Der Beschwerdeführer, ein aus Tschetschenien stammender russischer Staatsangehöriger, reiste (spätestens) am 16. September 2009 illegal von Polen kommend nach Österreich ein und beantragte hier die Gewährung von internationalem Schutz. Mit Bescheid vom 3. Februar 2010 wies das Bundesasylamt diesen Antrag gemäß § 5 AsylG 2005 zurück, stellte die Zuständigkeit Polens für die Prüfung des Antrages fest und wies den Beschwerdeführer nach Polen aus. Eine dagegen erhobene Beschwerde an den ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof25/04 Sonstiges Strafprozessrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1; AsylG 2005 §10 Abs7; AVG §56; AVG §69 Abs1; AVG §70;FrÄG 2009;FrÄG 2011;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z1;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z3;FrPolG 2005 §76 Abs2;FrPolG 2005 §76 Abs2a Z1;FrPolG 2005 §76 Abs2a Z5;FrPol... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, reiste gemäß seinen Angaben am 12. Mai 2006 in das Bundesgebiet ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit - unbekämpft gebliebenem - Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. Juli 2007 gemäß §§ 3 und 8 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen; außerdem wies das Bundesasylamt den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 nach Gambia aus. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gam... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z1; AVG §58 Abs2;MRK Art8 Abs2; VwGG §42 Abs2 Z3 litb; VwGG §42 Abs2 Z3 litc; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, brachte am 1. Dezember 2007 einen (zweiten) Antrag auf internationalen Schutz ein. Zur Frage seiner familiären Bindungen in Österreich verwies er auf die seit Ende 2005 bestehende Lebensgemeinschaft mit I.G., einer Asylwerberin ukrainischer Staatsangehörigkeit. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, brachte am 1. Dezember 2007 einen (zweiten) Antrag auf internationalen Schutz ein. Zur Frage seiner familiären B... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien sind russische Staatsangehörige tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Beide sind die Eltern des Dritt- und des Viertbeschwerdeführers. Der Erstbeschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 24. November 2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach negativ verlaufenen Dublin-Konsultationen mit der Slowakei und Polen wurde das Verf... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z1; AsylG 2005 §10 Abs4; AsylG 2005 §5;MRK Art8; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 10 gültig ab 01.11.2017 ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Burkina Faso, brachte am 1. Februar 2007 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bundesasylamtes (vom 11. September 2007), mit dem ihr Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen und ihr der Status der Asylberechtigten nicht zuerkannt wurde, abgewiesen, ihr der Status der subsidiär Schutzb... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Serbien, beantragte am 25. Februar 2008 die Gewährung von internationalem Schutz. Bei der Erstbefragung vom selben Tag gab sie dazu an, sie wolle in Österreich bei ihren (1999 und 2002 geborenen) Kindern bleiben. Sie mache alles für ihre Kinder. Diese lebten bei deren Vater, der nach der Trennung von der Beschwerdeführerin eine andere Frau geheiratet habe. Die Beschwerdeführerin sei abwechselnd nach Serbien und dann wieder zu ihren Kin... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Kosovo, beantragte am 13. Jänner 2006 internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. April 2008 gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt, dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 Z. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftssta... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er beantragte am 2. März 2007 die Gewährung von internationalem Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 25. Mai 2007 wurde dieser Antrag gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt. Weiters wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 Z. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den H... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo, beantragte am 29. Oktober 2006 internationalen Schutz. Zu ihren Fluchtgründen gab sie im Wesentlichen an, ihr Ehemann sei Kameramann und habe (u.a.) die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Präsidentengarde und der Garde des Vizepräsidenten vom 20. bis 22. August 2006 gefilmt. Am 4. September 2006 seien in der Nacht Militärs zu ihr nach Hause gekommen und hätten nach dem Ehemann gesucht. Die Besc... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit (die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer). Sie beantragten Asyl (die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer jeweils am 7. August 2005) bzw. internationalen Schutz (die - in Österreich geborenen - Dritt- und Viertbeschwerdeführer jeweils am 19. Jänner 2006). Zu ihren Fluchtgründen gab die Erstbes... mehr lesen...
Die Zweitbeschwerdeführerin beantragte erstmals am 12. Oktober 2006 internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 13. November 2006 gemäß § 5 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unzulässig zurückgewiesen; weiters wurde festgestellt, dass gemäß Art. 9 Abs. 4 "der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates" Deutschland für die Prüfung des Antrages zuständig sei, die Zweitbeschwerdeführerin gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG 2005 do... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen zweit- bis viertbeschwerdeführenden Parteien, alle sind georgische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin ist mit B N verheiratet, der ebenfalls Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof gegen den im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde, mit dem sein Asylantrag vom 13. Dezember 2002 abgewiesen und seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Georgien für zulässig erklärt wurde, erhoben ha... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste illegal über eine griechische Außengrenze in das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein und gelangte - ohne zuvor einen Asylantrag gestellt zu haben - in der Folge nach Österreich, wo er am 5. Oktober 2006 internationalen Schutz beantragte. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde diesen Antrag gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unzulässig zurü... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste illegal über eine griechische Außengrenze in das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein; in Griechenland stellte er jedoch keinen Asylantrag. In der Folge gelangte der Beschwerdeführer nach Österreich, wo er am 9. August 2006 internationalen Schutz beantragte. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde diesen Antrag gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005)... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste über eine Außengrenze Griechenlands in das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein; von Griechenland gelangte er - nach erkennungsdienstlicher Behandlung am 7. Juli 2007 - nach Österreich, wo er am 8. September 2007 internationalen Schutz beantragte. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangen Bescheid wies die belangte Behörde diesen Antrag gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unzulässig ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Weißrussland, stellte am 25. Juni 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dieser Antrag gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen und dem Beschwerdeführer der Status eines Asylberechtigten sowie gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 jener eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Weißrussland nicht zuerkannt (Spruchpunkte I. und II.)... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte beantragte erstmals am 7. Februar 2004 Asyl. Diesen Antrag wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 9. Mai 2005 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab, stellte gemäß § 8 Abs. 1 AsylG fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Mitbeteiligten nach Nigeria zulässig sei und wies ihn gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet aus. Dieser Bescheid erwuchs am 28. Mai 2005 in Rechtskraft. Der Mitbeteiligte beantragte erstmals am 7. Feb... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin ist die Ehefrau, die Zweitbeschwerdeführerin die Tochter des Beschwerdeführers zur hg. Zl. 2011/01/0093. Mit den angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheiden wies die belangte Behörde die Anträge auf internationalen Schutz der Erstbeschwerdeführerin vom 2. Mai 2006 und der Zweitbeschwerdeführerin vom 12. Juni 2006 gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unzulässig zurück, stellte fest, dass gemäß Art. 13 (hinsichtlich der Erstbeschwerdefüh... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 29. Oktober 2003 einen (ersten) Asylantrag, welcher mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. Dezember 2006 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen wurde; gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung festgestellt und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG nach Nigeria ausgewiesen. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte25/04 Sonstiges Strafprozessrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z1; AsylG 2005 §5;FrÄG 2009;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z1;FrPolG 2005 §76 Abs2;FrPolG 2005 §76 Abs2a idF 2009/I/122;FrPolG 2005 §76 Abs2a Z1 idF 2009/I/122;PersFrSchG 1988 Art1;PersFrSchG 1988 Art2 Abs1 Z7; VwGG ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein 1978 geborener Staatsangehöriger von Marokko, reiste erstmals 2008 nach Österreich, wo er einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 ab und wies den Beschwerdeführer gemäß § 10 AsylG 2005 nach Marokko aus. Der dagegen erhobenen Beschwerde gab der Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 29. Oktober 2009 keine Folge. Der Beschwerdeführer, ein 1978 geborener Staatsangehöriger von Marokko, reiste ... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des mj. Zweitbeschwerdeführers und wie dieser Staatsangehörige Nigerias. Mit den im Instanzenzug ergangenen erstangefochtenen Bescheid wurde der Asylantrag der Erstbeschwerdeführerin gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG iVm § 50 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) festgestellt, dass deren Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Nigeria zulässig sei. Mit den im Instanzenzug ergangenen erstangefochten... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Kamerun, stellte am 11. August 2004 einen Asylantrag. Der Zweitbeschwerdeführer ist ihr am 6. September 2004 in Österreich geborener Sohn; für ihn stellte die Erstbeschwerdeführerin als gesetzliche Vertreterin am 14. September 2004 einen Asylantrag. Die Drittbeschwerdeführerin ist die am 27. September 2007 in Österreich geborene Tochter der Erstbeschwerdeführerin; für sie brachte die Erstbeschwerdeführerin als gesetzliche Vertreter... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z2;MRK Art8; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 10 gültig ab 01.11.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I N... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, seinen Angaben zufolge Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina serbischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste im Juni 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am 11. Februar 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 6. März 2006 wies das Bundesasylamt diesen Antrag des Beschwerdeführers gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab und erkannte ihm den Status eines Asylberechtigten nicht zu (I.), dem Beschwerdeführer wurde gemäß § 8 A... mehr lesen...
Index: E3R E1910300019/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: 32003R0343 Dublin-II Art3 Abs2; AsylG 2005 §10 Abs1 Z1; AsylG 2005 §10 Abs4; AsylG 2005 §5 Abs1; AVG §52;MRK Art3; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 ... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer und die Drittbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet und die Eltern der minderjährigen zweit- und viertbeschwerdeführenden Parteien. Alle beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der Drittbeschwerdeführerin nach Österreich ein und beantragte am 23. März 2004 Asyl; die Drittbeschwerdeführerin stellte gleichzeitig einen Antrag au... mehr lesen...
