Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3StGG Art5PyrotechnikGVStG 1950 §39VStG 1950 §39 Abs2ZPO §43VfGG §88GewO 1973 §146GewO 1973 §366 Abs1 Z2GewO 1973 §369 Abs1
Leitsatz: Art144 Abs1 zweiter Satz B-VG; VStG §39 Abs1 und Abs2;
vorläufige Beschlagnahme pyrotechnischer Artikel in de... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3VfGG §88
Rechtssatz: VerfGG §88; Ablehnung der Behandlung der Beschwerde - kein Unterliegen iS des §88; kein Kostenzuspruch an beteiligte Partei Entscheidungstexte B 1104/87 Entscheidungstext VfGH Beschluss 27.09.1988 B 1104/87 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Mit Bescheid des Bundesministers für Inneres (BMI) vom 10. Juni 1975 wurde gemäß §§7 und 11 des Vereinsgesetzes 1951 die Bildung des Vereines "Rationalisierungsgemeinschaft für Luft und Wärme" nicht untersagt. Die konstituierende Generalversammlung fand am 25. Juni 1975 statt. Den Aktenunterlagen zufolge beschloß der Verein in der am 18. September 1984 abgehaltenen Generalversammlung eine Statutenänderung. Diese gab der Verein formell ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/11 Vereins- und Versammlungsrecht
Norm: B-VG Art133 Z1B-VG Art144 Abs1 / LegitimationB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabB-VG Art144 Abs3StGG Art12 / VereinsrechtVereinsG idF vor der Nov BGBl 648/1987 §2VereinsG idF vor der Nov BGBl 648/1987 §6 Abs1VereinsG idF vor der Nov BGBl 648/1987 §10VereinsG idF vor der Nov BGBl 648/1987 §11
Leitsatz: Verein Träger der Vereinsfreiheit im Verfahren zur beabsichtigten
Ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mag. H K, Wien, reiste am 8. August 1986 in seinem Kraftwagen mit einigen Begleitern nach Innsbruck um dort ein Pop-Konzert zu besuchen und begab sich nach der Ankunft sofort zu dem Veranstaltungslokal "AKT" (Arbeitsgemeinschaft für kreative Tätigkeit). Er erhebt beim VfGH gegen die Bundespolizeidirektion Innsbruck eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde, in der er behauptet, durch in der Nacht zum 9. August 1986 durch Bundespolizeiorg... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs3StGG Art8MRK Art3VfGG §88StPO §175 Abs1 Z4StPO §177 Abs1 Z1StPO §177 Abs1 Z2StPO §177 Abs2
Leitsatz: Vertretbare Annahme der Teilnahme an einer
Zusammenrottung iSd §274 Abs1 StGB (Landfriedensbruch);
Festnahme in §177 Abs1 Z1 iVm §175 Abs1 Z1 StPO gedeckt;
Anhaltung bis nach der Vernehmung in §177 Abs2 StPO gedeckt;
weitere, auf §175 Abs1 Z4... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland schrieb der bf. Gesellschaft mit dem angefochtenen Bescheid Gebühren gemäß §33 TP5 und §25 GebG vor; gleichzeitig änderte sie den erstinstanzlichen Bescheid gemäß §289 Abs2 BAO dahingehend ab, daß sie eine Gebührenerhöhung gemäß §9 Abs2 GebG sowie die Gebühr für eine Gleichschrift aufhob. Der Bundesminister für Finanzen hat diese Entscheidung mit Bescheid vom 19. Dezember 1986, Z... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3VfGG §19 Abs3 Z3VfGG §86BAO §299 Abs2
Leitsatz: Aufhebung des angefochtenen Bescheides gem. §299 Abs2
BAO - Klaglosstellung iSd §86 VerfGG; Widerspruch der bf.
Gesellschaft ist nicht geeignet, die Einstellung des Verfahrens
zu verhindern; keine Abtretung an den VwGH
Rechtssatz: Behebung des angefochtenen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 20. Feber 1985 wurde Dr. I G, Rechtsanwalt, der Verletzung der Berufspflichten und der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes für schuldig erkannt, weil sie seit April 1973 als alleinige Geschäftsführerin der Hausverwaltung V K Gesellschaft m. b.H., deren Betriebsgegenstand auch Tätigkeiten umfaßte, die zu den befugten Aufgaben ein... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art133 Z4B-VG Art144 Abs3StGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungRL-BA 1977 §5 erster SatzRL-BA 1977 §5 zweiter und dritter SatzRAO §8RAO §9RAO §20 litcAVG §37DSt 1872 §55e
Leitsatz: Verhängung eines Disziplinarstrafe; Bindung an ein privates
Unternehmen im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses ist mit der
"freien Rechtsanwaltsschaft" nicht vereinbar; ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. H B hat seinen ordentlichen Wohnsitz in Wien, ... wohnt aber gelegentlich auch in der Wohnung seines Vaters in der ... Gasse in Klagenfurt. Er verkaufte anfangs Dezember 1985 in Klagenfurt die Imitation einer Rolex-Uhr um den Betrag von S 1.500,-- an den Teppichhändler J K. 2. Nachdem H B verhaftet worden war, wurde ihm am 3. Jänner 1986, 16,30 Uhr, ein Hausdurchsuchungsbefehl des Vorsitzenden des Spruchsenates beim Zollamt Klagenfurt au... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungB-VG Art144 Abs3StGG Art9HausRSchG §3FinStrG §93 Abs1FinStrG §93 Abs2
Leitsatz: Hausdurchsuchung und Beschlagnahme; vor dem
VfGH ist immer nur der jeweils letztinstanzliche Bescheid
bekämpfbar, nicht auch ein in der Angelegenheit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, die beiden seit langem befreundeten Bf. hätten sich am 11. November 1985 kurz nach Mitternacht in Wien, ... nach einem Heurigenbesuch auf dem Weg in ein anderes Lokal befunden. Der Bf. Ing. W G habe versucht, die Bf. K I, welche lieber nach Hause gehen wollte, doch noch zu einem weiteren Lokalbesuch zu bewegen. Bei diesem Gespräch sei es keinesfalls zu einer lauten Diskussion oder gar zu e... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs3MRK Art3MRK Art5 Abs2PersFrSchG §4StGG Art8EGVG ArtIX Abs1 Z1StPO §175 Abs1 Z1StPO §177 Abs1 Z1StPO §177 Abs2VStG §35VStG §36 Abs1
Rechtssatz: Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; vertretbare Annahme der Begehung einer schweren Körperverletzung; enger zeitlicher Zusammenhang zwischen der Tat und dem behördlichen Ei... mehr lesen...
Begründung: I. Der Landeshauptmann von Ktn. stellte mit Bescheid vom 17. Juli 1986 gemäß §§3, 9 und 12 Elektrotechnikgesetz, BGBl. 57/1965, idF BGBl. 662/1983 fest, daß gegen die Verlegung und den Betrieb eines Kabels zwischen einem Umspannwerk und einer Trafostation vom sicherheitstechnischen Standpunkt aus keine Bedenken bestünden (Punkt I des Spruches). Gleichzeitig erteilte die Ktn. Landesregierung der Ktn. Elektrizitäts-AG auf deren Antrag (mit Teil II des Spruchs) gemäß §§... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art12 Abs3B-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungB-VG Art144 Abs3Krnt ElektrizitätsG §19 Abs1 litaVfGG §19 Abs3 Z2 lita
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Belastung von Grundstücken der Bf. mit Dienstbarkeiten gemäß §19 Abs1 lita Ktn. ElektrizitätsG 1969 zugunsten der Ktn. Elektrizitäts-AG und Anordnung der grundbücherlich... mehr lesen...
Begründung: I. 1. a) Das BG Innsbruck erließ am 4. September 1985 zu Z Hs 1092/85 den folgenden Hausdurchsuchungsbefehl: "In der Strafsache gegen A A v V, geboren am 20. 12. 1950 in Eindhoven, wohnhaft in M, ..., wegen §§47, 247, 250 und 240 des holländischen Strafgesetzbuches wird die Hausdurchsuchung in den Wohn- und Geschäftsräumlichkeiten des G M, Innsbruck, ..., sowie Innsbruck, ..., zum Zwecke der Beschlagnahme der Gegenstände, die für das gegenständliche Strafverfahren vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Bf. hätte am 10. Dezember 1984 in der Stopfenreuther Au an der "Versammlung zahlreicher Menschen" teilgenommen, welche den Beginn der Vorarbeiten für das Donaukraftwerk Hainburg verhindern wollten. "Alle" im Augebiet stattfindenden Versammlungen seien von G S mit Schreiben vom 13. November 1984 "rechtzeitig und unter Beachtung der gesetzlichen Erfordernisse" angemeldet worden. Der Bf. H... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3MRK Art3MRK Art11 Abs2StGG Art12 / VersammlungsrechtVerordnung der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 06.12.84, Z11-A/84, betreffend ein Aufenthaltsverbot im Baustellenbereich des Donaukraftwerkes HainburgVersammlungsG §2VersammlungsG §13VersammlungsG §17 ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs3StGG Art9, Art10VfGG §19 Abs3 Z2 lita
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Hausdurchsuchung und Beschlagnahme aufgrund richterlichen Befehls als Akte der Gerichtsbarkeit einer Überprüfung durch den VfGH entzogen; Modalitäten und nähere Umstände der Hausdurchsuchung und Beschlagnahme keine selbständig bekämpfbaren Maßn... mehr lesen...
Index: 44 Zivildienst44/01 Zivildienst
Norm: B-VG Art133 Z4B-VG Art144 Abs3ZivildienstG §2 Abs1ZivildienstG §46
Leitsatz: ZDG; die Behauptung des Bf., die Behörde hätte ihn nicht ausreichend
befragt und belehrt, weist keine in die Verfassungssphäre des §2 Abs1
reichenden gravierenden Verstöße auf verfahrensrechtlicher Ebene nach Schlagworte Zivildienst, VfGH / Abtretung
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Begründung: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde des E S gegen die "faktische Amtshandlung bestehend in meiner Vernehmung 'als Beschuldigter' am 4. 3. 1986 und am 13. 3. 1986 je durch Oberstleutnant S, Kommando Fliegerregiment 2, sowie bestehend in den diesen Vernehmungen als Beschuldigten zugrunde liegenden an denselben Tagen vom selben Organ getroffenen Anordnungen, mich diesen Vernehmungen zu unterziehen", wird ua. ausgeführt: "Ich stehe als Vertragsbediensteter... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 25. März 1982 wurde Dr. M M für den Standort 3034 Maria Anzbach gemäß §13 des Viehwirtschaftsgesetzes 1976, BGBl. 258/1976 (vgl. nunmehr §13 des Viehwirtschaftsgesetzes 1983, BGBl. 621/1983; diese Bestimmung ist durch die Nov. BGBl. 264/1984 nicht berührt) die Bewilligung für das Halten eines Tierbestandes von 65000 Legehennen erteilt. Am 20. Mai 1986 wurde zwischen dem Bf. J W, 3353 Seitenstett... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs3AVG §56, §58
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; mangelnder Bescheidcharakter einer Erledigung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft (betreffend eine Betriebsnachfolge nach dem ViehwirtschaftsG); mangelnder Bescheidwillen; Zurückweisung der Beschwerde Entscheidun... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs3VertragsbedienstetenG 1948 §5 Abs1VfGG §19 Abs3 Z2 lita
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; an den Bf. (Vertragsbediensteter der Heeresverwaltung) gerichtete Weisung, Stellung zu öffentlich abgegebenen Meinungsäußerungen zu beziehen - ... mehr lesen...
Index: 44 Zivildienst44/01 Zivildienst
Norm: B-VG Art133 Z4B-VG Art144 Abs3ZivildienstG §2 Abs1ZivildienstG §46
Rechtssatz: ZDG; die Behauptung des Bf., die Behörde hätte ihn nicht ausreichend befragt und belehrt, weist keine in die Verfassungssphäre des §2 Abs1 reichenden gravierenden Verstöße auf verfahrensrechtlicher Ebene nach Entscheidungstexte B 506/86 Entsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Nach ihrem Vorbringen haben der Klub der Abgeordneten der Österreichischen Volkspartei im Ktn. Landtag und die Österreichische Volkspartei, Landesparteileitung Ktn., an den Landeshauptmann als Präsidenten des Landesschulrates für Ktn. den Antrag gestellt "gemäß §7 Abs2 BSAG eine Weisung des Herrn Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport darüber einzuholen, daß die am 4. November 1985 und seither bis heute gefaßten Beschlüsse des 'Kollegiums des ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs3VfGG §19 Abs3 Z1 lita
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; mangelnde Bescheidqualität eines Schreibens des Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Ktn. - Mitteilung einer Rechtsansicht (betreffend subjektive Rechte bei Handhabung der Verpflichtung nach §7 Abs2 Bundes-Schulaufsicht... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Bescheiden der Bezirkshauptmannschaft Wr. Neustadt namens des Landeshauptmannes von NÖ vom 16. April 1980, Z IX-A-22/43/1979, sowie vom 5. August 1982, Z 9-W-80221/60, wurden Dkfm. J F als Mülldeponieinhaber und Wasserrechtsberechtigtem in bezug auf eine mit Bescheid des Landeshauptmannes von NÖ vom 30. Juli 1973 erteilte wasserrechtliche Bewilligung zum Betrieb einer gemeinsamen Müllablagerung eine Reihe von Auflagen und Bedingungen vorgeschrieben sowie die Dur... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / LegitimationB-VG Art144 Abs3VfGG §19 Abs3 Z2 lite
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; teilweise Aufhebung eines die Bf. als Inhaber einer Mülldeponie lediglich mit der Erfüllung von Auflagen belastenden Bescheides gemäß §68 Abs2 AVG 1950; keine Beschwer; mangelnde Legitimation Entscheidungstexte ... mehr lesen...
