Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10;AsylG 1997 §11;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnC Z5;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/01/0548
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben im November 1999 gemeinsam mit seiner Ehefrau G in das Bundesgebiet ein. Letztere stellte am 6. Dezember 1999 unter dem Namen W einen Asylantrag; der Beschwerdeführer begehrte am selben Tag die Erstreckung des seiner Ehefrau zu gewährenden Asyls. Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden der belangten Behörde je vom 10. April 2001 wurden der Asylantrag der Ehefrau des Beschwerdeführers gem... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs2;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Der Asylwerber hat auf die in § 11 Abs. 2 2. Satz AsylG 1997 (in der Fassung vor der AsylG-Novelle 2003) angeordnete Umdeutung seines Erstreckungsantrages als Asylantrag für den Fall der Zurückweisung des Asylantrages seiner Ehefrau (etwa - wi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs2;AsylG 1997 §7;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Selbst im Falle eines - hier allerdings nicht vorliegenden - Verzichts des Asylwerbers auf die Umdeutung seines Erstreckungsantrages als Asylantrag könnte der angefochtene Bescheid (mit dem ein Asylerstreckungsantrag wegen entsch... mehr lesen...
Die Drittbeschwerdeführerin, eine armenische Staatsangehörige, reiste im Mai 1999 zusammen mit dem staatenlosen A.P. in das Bundesgebiet ein und beantragte wie dieser Asyl. Sie gab an, mit A.P. verheiratet zu sein, und brachte am 1. Juli 1999 den gemeinsamen Sohn, den Erstbeschwerdeführer, zur Welt. Am 26. Juli 1999 stellte A.P. einen Erstreckungsantrag gemäß § 10 AsylG für den Erstbeschwerdeführer. Die Drittbeschwerdeführerin gab bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 2. Nov... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs2;AVG §68 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2004/20/0133
2004/20/0134
Rechtssatz: Mit den angefochtenen Bescheiden wies der unabhängige Bundesasylsenat die Berufung der beschwerdeführenden Parteien jeweils gemäß §§ 10, 11... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin und ihre Kinder, die zweit- bis siebentbeschwerdeführenden Parteien, sind (erstmals) gemeinsam mit ihrem Ehegatten bzw. Vater S M am 11. März 2000 nach Österreich eingereist. Alle sind Staatsangehörige des Libanon. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21. April 2000 wurde der von S M am 16. März 2000 gestellte Asylantrag gemäß § 7 AsylG abgewiesen und gemäß § 8 AsylG seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in den Libanon für zulässig erklä... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §11;AVG §68 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/20/0197
2003/20/0198
2003/20/0199
2003/20/0200
2003/20/0201
2003/20/0202
Rechtssatz: Fremde begehren mit einem Asylerstreckungsantrag "die Erstreckung des einem A... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs2;AVG §68 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/20/0197
2003/20/0198
2003/20/0199
2003/20/0200
2003/20/0201
2003/20/0202
Rechtssatz: Die Stellung eines Erstreckungsantrages setzt nicht den bereits rec... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Jänner 2002 wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 33 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, wegen ihres seit 1. April 2001 nicht (mehr) rechtmäßigen Aufenthaltes ausgewiesen. Mit dem hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2002/21/0074, auf dessen Entscheidungsgründe: gemäß § 43 Abs. 2 VwGG verwiesen wird, wurde der im Wesentlichen inhaltsgleiche Bescheid der belangten Behörde betre... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/01/0219 E 6. Oktober 1999 RS 2 Stammrechtssatz § 8 AsylG 1997 sieht eine Non-refoulement-Prüfung nur im Falle der Abweisung eines Asylantrages im (technischen, dh speziellen) Sinn des § 3 AsylG 1997 vor. Asylerstreckungsanträge gemäß § 10 Abs 1 Asyl... mehr lesen...
Mit Schriftsätzen jeweils vom 31. Juli 2000 haben die Beschwerdeführer, vertreten durch ihre Mutter, unter Bezugnahme auf das bei der belangten Behörde anhängige Asylverfahren ihrer Mutter die Gewährung von Asyl durch Erstreckung gemäß § 10 Abs. 1 AsylG beantragt. Mit den angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheiden wurden die genannten Anträge gemäß §§ 10 und 11 AsylG mit der Begründung: abgewiesen, dass der Asylantrag der Mutter der Beschwerdeführer mit Bescheid vom 14. Mai 2... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §11;AsylG 1997 §7;B-VG Art144 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/20/0534
2001/20/0535
2001/20/0536
2001/20/0537
Rechtssatz: Die Beschwerdeführer haben, vertreten durch ihre Mutter, unter B... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin wurde am 20. September 1990 in Wien als Tochter iranischer Staatsangehöriger, die sich damals als Asylwerber in Bundesbetreuung (nach dem damals geltenden Bundesgesetz über die Bundesbetreuung für Asylwerber BGBl. Nr. 452/1990) befanden, geboren. Über Antrag der Mutter als gesetzliche Vertreterin vom 8. Oktober 1990 wurde auch die Beschwerdeführerin in die Bundesbetreuung aufgenommen. Eine "gesonderte" Asylantragstellung erfolgte "anlässlich der Geburt" ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §10 Abs1 Z1;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §3;AsylG 1997 §44 Abs1;AsylG 1997 §44 Abs2;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid behob der unabhängige Bundesasylsenat - nachdem der Berufungsbescheid des Bundesministers für Inneres vom 19. August 1996 infolge der dagegen erhobenen Verwaltungsgerichtshofbeschwerde gemäß §... mehr lesen...
Dem angefochtenen Bescheid liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Am 9. August 1998 stellte der Vater des Beschwerdeführers, ein Staatsangehöriger des Iran, einen Asylantrag, der mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. September 1999 gemäß § 7 AsylG abgewiesen wurde. Dieser Bescheid wurde mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom heutigen Tag, Zl. 99/20/0550, aufgehoben. Am 27. August 1998 (und somit noch vor Eintritt der Volljährigkeit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §11;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1; Beachte Abgegangen hievon mit verstärktem Senat (demonstrative Auflistung):
2001/01/0429 E VS 23. Jänner 2003 RS 4;
2001/01/0429 E VS 23. Jänner 2003 RS 7;
2001/01/0429 E VS 23. Jänner 2003 RS 8;
2001/01/0429 E VS 23. Jänner 2003 RS 9;
2001/01/0429 ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 10. März 1998 die Erstreckung des von seinem Vater beantragten Asyls gemäß § 10 in Verbindung mit § 11 Abs. 1 AsylG. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 14. Juli 1999 wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen die Abweisung des Asylerstreckungsantrages gemäß §§ 10 und 11 Abs. 1 AsylG ab. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde. Mit weiterem Bescheid vom 14. Juli 1999 wies die belangte Behörde die Berufung des Vater... mehr lesen...
Der den vorliegenden Asylerstreckungsanträgen zu Grunde liegende Asylhauptantrag der Mutter der Beschwerdeführer vom 15. Jänner 1998 wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 7. Mai 1998 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 14. Juli 1998 gemäß § 66 Abs. 4 AVG abgewiesen. Mit dem Erkenntnis vom 21. Oktober 1999 hat der Verwaltungsgerichtshof die gegen diesen Berufungsbesc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs2;AVG §68 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):98/20/0583 98/20/0582
Rechtssatz: § 11 Abs 2 zweiter Satz AsylG 1997 (Umdeutung des Asylerstreckungsantrages als Asylantrag, sofern der Betroffene nicht ausdrücklich darauf verzi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs2;AsylG 1997 §32 Abs2;AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):98/20/0583 98/20/0582
Rechtssatz: Wird die gemäß § 11 Abs 2 zweiter Satz AsylG 1997 angeordnete Umdeutung eines Asylerstreckungsantrages als Asylantrag von de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen erstangefochtenen Bescheid hat der unabhängige Bundesasylsenat den Asylantrag der erstbeschwerdeführenden Partei gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz 1997 - AsylG, BGBl. I 1997/76, als unzulässig zurückgewiesen. Dies begründete die belangte Behörde im Ergebnis damit, dass die über Ungarn in das Bundesgebiet eingereiste erstbeschwerdeführende Partei dort Schutz vor Verfolgung finden könne. Mit den zweit- und drittangefochtenen Bescheiden vom 28. Oktober 1... mehr lesen...
Der Asylantrag des Gatten der Erstbeschwerdeführerin und Vaters der Zweit- bis Viertbeschwerdeführer, Prek Mrijaj, wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates von 29. Oktober 1998 gemäß § 4 Abs. 1 Asylgesetz 1997 - AsylG, BGBl. I Nr. 76, als unzulässig zurückgewiesen. Aufgrund dessen wurden mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen vier Bescheiden je vom 29. Oktober 1998 die Asylerstreckungsanträge der Beschwerdeführer abgewiesen. Ü... mehr lesen...
Der Asylantrag der Mutter des Beschwerdeführers, Ramize Pacolli, früher Krasniqi, wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 6. August 1996 abgewiesen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 12. November 1998 hat der unabhängige Bundesasylsenat den Antrag des Beschwerdeführers auf Erstreckung des seiner Mutter gewährten Asyl gemäß § 10 iVm § 11 Asylgesetz 1997 - AsylG, BGBl. I Nr. 76, abgewiesen, weil seiner Mutter nicht Asyl ge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §11 Abs2;VwGG §42 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/01/0592
98/01/0593
98/01/0594
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1998010591.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §11 Abs2;AsylG 1997 §44 Abs2;AsylG 1997 §44 Abs3;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1998010646.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §11 Abs2;AsylG 1997 §4 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/01/0155
99/01/0156
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999010154.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...
Die Mutter der Beschwerdeführerin stellte nach der diesbezüglich unbedenklichen Aktenlage mit Schreiben vom 3. Juli 1998 einen Antrag auf Gewährung von Asyl und beantragte unter anderem die "Ausdehnung des Verfahrens" auf die Beschwerdeführerin. Das Bundesasylamt wies den Asylerstreckungsantrag mit Bescheid vom 13. August 1998 gemäß § 10 in Verbindung mit § 11 Abs. 1 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) ab. Begründend wurde ausgeführt, der Asylantrag der Mutter sei mit Bescheid des Bund... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden jeweils vom 3. November 1998 hat der unabhängige Bundesasylsenat den Asylantrag der Drittbeschwerdeführerin gemäß § 4 Abs. 1 AsylG (idF vor der Novelle BGBl. I Nr. 4/1999) als unzulässig zurückgewiesen und die Anträge ihrer mj. Kinder, des Erstbeschwerdeführers bzw. der Zweitbeschwerdeführerin, auf Erstreckung des Asyls gemäß §§ 10 und 11 AsylG abgewiesen. Im Fall der Drittbeschwerdeführerin begründete die belangte Behörde ihren Bescheid i... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden jeweils vom 16. Oktober 1998 hat der unabhängige Bundesasylsenat den Asylantrag der Erstbeschwerdeführerin gemäß § 4 Abs. 1 AsylG (idF vor der Novelle BGBl. I Nr. 4/1999) als unzulässig zurückgewiesen und den Antrag ihrer Tochter, der Zweitbeschwerdeführerin, auf Erstreckung des Asyls gemäß §§ 10 und 11 AsylG abgewiesen. Im Fall der Erstbeschwerdeführerin begründete die belangte Behörde ihren Bescheid im Ergebnis damit, dass die über Ungar... mehr lesen...
