Die A***, vertreten durch X*** (in der Folge Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 25. April 2007 einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben und Anträge auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung, auf Akteneinsicht sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. Die Antragstellerin brachte im Wesentlichen vor, dass die ASFINAG Autobahn Service GmbH Süd im Vollmachtsnamen der ASFINAG ei... mehr lesen...
Die Republik Österreich (Bund) schrieb als Auftraggeber (ausschreibende Stelle Burghauptmannschaft Österreich) das Bauvorhaben "Tiergarten Schönbrunn - Altes Palmenhaus - Sanierung und Umbau, Baumeisterarbeiten" aus. Es handelt sich um einen Bauauftrag im Oberschwellenbereich, der im Rahmen eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden soll. Die Angebotsfrist endete am 18.1.2007, 12.00 Uhr. Die Angebotsöffnung erfolgte am 18.1.2007, 13.00 Uhr. Die Zuschlagsfrist endet ... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Die Antragstellerin stellte am 12. April 2007 neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren Anträge auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung und der Zuschlagsentscheidung. Sie machte geltend, dass ihr ein Schaden an entgangener Marge von Euro 5.247 drohe. Ihr Angebot sei zu Unrecht ausgeschieden worden. Das Angebot der B*** sei nicht das einzige ausschreibungskonforme. Zum Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung führte die ... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 2. April 2007 brachte die A***, (im Folgenden Antragstellerin), einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben ein und begehrte, den Auftraggeber zum Ersatz der für den Antrag auf Erlassung der einstweiligen Verfügung entrichteten Pauschalgebühr zu verhalten. Soweit für den gegenständlichen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung von Relevanz brachte die Antragstellerin unter Bezugnahme auf das zu N/0039-BVA/05/2006 vor... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senats 3, Dr. Sibyll Huber-Matauschek gemäß § 306 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006, BGBl I Nr. 17/2006 im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 betreffend das Vergabeverfahren " Bauauftrag über Betriebs- und Sicherheitseinrichtungen/S6 Semmering Schnellstraße/Ganzsteintunnel " des Auftraggebers Autobahnen - und Schnellstraßen Finanzierungs-AG (ASFINAG) Rotenturmstraße 5-9, 1011 Wien, vertr... mehr lesen...
Die Bietergemeinschaft ARGE S37 – TA 3, bestehend aus 1. A***, 2. B*** und 3. C***, vertreten durch X***, (in der Folge Antragstellerin) stellte mit Schriftsatz vom 22. März 2007 einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung und verband diesen mit einem Antrag auf Nichtigerklärung der Entscheidung des Auftraggebers, den Teilnahmeantrag der Antragstellerin nicht zuzulassen sowie auf Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren. Die Antragstellerin brachte im Wesentlichen vor, dass d... mehr lesen...
Die Bietergemeinschaft 1. A***, 2. B***, vertreten durch X*** (in der Folge Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 8. Februar 2007, modifiziert mit Schriftsätzen vom 13. und 15. Februar 2007, einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung und verband diesen mit Anträgen auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung und der Zuschlagsentscheidung. Dem Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wurde mit Bescheid vom 14.2.2007, N/0007-BVA/15/2007-EV10, stattgegeb... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Die Antragstellerin stellte am 2. März 2007 neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren samt Antrag auf Befristung der einstweiligen Verfügung für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens, längstens jedoch für die Dauer von sechs Wochen ab Antragstellung und Anträgen auf Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG, auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG und auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Anträge auf Nichtigerklärung der Entscheidung, das geg... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 22. Februar 2007, eingelangt im Bundesvergabeamt am selben Tag, brachte die A***, (im Folgenden Antragstellerin), vertreten durch X***, zum Vergabeverfahren "S 06 Semmering Schnellstraße Fahrbahninstandsetzung und Brückensanierung, km 73,70 - km 70,40 RFB Seebenstein" neben Anträgen auf Nichtigerklärung einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben ein und begehrte, den Auftraggeber zum Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren zu verh... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senats 3, Dr. Sibyll Huber-Matauschek gemäß § 306 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006, BGBl I Nr. 17/2006 im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 betreffend das Vergabeverfahren "S1 Wiener Außenring Schnellstraße Tunnelplanung in der Projektphase EP und BP" des Auftraggebers Autobahnen - und Schnellstraßen Finanzierungs-AG (ASFINAG) Rotenturmstraße 5-9, 1011 Wien, vertreten durch die ASFINAG... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum Vergabeverfahren "Heizungs-, Sanitär-, Lüftungsinstallationen, für Hotelerweiterung sowie Adaptierung Gastronomiebereich" wurde am 22.12.2006 im Amtsblatt der Wiener Zeitung / Rubrik Amtlicher Lieferanzeiger zu L-317595-6c20 veröffentlicht. Der als Bauauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Billigstbieterprinzip vergeben werden. Als Schlusstermin für die Angebotslegung wurde der 23.1.2007, 10.00 Uhr, fixier... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senats 3, Dr. Sibyll Huber-Matauschek gemäß § 306 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006, BGBl I Nr. 17/2006 im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 betreffend das Vergabeverfahren "S1 Wiener Außenring Schnellstraße Tunnelplanung in der Projektphase EP und BP" des Auftraggebers Autobahnen - und Schnellstraßen Finanzierungs-AG (ASFINAG) Rotenturmstraße 5-9, 1011 Wien, vertreten durch die ASFINAG... mehr lesen...
I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Aus der Ausschreibungsbekanntmachung AT.6.12.84/0025-VI.7/2006 ergibt sich, dass Gegenstand des Vergabeverfahrens ELISA (elektronisches Informationsmanagementsystem im Außenministerium) die Ausstattung der weltweit verteilten österreichischen Vertretungen mit IT ist. Der gegenständliche Auftrag umfasst zwei Lose: Los 1, das Recordsmanagement bzw. Wissensmanagement, Los 2, die Hardware, Büroautomationssoftware samt dazugehörenden operativen Kon... mehr lesen...
Die Bietergemeinschaft 1. A***, 2. B***, vertreten durch X*** (in der Folge Antragstellerin), stellte mit Schriftsatz vom 8. Februar 2007, modifiziert mit Schriftsatz vom 13. Februar 2007, einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben und verband diesen mit Anträgen auf Nichtigerklärung des Ausscheidens ihres Angebotes, auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung, auf Akteneinsicht sowie auf Ersatz der ... mehr lesen...
Norm: BVergG 2006 §328 Abs1 BVergG 2006 §328 Abs3 BVergG 2006 §329 Abs1 BVergG 2006 §329 Abs2 BVergG 2006 §329 Abs3 BVergG 2006 § 328 gültig von 01.01.2014 bis 20.08.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2018 BVergG 2006 § 328 gültig von 05.03.2010 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2010 BVergG 2... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte am 31. Jänner 2007, gemäß § 13 Abs. 5 AVG am 1. Februar 2007 eingelangt, das im Spruch: ersichtliche Begehren und verband dieses mit einem Antrag auf Nichtigerklärung der Ausschreibung, in eventu auf Streichung von (im einzelnen angeführten) Ausschreibungsbestimmungen. Zur
Begründung: brachte die Antragstellerin im Wesentlichen vor, dass das ursprünglich mit 9. Jänner 2007 festgelegte Ende der Angebotsfrist mehrfach, zuletzt auf 8. Februar 2007, berichtigt worden ... mehr lesen...
Norm: BVergG 2006 §329 Abs1 BVergG 2006 § 329 gültig von 01.01.2014 bis 20.08.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2018 BVergG 2006 § 329 gültig von 05.03.2010 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2010 BVergG 2006 § 329 gültig von 01.02.2006 bis 04.03.2010 ... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum Vergabeverfahren "A 2 Süd Autobahn, Gleisdorf West - Laßnitzhöhe, Straßen- und Brückeninstandsetzung" wurde am 20.7.2006 im Amtsblatt der Wiener Zeitung/ Rubrik Amtlicher Lieferanzeiger zu L 333351 veröffentlicht. Der als Bauauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Nach mehreren durchgeführten Berichtigungen wurde als Schlusstermin für die Angebotslegung der 19.9.2006 fixie... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte mit Antrag vom 20. Dezember 2006 sowie mit Schriftsatz vom 27. Dezember 2006 das im Spruch: ersichtliche Begehren, verbunden mit einem Antrag auf Ersatz der Pauschalgebühren, sowie folgende Anträge auf Nichtigerklärung: "Das Bundesvergabeamt wolle nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung 1. Ziffer eins die Festlegung der Auftraggeberin laut Schreiben vom 19.12.2006, insbesondere: a. Litera a die Klarstellung zu Punkt 1 Abs. 2 der Vergabe- und Ve... mehr lesen...
Die Antragstellerin stellte mit Antrag vom 14. Dezember 2006 das im Spruch: ersichtliche Begehren, verbunden mit Anträgen auf Akteneinsicht und auf Bestellung eines Sachverständigen sowie folgende Anträge auf Nichtigerklärung: "das Bundesvergabeamt möge nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Ausschreibung "Offenes Verfahren – geänderte Ausschreibungsunterlage", welche uns mit Begleitschreiben vom 12.12.2006 übermittelt wurde, für nichtig erklären, insbesondere bzw. in eventu die ... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 11. Dezember 2006 brachte die Bietergemeinschaft A*** und B***, vertreten durch Y*** (im Folgenden Antragstellerin) neben einem Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung wie im Spruch: wiedergegeben ein und begehrte, den Auftraggeber zum Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren zu verhalten sowie auf Akteneinsicht und auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Soweit für die Erlassung einer einstwe... mehr lesen...
Die Ausschreibungsbekanntmachung zum Vergabeverfahren "A 2 Süd Autobahn, Gleisdorf West - Laßnitzhöhe, Straßen- und Brückeninstandsetzung" wurde am 20.7.2006 im Amtsblatt der Wiener Zeitung/ Rubrik Amtlicher Lieferanzeiger zu L 333351 veröffentlicht. Der als Bauauftrag qualifizierte Auftragsgegenstand soll in Form eines offenen Verfahrens nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Nach mehreren durchgeführten Berichtigungen wurde als Schlusstermin für die Angebotslegung der 19.9.2006 fixie... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senats 3, Dr. Sibyll Huber-Matauschek gemäß § 306 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006, BGBl I Nr. 17/2006 im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 betreffend das Vergabeverfahren "Maler- und Anstreicherarbeiten für das Bauvorhaben Technische Universität Wien, Errichtung einer Kinderbetreuungsstätte - Funktionssanierung in 1040 Wien, Wiedner Hauptstraße 9" des Auftraggebers Bundesimmobiliengesel... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 21. November 2006 brachte die A***, (im Folgenden Antragstellerin), vertreten durch X***, neben einem umfassenden Nichtigerklärungsbegehren samt Eventualbegehren Anträge auf Erlassung einstweiliger Verfügungen wie im Spruch: wiedergegeben ein und begehrte, den Auftraggeber zum Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren zu verhalten sowie Akteneinsicht in die Unterlagen des Vergabeverfahrens. Soweit für die Erlassung einer einstweiligen Verfügung verfahrensrelevant bracht... mehr lesen...
1. Ziffer eins Vorbringen der Parteien Die Antragstellerin stellte am 7. November 2006 neben dem im Spruch: ersichtlichen Begehren und Anträgen auf Gebührenersatz gemäß § 319 BVergG sowie auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung den Antrag auf Nichtigerklärung der am 25. Oktober 2006 per Telefax bekannt gegebenen Zuschlagsentscheidung zugunsten der C*** als federführendes Mitglied der Bewerbergemeinschaft C***-D***-E***. Diesen begründete sie im Wesentlichen damit, dass die... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 18. Oktober 2006, eingelangt im Bundesvergabeamt zu Beginn der Amtsstunden am 19. Oktober 2006 brachte die A***, (im Folgenden Antragstellerin), vertreten durch X***, Rechtsanwalt, zum Vergabeverfahren "SiB-Telefonie; BBG-GZ 2300.0054.001" neben Anträgen auf Nichtigerklärung einen Antrag auf Erlassung einstweiliger Verfügungen wie im Spruch: wiedergegeben ein und begehrte, den Auftraggeber zum Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren zu verhalten. Soweit für den gegenst... mehr lesen...
BESCHEID Das Bundesvergabeamt hat durch die Vorsitzende des Senats 3, Dr. Sibyll Huber-Matauschek gemäß § 306 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006, BGBl I. Nr. 17/2006 im Nachprüfungsverfahren gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 betreffend das Vergabeverfahren "Unterhaltsreinigung sowie Tätigkeit eines Hausarbeiters und einer Wäschebeschließerin im Gesundheitszentrum Wien Mitte" des Auftraggebers Wiener Gebietskrankenkasse, Wienerbergstraße 15-19, 1010 Wien, über den Antrag... mehr lesen...
BESCHEID: Das Bundesvergabeamt hat gemäß § 306 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2006 (BVergG 2006), BGBl I Nr. 17/2006, durch die Vorsitzende des Senates 4, Dr. Margit Möslinger-Gehmayr, im Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung gemäß § 312 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006, betreffend das Vergabeverfahren "Vergabe eines Vertrages über Dienstleistungen der Kategorie 14 (Propertymanagement - Gebäudereinigung und Hausverwaltung) sowie der Kategorie 27 (Portfoliomanagement - sonstige ... mehr lesen...
Vorbringen der Parteien Mit Schreiben vom 9. Oktober 2006 begehrte die Antragstellerin die "Nachprüfung des Verfahrens". Begründend führte sie im Wesentlichen aus, dass aufgrund der enormen Preisunterschiede die Mitbieter die angebotenen Wollpullover für die Bundespolizei nicht mit der vorgeschriebenen Qualität produzieren würden. Somit handle es sich bei den Angeboten der Mitbieter um keine ausschreibungsgemäßen Angebote, sondern um nicht gleichwertige Abänderungsangebote. Die Abgabe von... mehr lesen...
Sachverhalt und Verfahrensgang: Der Bund schrieb unter der Bezeichnung "Republik Österreich" im August 2006 in einem Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung im Oberschwellenbereich die Vergabe von Hubschraubertransportkapazitäten inklusive Schulung und Training für Zwecke der zum BMVIT ressortierenden Bundesanstalt für Verkehr aus. In der nationalen Vergabebekanntmachung vom 17.8.2006 und auch in der gemeinschaftsweiten Vergabebekanntmachung vom 24.8.2006 ordnete der Auftraggeb... mehr lesen...
