Index: L7 WirtschaftsrechtL7400 Fremdenverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktSbg TourismusG 2003 §38 Abs3
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Vorschreibung vonTourismusbeiträgen aufgrund der verfassungswidrigen Annahme derBegründung jeweils eigener unternehmerischer Tätigkeiten durch dievom Beschwerdeführer getätigten Hilfsumsätze bei der Erbringung vonDienstleistungen in Zusammenhang mit dem Handel und der Reparatur v... mehr lesen...
Index: 21 Handels- und Wertpapierrecht21/06 Wertpapierrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzTelekommunikationsG §101, §104 Abs3WertpapieraufsichtsG §12 Abs3, §27 Abs2
Leitsatz: Keine sachliche Rechtfertigung der niedrigeren Höchststrafe beiÜbertretung des Verbots von an Verbraucher gerichteter Telefonwerbungfür Finanzprodukte im Wertpapieraufsichtsgesetz als Spezialregelungin Hinblick auf die generelle Regelung für unerbetene Anrufe imTele... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die im vorliegenden Fall maßgebende Rechtslage stellt sich wie folgt dar: 1. Nach Art14 Abs3 der zwischen dem Bund und den Ländern geschlossenen Vereinbarung gemäß Art15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, BGBl. I 73/2005 (im Folgenden: LKF-Vereinbarung), sind auf der Grundlage des Modells der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung den Trägern öffentlicher Krankenanstalten mit Ausnahme der Pflegeabt... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/06 Krankenanstalten, Kurorte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragASVG §149 Abs3, §338 Abs1KAKuG §6 Abs1 litb, §27bPRIKRAF-G (Privatkrankenanstalten-FinanzierungsfondsG) §1 ff, §19, Anlage 1
Leitsatz: Keine Verletzung durch Anwendung einer rechtswidrigen generellen Normbei Abweisung eines Antrags eines privaten Ambulatoriums aufFeststellung der Eigenschaft als Krankenanstalt iSdPri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die 1976 geborene Beschwerdeführerin leidet an Anorexia nervosa und Bulimie. Im März 2005 beantragte sie die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung. Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid des Unabhängigen Finanzsenates (in der Folge: UFS), Außenstelle Linz, wurde ihr Antrag mit der
Begründung: abgewiesen, sie habe eine mehrjährige berufliche Tätigkeit ausgeübt. Eine solche widerlege die für den Anspruch auf Familienb... mehr lesen...
Index: 61 Familienförderung, Jugendfürsorge61/01 Familienlastenausgleich
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktFamilienlastenausgleichsG 1967 §6 Abs2 litd, Abs5, §8 Abs6
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Abweisung des Antrags aufGewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen erheblicherBehinderung; willkürliche Annahme der Selbsterhaltungsfähigkeitallein im Hinblick auf die tatsächliche Erwerbstätigkeit und ohneRücksicht auf ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer war über 30 Jahre lang bei der B. AG bzw. deren Rechtsvorgängern als Bankangestellter beschäftigt. Auf Grund einer Betriebsvereinbarung stand ihm - nach eigenen Angaben - eine vom Arbeitgeber direkt zu erbringende Pensionsleistung zu, deren Höhe sich nach einem Prozentsatz des Letztgehaltes berechnete. Mit Betriebsvereinbarung vom 30. Dezember 1999 seien die bis dahin angefallenen Anwartschaften aus dieser Direktzusage gemäß §4... mehr lesen...
Index: 57 Versicherungen57/03 Sonstiges
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2AVG §8EG Art141PensionskassenG §15 Abs4, §33 Abs2
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchdie Zurückweisung eines Antrags an die Finanzmarktaufsichtsbehörde(FMA) betreffend Maßnahmen zur Beseitigung einer Diskriminierungaufgrund des Geschlechts bei der Berechnung vonPensionsanwartschaften gegenüber der Pension... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Die datenschutzrechtliche Beschwerde hat sich wegen Verletzung im Recht auf Löschung personenbezogener Daten durch Aufbewahrung des Kopienaktes Zl. P 737/01 und durch Verarbeitung von auf dieses Verfahren bezogenen Daten im Protokollbuch beim Gendarmerieposten Brunn am Gebirge sowohl gegen die Bezirkshauptmannschaft Mödling als auch gegen die Bundespolizeidirektion Wien gewendet. 1.1.2. Die Datenschutzkommission (DSK) hat mit dem nunmehr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim Verfassungsgerichtshof ist eine zu B1198/05 protokollierte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: 1. Die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung erteilte der mitbeteiligten Partei mit Bescheid vom 6. April 2005 die baubehördliche Bewilligung für den Abbruch des bestehenden Objektes Hotel "Seerose" und den Neubau einer Hotelanlage mit Betriebswohnung auf den Grundstücken Nr. 1087/2 und 270/1, KG Fuschl, und wies ... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs4Bebauungsplan der Gemeinde Fuschl am See für Grundstücke im Bereich "Seerose" vom 27.10.04Sbg RaumOG 1998 §27, §32, §38 Abs4
Leitsatz: Keine Gesetzwidrigkeit eines Bebauungsplanes hinsichtlich der bloßerläuternden Festlegung einer Geschoßflächenzahl sowie der Festlegungder Baufluchtlinie; keine unsachliche Privilegierung d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Antragsteller ist Arzt für Allgemeinmedizin mit Sitz in Niederösterreich. Er steht eigenen Angaben zufolge in einem Einzelvertragsverhältnis gemäß §343 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG) mit allen relevanten Krankenversicherungsträgern und verfügt über eine Konzession zur Führung einer Hausapotheke, woraus er ca. 61 vH seiner Umsätze erwirtschafte. 2. Gestützt auf Art140 Abs1 B-VG beantragt er, den §55b zur Gänze sowie den §8... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/04 Apotheken, Arzneimittel
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangStGG Art5ArzneimittelG §55a, §55b, §84 Abs1 Z20aEG Art28Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel idF der Richtlinie 2004/27/EG Art94
Leitsatz: Zulässigkeit des Individualantrags eines Arztes auf Aufhebung desstrafbewehrten Verbotes des Fordern... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Mit Beschluss des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer Wien, Abteilung II, vom 29. November 2005, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Eintragung in die Liste der Rechtsanwaltsanwärter und auf Erteilung einer Legitimationsurkunde mangels Vertrauenswürdigkeit abgewiesen. 1.2. Der dagegen erhobenen Vorstellung wurde mit Beschluss des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer Wien (Plenum) vom 23. Mai 2006 keine Folge gegeben. 2. M... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungRAO §30 Abs3
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchVersagung der Eintragung in die Liste der Rechtsanwaltsanwärter undErteilung einer Legitimationsurkunde wegen mangelnderVertrauenswürdigkeit
Rechtssatz: Keine Willkür; ausreichendes Ermittlungsverfahren, ke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer ist Konzessionär und verantwortlicher Leiter einer Apotheke in Wien. Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Österreichischen Apothekerkammer vom 15. Juni 2005 wurde über den Beschwerdeführer wegen des Disziplinarvergehens nach §39 Abs1 Z2 Apothekerkammergesetz die Strafe des schriftlichen Verweises verhängt. Der Beschwerdeführer habe in der Zeit von 2001 bis mindestens 2003 gegen §13 Apothekenbetriebsordnung verstoßen, indem er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Vorgeschichte ergibt sich aus dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 27. November 2006, B299/06, B753/06: 1.1. Die Beschwerdeführerin stand als Ärztin für Allgemeinmedizin in einem Vertragsverhältnis u.a. mit der Wiener Gebietskrankenkasse (im Folgenden: GKK). Mit Schreiben vom 19. November 2002 kündigte die GKK sowohl den kurativen Einzelvertrag als auch den Vorsorgeuntersuchungsvertrag mit der Beschwerdeführerin mit Wirkung ... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art133 Z4B-VG Art144 Abs1 / LegitimationB-VG Art144 Abs1 / VerfahrensanordnungEMRK Art6 Abs1 / TribunalASVG §343, §345a, §346, §347AVG §6, §69VfGG §88
Leitsatz: Zurückweisung der Beschwerde gegen die von der beschwerdeführendenÄrztin beantragte Weiterleitung ihres Antrages auf Wiederaufnahme desKündigungsverfa... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/04 Apotheken, Arzneimittel
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienApothekenbetriebsO 2005 §13ApothekerkammerG 2001 §39, §41RezeptpflichtG §3, §4
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchdie Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Apotheker wegenAusfolgung rezeptpflichtiger Arzneimittel in größerem Ausmaßlediglich aufgrund der ihm per... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der am 7. April 1986 geborene Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und hält sich laut Aktenlage in seiner Heimat auf. Er wurde mit Beschluss des Zivilgerichts Akdagmadeni vom 29. April 2003 von einem österreichischen Staatsangehörigen an Kindes statt angenommen. 2. Am 12. Oktober 2005 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung als "begünstigter Drittstaatsangehöriger" nach dem F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Einem rechtskräftigen Urteil des Landesgerichtes Innsbruck nach §209 StGB aus 2001 ging eine Anzeige des Gendarmeriepostens Kufstein wegen des Verdachts nach §209 StGB an die Staatsanwaltschaft Innsbruck voraus. Dem Begehren des nunmehrigen Beschwerdeführers an die Bezirkshauptmannschaft Kufstein u.a. auf Löschung der diesbezüglichen, ihn betreffenden Daten in der zentralen Informationssammlung der Sicherheitsbehörden (KPA) und der ihn betreffende... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzEMRK Art8BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1EG Art18, Art39 ffNiederlassungs- und AufenthaltsG (NAG) §2 Abs1 Z14, §11 Abs2 Z4, §11 Abs5, §47, §51 ff, §57Unionsbürger-Richtlinie 2004/38/EG vom 29.04.04
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchdie Versagung einer Niederlassungsbewilli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Vorstand für den Geschäftsbereich I der Agrarmarkt Austria (im Folgenden: AMA) schrieb der beschwerdeführenden Gesellschaft, die mit Wein handelt und vorwiegend im Export tätig ist, mit Bescheid vom 12. Jänner 2006 für das Inverkehrbringen von Wein im Zeitraum 1. Quartal 2003 bis 4. Quartal 2004 Agrarmarketingbeiträge in Höhe von € 33.892,60 vor. Zusätzlich schrieb die AMA einen Erhöhungsbetrag von € 3.389,26 vor. Der Bescheid der AMA stützt sic... mehr lesen...
Index: 55 Wirtschaftslenkung55/01 Wirtschaftslenkung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art126b Abs5AMA-G §3, §21a ff, §21c Abs1 Z9, §21d Abs3, §21g Abs3, §21j Abs3BAO §201
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte, keineAnwendung einer rechtswidrigen generellen
Norm: bei Vorschreibung vonAgrarmarketingbeiträgen an eine Weinhandelsgesellschaft; weiterrechtspolitischer Gestaltungsspielraum bei B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit den auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Anträgen begehrt der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Vorarlberg (kurz UVS Vlbg.) die Aufhebung der Wortfolge "von 1 000 Euro" in §28 Abs1 Z1 Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBl. 218/1975, in der Fassung des Wachstums- und Beschäftigungsgesetzes 2005, BGBl. I 103/2005, samt Eventualanträgen. 2. Die angefochtene Bestimmung steht in folgendem rechtlichen Zusammenhang: Ein Arbeitgeber d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Verwaltungsgerichtshof ist eine zu 2005/09/0029 protokollierte Beschwerde gegen einen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien anhängig; im zugrunde liegenden Verwaltungsstrafverfahren wurde über den Beschwerdeführer eine Geldstrafe gemäß dem ersten Strafsatz des §28 Abs1 Z1 lita AuslBG verhängt. 1.2. Aus Anlass dieses Verfahrens stellte der Verwaltungsgerichtshof (nach Berichtigung) gemäß Art140 Abs1 B-VG den Antrag, der V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Verwaltungsgerichtshof sind drei zu 2004/09/0037, 2004/09/0068 und 2004/09/0115 protokollierte Beschwerden gegen Bescheide der Unabhängigen Verwaltungssenate Tirol bzw. Steiermark anhängig; in den zugrunde liegenden Verwaltungsstrafverfahren wurde jeweils über die Beschwerdeführer eine Geldstrafe gemäß dem ersten Strafsatz des §28 Abs1 Z1 lita AuslBG verhängt. 1.2. Aus Anlass dieser Verfahren stellte der Verwaltungsgerichtshof gemäß... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Verwaltungsgerichtshof ist eine zu 2006/09/0231 protokollierte Beschwerde gegen einen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien anhängig; im zugrunde liegenden Verwaltungsstrafverfahren wurde über den Beschwerdeführer eine Geldstrafe gemäß dem ersten Strafsatz des §28 Abs1 Z1 lita AuslBG verhängt. 1.2. Aus Anlass dieses Verfahrens stellte der Verwaltungsgerichtshof gemäß Art140 Abs1 B-VG den Antrag, der Verfassungsgerichtsho... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1.Beim Verwaltungsgerichtshof sind drei zu 2005/09/0144, 2006/09/0205 und 2006/09/0206 protokollierte Beschwerden gegen Bescheide des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien anhängig; in den zugrunde liegenden Verwaltungsstrafverfahren wurde jeweils über die Beschwerdeführer eine Geldstrafe gemäß dem ersten Strafsatz des §28 Abs1 Z1 lita AuslBG verhängt. 1.2. Aus Anlass dieser Verfahren stellte der Verwaltungsgerichtshof gemäß Art140 Abs1 B-VG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Verwaltungsgerichtshof ist eine zu 2005/09/0171 protokollierte Beschwerde gegen einen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Burgenland anhängig; im zugrunde liegenden Verwaltungsstrafverfahren wurden über den Beschwerdeführer wegen Beschäftigung von sechs ausländischen Staatsangehörigen als Prostituierte sechs Geldstrafen in der Höhe von jeweils 2.000 € verhängt. 1.2. Aus Anlass dieses Verfahrens stellte der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
