1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich wurde der Revisionswerber - in Bestätigung eines Straferkenntnisses der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha vom 10. April 2019 - gemäß § 111 Abs. 1 Z 1 iVm. § 33 Abs. 1 und 1a ASVG mit einer Geldstrafe von 730 € bestraft, weil er es als Dienstgeber unterlassen habe, den Dienstnehmer MG vor Arbeitsantritt beim zuständigen Krankenversicherungsträger zur Pflichtversicherung anzumelden. Das Ver... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §34 Abs1ASVG §4 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/08/0090 E 22. Oktober 2020 RS 2 (hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Eine Einbindung in die betriebliche Organisation setzt zunächst das Vorhandensein eines Betriebs voraus. Im Sinn der Definition des § 34 Abs. 1 ArbVG ist diejenige Arbeitsstätte als Bet... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis stellte das Bundesverwaltungsgericht - in Bestätigung der Bescheide der Burgenländischen Gebietskrankenkasse vom 11. und 12. Juli 2017 - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung fest, dass JG aufgrund seiner Tätigkeit für den Revisionswerber am 11. und 12. Februar 2015 gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 iVm. Abs. 2 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Pflichtversicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung sowie der Arbeitslosenversicheru... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §34 Abs1ASVG §4 Abs2
Rechtssatz: Eine Einbindung in die betriebliche Organisation setzt zunächst das Vorhandensein eines Betriebs voraus. Im Sinn der Definition des § 34 Abs. 1 ArbVG ist diejenige Arbeitsstätte als Betrieb anzusehen, die eine organisatorische Einheit bildet, innerhalb derer eine physische oder juristische ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 26. Juni 2014 stellte die revisionswerbende Tiroler Gebietskrankenkasse (TGKK) fest, dass der Mitbeteiligte am 26. Juli 2003 aufgrund eines mit der K AG abgeschlossenen Sponsorvertrages weder als Dienstnehmer gemäß § 4 Abs. 2 ASVG noch als freier Dienstnehmer nach § 4 Abs. 4 ASVG der Pflichtversicherung in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung und auch nicht der Arbeitslosenversicherung gemäß § 1 Abs. 1 lit. a AlVG unterlegen sei. 2 Begründend führt... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §34 Abs1ASVG §4 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/08/0172 E 14. November 2018 RS 4(hier ohne den vorletzten Satz) Stammrechtssatz Eine Einbindung des Beschäftigten in die betriebliche Organisation der Beschäftigenden setzt das Vorhandensein eines Betriebs voraus. Nach § 34 Abs. 1 ArbVG gilt diejenige Arbeitsstä... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §34 Abs1ASVG §4 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/08/0172 E 14. November 2018 RS 5 Stammrechtssatz Strukturen einer betrieblichen Organisation, in die eine Einbindung erfolgen kann, manifestieren sich zB in einem durch die Erfordernisse der betrieblichen Einrichtung vorgegebenen Ablauf, in einer gemeinsamen auf... mehr lesen...
1.1. Die belangte Behörde erkannte mit Straferkenntnis vom 9. Juli 2015 die Revisionswerberin schuldig, sie habe es als Dienstgeberin unterlassen, 22 näher genannte - am 25. Jänner 2014 um 18.30 Uhr an einem näher genannten Ort im Rahmen eines Maturaballs als Barpersonal beschäftigte - nach dem ASVG in der Krankenversicherung (Vollversicherung) pflichtversicherte Dienstnehmer vor Arbeitsantritt beim zuständigen Krankenversicherungsträger anzumelden. Sie habe hierdurch Verwaltungs... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §34 Abs1ASVG §35 Abs1
Rechtssatz: Unter einem Betrieb im Sinn des § 35 Abs. 1 ASVG ist - unter Rückgriff auf die Judikatur zu § 34 Abs. 1 ArbVG - jede organisatorische Einheit zu verstehen, innerhalb derer eine Person (Personengemeinschaft) mit technischen oder immateriellen Mitteln die Erzielung bestimmter Arbeitsergebnis... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 12. Oktober 2017 stellte die belangte Behörde fest, dass der Revisionswerber auf Grund seiner Beschäftigung bei der erstmitbeteiligten Partei als Vorspringer vom 12. bis 17. Jänner 2016 der Vollversicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 ASVG und der Arbeitslosenversicherungspflicht gemäß § 1 Abs. 1 lit. a AlVG unterlegen sei. 2 Der Revisionswerber, ein ausgebildeter Skiflieger, sei auch nach seinem Ausscheiden aus dem Kader des Österreichischen ... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §34 Abs1ASVG §4 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/08/0172 E 14. November 2018 RS 4(hier ohne den vorletzten Satz) Stammrechtssatz Eine Einbindung des Beschäftigten in die betriebliche Organisation der Beschäftigenden setzt das Vorhandensein eines Betriebs voraus. Nach § 34 Abs. 1 ArbVG gilt diejenige Arbeitsstä... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ArbVG §34 Abs1ASVG §4 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/08/0172 E 14. November 2018 RS 5 Stammrechtssatz Strukturen einer betrieblichen Organisation, in die eine Einbindung erfolgen kann, manifestieren sich zB in einem durch die Erfordernisse der betrieblichen Einrichtung vorgegebenen Ablauf, in einer gemeinsamen auf... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 10. Oktober 2011 hat die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse festgestellt, dass der Erstrevisionswerber auf Grund seiner Tätigkeit als Fahrsicherheitsinstruktor für die Zweitrevisionswerberin vom 1. September 1994 bis 25. Februar 2010 und vom 16. Mai 2010 bis laufend als Dienstnehmer gemäß § 4 Abs. 2 ASVG der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherung unterliegt. Die revisionswerbenden Parteien erhoben Einspruch. Mit den Bescheiden vom 24. ... mehr lesen...
1.1. Mit Straferkenntnis der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde (im Folgenden: Behörde) vom 28. August 2013 wurde die Revisionswerberin schuldig erkannt, sie habe es als Dienstgeberin unterlassen, vier näher genannte im Zeitraum vom 30. April 2012 (Arbeitsantritt) bis zum 29. Mai 2012 (finanzpolizeiliche Kontrolle) auf einer bestimmten Baustelle mit näher bezeichneten Arbeiten beschäftigte, nach dem ASVG in der Krankenversicherung (im Rahmen einer Vollversicherung) pfli... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 13. Februar 2006 wurde gemäß §§ 12a, 32 Abs. 2 lit. a und 33c in Verbindung mit der 1. Emissionsverordnung für kommunales Abwasser, §§ 99 Abs. 1 lit. e, 107, 111 und 134 Abs. 2 WRG 1959 der mitbeteiligten Stadtgemeinde die wasserrechtliche Bewilligung für die Anpassung der Kläranlage der Stadtgemeinde unter Angabe näherer Spezifikationen und bei Erfüllung und Einhaltung verschiedener Auflagen erteilt. Dabei lautete Auflagenpunkt 13... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark (Dienstzweig: Wissenschaftlicher Dienst; Verwendungsgruppe A/VII). Auf Grund des Bedienstetenzuweisungsvertrages vom 20. Dezember 2002 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 3 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 des Steiermärkischen Zuweisungsgesetzes, LGBl. Nr. 64/2002 (im Folgenden: Stmk. ZuweisungsG), mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2003 der Landesmuseum Joanneum GmbH (im Folgenden: L GmbH) zur Dienstleist... mehr lesen...
Index: L20106 Personalüberlassung Personalzuweisung Steiermark60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Norm: ArbVG §33 Abs1;ArbVG §33 Abs2 Z2;ArbVG §34 Abs1;ArbVG §36 Abs1;ZuweisungsG Stmk 2002 §3 Abs1;ZuweisungsG Stmk 2002 §5 Abs1;ZuweisungsG Stmk 2002 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die einzigen hoheitsrechtlichen Befugnisse, deren Wahrnehmung allenfalls der Tätigkeit der Landesmuseum Joanneum GmbH zugerechnet werden könnten, wäre d... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse forderte mit Schreiben vom 24. Juni 1999 die Beschwerdeführerin auf, einen einmaligen Arbeitslosenversicherungsbeitrag (Malus) gemäß § 5b des Arbeitsmarktpolitikfinanzierungsgesetzes (in der Folge: AMPFG) auf Grund der Auflösung des Dienstverhältnisses mit Erich N. zu entrichten. Die Beschwerdeführerin teilte daraufhin der Gebietskrankenkasse mit Schreiben vom 16. Juli 1999 mit, dass Erich N. seit mehreren Jahren an gesundheitlichen Problemen... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht62 Arbeitsmarktverwaltung68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AMPFG 1994 §5b Abs3;AMPFG 1994 §5b;ArbVG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach § 5b Abs. 3 AMPFG entfällt die Beitragspflicht bei Betriebsstilllegung bzw. Teilstilllegung. Was das Gesetz unter "Betrieb" versteht, ist nicht näher ausgeführt. Die Bedachtnahme auf die vorgegebene Legaldefinition des Betriebes im § 34 Abs. 1 ArbVG bie... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. Oktober 1999 sprach die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt aus, dass der Beschwerdeführer gemäß § 3 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes (BSVG) vom 1. März 1998 bis laufend in der Unfallversicherung pflichtversichert sei. Nach der Begründung: habe der Beschwerdeführer mit Kaufvertrag vom 13. März 1998 ein näher bezeichnetes Grundstück im Ausmaß von 0,2193 ha gekauft. Dieses Grundstück werde mit Einheitswertbescheid des Finanzamtes Eisenstadt bzw. in der... mehr lesen...
Index: 60/01 Arbeitsvertragsrecht60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ArbVG §34 Abs1;BSVG §2 Abs1 Z1;LAG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/08/0128 E 18. Juni 1991 VwSlg 13456 A/1991 RS 7 Stammrechtssatz Ein Betrieb der Land- und Forstwirtschaft iSd § 5 Abs 1 LAG (in Verbindung mit dem arbeitsverfassungsrechtlichen Betriebsbegriff) liegt vor, wenn innerhalb einer or... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 2. Juni 1995 wurde von der belangten Behörde gemäß § 122 Abs. 2 und § 211 Abs. 2 Z. 1 der Steiermärkischen Landarbeitsordnung 1981 - StLAO 1981 (Wiederverlautbarungskundmachung LGBl. Nr. 25/1981) über Antrag der mitbeteiligten Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (der Betriebsinhaberin) festgestellt, daß die in deren Eigentum stehenden Reviere Paal, T, Katsch, Murau und Ramingstein, "die alle in erster Linie Holzproduktion betreiben und in zweiter Linie der ... mehr lesen...
Index: L90206 Landarbeitsordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Norm: ArbVG §34 Abs1;LandarbeitsO Stmk 1981 §122 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des VwGH zu § 34 Abs 1 ArbVG, die im Hinblick auf deren Wortlaut auch auf § 122 Abs 1 Stmk LandarbeitsO 1981 anwendbar ist, ist wesentliches Merkmal eines Betriebes die organisatorische Einheit, die in der Einheit... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (der belangten Behörde) vom 4. Dezember 1991 wurde die Beschwerdeführerin einer Übertretung des § 81 Abs. 5 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung (AAV) schuldig erkannt, weil sie es als verantwortliche Beauftragte einer näher bezeichneten Gesellschaft zu verantworten habe, daß am 3. April 1990 in einer näher bezeichneten Filiale des Unternehmens bei sieben ständig beschäftigten Arbeitnehmern keine Person... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein60/02 Arbeitnehmerschutz60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Norm: AAV §81 Abs5;ArbVG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Filialbetriebe sind nur dann eigene Betriebe, wenn sie - vom Arbeitsergebnis betrachtet - auch selbständig bestehen könnten. Sie müssen also ein Mindestmaß an Möglichkeiten haben, unabhängig von der Zentrale zu handeln, und zwar nicht nur in personellen und finanzielle... mehr lesen...
Index: 60/02 Arbeitnehmerschutz60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Norm: ArbVG §34 Abs1;ASchG 1972; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/28 91/19/0235 1 Stammrechtssatz Nach der Rsp des VwGH orientiert sich der Betriebsbegriff des ASchG grundsätzlich an der Definition des § 34 Abs 1 ArbVG. Danach gilt als Betrieb jede Arbeitsstätte, die eine organisatorische Einheit bildet, innerhalb der eine physische oder ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. März 1984 erteilte die Bezirkshauptmannschaft X als Gewerbebehörde erster Instanz der Beschwerdeführerin gemäß § 74 Abs. 2 und § 77 Abs. 1 GewO 1973 sowie Abschnitt 2 und § 27 Abs. 2 des Arbeitnehmerschutzgesetzes 1972, BGBl. Nr. 234/72, i. d.g.F., die Genehmigung zur Erweiterung und zum Betrieb der mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft X vom 11. Oktober 1982 genehmigten Betriebsanlage (Haus- und Gartenmarkt) durch Errichtung eines Fleischvorbereitungsraumes, ei... mehr lesen...
Index: L90203 Landarbeitsordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung60/01 Arbeitsvertragsrecht60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Norm: ArbVG §34 Abs1;GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;LAG §139 Abs1;LandarbeitsO NÖ 1973 §137 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Betriebsanlagenbegriff des § 74 Abs 1 GewO 1973, wonach unter einer gewerblichen Betriebsanlage jede örtliche gebundene Einrichtung zu ve... mehr lesen...
Index: L90203 Landarbeitsordnung Niederösterreich60/01 Arbeitsvertragsrecht60/02 Arbeitnehmerschutz60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Norm: ArbIG 1974 §1;ArbVG §34 Abs1;LAG §139 Abs1;LandarbeitsO NÖ 1973 §137 Abs1;LandarbeitsO NÖ 1973 §5;
Rechtssatz: Wesentliches Merkmal eines Betriebes iSd § 34 Abs 1 ArbVG bzw des § 137 NÖ LandarbeitsO 1973 ist die organisatorische Einheit. Sie muß in der Einheit des Betriebsinhabers... mehr lesen...
Der Landeshauptmann von Wien richtete im Instanzenzug an den Beschwerdeführer mit Datum 3. August 1993 einen Bescheid, dessen Schuldspruch samt Strafausspruch wie folgt lautet: "Sie haben es als Komplementär und damit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der Arbeitgeberin H.... KG zu verantworten, daß am 30. August 1990 in den folgenden Betrieben dieser Personengesellschaft Vorschriften der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung nicht eingehalten wurden, als A) Im Betri... mehr lesen...
