Entscheidungsgründe: I. 1. Gestützt auf Art140 Abs1 und 4 B-VG beantragt der Verwaltungsgerichtshof aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Beschwerdeverfahrens auszusprechen, daß §2 Abs2 des Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Landesvergabegesetz - LVergG), LGBl. für das Land Salzburg 1/1998, verfassungswidrig war. a) Begründend führt er aus, daß er über eine Beschwerde gegen einen Bescheid des Vergabekontrollsenates des Landes Salzburg zu erkennen habe, mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B1210/00 eine Beschwerde gegen einen Bescheid des Wiener Vergabekontrollsenats (VKS) anhängig, mit dem im Verfahren zur Vergabe der Dienstleistungen "Transportleistungen für Delogierungsgut" ein Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens zurückgewiesen und dies damit begründet wurde, daß es sich im vorliegenden Fall um neun selbständige Einzelausschreibungen gehandelt habe, deren jeweiliger Auftragswert ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Gestützt auf Art140 Abs1 und 4 B-VG beantragt der Verwaltungsgerichtshof aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Beschwerdeverfahrens auszusprechen, daß die Wortfolge "- und Dienstleistungs" in §3 Abs1 Z2 lita idF des §125 Abs1 des Steiermärkischen Vergabegesetzes 1998 - StVergG, LGBl. für das Land Steiermark 74, idF LGBl. 66/2000 (in eventu §3 Abs1 Z2 lita idF des §125 Abs1 leg.cit. zur Gänze) verfassungswidrig war. a) Begründend führt er aus,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Am 19. Juli 1998 verstarb E S. Der Nachlaß enthielt nach den Feststellungen des nunmehr angefochtenen Bescheides Aktiva von S 988.470,73, die "endbesteuert" waren, dh. einer Steuerabgeltung unterlagen, wie sie in §15 Abs1 Z17 Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz 1955 BGBl. 141 (in der Folge: ErbStG) umschrieben ist. "An Bargeld oder nicht endbesteuertem Vermögen" befanden sich unter den Aktiva nur ein Guthaben in einem Seniorenheim und eine Forder... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die beschwerdeführende Gesellschaft hat mit Bekanntmachung im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, abgesandt am 17. Dezember 1999, im Zusammenhang mit der Errichtung eines Parallelpistensystems auf dem Flughafen Wien-Schwechat "Planungsleistungen (Einreichplanungen) für das Tiefbauprojekt sowie Betreuungs- und Koordinationsleistungen im Rahmen eines Umweltverträglichkeitsverfahrens unter Berücksichtigung des UVP-G (BGBl. Nr. 697... mehr lesen...
Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/13 Studienförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStudFG 1992 §30, §31
Leitsatz: Keine Verletzung im Gleichheitsrecht durch Festsetzung der
Studienbeihilfe unter Anrechnung der zumutbaren Unterhaltsleistung
der Eltern und des Ehegatten der Beschwerdeführerin; Festlegung der
Kriterien für die soziale Bedürftigkeit im rechtspolitischen
Gestaltungsspielraum des Gesetzgeber... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktErbStG 1955 §15 Abs1 Z17
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht wegen verfassungswidriger Auslegung
einer Befreiungsbestimmung im Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz
infolge Unterlassung von Feststellungen hinsichtlich der Auswirkung
der Endbesteuerung bei der Beschwerdeführerin bei Vorschreibung von
Erbschaftssteuer für ein Geldlegat; Erfordernis der St... mehr lesen...
Index: 97 Vergabewesen97/01 Vergabewesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / AnlaßfallBundesvergabeG 1997 §9 Abs1VfGG §88
Rechtssatz: Abweisung der Beschwerde im Anlaßfall (G351/01 ua - Aufhebung weiterer Schwellenwertregelungen). Es ist nach Lage des Falles ausgeschlossen, daß die beschwerdeführende Gesellschaft durch den bekämpften Bescheid infolge Anwendung der mit E v 26.02.02, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu B463/01 und B467/01 Beschwerden einer Apothekerin und eines Arztes gegen Bescheide des Landeshauptmannes von Steiermark anhängig, mit denen dieser jeweils den erstinstanzlichen Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle Steiermark, der für 1998 die endgültige sowie für 1999 und 2000 die vorläufige Beitragsgrundlage in der Pensionsversicherung festgestellt und die monatlichen Bei... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzFSVG §8
Leitsatz: Sachliche Rechtfertigung der unterschiedlich hohen
Pensionsversicherungsbeiträge der nach dem FSVG versicherten
Mitglieder einiger Kammern der freien Berufe wie Ärzte und Apotheker
im Verhältnis zu den nach dem GSVG Versicherten auch angesichts der
bereits erfolgten Angleichung des Leistungsrechtes und der
Leistungsfähigkei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Schriftsatz vom 6. September 2001 beantragte der Beschwerdeführer beim Landesgrundverkehrsreferenten die Erteilung einer Bieterbewilligung gemäß §20 Abs3 Tiroler Grundverkehrsgesetz 1996 (im folgenden: TGVG 1996) für die am 18. Dezember 2001 beim Bezirksgericht Lienz stattfindende erneute Versteigerung der Liegenschaft "Kerschbaumer" EZ 90027, GB Leisach sowie des Grundstückes 785/4 EZ 255, GB Leisach. Mit Bescheid vom 1. Oktober 2001 versagte der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1.1. Dem Beschwerdevorbringen zufolge haben die beschwerdeführenden Parteien mit Vertrag vom 23.6.1996 einen Teil des "Geschlossenen Hofes" EZ 90099, Grundbuch 87011 Vomp, gekauft, auf dem sich der Ansitz "Schloß Sigmundslust" befindet. 1.1.2. Mit einem weiteren Kaufvertrag vom 23.6.1996 erwarben der Erstbeschwerdeführer 2/3-Anteile und die Zweitbeschwerdeführerin 1/3-Anteil an der ebenso zum "Geschlossenen Hof" EZ 90099 gehörenden - in der Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B1765/00 eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der im Wesentlichen folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Mit einem am 23. März 1999 zur Post gegebenen Schreiben an den Magistrat der Stadt Wien beantragte der beschwerdeführende Fonds die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung der Berufung gegen zwei Bescheide des Magistrates der Stadt Wien vom 6. ... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3400 Abgabenordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzWAO §241 Abs1
Leitsatz: Verstoß einer Bestimmung der Wr Abgabenordnung über die
Unzulässigkeit einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach
Ablauf eines Jahres der versäumten Frist - selbst bei fristgerecht
gestelltem Antrag - gegen den Gleichheitsgrundsatz
Rechtssatz: §241 Abs1 der Wiener Abgabenordnung - WAO, LGBl 21/1962, wird ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktTir GVG 1996 §23 Abs1Tir GVG 1996 §31 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch willkürliche Feststellung der
rückwirkenden Rechtsunwirksamkeit eines Kaufvertrages infolge
ungenützten Verstreichens der zivilrechtlichen Zweijahresfrist zur
Anzeige eines Kaufvertrages an die Grundverkehrsbehörde; kein
ordnungsgemäßes ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5StGG Art6 Abs1 / LiegenschaftserwerbTir GVG 1996 §6 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Versagung einer Bieterbewilligung für den elterlichen Hof aufgrund
der verfassungsrechtlich nicht zu beanstandenden Prognoseentscheidung
hinsichtlich der Selbstbewirtschaftung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid des Disziplinarrates der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom 24. November 1998 Z D 21/98, DV 20/98 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, das Disziplinarvergehen der Berufspflichtenverletzung und der Verletzung von Ehre und Ansehen des Standes dadurch begangen zu haben, daß er als Rechtsvertreter der Firma M - Temporär Personalüberlassungsgesellschaft mbH. in der Rechtssache 1 Cg 10/98f des Landesgerichtes Linz im Rahmen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 18.3.1999, GZ. MBA 1/8 - S 27974/97, wurde erkannt, daß die Beschwerdeführerin es als persönlich haftende Gesellschafterin eines - als Gesellschaft mbH & Co KG geführten - Handelsunternehmens zu verantworten habe, daß die genannte Gesellschaft als Arbeitgeberin zwei ihrer Angestellten entgegen §3 Abs1 Arbeitsruhegesetz am 14.12.1997, einem Sonntag, mit Tätigkeiten, die dem Verkauf gedient haben ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Der Beschwerdeführer ist Arzt für Allgemeinmedizin in St. Veit/Glan und daneben als wissenschaftlich-medizinischer Leiter einer GmbH tätig, die ihren Sitz in Leibnitz hat und deren Betriebsstätte er durchschnittlich einmal wöchentlich aufsucht. Diese Gesellschaft produziert Geräte, die bei der sogenannten Magnetfeldtherapie Verwendung finden. 1.2. Bereits anläßlich eines 1999 gegen ihn wegen standeswidriger Werbung anhängigen Disziplinarverf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Mit Wirkung vom 1.1.2001 wurde das in Art70 Budgetbegleitgesetz 2001, BGBl. I Nr. 142/2000, enthaltene Bundesgesetz, mit dem eine Entschädigung für Kriegsgefangene eingeführt wird (Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz - KGEG), in Kraft gesetzt. Dieses Gesetz räumt in seinem §1 bestimmten Personengruppen einen Anspruch auf Kriegsgefangenenentschädigung ein, uzw. österreichischen Staatsbürgern, die - die zur Prüfung gestellte Wortfolge ist hervorge... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs1B-VG Art133 Z4EMRK Art7EMRK Art10 Abs2EMRK 7. ZP Art2DSt 1990 §1RAO §10 Abs2RAO §37RL-BA 1977 §18
Leitsatz: Keine Verletzung im Gleichheitsrecht und in der
Meinungsäußerungsfreiheit sowie kein Verstoß gegen das Klarheitsgebot
der Menschenrechtskonvention durch Verhängung einer Disziplinarstrafe
über einen Rechtsanwalt wegen persönlichen Angriff... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art10ÄrzteG 1998 §53Richtlinie "Arzt und Öffentlichkeit" der Österreichischen Ärztekammer idF vom 28.06.00 Art3
Leitsatz: Keine Bedenken gegen die Werbebeschränkung für Ärzte im Hinblick auf
den Gleichheitssatz und die Meinungsäußerungsfreih... mehr lesen...
Index: 60 Arbeitsrecht60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungArbeitsruheG §3 Abs1EG Art118a Abs2Richtlinie des Rates vom 23.11.93. 93/104/EG, über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung Art5
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die Bestrafung eines Handelsunternehmens wegen Übertretung des
Arbeitsruhegesetzes infolge Beschäftigung zweier... mehr lesen...
Index: 67 Versorgungsrecht67/01 Versorgungsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzKriegsgefangenenentschädigungsG (Art70 BudgetbegleitG 2001) §1
Leitsatz: Keine Gleichheitsverletzung durch die Regelung des Anspruchs auf
Kriegsgefangenenentschädigung zugunsten Kriegsgefangener der
mittelost- und osteuropäischen Staaten; keine grobe Verkennung der
historischen Gegebenheiten durch die Annahme besonders
menschenunwürdiger Umstände für diese Per... mehr lesen...
Begründung: 1.1.1. Bei den Wiener Bezirksvertretungswahlen 2001 erreichten im 23. Wiener Gemeindebezirk: - SPÖ 28 Mandate - FPÖ 10 Mandate - ÖVP 9 Mandate - Grüne 6 Mandate - LIF 1 Mandat - KPÖ 0 Mandate. Somit gehören zehn der insgesamt 54 Mitglieder der Bezirksvertretung (Bezirksräte) des 23. Wiener Gemeindebezirkes der anfechtenden Partei an; nämlich Roland Dietrich, Markus Fre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim Verfassungsgerichtshof ist ein zu Z B2297/00 protokolliertes Verfahren betreffend eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: 1. Der Beschwerdeführer war Bürgermeister der Landeshauptstadt Graz. Er bezieht neben einem Ruhebezug aus dieser Funktion noch einen solchen als Beamter der Landeshauptstadt Graz. 2. Im Anschluss an die Neuregelung der Ruhebezüge ehemaliger Mitglieder des Sta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Der Bürgermeister der Bundeshauptstadt Wien schrieb auf Grund des §3 der Gemeindewahlordnung der Stadt Wien, LGBl. 1996/16, die Wahl der Mitglieder des Gemeinderates und der Bezirksvertretungen für den 25.3.2001 aus. Diese Ausschreibung wurde im Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 4A vom 26.1.2001 kundgemacht. 1.1.2. Für die Wahl der Mitglieder der Bezirksvertretung des 4. Wiener Gemeindebezirkes (Wieden) wurden von folgenden wahlwerbenden Partei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B701/00 eine auf Art144 Abs1 B-VG gestützte Beschwerde gegen einen Bescheid der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich vom 14. Februar 2000 anhängig. Mit diesem Bescheid wurde die Berufung des nunmehrigen Beschwerdeführers gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 13. Jänner und 10. Juni 1999 betreffend die Einbeziehung von Kapitalerträgen aus einem ausländischen Kapitalanlagefonds in die Bemessungsgrundlage ... mehr lesen...
Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0350 Gemeindewahl
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art141 Abs1 litaB-VG Art141 Abs1 litbGeschäftsO der Bezirksvertretungen. ABl der Stadt Wien 26/1985 und 16/1987 §1VfGG §67 Abs2Wr GemeindewahlO 1996 §95Wr GemeindewahlO 1996 §99Wr Stadtverfassung §8Wr Stadtverfassung §61b
Leitsatz: Zulässigkeit der von Mitgliedern der Bezirksvertretung eingebrachten
Anfechtung der Wahl des Bezirksvorstehers... mehr lesen...
Index: L1 GemeinderechtL1010 Stadtrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzBVG-Bezügebegrenzung 1987 ArtIBVG-Bezügebegrenzung 1997 §11 Abs5Grazer Statut 1967 §39gGrazer Statut 1967 §39b, §39e
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit der Anordnung einer zeitlich beschränkten
Weitergeltung einer Kürzungsregelung für Politikerpensionen bei
Zusammentreffen mit einem Ruhebezug oder Versorgungsgenuß im Grazer
Statut unter Verweis auf eine bereits vom Verfas... mehr lesen...
