die Kosten, die Zielvorgaben und das Mengengerüst der XXXX („Beschwerdeführerin“) für das Jahr 2024 gemäß § 48 Abs. 1 ElWOG 2010 fest. 1.1. Mit gegenständlich angefochtenem Bescheid vom römisch 40 2023 zur Zl. römisch 40... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.09.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes seine niederschriftliche Erstbefragung statt, in welcher er sich antragsbegründend auf den Krieg, die schlechte Sicherheitslage und den Militärdienst berief, er habe Angst vor der syrischen und kurdischen Armee und wolle weiterhin in Österreich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 30. August 2024 bei der belangten Behörde eingelangter, und von dieser als Antrag auf Befreiung von der ORF-Beitragspflicht gewerteter Eingabe übermittelte die Beschwerdeführerin einen Mietvertrag, einen Bescheid über Kindergeld nach dem deutschen Einkommensteuergesetz, eine Verdienstbescheinigung über die Monate Mai 2024 bis Juli 2024 sowie eine Meldebestätigung. 2. Mit Eingabe vom 17. Oktober 2024 reic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 18. April 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht und gab einen Zweipersonenhaushalt an. Unter Punkt vier des Antragsformulars kreuzte der Beschwerdeführer den Bezug von Leistungen und Unterstützungen aus der Sozialhilfe oder der freien Wohlfahrtspflege oder aus sonstigen öffentlichen Mittelns wegen sozialer Hil... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 26. Juni 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Punkt zehn des Antragsformulars gab er keine weiteren Haushaltsmitglieder an. Unter Punkt vier des Formulars kreuzte der den Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendungen vergleichbaren Leistungen versorgungsrechtlicher ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit am 3. April 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Punkt vier des Antragsformulars kreuzte er „Bezug von Beihilfen aus dem Studienförderungsgesetz“ an. Dem Antrag waren ein Meldezettel, eine Inskriptionsbestätigung der IMC Fachhochschule Krems und ein als „Støttemeddelelse 2024“ – frei übersetzt „Förderbeschei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (in der Folge: Antragsteller), stellte am 05.11.2024 bei der Österreichischen Gesundheitskasse Burgenland (Kurzbezeichnung: ÖGK; in der Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Feststellung der Versicherungs- und Schwerarbeitszeiten und Prüfung der versicherungsrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen für eine Leistung aus den Versicherungsfällen des Alters zum frühestmöglichen Zeitpunkt. 1. römisch 40 (in der Folg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Frau XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) beantragte am 24.11.2025 die Ausstellung eines Behindertenpasses. Sie beziehe Pflegegeld. Medizinische Befunde wurden mitgeschickt. Weiters begehrte die Beschwerdeführerin am 09.12.2025 die Ausstellung eines Parkausweises. 1. Frau römisch 40 (in der Folge: Beschwerdeführerin) beantragte am 24.11.2025 die Ausstellung eines Behindertenpasses. Sie bez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) jeweils vom XXXX wurde den serbischen Staatsbürgern XXXX (im Folgenden: BF1), XXXX (im Folgenden: BF2) und XXXX (im Folgenden: BF3) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkte I.) und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß 52 Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit am 16. Dezember 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Punkt vier des Antragsformulars kreuzte sie „Bezug von Leistungen und Unterstützungen aus der Sozialhilfe oder der freien Wohlfahrtspflege oder aus sonstigen öffentlichen Mitteln wegen sozialer Hilfsbedürftigkeit“ an. 2. Mit Schreiben vom 26. März 2025 w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 06.06.2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte der Beschwerdeführer (nachfolgend kurz: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF Beitrages. 2. Die OBS erließ nach einer Unterlagennachforderung im November 2024 den angefochtenen Bescheid, der in den hier interessierenden Teilen lautet: [...] Ihr Antrag vom 06.06.2024 auf • Befreiung von der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 07.10.2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die beschwerdeführende Partei die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Pkt. 4. des Antragsformulars kreuzte sie den Bezug von Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz/Bezug von Beihilfen nach dem Arbeitsmarktservicegesetz/Bezug von Beihilfen nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz unter den zur Auswahl stehenden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 17.10.2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die beschwerdeführende Partei die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Pkt. 4. des Antragsformulars kreuzte sie den Bezug von Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz/Bezug von Beihilfen nach dem Arbeitsmarktservicegesetz/Bezug von Beihilfen nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz unter den zur Auswahl stehenden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 06.01.2025 bei der belangten Behörde eingelangtem E-Mail (als Antrag gewertet) beantragte die beschwerdeführende Partei die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Beigelegt wurden Bezugsbestätigungen des Arbeitsmarktservice vom 06.01.2025, vom 13.02.2025 sowie vom 19.02.2025 sowie Arbeitsunfähigkeitsmeldungen. 2. Mit Schreiben vom 27.03.2025 wurde die beschwerdeführende Partei seitens der belangten Behö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit am 23.12.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) eingelangten Antrag, beantragte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrages für die Adresse XXXX und gab den „Bezug von Leistungen und Unterstützungen aus der Sozialhilfe oder der freien Wohlfahrtspflege oder aus sonstigen öffentlichen Mitteln wegen sozialer Hilfsbedürftigkeit“ sowie einen Fü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit am 14.10.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) eingelangten Antrag beantragte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrages für die Adresse XXXX (laut ZMR: XXXX ), XXXX , machte keine Angaben zu etwaigen im Haushalt lebenden Personen und führte aus von Geldgeschenken ihrer Familie/Freunde zu leben. Die im Antrag angegebene Anspruchsvorau... mehr lesen...
