Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 30.9.2019 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich (im Folgenden kurz: "SVB") aus, dass für die Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz: "BF") in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern folgende Beitragsgrundlage der Beitragsbemessung zugrunde zu legen sei und Beitragspflicht wie folgt bestehe (Spruchpunkt 1.): von bis Monatliche ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Zum Verfahrensgang im ersten Rechtsgang wird auf den hg. Beschluss vom 3.11.2015, L513 2005680-1/2E, verwiesen und ergänzend wie folgt ausgeführt: 1.1. Am 25.4.2012 zeigte der rechtsfreundliche Vertreter der Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz: "BF") der Sozialversicherungsanstalt der Bauern (im Folgenden kurz: "SVB") an, dass er die rechtsfreundliche Vertretung der BF übernommen habe. In diesem Schreiben wurde die BF auch als Mandantin des rec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.04.2016 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde aufgefordert, die Aufzeichnungen betreffend die Bruttoeinnahmen aus der ausgeübten Nebentätigkeit des Vermietens und Einstellen von Reittieren für die Jahre 2010 bis 2015, Vorlage der Mietverträge und Anzahl der zur Verfügung gestellten Boxen, Übermittlung der Tierlisten an die AMA für die Jahre 2010 bis 2015, Anzahl der eigen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde), vom 05.07.2012, OB: XXXX, wurde ausgesprochen, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF), geboren am XXXX, mit den von ihm ausgeübten Tätigkeiten "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" im Zeitraum von 01.01.2005 bis 31.12.2009 sowie den "Dienstleistungen für ander... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz SVB), vom 10.06.2015, Zl. XXXX, wurde für XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF), aufgrund seiner ausgeübten Tätigkeiten "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" im Zeitraum von 01.01.2009 bis laufend die Pflichtversicherung gemäß 1. Mit Bescheid der S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.11.2011, XXXX, wurde für XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aufgrund seiner ausgeübten Tätigkeiten "Be- und Verarbeitung überwiegend eigener Naturprodukte", "Kommunaldienstleistung" sowie "Dienstleistungen für andere land- und forstwirtschaftliche Betriebe" im Zeitraum von 01.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 05.07.2012, XXXX, wurde für XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aufgrund seiner ausgeübten Tätigkeiten von Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel im Zeitraum von 01.10.2008 bis 31.12.2011 die Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 letzter Satz BSVG festgestellt (Sp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX, geb. XXXX, und der XXXX, geb. XXXX, beide XXXX, (im Folgenden: Erstbeschwerdeführer oder kurz BF1 und Zweitbeschwerdeführerin oder kurz BF2) aus, dass sie auf Grund der von ihnen ausgeübten Tätigkeiten "Be- und Verarbeitung überwiegend eigener Na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVB) gegenüber XXXX, geb.: XXXX, XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit der von ihm ausgeübten Tätigkeit "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" der Pflichtversicherung nach dem BSVG unterliege. Darüber hinaus stellte di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX, geb. am XXXX(im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) aus, dass sie mit den von ihr im Zeitraum XXXX bis XXXX ausgeübten Nebentätigkeiten "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel", der Kommunaldienstleistung "Kulturpflege im l... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVB) gegenüber XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit der von ihm ausgeübten Tätigkeit "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" der Pflichtversicherung nach dem BSVG unterliege. Darüber hinaus stellte die SV... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit der von ihm im Zeitraum XXXX bis XXXX ausgeübten Nebentätigkeit "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" und weiter mit der von ihm im Zeitraum XXXX bis XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVB) gegenüber XXXX, geb. am XXXX, XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit den von ihm ausgeübten Tätigkeiten "Dienstleistungen mit oder ohne Betriebsmittel für andere land(forst)wirtschaftliche Betriebe" (soziale Betriebshilfe), "Kommun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX, XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit der von ihm im Zeitraum XXXX bis XXXX ausgeübten Nebentätigkeit "Vermietung land(forst)wirtschaft-licher Betriebsmittel" und weiters mit der von ihm im Zeitraum XXXX bis XXXX aus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX, XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit den von ihm ausgeübten Nebentätigkeiten "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" im Zeitraum XXXX bis 1. Mit Bescheid vom römisch 40 , OB: römisch 40 , sprach die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX, geb. am XXXX, XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit der von ihm ausgeübten Tätigkeit "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel, sonstige Nebentätigkeiten gemäß § 5 Abs. 5 lit. g LAG (Leitungen freischnei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz SVB), vom 09.08.2012, Zl. XXXX, wurde für XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF), aufgrund seiner ausgeübten Tätigkeiten "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" im Zeitraum von 01.01.2006 bis 31.12.2011 sowie "Dienstleistungen für andere land- u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz: SVB), vom 03.05.2013, Zl. OB XXXX, wurde für Herrn XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF), aufgrund seiner ausgeübten Tätigkeiten "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" im Zeitraum von 01.01.2007 bis 31.12.2010 die Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 04.07.2012, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVB), gegenüber XXXX, geb. am 1. Mit Bescheid vom 04.07.2012, OB: römisch 40 , sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro römisch 40 (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVB), gegenüber römisch 40 , geb. am XXXX (im Folgenden: Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 05.10.2011, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVB) gegenüber Herrn XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit der von ihm ausgeübten Tätigkeit "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" im Zeitraum von 01.01.2006 bis 31.12.2010 der Pflichtversicherung g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 22.08.2012, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVB) gegenüber XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF), aus, dass sie mit der von ihr ausgeübten Tätigkeiten "Weinbuschenschank", der "Kommunaldienstleistung" (Winterdienst) sowie der "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebs... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 10.07.2012, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX(im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit den von ihm im Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2010 ausgeübten Tätigkeiten "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" und "Waldhelfer" der Pflichtversicherung nach dem BSV... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 28.06.2013, OB: XXXX, sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (in der Folge belangte Behörde oder kurz SVB) gegenüber XXXX, geb. am XXXX, XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus, dass er mit den von ihm im Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2011 ausgeübten Tätigkeiten "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" von 01.01.2008 bis 31.12.2011, "... mehr lesen...
