Entscheidungen zu § artikel140 Abs. 1 B-VG

Entscheidungsgründe: 1.1. Das Oberlandesgericht Linz (im folgenden: OLG) als Rekursgericht stellte - anläßlich eines Verfahrens zwischen einem Facharzt für Innere Medizin aus Gallspach als Kläger und einem ebendort ansässigen Verein als Beklagter - mit Beschluß vom 8. Jänner 1997, 4 R 311/96z, einen auf Art89 Abs2 und Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag an den Verfassungsgerichtshof (protokolliert zu G11/97), §16 des Oberösterreichischen Krankenanstaltengesetzes (in der Folge: O.ö... mehr lesen...

Begründung: 1.1. Der Antragsteller ist Rechtsanwalt in Oberösterreich. Er begehrt mit dem vorliegenden, auf Art140 B-VG gestützten Antrag, §28 Abs3 letzter Satz und §40 letzter Satz des Disziplinarstatuts 1990 (DSt 1990) wegen Verletzung der verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz und auf Achtung des Privat- und Familienlebens als verfassungswidrig aufzuheben. 1.2. Zur Zulässigkeit des Antrages bringt der Antragsteller im... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1. Der Oberste Gerichtshof (im folgenden: OGH) stellte anläßlich eines bei ihm anhängigen Rechtsstreites zwischen der Österreichischen Ärztekammer als Klägerin und der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse als Beklagte mit Beschluß vom 28. Jänner 1997, 4 Ob 2384/96h, an den Verfassungsgerichtshof einen auf Art89 Abs2 und Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag, §19 des Steiermärkischen Krankenanstaltengesetzes (in der Folge: Stmk. KAG) als verfassungswidrig aufzuhe... mehr lesen...

Begründung: 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller die Aufhebung des §33a VwGG 1985, BGBl. Nr. 1985/10 idF BGBl. Nr. 1985/564, 1990/330 und 1995/470 wegen Verfassungswidrigkeit. 2. Die Bestimmung des §33a VwGG hat folgenden Wortlaut: "Der Verwaltungsgerichtshof kann die Behandlung einer Beschwerde gegen einen Bescheid eines unabhängigen Verwaltungssenates in einer Verwaltungsstrafsache durch Beschluß ablehnen, wenn wede... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1.a) Zu G51/97 beantragte der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Oberösterreich (im folgenden: UVS OÖ) aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Berufungsverfahrens, "a) die Z1 des §130 Abs5 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG, BGBl. Nr. 450/1994, in eventu iVm den Worten gemäß litc) dieses Antrages, in eventu iVm den Worten gemäß litd) dieses Antrages; in eventu b) die Z15 des §130 Abs1 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG, BGBl. Nr. 450/1994, i... mehr lesen...

Begründung: 1. Der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Oberösterreich (im folgenden kurz: UVS) hat aus Anlaß einer bei ihm anhängigen Berufung gegen ein Straferkenntnis wegen Übertretung des O.ö. Abfallwirtschaftsgesetzes 1990 gemäß Art140 Abs1 und 4 B-VG den Antrag gestellt, der Verfassungsgerichtshof möge erkennen, "daß §42 Abs1 Z2 litb des Landesgesetzes vom 6. Dezember 1990 über die Vermeidung, Sammlung und Abfuhr, Verwertung, Ablagerung und sonstige Behandlung von A... mehr lesen...

Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragEMRK Art8DSt 1990 §28 Abs3DSt 1990 §40
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags eines Rechtsanwaltes auf Aufhebung von Bestimmungen des DSt 1990 betreffend die Verständigung des Anzeigers vom Einstellungsbeschluß bzw vom Inhalt des das Disziplinarverfahren erledigenden Erkenntnisses mangels Eingriff in die Rechtssphäre des Antragstellers ... mehr lesen...

Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9440 Krankenanstalt, Spital
Norm: B-VG Art15 Abs6B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEMRK Art10Stmk KAG §19KAG §13
Leitsatz: Feststellung der Verfassungswidrigkeit des umfassenden Werbeverbotes im Stmk KAG wegen Verletzung der Anpassungspflicht des Ausführungsgesetzgebers nach Änderung des Grundsatzgesetzes und wegen Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit infolge unzureichender Berücksichtigung der... mehr lesen...

Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8240 Abfall, Müll
Norm: B-VG Art140 Abs1 / AllgOö AbfallwirtschaftsG 1990 §42
Leitsatz: Zurückweisung eines Gesetzesprüfungsantrags mangels tauglichen Prüfungsgegenstandes aufgrund Rechtskraft eines verfassungsgerichtlichen Vorerkenntnisses
Rechtssatz: Zurückweisung des Antrags auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit eines Teils des §42 Oö AbfallwirtschaftsG 1990 weg... mehr lesen...

Index: 60 Arbeitsrecht60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEMRK 7. ZP Art4VStG §22ArbeitnehmerInnenschutzG §130StGB §80, §88
Leitsatz: Kein Verstoß von Strafbestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzG gegen das Doppelbestrafungsverbot des Art4 des 7. ZP der EMRK; verfassungskonforme Interpretation im Falle einer drohenden Doppelbestrafung geboten; Annahme einer Scheinkonkurrenz vom Gesetz... mehr lesen...

Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragVwGG §33a
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung des VwGG betreffend die Möglichkeit der Ablehnung einer Beschwerde durch den Verwaltungsgerichtshof
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung des §33a VwGG idF BGBl 470/19... mehr lesen...

Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9440 Krankenanstalt, Spital
Norm: B-VG Art15 Abs6B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEMRK Art10Oö KAG §16KAG §13
Leitsatz: Feststellung der Verfassungswidrigkeit des umfassenden Werbeverbotes im Oö KAG wegen Verletzung der Anpassungspflicht des Ausführungsgesetzgebers nach Änderung des Grundsatzgesetzes und wegen Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit infolge unzureichender Berücksichtigung der Int... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B2659/97 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Salzburger Landesregierung anhängig, mit welchem zu den aus Mitteln der Sozialhilfe bestrittenen Kosten ihrer Heimunterbringung der Beschwerdeführerin ein zu entrichtender Betrag von "S 910,40 (80% von S 1.135,-)" monatlich zur Zahlung vorgeschrieben wurde. Die Berechnungsgrundlage dieses Kostenbeitrag... mehr lesen...

Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9200 Altenheime, Pflegeheime, Sozialhilfe
Norm: B-VG Art10 - 15B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art140 Abs7Sbg SozialhilfeG §8 Abs6BundespflegegeldG §13
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit der Einbeziehung des nach dem Bundespflegegeldgesetz gewährten Taschengeldes bei der Berechnung des Einkommens Behinderter anläßlich der Vorschreibung von Kostenbeiträgen zur Heimunterbringung nach dem Sbg Sozia... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. Gemäß §33 TP8 Abs1 und TP19 Abs1 GebG 1957 unterliegen Darlehensverträge und Kreditverträge der Gebührenpflicht; für bestimmte Arten von Darlehens- und Kreditverträgen werden in den genannten TPGebührenbefreiungen normiert. Generell sind gemäß §2 Z1 GebG 1957 von der Entrichtung von Gebühren der Bund, die von ihm betriebenen Unternehmungen sowie öffentlich-rechtliche Fonds, deren Abgänge der Bund zu decken verpflichtet ist, befreit. Nach §1 des Bundesgesetzes... mehr lesen...

Index: 56 Öffentliche Wirtschaft56/03 ÖBB
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs5 / FristsetzungBundesbahnG 1992 §19 Abs1 Z1
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit der umfassenden, für alle Unternehmensbereiche der ÖBB normierten Gebührenbefreiung im BundesbahnG 1992
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof kann dem Verwaltungsgerichtshof nicht entgegentreten, wenn er davon ausgeht, daß er bei Üb... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist ein Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte, zu B431/97 protokollierte Beschwerde gegen einen aufgrund des Fremdenverkehrsabgabegesetzes 1994, Anlage zur Kundmachung der Kärntner Landesregierung über die Wiederverlautbarung des Fremdenverkehrsabgabegesetzes 1976, LGBl. für Kärnten Nr. 59/1994, Überschrift in der Fassung der Kundmachung LGBl. für Kärnten Nr. 89/1994 (im folgenden: Ktn. FrVAbgG), ergangenen Bescheid der ... mehr lesen...

Index: L3 FinanzrechtL3730 Aufenthaltsabgabe, Nächtigungstaxe, Ortstaxe
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätKrnt FrVAG 1994 §3Krnt FrVAG 1994 §7 litbMehrwertsteuerrichtlinie des Rates. 77/388/EWGEG-Vertrag Art93
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit der umfassenden, hinsichtlich der Aufgabenbereiche nicht differenzierenden Befreiung der ÖBB von der Pflicht zur Entrichtung von Fremdenverkehrsabgabe nach dem Krnt FrVA... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Der Antragsteller ist Vertragsbediensteter des Bundes im Planstellenbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Er ist in das Entlohnungsschema II eingereiht und wird gemäß §11 WehrG in Unteroffiziersfunktion verwendet. Er ist zur Ausübung von Tätigkeiten im militärluftfahrttechnischen Dienst, und zwar als "Wart I. Klasse mit Grundbefähigung", berechtigt und übt diese Tätigkeit auch tatsächlich aus. Dementsprechend bezieht er die in §68a Vertragsbedienst... mehr lesen...

Begründung: 1.1. Mit Schriftsatz vom 5.8.1998 begehrt der nicht anwaltlich vertretene Einschreiter die Aufhebung des ArtIX Abs1 JGG, BGBl. Nr. 599/1988. Unter einem begehrt er die Bewilligung der Verfahrenshilfe in vollem Umfang für diese Rechtssache. Begründend wird vorgebracht, daß der Einschreiter mit am 6.4.1984 rechtskräftig gewordenem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 2.2.1984 zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 20 Jahren verurteilt worden sei. ... mehr lesen...

Begründung: 1.1. Mit Eingabe vom 20.7.1998 begehrt der nicht anwaltlich vertretene Antragsteller der Sache nach die Aufhebung des §21 Abs2 StGB. Er bringt vor, daß er mit Urteil des Obersten Gerichtshofes vom 21.11.1989 "wegen §75 §§21/2" zu einer Haftstrafe in der Dauer von 20 Jahren verurteilt worden sei, die er in der Justizanstalt Mittersteig verbüße. Er halte es für rechtlich illegitim, daß man dann, wenn man wie er eine Familie in der Außenwelt habe und ordentliche Therapie... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Der Antragsteller ist Vertragsbediensteter des Bundes im Planstellenbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Er ist in das Entlohnungsschema II eingereiht und wird gemäß §11 WehrG in Unteroffiziersfunktion verwendet. Er ist zur Ausübung von Tätigkeiten im militärluftfahrttechnischen Dienst, und zwar als "Wart I. Klasse mit Grundbefähigung", berechtigt und übt diese Tätigkeit auch tatsächlich aus. Dementsprechend bezieht er die in §68a Vertragsbedienst... mehr lesen...

Begründung: 1. Mit Antrag vom 6. Juli 1998, Zl. 203.648/1-X/30/98, eingelangt beim Verfassungsgerichtshof am 8. Juli 1998, begehrt der Unabhängige Bundesasylsenat aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Berufungsverfahrens, im ersten Satz des §32 Abs1 Asylgesetz 1997, BGBl. I Nr. 76 (AsylG), die Wortfolge "§4 und", in eventu die Wortfolge "den Gründen der" und die Wortfolge "§4 und" als verfassungswidrig aufzuheben. Dem Berufungsverfahren liegt ein Bescheid des Bundesasylamtes vo... mehr lesen...

Begründung: 1. Mit Antrag vom 26. Juni 1998, Zl. 203.484/2-X/30/98, eingelangt beim Verfassungsgerichtshof am 1. Juli 1998, begehrt der Unabhängige Bundesasylsenat aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Berufungsverfahrens, im ersten Satz des §32 Abs1 Asylgesetz 1997, BGBl. I Nr. 76 (AsylG), die Wortfolge "§4 und", in eventu die Wortfolge "den Gründen der" und die Wortfolge "§4 und" als verfassungswidrig aufzuheben. Dem Berufungsverfahren liegt ein Bescheid des Bundesasylamtes v... mehr lesen...

Index: 63 Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht63/02 Gehaltsgesetz 1956
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragGehG 1956 §101GehG 1956 §40bVertragsbedienstetenG 1948 §68a
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Regelung der Vergütung für Bedienstete im militärluftfahrttechnischen Dienst mangels Legitimation; Einklagbarkeit des fraglichen Anspruchs durch Vertragsbedienstete; Beschreitung dieses Rechtsweges... mehr lesen...

Index: 24 Strafrecht24/01 Strafgesetzbuch
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStGB §21 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags eines Strafgefangenen auf Aufhebung der Bestimmung des Strafgesetzbuches über die Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher mangels Legitimation; Möglichkeit der Anregung zur Stellung eines Gesetzesprüfungsantrages im Zuge des strafgerichtlichen Verfahrens ... mehr lesen...

Index: 24 Strafrecht24/02 Jugendgerichtsbarkeit
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragZPO §63 Abs1 / AussichtslosigkeitJGG ArtIX Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Übergangsbestimmung in der Jugendgerichtsbarkeit mangels Legitimation; anhängiges Gerichtsverfahren bereits abgeschlossen; Abweisung des Verfahrenshilfeantrags als aussichtslos
Rechtssatz: Zurückweisung... mehr lesen...

Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandAsylG 1997 §32
Leitsatz: Zurückweisung eines Gesetzesprüfungsantrags mangels eines tauglichen Prüfungsgegenstandes
Rechtssatz: Zurückweisung des Antrags auf Aufhebung der Wendung "§4 und" im ersten Satz des §32 Abs1 AsylG 1997 mangels eines tauglichen Prüfungsgegenstandes. Der VfGH ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1. Mit ArtIII SRÄG 1995 wurde das UrlG wie folgt geändert (die vom OLG Innsbruck angefochtene Wortfolge ist hervorgehoben): "1. Dem §2 Abs2 wird folgender Satz angefügt: 'Der Urlaubsanspruch wird durch Zeiten, in denen kein Anspruch auf Entgelt besteht, nicht verkürzt, sofern gesetzlich nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird.' 2. Dem §9 Abs1 wird folgender Satz angefügt: 'Ist zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Arbe... mehr lesen...

Index: 60 Arbeitsrecht60/01 Arbeitsvertragsrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsmaßstabUrlaubsG §2, §9, §10, §19 idF ArtIII Sozialrechts-ÄnderungsG 1995, BGBl 832
Leitsatz: Keine verfassungswidrige Rückwirkung und keine Verletzung des Vertrauensschutzes durch eine aufgrund der geänderten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zur Aliquotierung von Urlaubsansprüchen durchgefüh... mehr lesen...